Daraufhin hat Nordrhein-Westfalen ein Ad-hocUntersuchungsprogramm gestartet. Die Ergebnisse habe ich dem Ausschuss direkt mitgeteilt.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass es sich insgesamt um eine sehr zügige Abhandlung dieses Vorfalls handelt. Schneller hätte man es nicht umsetzen können. Von daher bin ich sehr froh über die Erkenntnisse Niedersachsens, die wir in Nordrhein-Westfalen sofort aufgegriffen und umgesetzt haben.
Ich möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass die Untersuchungen über das gesamte Jahr 2009 weiter fortgesetzt werden. Ich habe eben in der Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Remmel gesagt, dass die Vegetationsperiode jetzt beginnt.
Soweit man überhaupt schon etwas sagen kann, kann man wohl einen Zusammenhang zwischen einer vermuteten Ursache beim Rau- und Saftfutter herstellen. Bei den Schafen handelt es sich um Tiere, die zu einem großen Teil in freier Landschaft gehalten werden. Hier sind insbesondere erhöhte Werte bei den Wanderschafen und Deichschafen festzustellen, die vermehrt Heidekraut aufnehmen.
Wir können also davon ausgehen, dass es sich hier um eine Hintergrundbelastung in NordrheinWestfalen und in den anderen Bundesländern handelt.
Herr Abgeordneter Ortgies, angefangen von den eben genannten Daten wollen wir diese Untersuchungen weiter intensivieren und intensiv auswerten. Ich habe schon darauf hingewiesen, dass ich den Ausschuss umgehend informiere, wenn neue Erkenntnisse vorliegen.
Welchen Räumen in Nordrhein-Westfalen sind die zehn untersuchten Schafe denn zuzuordnen? Ich meine natürlich eigentlich die Leber in den Schafen, aber danach kann ich natürlich nicht fragen, weil diese nicht selbständig grasen und fressen können.
Ich könnte Ihnen jetzt einige Schlachthöfe in Köln und Duisburg nennen. Das ist aber relativ wenig aussagekräftig, Herr Abgeordneter Remmel. Es stellt keinen Zusammenhang zu den Bereichen dar, in denen die Dioxinbelastung vorliegt. Wir haben in diesem Jahr umgehend ein Untersuchungsprogramm auf den Weg gebracht. Es wird im Laufe des gesamten Jahres fortgesetzt und wird dazu sicherlich weitere Erkenntnisse liefern.
Liegen Ihnen auch Ergebnisse in Bezug auf Heu, Silage und Aufwuchs oder darauf gehaltenen Tieren – insbesondere Rindern, Schafen und Geflügel – aus anderen industrienahen Gebieten des Landes vor?
Herr Abgeordneter Remmel, es gibt dazu einen Hinweis. Das wurde auch in der Beantwortung der Kleinen Anfrage mitgeteilt. Im Bereich Wesel gibt es Überschreitungen beim Heu.
Herr Minister, die Mündliche Anfrage wird mit dem Satz eingeleitet, nachdem die Landtagsfraktion der Grünen Ergebnisse aus anderen Bundesländern bekommen habe, sei das LA
NUV tätig geworden, habe vor dem Verzehr von Schafsleber gewarnt und Ergebnisse veröffentlicht. Können Sie sich irgendwie erklären, wie die zeitlichen Zusammenhänge bei den Grünen dermaßen durcheinander geraten können? Oder muss man es so interpretieren, dass die Fakten bewusst verdreht wurden, um Themen zu skandalisieren, die in Nordrhein-Westfalen ganz korrekt abgearbeitet werden?
Herr Abgeordneter Deppe, ich habe eben schon auf die Notwendigkeit hingewiesen, mit einem solch sensiblen Thema verantwortlich umzugehen.
Ich kann mir das nur damit erklären, dass man in diesen besagten Tagen bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keine Zeitung gelesen hat. Ich weiß auch nicht, ob der Abgeordnete Remmel an der Ausschusssitzung teilgenommen hat. Ich selbst konnte an der Ausschusssitzung nicht teilnehmen, sondern war durch Herrn Staatssekretär Dr. Schink vertreten. Ich kann mir die Pressemitteilung der Grünen eigentlich nur so erklären, dass er an dieser Sitzung nicht teilnehmen konnte und es deshalb ein Informationsdefizit gab.
