Zu Frage 1: Die bislang durch die alte Landesregierung praktizierte nur geringe Ausstattung von 1 200 der insgesamt 1 600 bestehenden Ganztagsschulen wird bis zum Jahr 2017 auf ca. das Dreifache erhöht.
Der bisher angewendete Berechnungsmodus zur Gewährung des beschränkten Zusatzbedarfs richtet sich nach der Anzahl der Klassen bestimmter Schuljahrgänge. Dieser Berechnungsmodus hat sich als viel zu starr erwiesen, meine Damen und Herren.
Eine Anpassung an steigende Teilnehmerzahlen war z. B. aufgrund der anzuwendenden Stichtagsregelung nicht vorgesehen.
Das hat die Landesregierung dazu bewogen, den Berechnungsmodus auf eine neue planerische Grundlage zu stellen: Analog zur „Vollausstattung“ wird die Zuweisung von Stunden für den Ganztagsbetrieb künftig auf der Basis der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler erfolgen.
Die bessere und gerechtere Ausstattung mit Ressourcen erfolgt stufenweise. Den finanziellen Rahmenbedingungen entsprechend wird ein prozentualer Faktor X - wir gehen in der ersten Phase von voraussichtlich 60 % aus - auf die Berechnungsmethode der Lehrerstundenzuweisung für den Ganztagsbetrieb nach Ziffer 5.1 des sogenannten Klassenbildungserlasses angewendet. Dieser Faktor X wird sich in den Folgejahren in Abhängigkeit von der Zahl der am Ganztag teilnehmenden Schülerinnen und Schüler voraussichtlich kontinuierlich erhöhen. Damit wird es diesen und neu genehmigten Ganztagsschulen ermöglicht, ihr Nachmittagsangebot schrittweise quantitativ und qualitativ auszubauen und dieses, verstärkt durch Lehrkräfte und andere Landesbedienstete, aber auch mit Kooperationspartnern zu gestalten.
Zu Frage 2: Die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen ermöglicht es, verstärkt Lehrkräfte im Ganztagsbereich einzusetzen. Damit trägt die Landesregierung der Forderung nach qualifiziertem Personal Rechnung.
Die Kooperation mit externen Partnern ist allerdings ein weiteres Qualitätsmerkmal guter Ganztagsschule. Es ist gut, Ganztagsschule zu öffnen und externe Partnerinnen und Partner in den Betrieb von Ganztagsschule einzubinden.
Meine Damen und Herren, weiterhin tragen die an Ganztagsschulen tätigen pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen wesentlichen Teil zum Gelingen des Ganztagsbetriebes bei. Mit den zusätzlichen Mitteln ist es möglich, Arbeitsverträge mit diesen Kräften abzuschließen - wohlgemerkt: Arbeitsverträge - und das leidige Thema der Honorarverträge zu befrieden.
Meine Damen und Herren, keine Ganztagsschule gleicht der anderen. Als eigenverantwortliche Schule entwickelt jede Ganztagsschule ein geeignetes pädagogisches Konzept, das entscheidend durch das soziale und kulturelle, aber auch das betriebliche Umfeld vor Ort geprägt ist. Von daher wird die Landesregierung die Rahmenbedingungen dahin gehend verbessern, dass mithilfe des schuleigenen Budgets Arbeitsverträge geschlossen werden können, die ein passgenaues Ganztagsangebot ermöglichen.
Zu einer ersten Zusatzfrage hat sich der Abgeordnete Claus Peter Poppe von der SPD-Fraktion gemeldet. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben dargestellt, dass die verbesserte Ausstattung mit Ressourcen stufenweise erfolgen soll. Ich frage die Landesregierung: Wie bildet sich die angegebene Summe von zusätzli
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Poppe, neben den von mir gerade aufgeführten Werten wollen wir folgende Umschichtungen zugunsten des Ganztagsbetriebes vorsehen: Im Jahr 2014 wollen wir 23 Millionen Euro zusätzlich einplanen. Im Jahr 2015 wollen wir 62 Millionen in den Ganztagsbereich einplanen. Im Jahr 2016 sollen es 78 Millionen Euro und im Jahr 2017 genau 96,2 Millionen Euro sein. Insgesamt ergibt das die Summe von 259,2 Millionen Euro.
Bei diesen Daten - meine Damen und Herren, das sage ich gleich dazu - handelt es sich natürlich um jährliche Haushaltsdaten, die in der Mipla abgedeckt sein müssen. Aufgrund des Schuljahresbeginns sind dann entsprechend jeweils Teiljahresbeträge zu berücksichtigen.
