Normalerweise würde ich mich jetzt für die Aufmerksamkeit bedanken. Das kann ich aber heute nicht, da ich sie vonseiten der Opposition nicht hatte.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einer rhetorischen Frage an die Antragstellerin beginnen: Gehen Sie hin und wieder ins Kino? Ich brauche darauf keine Antwort, jedenfalls nicht jetzt.
Zunächst zu Ihrem Antrag: Sie schreiben, dass 3.300 Schülerinnen und Schüler in diesem Frühjahr am Prognoseunterricht teilgenommen haben. Es geht um 3.300 Schüler eines ganzen Jahrgangs mit ca. 180.000 Kindern. Das heißt, nur 1,8 % aller Viertklässler haben am Prognoseun
nein, danke –, meine Damen und Herren von Bündnis 90/Die Grünen, dass mehr als 98 % der Fälle einen reibungslosen Übergang im Einvernehmen mit den Eltern erzielt haben.
Sie müssen ebenfalls zur Kenntnis nehmen, dass dies für eine sehr gute Beratungsleistung der Grundschullehrer spricht.
Die Grundschulempfehlung ist verbindlicher geworden, sagen Sie. Das stimmt. Sie behaupten in Ihrem Antrag aber auch, dass der Elternwille nicht mehr relevant sei. Das ist falsch. Die Grundschulempfehlung hat ihren empfehlenden Charakter nicht verloren.
Sie beklagen, dass zwei Drittel der Kinder, die am Prognoseunterricht teilgenommen haben, nicht die gewünschte Schulform besuchen würden. Sie sagen, dass in knapp 40 % der Fälle eine Schulformempfehlung der Grundschullehrkräfte aufgehoben wird. Das ist so nicht richtig.
Richtig ist vielmehr: In diesen Fällen hat mindestens einer der drei beteiligten Experten Zweifel geäußert, ob die Wunschschule der Eltern nicht doch mit Einschränkungen empfohlen werden kann. Der Elternwille muss nämlich nur dann zurückstehen, wenn die drei am Prognoseunterricht beteiligten Fachleute einhellig der Meinung sind, dass die von den Eltern gewünschte Schulform für das Kind nicht geeignet ist.
Umgekehrt gilt das auch: War nur einer der beteiligten Pädagogen der Auffassung, das Kind sei womöglich mit Einschränkungen geeignet, kam der Elternwille zum Zuge. Dies belegt, wie hoch der Elternwille auch im Verfahren des Prognoseunterrichts gewichtet wird.
Die gute Arbeit der Lehrkräfte bei den Empfehlungen für die weiterführenden Schulen wird von der Elternseite ausdrücklich anerkannt. Noch unlängst wurde das bei einem Treffen der Elternverbände bestätigt.
Durch individuelle Förderung und ein durchlässiges Schulsystem erreichen wir, dass Schullaufbahnentscheidungen nicht frühzeitig zur Festlegung über Bildungsziele und Schulabschlüsse führen.
Wir setzen auf passgenaue Unterstützungsangebote, frühe Förderung und auf die Möglichkeit, Jugendliche mit unterschiedlicher Geschwindigkeit lernen zu lassen. So verbessern wir die Qualität der Schulausbildung und bauen soziale Schranken ab.
Nun zurück zu meiner Ausgangsfrage! Meine Damen und Herren von Bündnis 90/Die Grünen, kennen Sie den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“? Der Hauptdarsteller sitzt darin in einer Zeitschleife fest. Immer wieder muss er Gleiches erleben, Gleiches sagen, Tag für Tag.
(Marc Jan Eumann [SPD]: Seien Sie vorsich- tig! Die Geschichte geht gut aus! Es gibt ein Happy End!)
Übertragen heißt das: Geht es Ihnen tatsächlich um den Prognoseunterricht oder wieder einmal um eine Schulstrukturdebatte?
Meine Damen und Herren, der Film endet damit, dass der Hauptdarsteller von den Beschränkungen, den immer wieder geäußerten, immer wiederkehrenden Ideen, die sein Leben bestimmen, erlöst wird. Wir können noch Hoffnung haben. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vor. Wir sind am Ende der Beratung und kommen zur Abstimmung.
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 14/4329 an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer ist für diese Überweisung? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Überweisung einstimmig angenommen.
13 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landesbank Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Gesetze
Alle Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die erste Lesung des Gesetzentwurfs ohne Debatte durchgeführt wird. Es liegen auch keine Wortmeldungen vor.
Wir kommen damit schon zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 14/4266 an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer ist für diese Überweisung? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit wurde dem Überweisungsvorschlag des Ältestenrats einstimmig gefolgt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Sommer, der Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ mit Bill Murray in der Hauptrolle kommt ja aus Hollywood. Wie bei den meisten Filmen aus Hollywood gibt es auch hier ein Happy End, und zwar auch für den, der täglich