Es ist nur zu begrüßen, wenn neben dem Büro von ConRuhr – dieses ist eben nicht nur für die Ruhr-Universität Bochum zuständig, sondern auch die Technische Universität Dortmund und die Universität Duisburg-Essen – nunmehr auch die RWTH Aachen und das Forschungszentrum Jülich gemeinsam ein Büro in New York errichten, um ihre Aktivitäten in diesem für uns wichtigen Raum intensivieren zu können.
Es ist auch international üblich, dass es neben den nationalen Vertretungen DAAD und DFG die Hochschulen selbst und eben keine Ländervertretungen sind, die sich positionieren.
(Ralf Witzel [FDP]: Drehen Sie sich mal um! – Der Redner unterbricht für einige Sekun- den seine Rede.)
Frau Apel-Haefs, ich wollte Sie konkret ansprechen, weil Sie in Ihrem Redebeitrag noch einmal Ihren Antrag begründet haben. Sie haben ausgeführt, dass Sie bei Ihren Auslandsreisen das Problem gehabt hätten, jemandem verständlich zu machen, wo Nordrhein-Westfalen liege. Sie hätten aber kein Problem damit gehabt, deutlich zu machen, was die Ruhr-Universität Bochum, die Universität Köln oder die Universität Münster ist. Ja, genau das ist es: In der Wissenschafts- und Forschungscommunity kennt man die Universitäten – vor allen Dingen die, die gut sind –, aber nicht zwingend die Länder, in denen die Universitäten domiziliert sind.
Man kennt aber die Institution, und deswegen setzen wir genau dort an. Wir machen die stark, um die es eigentlich geht. Das sind unsere Universitäten und Forschungseinrichtungen. Für die wollen wir beste Rahmenbedingungen schaffen.
Nein, eben nicht. – Dafür bauen wir keine neuen Bürokratien auf, sondern wir machen die stark, die ihre Stärke gezielt ausüben können.
Ich habe eben noch zu meiner Kollegin Frau Thoben gesagt: Es ist doch bemerkenswert, dass das Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Außenwirtschaftsförderung – Stichwort: GFW – dieserlei Bürokratie abbaut und zu Recht auf die Außenhandelskammern verweist, während Sie im Wissenschaftsbereich wieder ineffiziente Struktur aufbauen wollen. Das zeigt schon, wie verfehlt Ihr Ansatz ist.
Nein, lassen Sie uns die Hochschulen stark machen, sie in eine Strategie einbetten, die wir mit ihnen verabredet haben, und sie dann gezielt unterstützen, etwa durch Veranstaltungsreihen, wie wir sie mit großem Erfolg in Brüssel mit unseren Hochschul- und Forschungseinrichtungen durchführen. Die Veranstaltungsreihe „NRW: Ideen und
Innovationen“ hebt sich auch aus Sicht der Kommission sehr wohltuend von den Angeboten anderer Bundesländer ab.
Lassen Sie uns das kostbare Steuergeld dort einsetzen, wo es effektiv genutzt werden kann. Das machen wir mit unseren Aktivitäten.
Wir haben es nicht nur damit zu tun, meine Damen und Herren, dass wir ausländische Wissenschaftler für den deutschen Forschungsstandort gewinnen wollen, sondern wir wollen auch deutsche Wissenschaftler, die ins Ausland gegangen sind, für Deutschland und gerade für NordrheinWestfalen zurückgewinnen. Gerade hier haben wir in den letzten zwei Jahren große Anstrengungen unternommen, um alle Monita, die uns die ins Ausland abgewanderten Wissenschaftler bei Regierungsübernahme übermittelt haben, abzubauen. Heute sagen uns Organisationen wie GAIN und andere, die in den USA tätig sind: Endlich werden in Deutschland, in Nordrhein-Westfalen deutschen Wissenschaftlern wieder die Rahmenbedingungen angeboten, die es ihnen erlauben, nach Deutschland zurückzukehren. Eine bessere, international wettbewerbsfähige Forschungspolitik kann man nicht betreiben. – Herzlichen Dank für Ihre freundliche Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind am Ende der Beratung und kommen zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung Drucksache 14/5771, den Antrag Drucksache 14/5007 abzulehnen. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – SPD und Grüne. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist die Empfehlung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen und der Antrag abgelehnt.
Entgegen der Ihnen vorliegenden Tagesordnung haben sich die Fraktionen inzwischen darauf verständigt, die Debatte erst nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Fachausschusses im Plenum zu führen. Wir kommen deshalb unmittelbar zur Abstimmung
Der Antrag Drucksache 14/6002 soll nach Vereinbarung zwischen den Fraktionen an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie überwiesen werden. Beratung und abschließende Abstimmung im Plenum sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung erfolgen. Wer stimmt dem zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Das ist einstimmig beschlossen.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort auf die Große Anfrage der SPD zur sozialen Lage der Studierenden in Nordrhein-Westfalen, die größtenteils auf dem Bericht der 18. Sozialerhebung der Studentenwerke in Nordrhein-Westfalen beruht, lässt sich im Kern wie folgt zusammenfassen: Der familiäre Hintergrund … Ich glaube, ich störe zu sehr. Kann das sein?
Ich weise gerne darauf hin, dass es durchaus die Möglichkeit gibt, mit weniger Geräuschen den Saal zu verlassen oder vielleicht sogar im Plenarsaal zu bleiben. In jedem Fall habe ich die herzliche Bitte, dass Sie der Kollegin Aufmerksamkeit zukommen lassen, damit sie ihre Rede und ihre Argumente vortragen kann. – Bitte schön, Frau Kollegin.