Es wird darüber geredet, wir seien keine gemeinsame Wirtschaftsregion. Die Hünsrücker fahren nach Mainz, nach Wiesbaden und nach Frankfurt, und es bestehen Fahrgemeinschaften nach Rüsselsheim. Die Menschen arbeiten dort. Ich weiß, dies könnte man wieder kritisieren: Warum nicht in Simmern? Weshalb ist kein Opel in Simmern? Was hat die Landesregierung da versäumt?
Meine Damen und Herren, den Bundesbankpräsidenten treffe ich samstags morgens beim Gemüsehandel Odenbreit in Kastellaun. Er wohnt in Alterkülz. Ist dies keine gemeinsame Region, nein?
Arbeitnehmer in mittelständischen Unternehmen fahren morgens um sechs Uhr – falls jemand von Ihnen um diese Zeit schon unterwegs ist – über die A 61 genau in diese Region und arbeiten dort. Wir sind eine Region, wir sind verbunden.
Schauen Sie sich das Beispiel Alzey an. Als es noch keine Autobahn gab, war das für Rheinhessen Hinterland. Schauen Sie sich die Entwicklung an, seitdem die Autobahn vorhanden ist.
Genau diese Autobahn heißt bei uns B 50, meine Damen und Herren. Nur so werden wir eine Region werden.
Dass der Austausch in unterschiedlichen Richtungen und Kräfteverhältnissen organisiert wird, ist doch gar keine Frage. Das ist immer so. Wer würde schon kritisieren, dass wir sagen, Luxemburg und die Westeifel sind eine gemeinsame Region? – Wenn er es kritisiert, versteht er von diesem Thema nichts.
Herr Mertes, aber sagen Sie einmal: Wie sind Sie denn über die vielen Schlaglöcher in die Orte gekommen, wo Sie Ihre Erfolge immer vorzeigen? – In diesem Punkt muss ich der CDU Recht geben, wenn sie auf die Schlaglöcher zu sprechen kommt
verwechseln Sie doch bitte nicht realistische Einschätzungen und die Darstellung der Fakten mit Miesmacherei. Es ist sehr schade, dass Sie sich immer so unter Erfolgsdruck sehen und daher immer alles schöner reden, als es ist. Störende Argumente wie Lärmbelastung, Umweltbelastung und möglicherweise knappe Kassen, die wir, aber auch viele andere Menschen vor
bringen, wischen Sie einfach unter den Tisch, und es wird nur gejubelt. Ich glaube, Jubelparaden haben weder die Menschen auf dem Hunsrück noch im Rhein-MainGebiet nötig.
Deshalb wäre es gut, wenn die Landesregierung endlich ein Konzept für eine wirkliche Kooperation vorlegen würde. Ein Schwerpunkt könnte dabei der Punkt-zuPunkt-Tourismusverkehr auf dem Hahn tagsüber sein mit dem positiven Effekt, dass in den Spitzenzeiten, wenn der Flughafen in Frankfurt sozusagen überläuft, eine Entlastung stattfinden könnte. Ein solches Konzept habe ich von der Landesregierung noch nicht ges ehen.
Ich möchte noch etwas zu den Straßenverbindungen sagen, die für Sie unter dem Stichwort „B 50 als roter Teppich“ im Zentrum stehen, wehrte Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen. Wir haben zu diesen Straßenverbindungen in der Vergangenheit alles gesagt. Ich muss das nicht wiederholen.
Aber ich möchte noch einmal zusammenfassen: Diese Vorhaben kosten insgesamt 446 Millionen Euro. Wir haben gestern lange über knappe Kassen diskutiert.
Seien Sie doch bitte nicht so naiv, dass Sie die Form ulierung des Bundeskanzlers, man werde vertieft über die Finanzierung der Verkehrsanbindung des Flughafens Hahn sprechen, als gleichbedeutend mit einem dicken Geldpäckchen aus dem Hause Eichel ansehen. Das ist vollkommen naiv.
Meine Damen und Herren, es ist nicht erstaunlich, dass die FDP diese Aktuelle Stunde beantragt hat. Sie sind groß im Luftschlösser bauen.
Sie lassen in regelmäßigen Abständen Ihre gelben Mobilitätsluftballons steigen, die Freiheit suggerieren sollen, und müssen dann schnell den nächsten aufblasen, bevor dem Vorgänger die Luft ausgeht. Sie kommen gar nicht hinterher. Vielleicht sollten wir Ihnen einmal eine Flasche Helium liefern.
Der ICE hat auf diese Weise den Transrapid abgelöst, und der Traum vom Flughafensystem liegt schon jetzt als Auffanglinie für alle weiteren Luftblasen im Zusammenhang mit Frankfurt-Hahn in der Schublade.
Meine Damen und Herren, so kann man keine zukunftsfähige Wirtschafts-, Regional- und Verkerhrspolitik machen.
Das sind auch keine Modernisierungsideen für Regionen, sondern es ist bloßes Modernisierungsgerede. Legen Sie im Interesse einer wirklichen Kooperation zwischen dem Flughafen Hahn und dem Flughafen Frankfurt ein Konzept vor. Setzen Sie endlich die Hunsrückbahn auf die Schiene, und zwar flott! Das kann weit vor 2006 geschehen. Reduzieren Sie die überdimensionierten Straßenpläne auf ein ökologisch und ökonomisch verträgliches Maß. Das wäre einmal etwas!
Ich schließe die Aussprache zu dem ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe nun das zweite Thema der
„Chancen für Rheinland-Pfalz! – Fußball WM 2006“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 14/1010 –
Herr Präsident, meine Damen und Herren! RheinlandPfalz hat viel Positives zu bieten. Soeben waren wir im Hunsrück, jetzt gehen wir in die Pfalz, und diesen Bogen spanne ich gern.
Wieder einmal hat das Land Rheinland-Pfalz eine aktuelle Chance genutzt, auf gleich mehreren Gebieten für unser Land, für die Menschen und für die wirtschaftliche und infrastrukturelle Fortentwicklung ein deutliches Zeichen zu setzen. Neben den sehr erfolgreichen Konversionsprojekten in unserem Land auf diesem Gebiet hatte unsere Landesregierung, unsere Fraktion eine von heute auf morgen aufgetauchte Entwicklungschance genutzt und zum richtigen Zeitpunkt die entscheidenden Weichen für eine positive Entwicklung gestellt.