Herr Minister, das ist nicht der erste Fall, in dem Informationen, die vonseiten Ihres Hauses in die Öffentlichkeit gebracht worden sind, im Nachhinein durch die Fraktion der Grünen – insbesondere durch den Sprecher – verdreht worden sind. Kann es sein, dass dahinter Methode steckt und man nicht mehr von seriösen Informationen seitens der Grünen ausgehen kann?
Herr Abgeordneter Deppe, Sie haben gerade im Grunde genommen schon eine politische Bewertung vorgenommen. Ich bin auch sehr verunsichert, was die Öffentlichkeitsarbeit der Grünen angeht. Ich denke, dieser Vorgang wird dazu beitragen, dass die Fraktion der Grünen ihre Öffentlichkeitsarbeit noch einmal auf Seriosität überprüft.
aber keine Möglichkeit hatte, den Vorgang richtigzustellen, muss ich das im Rahmen einer persönlichen Erklärung tun.
Die Kleine Anfrage ist an dem Tag bei der Landtagsverwaltung eingegangen, an dem der Bericht im Ausschuss gegeben wurde. Diese beiden Dinge haben sich zeitlich überschnitten. Die Kleine Anfrage trägt das Datum vom nächsten Tag, weil bereits Dienstschluss war. Das ist der ganze Hintergrund dieser Geschichte.
Der Minister hat also im Ausschuss berichtet, und wir haben zeitgleich eine Kleine Anfrage gestellt. Das sehen Sie schon am Inhalt. Der Inhalt der Kleinen Anfrage ist durch den Bericht des Ministers teilweise überholt worden, aber eben nur teilweise. Das ist der ganze Hintergrund. Daraus eine solche Geschichte im Plenum zu machen, halte ich der Sache nicht für angemessen.
Auf die Kleinen Anfragen der Abgeordneten Harald Schartau und Prof. Dr. Gerd Bollermann (beide SPD) vom 16.12.2008 (Drucksachen 14/8152 bis 14/8154) antwortete die Landesregierung am 29.01.2009 (Drucksache 14/8515). In der Antwort sind unter anderem die angefragten Informationen zur Personalausstattung der angefragten Schulen ausführlich und konkret enthalten.
Auf meine Kleine Anfrage vom 05.02.2009 (Drucksache 14/8563) antwortete die Landesregierung am 06.03.2009 (Drucksache 14/8729). In der Antwort sind – obwohl ausdrücklich in der Kleinen Anfrage erbeten – keine Informationen zur Personalausstattung der angefragten Schulen enthalten. Zur Begründung führt die Landesregierung aus, dass ihr keine aktuellen Daten hierzu vorliegen. Eine Einzelabfrage bei der Bezirksregierung Düsseldorf würde den vertretbaren Zeitaufwand zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage übersteigen.
here Einwohnerzahl und den derzeit erfolgreicheren Fußballverein. Dafür hat Duisburg einen wunderschönen Innenhafen und Horst Schimanski.
In einer Hinsicht unterscheiden sich Duisburg und Dortmund aber nicht: Für alle Städte und Regionen in Nordrhein-Westfalen macht die Landesregierung die Daten zur Schulstatistik und Unterrichtsversorgung vollkommen transparent. Wir gehen auf Informationsersuchen nicht nur durch Kleine Anfragen oder Mündliche Anfragen in einer Detailliertheit und Tiefe ein, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wären. Und wenn wir – wie bei Ihrer Kleinen Anfrage 3101 – Fragen einmal nicht beantworten können, begründen wir dies.
Im Detail: In Ihrer Kleinen Anfrage 2982 mit dem Titel „Stellensituation an Duisburger Schulen“ vom 11. Dezember 2008 stellen Sie die Frage, wie sich die aktuelle Lehrerstellensituation an den Duisburger Schulen im Soll/Ist-Verhältnis darstellt. Wir haben Ihnen für jede einzelne Duisburger Schule den Lehrerstellenbedarf – also das Soll – und die Stellenausstattung – also das Ist – mitgeteilt.
In der Vorbemerkung zu Ihrer Kleinen Anfrage 3101 mit dem bezeichnenden Titel „Stellensituation an Duisburger Schulen – Teil 2“ vom 4. Februar 2009 behaupten Sie, die Antwort der Landesregierung ließe wesentliche Aspekte Ihrer Anfrage unbeantwortet. Ich frage mich, welche Aspekte nach der Lehrerstellensituation unbeantwortet bleiben, wenn man den Lehrerstellenbedarf und die Stellenausstattung jeder einzelnen Schule mitteilt. – Also, Herr Abgeordneter Link, Ihre Frage war umfassend beantwortet.
