Protocol of the Session on September 17, 2008

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle vortragen, wie sich die Entwicklung der letzten Jahre darstellt. Wir haben im Jahre 1990 2 800 Stellen im Vorbereitungsdienst gehabt, im Jahre 1994 3 230 Stellen, im Jahre 2000 4 090 Stellen, im Jahre 2007 5 410 Stellen. Im Jahre 2009 werden wir 5 660 Stellen im Vorbereitungsdienst haben.

(Stefan Wenzel [GRÜNE]: Da müssen Sie auch die demografische Entwick- lung mit sehen! - Gegenruf von Lothar Koch [CDU]: Das sind objektive Zah- len! - Karl-Heinrich Langspecht [CDU]: Hör doch mal zu!)

Das heißt, diese Landesregierung hat die Stellen im Vorbereitungsdienst kontinuierlich erweitert. Das ist das Erste.

Das Zweite: Wir benötigen insbesondere auch nach den Feststellungen der Anwahl der einzelnen Schulformen zusätzliche Stellen im Vorbereitungsdienst im Bereich der Gymnasien. Wir benötigen sie nicht in dem Maße bei den Grund-, Haupt- und Realschulen. Deshalb sind wir davon überzeugt, dass wir mit diesem Angebot die Quoten insbesondere auch für die Mangelfächer komplett abdecken können und damit den Schulen Hilfeleistung bringen.

(Lothar Koch [CDU]: Passgenaue Ant- wort! Es hat noch nie mehr Lehrer im Ausbildungswesen gegeben! - Wolf- gang Jüttner [SPD]: Das war eigentlich gar nicht beantwortet!)

Danke schön. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Kollege Poppe von der SPD. Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: Warum ist trotz der von Ihnen, Frau Ministerin, aufgeführten Maßnahmen wie dem Servicetelefon und vielen anderen keine Entspannung in den Mangelfächern Mathematik, Physik, Chemie, Latein und Musik festzustellen?

Offenbar reichen die bestehenden Maßnahmen nicht aus, und zusätzliche werden gebraucht.

(Lothar Koch [CDU]: Weil die Lehrer in eurer Zeit weggelaufen sind!)

Danke schön. - Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Heister-Neumann. Bitte schön!

Das hat vor allen Dingen damit zu tun, dass zu bestimmten Zeiten nicht ausreichend Lehrer eingestellt wurden und die Aussichten und Perspektiven für die Lehrkräfte schlecht waren.

(Zustimmung von Ursula Körtner [CDU] und von Lothar Koch [CDU])

Das hat auch damit zu tun, dass in einem bestimmten Zeitraum Fächer im Bereich der Naturwissenschaften nicht das Ansehen hatten, wie es heute hoffentlich wieder der Fall ist.

(Beifall bei der CDU - Lothar Koch [CDU]: So ist das!)

Daran, dass das Ansehen besser wird, haben wir allerdings einen großen Anteil.

Wir sind - Gott sei Dank! - immer noch nicht in der Situation, den jungen Menschen vorgeben zu wollen und vorgeben zu dürfen, was sie studieren sollen und was sie dann tatsächlich als Lehrer unterrichten. Wir haben Freiheit der Studienwahl. Wir können nur dafür werben - diese Werbung trägt auch schon Früchte, Herr Poppe -, dass mehr junge Menschen genau diesen Weg in die Naturwissenschaften gehen, weil die Aussichten, nachher hier einen entsprechenden Job zu bekommen, ganz hervorragend sind.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Danke schön. - Die nächste Zusatzfrage stellt Frau Kollegin Heiligenstadt von der SPD. Bitte schön!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass die Ministerin gesagt hat, von den 20 Millionen Euro, die im Nachtragshaushalt als Einsparung angegeben worden seien, würden bestimmte Beträge für den Ausgleich der Arbeitszeitkonten und für die 250 zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrer eingestellt, frage ich: Im Kultusausschuss wurde uns etwas anderes erzählt, näm

lich dass 37 Millionen Euro im Budget der Lehrerbesoldung übrig gewesen seien.

(Björn Försterling [FDP]: Nein, das stimmt nicht! 32 Millionen Euro!)

Davon würden 17 Millionen für das, was Sie gerade genannt haben, eingesetzt. 20 Millionen Euro gingen an den Finanzminister. Wer hat denn nun Recht?

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Wahrschein- lich wieder beide! - Johanne Modder [SPD]: Manche sagen so, und manche sagen so!)

Danke schön. - Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Heister-Neumann.

Ich habe mich auf die 20 Millionen Euro bezogen, die gestern auch von Herrn Jüttner in der Haushaltsdebatte thematisiert wurden. Diese 20 Millionen - - -

(Wolfgang Jüttner [SPD]: - - - gehen an den MF!)