Danke schön, Frau Ministerin. - Die nächste Zusatzfrage kommt vom Kollegen Uwe Strümpel von der SPD-Fraktion. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der begrüßenswerten Bereitstellung von Ressourcen für den Ganztag und der Aufarbeitung der Versäumnisse der alten Landesregierung frage ich Sie, Frau Ministerin: Kann dabei das Niveau der Unterrichtsversorgung insgesamt, für alle Schulen, auf dem jetzigen Stand gehalten werden?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Strümpel, bei der Berechnung der Ausstattung der Ganztagsschulen nach dem neuen Berechnungsmodus sind wir von einer durchschnittlichen landesweiten Unterrichtsversorgung von 101 % ausgegangen.
Danke schön. - Die nächste Zusatzfrage stellt für die SPD-Fraktion Kollege Uwe Santjer. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: Wie kann vereinbart werden, dass Sportvereine und Musikschulen am Nachmittag eingebunden werden? Sind da irgendwelche Konsequenzen zu erwarten?
Danke schön. - Für die Landesregierung antwortet die Kultusministerin Frau Heiligenstadt. Bitte sehr!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Santjer, ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Frage
- ganz genau, Herr Böhlke -, weil sie mir nämlich Gelegenheit gibt, mit der Diskussion aufzuräumen, dass die Ganztagsschule das ehrenamtliche Engagement von Schülerinnen und Schüler verdrängen würde; denn das Gegenteil ist der Fall.
So spielen etwa die Sportvereine eine ganz besonders wichtige Rolle als außerschulische Partner von Ganztagsschulen, neben den Sportvereinen z. B. auch viele Vereine im kulturellen und musischen Bereich oder auch die freiwilligen Feuerwehren. Durch die Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote außerschulischer Träger im Ganztag entfaltet sich im schulischen Rahmen ein sehr breites Spektrum an Möglichkeiten, welches die beiden tragenden Säulen des Schulsports - Sportunter
Im Zusammenhang mit den Kooperationen an Ganztagsschulen wird häufig die Befürchtung geäußert, dass ganztägige Angebote, die im Organisationsrahmen der Schule stattfinden, gerade im Bereich des Sports durch veränderte Hallenbelegungszeiten und ein verändertes Freizeitverhalten der Kinder und Jugendlichen zu Problemen bzw. zu einem Verlust an Mitgliedern führen.
Dem ist allerdings Folgendes entgegenzuhalten: Die Ausweitung der Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote der Schulen am Nachmittag macht in der Anfangsphase zweifellos zeitliche Anpassungen notwendig, die auf den ersten Blick zu einer Reduzierung der den Sportvereinen zur Verfügung stehenden Hallenzeiten führen können.
Frau Ministerin, einen Moment, bitte! - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf bitten, die Geräuschkulisse herunterzufahren, was man insbesondere dadurch erzielen kann, dass man Zwiegespräche einfach einstellt. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Es zeichnet sich jedoch ab, dass die Vereine, insgesamt gesehen, von dieser Ausweitung profitieren, weil sie mehr Schülerinnen und Schülern Möglichkeiten geben können, sportliche Aktivitäten kennenzulernen, die sie sonst mangels Kenntnis oder mangels finanzieller Möglichkeiten nicht wahrnehmen würden, meine Damen und Herren.
Es ist z. B. gut, wenn man mal ein halbes Jahr in eine Sportart hineinschnuppern kann, wenn man vorher keine große Chance dazu gehabt hat, und es führt in einer Vielzahl der Fälle sehr wahrscheinlich zu einem gesteigerten Interesse am Sport, aber vielleicht auch zu einer späteren Mitgliedschaft in einem Verein. Natürlich sind damit auch die Vereine herausgefordert, sich um möglichst attraktive Angebote zu bemühen.
Kommen wir zur musischen Seite. Im Rahmen des Aktionsprogramms HAUPTSACHE:MUSIK fördert das Kultusministerium z. B. gezielt Kooperationsprojekte der öffentlichen Musikschulen Niedersachsens mit Kitas, Kindergärten sowie allgemeinbildenden Schulen. Auch das setzen wir natürlich fort. Kooperationen können auf vielfältige Weise erfolgen. Die Zusammenarbeit mit den allgemeinbildenden Schulen kann im Rahmen einer erweiterten Ganztagsarbeit weiter ausgebaut werden und damit für beide Seiten sehr gewinnbringend sein.