Auch wir haben Gespräche mit den Fachleuten vor Ort geführt, auch in Ihrer Region, im Harz. Sie können versichert sein: Die Experten wissen ganz genau, was in ihren Wäldern los ist. Die haben Konzepte, auch für die Zukunft. Wir Bauern denken ja schon in langen Zeiträumen. Aber beim Wald denkt man in Zeiträumen von Jahrzehnten. Das muss man auch; man kann ja nicht ständig die Wälder umforsten. Insofern ist da sehr viel Wissen vorhanden.
Was wir fordern, sind schnelle und direkt wirkende Hilfen, die dann bei den verschiedenen Maßnahmen gezielt eingesetzt werden.
Sie haben gemeint, wir hätten Anträge geschrieben, und Sie hätten Lösungen präsentiert. Die muss ich glatt überhört haben. Das können bisher nur Minilösungen sein. Ich drücke Ihnen die Daumen, dass da mehr kommt.
Wenn das der einzige Punkt ist, den Sie an unserem Antrag zu kritisieren haben - ich habe nichts weiter gehört -, dann wird es Ihnen gemeinsam mit den Kollegen von der Union auch sicherlich gelingen, noch einen eigenen Antrag nachzuschieben. Toi, toi, toi!
Herr Grupe, ich habe ja das aufgezählt, was uns bei Ihrem Antrag ein bisschen zu denken gibt. Sie haben genau den Punkt erwähnt, den ich angesprochen habe. Ich habe am Anfang auch gesagt, dass in Ihrem Antrag vieles steht, was wir unterstützen können.
Sie haben gefragt: Was haben wir gemacht? - Ich habe heute ja zwei Reden zu dem Thema gehalten. In der ersten Rede - vielleicht lesen Sie die einmal nach - habe ich einiges aufgezählt, was
gemacht wird. Ich bin nur nicht der Typ, der alles zwei- oder dreimal sagt, sondern ich habe mir gedacht: Was ich schon einmal gesagt habe, muss ich in der nächsten Rede nicht wiederholen. Deshalb habe ich es eben nicht mehr gesagt.
- Ich darf darum bitten, dass hier Ruhe einkehrt und die Zwiegespräche eingestellt werden. - Frau Kollegin Hamburg! Herr Kollege Thiele!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen von Grünen und FDP, manchmal wollen auch Sie das Richtige, wenn auch aus fragwürdigen und durchaus falschen Gründen. Aber es ist richtig. Deshalb ist es wichtig, dass wir über die Zukunft der Wälder sprechen. Wir hoffen auf eine sachliche Debatte ohne Klimapanik, wie sie ja schon wieder angeklungen ist.
Wir sind hier in der ersten Beratung. Das heißt, wir steigen nicht allzu tief in die Sachfragen ein. Das Waldthema beschäftigt uns schon den ganzen Vormittag, deshalb müssen wir einiges, was wir bereits gehört haben, jetzt nicht wiederholen.
Dennoch noch einmal: Es gibt genügend Gründe, den Wald zu schützen. Er ist nicht nur ein hohes Gut, ein Wertgegenstand. Er ist auch Wasserspeicher. Er ist auch Arbeitgeber; er beschäftigt viele Leute. Er ist ein Lieferant von Baumaterial. Er reguliert das Kleinklima und ist Herberge für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Zu guter Letzt ist er Erholungsort für fast alle von uns. Es handelt sich um einen Ort zum Entspannen - bisher ohne Eintritt. Unser Wald ist unser Kulturerbe und ein Stück deutscher Identität.
25 % Niedersachsens sind Waldfläche; das hatte ich vorhin schon erwähnt. Von den 1,2 Millionen ha Wald liegen etwa 700 000 ha in privater Hand. Das schränkt automatisch die öffentlichen Handlungsmöglichkeiten ein - bei privatem Eigentum sind dem Land Grenzen gesetzt. Die Privaten können noch immer wirtschaften, wie sie es für richtig halten. Wir wissen, dass die privaten Waldeigentümer
Wir haben auch gehört: Das LÖWE-Programm sorgt schon seit den 90er-Jahren dafür, dass gar keine Monokulturen mehr entstehen können und nur noch Mischwälder gefördert werden.
Die Richtlinien zur Bewältigung von Extremwetterschäden gelten natürlich auch bzw. gerade für die Privaten. Für die Bewältigung großer Teile der Schäden werden Landesmittel zur Verfügung gestellt.
Das alles hat der Vorredner auch schon gesagt. Es ist nicht so, dass nichts geschehen wäre bzw. nichts geschieht.
In den Jahren 2002 bis 2012 hat sich der Waldbestand in Niedersachsen um knapp 12 000 ha erhöht. Das war nicht viel. Leider haben wir in den letzten anderthalb Jahren 20 000 ha durch Schäden verloren. Man sieht, dass die Schwankung im Verhältnis zum Gesamtbestand prozentual relativ gering ist.
Die erwähnten Soforthilfemaßnahmen sind mit geringen Mittel unterlegt. Sie sollen nächstes Jahr steigen; auch das ist eher beruhigend.
Wir werden also der vorgeschlagenen Überweisung in den Fachausschuss guter Dinge zustimmen können. Die tiefe inhaltliche Beratung wird ja erst im Fachausschuss geführt. Bezüglich der Überweisung in den Ausschuss sieht es nach einer einhelligen Zustimmung aus. Dort wird das, was wir hier nur anreißen können, tiefer beraten.