- Das ist erst einmal völlig in Ordnung.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Das haben Sie aber eben bestritten!)

- Nein, das habe ich überhaupt nicht bestritten.

(Zuruf von Wolfgang Jüttner [SPD] - Gegenruf von David McAllister [CDU]: Keine unfairen Tricks!)

Diese gehen an den MF, und der MF stellt sie uns - dankenswerterweise - zum Ausgleich der Arbeitszeitkonten und auch zur Einstellung der 250 Lehrer zur Verfügung.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Nein! - Ge- genruf von Karl-Heinz Klare [CDU]: Ist aber so!)

Danke schön. - Die nächste Zusatzfrage stellt Frau Kollegin Reichwaldt von der Fraktion DIE LINKE. Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Frau Ministerin HeisterNeumann eben ausgeführt hat, dass bei der offensichtlich doch anerkannten Unterversorgung Quer

einsteiger und Quereinsteigerinnen eine große Rolle spielen: Wie stellt die Landesregierung die pädagogische - nicht nur die fachliche - Qualität dieser Quereinsteiger und Quereinsteigerinnen sicher?

Danke schön. - Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Heister-Neumann. Bitte schön.

Ich hatte Ihnen in den Eingangsbemerkungen schon dargestellt, dass Quereinsteiger die Möglichkeit haben, nach Abschluss ihres Studiums in den Vorbereitungsdienst zu gehen und das Examen zu machen. Dann haben sie auch eine entsprechende pädagogische Zusatzausbildung. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit des sogenannten SprintStudiums. Auch da gibt es Angebote.

(Christa Reichwaldt [LINKE]: Das dau- ert aber eine Zeit lang!)

Wir machen das, was möglich ist, um die pädagogische Zusatzqualifikation tatsächlich sicherzustellen.

Danke schön. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Kollege Adler von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, wenn das Zurückschieben von ursprünglich für die Unterrichtsversorgung 2008 vorgesehenen 20 Millionen Euro an den Finanzminister nicht zu einer Verschlechterung der bestehenden Situation der Unterrichtsversorgung geführt hat und nur die Minderausgaben der veränderten Altersstruktur der Lehrer zugrunde lagen, warum haben Sie die freien Mittel dann nicht dazu eingesetzt, die Unterrichtsversorgung zu verbessern und die in der Anfrage angesprochenen Probleme konkret zu lösen, statt - wie Sie sich ausgedrückt haben - die Verhältnisse zurechtruckeln zu lassen?

Danke schön. - Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Heister-Neumann.

(Lothar Koch [CDU]: Wiederholung ist die Mutter der Pädagogik!)

Wir haben alle frei werdenden Lehrerstellen wieder besetzt. Wir haben zusätzlich 250 Lehrer eingestellt.

(Hans-Henning Adler [LINKE]: Das haben Sie schon mal gesagt!)

- Ja, aber Sie haben es vielleicht noch nicht richtig wahrgenommen. - Wir haben alle Stellen wieder besetzt und zusätzliche Stellen geschaffen. Durch eine äußerst flexible Lösung im Rahmen der Arbeitszeitverordnung haben wir zusätzliche Lehrerstunden gewonnen, weil Lehrer sich ihre angesparten Unterrichtsstunden haben auszahlen lassen. Auch da haben wir noch zusätzliche Ressourcen gewinnen können. Wir haben auch durch die demografische Entwicklung eine Entspannung gehabt. Deshalb muss ich an dieser Stelle noch einmal sagen - ich kann es Ihnen nicht ersparen: Wir haben eine gute Lehrerversorgung. Aber - ich sage es ganz deutlich - die rechnerische, statistische Größe über das ganze Land ist das eine. Das andere ist die Vorortsituation. Diese hat auch etwas damit zu tun, dass Lehrer mit den entsprechenden Qualifikationen nicht in jede Region gehen wollen. Da müssen wir nachsteuern, genauso wie im Falle von Erkrankungen, genauso wie beispielsweise im Falle von Mutterschutz. Dafür haben wir ein entsprechendes Kontingent.

Deshalb habe ich gesagt, dass wir jetzt noch nicht valide sagen können, wie sich die Situation tatsächlich z. B. im Oktober/November darstellen wird. Dann aber werden wir es Ihnen sagen können. Ich bin sicher, dass wir eine gute Ausgangsposition haben werden.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Die Mangelfachsituation hat im Übrigen nichts mit diesen Daten zu tun, sondern das ist ein grundsätzliches Problem - darauf habe ich hingewiesen -, das sich in den letzten Jahren entwickelt hat

(Lothar Koch [CDU]: Sehr richtig!)

und das sich in den nächsten Jahren positiv anders entwickeln wird. Da bin ich sicher.