Protocol of the Session on September 25, 2002

Ich bin Bauerntochter. Ich verbinde mit Heu nicht nur schöne Gerüche und Idylle, sondern auch harte und schweißtreibende Arbeit genau wie Sie und andere.

(Beifall im Hause)

Herr Kollege, dass ist das Gegenteil von Romantisieren der Vorstellungen.

Ich komme aber jetzt zur Erzeugerseite. Wie gesagt, ich bin Bauerntochter und habe lange im landwirtschaftlichen Betrieb gearbeitet.

Ich gehöre zu den wenigen Verbraucherinnen, die wissen, wie viel Arbeit und Schweiß es kostet, bis ein Erzeugnis auf den Markt kommt.

Abgesehen von den Direktvermarktern wissen die Erzeugerinnen und Erzeuger schon lange nicht mehr, was

die Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen, weil sie in den vergangenen Jahrzehnten nicht gezwungen waren, für den Markt zu produzieren. Das hat etwas mit der europäischen Agrarpolitik zu tun, die - wie wir alle wissen und wollen, wenn auch in unterschiedliche Richtungen - dringend der Reform bedarf. Die Erzeuger achten zum Teil beim Einkauf selbst auf die billigsten Lebensmittel und tragen damit einen Teil zur Entwertung ihres Berufsstands bei.

Meine Damen und Herren, wir wollen, dass die Erzeuger und Verbraucher wieder mehr zusammenkommen, trotz der vielen Zwischenstufen, die wir nicht abschaffen können, wie zum Beispiel die Weiterverarbeiter, den Zwischenhandel usw. Es muss möglich sein, dass das Wissen darüber, was Landwirtschaft bedeutet, in der Verbrauchergemeinde wieder besser verankert wird. Dazu müssen wir beitragen. Ferner müssen wir dazu beitragen, dass auf der Erzeugerseite das Wissen über die Verbraucherwünsche wieder mehr verankert wird und sich dies in der Art und Weise der Produktion niederschlägt.

Ich will ein Beispiel nennen. Die Ökobranche ist eine Wachstumsbranche. Wir können die steigende Nachfrage nicht befriedigen. Gleichzeitig wissen wir, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher das Vertrauen in die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte verloren haben. Wir hatten mehr als einen Skandal. Dieses Vertrauen muss nun mühsam wieder erarbeitet werden. Auch dazu kann eine solche Kampagne etwas beitragen.

Ich will noch kurz auf die Ausschussdebatte zurückkommen, in der sich Herr Staatssekretär Eymael, der heute leider nicht anwesend ist, ein Armutszeugnis ausgestellt hat.

(Zuruf des Abg. Schmitt, CDU)

Herr Schmitt, ich rede von der Regierung und ausnahmsweise nicht von Ihnen.

(Schmitt, CDU: Den verteidigen wir auch nicht!)

Herr Staatssekretär Eymael hat infrage gestellt, dass Ökolebensmittel wirklich eine andere Qualität als konventionell erzeugte Lebensmittel haben und hat mit dem Schimmelpilz gewedelt usw. Die Debatte über den Unterschied zwischen Ökolebensmitteln und konventionell erzeugten Lebensmitteln halte ich für hoch interessant. Sie müssen wir an gesonderter Stelle führen; denn dazu bedarf es in dem zuständigen Ministerium offenbar massiver Aufklärung. Wir sorgen gern dafür, dass es diese Aufklärung erhält. Bevor diese Kampagne aber startet, sollte diese Aufklärung erfolgt sein, damit der Herr Staatssekretär nicht etwas Falsches erzählt.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, wir brauchen eine dauerhafte Wende im Erzeuger- und Verbraucherverhalten. Wir wissen, dass die Betonung auf „dauerhaft“ liegen muss, weil wir festgestellt haben, dass in BSE-Zeiten plötzlich wieder mehr Geld für Fleisch ausgegeben wird, wenn es

überhaupt gekauft wird. Drei Monate später ist das aber schon wieder vergessen.

Uns geht es darum, langfristig Klarheit darüber zu verschaffen, dass uns gute Qualität mit der entsprechenden Kontrolle und Sicherheit etwas wert ist, weil wir es gern haben und weil es uns im Übrigen schmeckt. Dies muss uns auch im Hinblick auf unseren Geldbeutel etwas wert sein. Ich bitte sie herzlich, diesem Antrag zuzustimmen.

Die Landesregierung fordere ich auf, eine Imagekampagne auf den Weg zu bringen. Der Herr Ministerpräsident soll sich vornedran setzen, der Herr Bauckhage daneben und meinetwegen die Sozialministerin auch. Sie sollten mit dem ganzen Kabinett eine solche Imagekampagne mittragen. Das wäre gut und würde dem Berufsstand, der Landwirtschaft und den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Rheinland-Pfalz sehr gut tun.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jullien, CDU: Das sehen wir aber anders!)

Das Wort hat Frau Kollegin Ebli.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Frau Kiltz vorhin die romantische Idylle der kleinbäuerlichen Betriebe angesprochen hat, dann passt das sehr gut. Ich möchte einen Bezug zu unseren Gästen herstellen. Auf der Besuchertribüne sitzen sehr viele Schifferstädterinnen und Schifferstädter, die diesen Wandel von den Rettichanbauern zu den Großgemüs eanbauern vor Ort live erlebt haben. Sie brauchen diese Aufklärung nicht; denn sie haben den Wandel vor Augen.

(Vereinzelt Beifall bei SPD und FDP)

Ich denke, unsere Bürgerinnen und Bürger sind insgesamt intelligent und verbraucherbewusst genug, um zu wissen, wie qualitätsbewusst sie sich selbst ernähren wollen und wozu sie gegenüber ihren Familien, Kindern und Angehörigen verpflichtet sind.