Herr Grupe, Sie haben den Vorschlag eines AfDBundestagsabgeordneten, dass die Bundeswehr im Wald eingesetzt werden soll, für eine Art populistischen Wanderzirkus gehalten. Ich kann Ihnen sagen: Die wird dort schon eingesetzt, und zwar in Sachsen. Schauen Sie einfach mal nach! Googeln Sie mal, wollte ich jetzt eigentlich nicht sagen, sondern: Benutzen Sie eine Suchmaschine im Neuland Internet für Sie! Schauen Sie mal rein! Die Bundeswehr sprengt abgestorbene Bäume im Thüringer Wald. Sie ist seit Wochen in Sachsen im Einsatz. Sie behebt die Schäden, und das nicht etwa, weil sie sich im Wald verlaufen hätte, sondern weil die Verteidigungsministerin - so schlecht diese und die vorherige auch sein bzw. gewesen sein mögen - dies den Ländern angeboten hat. Diese Hilfe wird dort auch angenommen.
Wenn Ihr Horizont - leider - nicht bis Sachsen reicht, muss ich fragen: Wo waren Sie denn? Im Wald, Kalk streuen? - Ich weiß es nicht. Schauen Sie doch mal rein! Das hat Ihnen freundlicherweise kein anderer gesagt. Ich muss es Ihnen aber jetzt sagen.
Ihr Antrag gefällt uns in Teilen gut, vor allen Dingen die Nr. 3: keine weiteren Windkraftanlagen in Wäldern. - Bei uns auf keinen Fall. Das unterstützen wir sehr; denn es kann nicht angehen, dass wir Wälder abholzen, um Windkraftanlagen zu bauen. Das ist widersinniger als alles andere. Ich hoffe, das tut hier keiner. Wir müssen verhindern, dass das in Niedersachsen vorkommt. Da ist Ihnen unsere Unterstützung gewiss.
Ansonsten muss man sagen: Mit Niedersachsen bzw. Sachsen haben Sie sich nun nicht allzu sehr abgegeben. Sie wollen gleich die Welt retten. Sie reden über eine Studie, wonach weltweit 0,9 Milliarden ha - also 900 Millionen ha - Wald aufgeforstet werden muss, um den Klimawandel eingrenzen zu können. Sie möchten es ein bisschen bescheidener machen: nur 350 Millionen ha weltweit. Dafür, dass wir gerade noch über Zahlen wie 12 000 und 20 000 ha geredet haben, ist das ein bisschen gigantomanisch.
Ich habe schon gemerkt: Sie konnten nicht wissen, was eine Verteidigungsministerin beim tatsächlichen Regierungshandeln angeschoben hat. Sie sind schon lange regierungsfern. Wenn Sie an der Fünfprozenthürde vorbeikommen: Schauen Sie mal von unten! Die ist aus Holz; das kann ich Ihnen sagen. Mit diesen gigantomanischen Plänen werden Sie nicht wieder dahin kommen, dass Sie Regierungsverantwortung übernehmen. Und das ist im Falle Ihrer Partei auch gut so.
Das passt ja auch: Sie haben den Tag der offenen Tür genutzt, um mit Freibier, Popcorn und Clowns Ihre Politik darzustellen. Das ist doch eigentlich eine ganz gute Kombination.
(Heiterkeit bei der AfD - Christian Grascha [FDP]: Aber das Bier hat Ihnen bei uns geschmeckt, zumindest einigen Ihrer Kollegen!)
- Nein, ich trinke das nicht, danke sehr! Aber das wäre vielleicht ein Angebot beim nächsten Mal, wenn Sie wieder dastehen, vielleicht in der nächsten Legislaturperiode - sollten Sie es schaffen.
Zu guter Letzt zum Antrag der Grünen: Frau Staudte, ich weiß nicht, wie es den Birken geht. Aber soweit ich gesehen habe, haben die in diesem Frühjahr alle ausgetrieben. Vereinzelte Fälle, in denen das nicht so ist, mögen immer wieder vorkommen.
„Nur ein konsequenter, rascher Klimaschutz kann den Wald annähernd in seiner heutigen Form schützen.“
Ich habe verstanden: Sie wollen mit dem Wald das Klima schützen. Muss man den Wald vor den Grünen schützen, oder wie müssen wir das zukünftig angehen?
Mit dem Verbleib des Totholzes, des Schadholzes im Wald steigern Sie nur die Gefahr von weiterem Schädlingsbefall. Alles merkwürdige Ideen!
Zu guter Letzt: Die Grundeigentümer, die Flächen aufforsten wollen, müssen unterstützt werden. - Das ist zumindest Tenor auch Ihres Antrags. Den können wir natürlich mittragen. Deshalb werden wir der Überweisung in den Ausschuss in der Form zustimmen.
Vielen Dank, Herr Kollege Wirtz. - Aus dem Plenum liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass jetzt die Landesregierung das Wort nehmen könnte. - Frau Ministerin Otte-Kinast, ich erteile Ihnen das Wort. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass unser Wald hier heute die Aufmerksamkeit bekommt, die er verdient. Das möchte ich an dieser Stelle deutlich sagen.