Mit Ihrer Kleinen Anfrage 3101 vom 5. Februar fragten Sie nunmehr nach der aktuellen Lehrerversorgung an Duisburger Schulen, differenziert nach Schulformen, Schulstandorten, Stellenbedarf, Stellenausstattung und Personalausstattung. Zum Zeitpunkt Ihrer Anfrage nach der aktuellen Situation an allen Duisburger Schulen war das neue Schulhalbjahr gerade einmal fünf Tage alt.
Sie stellen Ihre Frage also zu einem Zeitpunkt, von dem Sie als ehemaliger Mitarbeiter des Dezernats 47 der Bezirksregierung Düsseldorf genau wissen, dass es aufgrund der Vielzahl der Personalveränderungen zum Schulhalbjahreswechsel praktisch unmöglich ist, zeitnah zuverlässige Informationen zur Verfügung zu stellen. Zum Schulhalbjahreswechsel gibt es alleine über 4.000 Einstellungen, außerdem Versetzungen und Abschlüsse befristeter Vertretungsverträge. Woran das liegt, hat Ihnen die Kollegin Sommer in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 3101 im Detail dargelegt. Ich zitiere:
Zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres am 01.02.2009 können die Personalvorgänge (Ein- stellungen, Versetzungen, Beurlaubungen, Än- derungen im Beschäftigungsumfang etc.) aufgrund der zu diesem Zeitpunkt anfallenden
Die Kleinen Anfragen der Abgeordneten Schartau und Bollermann nach den Dortmunder Schulen bezogen sich hingegen auf das Ende des ersten Schulhalbjahres. Zu diesem Zeitpunkt waren entsprechende Daten verfügbar. Folglich konnten diese Kleinen Anfragen entsprechend beantwortet werden. Ich hoffe, dass Ihnen nun der kleine Unterscheid zwischen Duisburg und Dortmund deutlich geworden ist.
Lassen Sie mich aber noch einen Satz sagen, der im Zusammenhang mit der Beantwortung von Kleinen Anfragen ganz wichtig ist: Die Beantwortung Kleiner Anfragen, die die Landesregierung natürlich in vollem Respekt vor dem Parlament macht, bringt eine Menge Arbeitsaufwand mit sich. Alleine in den ersten zweieinhalb Monaten des Kalenderjahres 2009 hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung unter Hilfestellung der Bezirksregierungen nur zu den Themen „Unterrichtsversorgung“, „Stellenausstattung“ und „Personalausstattung“ 47 Kleine Anfragen beantwortet. Hierzu kommen weitere 29 Kleine Anfragen, die sich zurzeit in Bearbeitung finden, darunter auch eine des Abgeordneten Link zur Stellensituation an den Schulen in Duisburg.
Wie gesagt: Das Informationsrecht des Parlaments ist absolut vorrangig. Aber ich möchte auch darauf hinweisen, welche Auswirkungen der erforderliche Rechercheaufwand bei den Bezirksregierungen auslöst. Sehr geehrter Herr Abgeordneter Link, Sie wissen sicherlich noch aus Ihrer früheren Tätigkeit, dass Anfragen aus dem parlamentarischen Raum absoluten Vorrang haben und alle sonstigen Arbeiten dann zurückgestellt werden. Insofern erhoffe ich gerade bei Ihnen Verständnis dafür, dass bis zum 5. Februar noch nicht alle zum Schulhalbjahr erfolgten Personalveränderungen durch die Bezirksregierungen in die entsprechenden Datenbestände eingepflegt sein können.
Ich erlaube mir auch die Bemerkung, dass das, was in den Bezirksregierungen zurückgestellt wird, natürlich für die Schulen ebenfalls von großer Bedeutung wäre, aber in einer Zeit solch detaillierter Anfragen nicht beantwortet werden kann.
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre ausführliche Beantwortung. Ich habe im Laufe meiner Tätigkeit hier im Parlament gelernt, dass es auf wirklich jedes Wort und jeden Teil eines Wortes ankommt. Ich wollte natürlich die Stellensituation und die Lehrerversorgung insgesamt erfragen. Das haben Sie mir gerade erklärt. Das war aus der ers