Die Überschrift „Qualität ist uns was wert“ stimmt. Es steht überhaupt nicht infrage, dass dieser Landesregierung und uns Qualität etwas wert ist. In einer Ausschusssitzung hat Herr Staatssekretär Eymael berichtet, dass in den vergangenen Monaten 510 Informationsbzw. Aufklärungsveranstaltungen mit rund 28.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattgefunden haben. Deshalb kann niemand behaupten, in diesem Land passiere nichts. Diese Veranstaltungen werden von Fachleuten und von den Staatlichen Lehr-, Versuchsund Forschungsanstalten durchgeführt, die wir in uns erem Land haben, aber nicht von irgendwelchen Lobbyistinnen und Lobbyisten. Qualität ist uns also etwas wert.

Vor 14 Tagen hat in Speyer eine hervorragende und wunderschöne und meines Erachtens nachhaltige Ver

anstaltung stattgefunden. Der Bauernmarkt in Speyer gehört zu den schönsten im Land. Ich bitte um Verständnis, dass etwas Lokalpatriotismus mit mir durchgeht. Es ist wirklich so, und das sagen auch andere Fachleute.

(Zuruf des Abg. Schmitt, CDU)

Herr Kollege Schmitt, ich lade Sie herzlich ein, im nächsten Jahr zum wunderschönen Bauernmarkt nach Speyer zu kommen.

Ich halte Veranstaltungen, die die Möglichkeit bieten, Verbraucherinnen und Verbrauchern Produkte vorzustellen, Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte riechen und anfassen zu lassen und im Dialog mit den Erzeugerinnen und Erzeugern zu erfahren, wie so etwas entsteht und was es kostet, für die fruchtbarsten Veranstaltungen, die wir haben und die natürlich unterstützt werden.

In der nächsten Zeit werden mehrere Veranstaltungen im Land mit den Landfrauenverbänden, den Staatlichen Lehr-, Versuchs- und Forschungsanstalten und mit unserer Verbraucherschutzbeauftragten, Frau Engelhardt, stattfinden. Die Zusammenarbeit ist hervorragend.

(Billen, CDU: Na na!)

Herr Billen, Sie können sich freuen; denn es passiert wirklich etwas.

In vielen Dörfern und Städten gibt es die Möglichkeit, den Dialog zwischen den Produzentinnen und Produzenten sowie den Verbraucherinnen und Verbrauchern herzustellen. Wo sonst findet man ganze Familien vom Kleinkind bis zu den Großeltern an den Ständen in die Dialoge vertieft? Ich halte das für wunderbare Einrichtungen.

Besonders gefreut hat mich, dass in Speyer dieses Mal fünf Biolandwirte gewesen sind, die man bisher nur vereinzelt gesehen hat. Auf diesem Gebiet passiert also etwas. Sie stellen sich dar. Es macht mir sehr viel Freude, das zu sehen. Es ist für uns überhaupt keine Frage, dass immer wieder darauf hingewiesen werden muss, dass eine hohe Qualität an Lebensmittelsicherheit, die auch durch eine hohe Qualität der Lebensmittelkontrollen erfolgen muss und sichergestellt werden muss, seinen Preis hat.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das spricht alles für unseren Antrag, Frau Ebli!)

Das ist so, und dahinter stehen wir, aber nicht hinter Ihrem Antrag, weil all die Dinge, die ich aufgezählt habe, von uns unterstützt und finanziert werden. Es ist für uns überhaupt keine Frage, dass wir alles unternehmen müssen, damit die Erzeugerinnen und Erzeuger und die bäuerlichen Betriebe von ihren Produkten leben können. Das wird von uns nicht infrage gestellt – ganz im Gegenteil.

Auf der anderen Seiten warne ich vor Panikmache. Es kann nicht sein, dass alle günstigen und billigen Le

bensmittel verdammt werden. So weit darf unsere Fürsorge nicht gehen; denn wir reden auch sonst von der mündigen Bürgergesellschaft.

Wie viel uns Qualität wert ist, zeigen die vielfältigen Aktionen, die Einrichtungen im Landwirtschaftsministerium und die Ansiedlung des Verbraucherschutzes bei der Staatskanzlei.

Meine Damen und Herren, es hört noch lange nicht auf. Qualität bei Essen und Trinken ist aber nicht alles.

Qualitätsbewusstsein muss sich auf allen Ebenen durchsetzen.

Herr Minister Bauckhage, gerichtet an die Adresse der gesamten Landesregierung: Wir wissen, dass sich das Qualitätsbewusstsein wie ein roter Faden durch alle Ministerien zieht.

(Beifall bei SPD und FDP)

Deshalb befinden wir uns in guten Händen. Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen können, weil schon alles passiert, liebe Frau Kollegin Kiltz.

(Beifall der SPD und der FDP)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Billen das Wort.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Reden hören wir wieder einmal, aber mir fehlt absolut der Glaube. Frau Ebli, Sie schildern, was diese Landesregierung nicht alles tut.

(Redmer, SPD: Was sie tut; nicht was sie nicht tut! – Frau Ebli, SPD: Was sie tut!)

Ich kann Ihnen sagen, was sie tut. Sie streicht ca. 150.000 Euro – die genaue Summe kann ich derzeit nicht nennen – für die Verbraucherschutzorganisation im Land Rheinland-Pfalz. Das tut sie. Dann stellen Sie sich an dieses Pult und sagen: Wir sind für den Verbraucherschutz. Qualität ist uns was wert.