- Frau Somfleth bekommt das zweite Mal Gelegenheit zu fragen. Aber sie wird erst dann drankommen, Herr Kollege Plaue, wenn das Präsidium und der Präsident es bestimmen, und nicht, wenn Sie es möchten. Ist das klar? - Bitte schön, Herr Kollege Hagenah!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Bernd Althusmann [CDU]: Sehr schön! Und den zweiten gleich hinter- her!)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem wir von Herrn Minister Sander gehört haben, welchen besonderen Wert die Landesregierung auf dieses selbst organisierte Projekt legt und dass es ihr auch lieb und teuer ist, frage ich die Landesregierung, ob sie zukünftig bei selbstorganisierten Ackerrandstreifenprogrammen von Landwirten ebenfalls die doppelte Summe wie bisher ausschütten wird, also 1 000 Euro statt 500 Euro. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Herr Kollege Hagenah, ich habe bereits klar und deutlich ausgeführt: Dies ist ein Projekt, das wissenschaftlich begleitet ist. Wenn es erfolgreich ist, wird es durchgesetzt. Wenn es erfolgreich war, wird zu dem Zeitpunkt entschieden, ob wir es auf andere Projekte übertragen können. Hier geht es nicht um den geldlichen Betrag. Es ist selbstverständlich, dass er der Haushaltslage angepasst werden muss.
Für mich ist aber wichtig, dass ich die Landwirte davon überzeugen muss, dass sie die Geschicke selbst in die Hand nehmen und ihre Kulturlandschaft pflegen müssen und nicht irgendwelche Behördenvertreter.
(Karsten Behr [CDU]: Frage! - Frank Oesterhelweg [CDU]: Das liegt deut- lich darunter! - Zustimmung von Bernd Althusmann [CDU] - Oh! bei der SPD)
Ich möchte nur ganz ruhig und sachlich meine Frage wiederholen, die ich dem Herrn Minister gestellt habe. Wie geht es weiter mit den Flächen, die
der Verein zurzeit bearbeitet, wenn die Förderkulisse ausläuft? Das war eine ganz sachliche Frage, und ich erwarte eine sachliche Antwort.
- Ich kann noch nicht einmal antworten! Schon vorher sind Sie nicht einverstanden. Mit dem Sachverstand und mit dem Zuhören ist es bei Ihnen schlecht bestellt.
Frau Kollegin Somfleth, wir werden das Programm im nächsten Jahr weiterführen. Wir werden die Erfolge sehen, wie sie dokumentiert werden. Aber ich werde nicht aus ideologischen Gründen sagen, dass das Projekt auf jeden Fall weitergeführt wird. Wir schauen uns jedes einzelne Projekt an, das im Lande durchgeführt wird, und dann wird es bewertet und gegebenenfalls gesagt: „Das ist prima“.
Herr Minister Sander, wenn wir einmal annehmen, dass sich das Projekt über den Zeitraum von fünf Jahren so positiv auswirkt, wie wir alle es uns wünschen - die Vogelkundler bewerten das Projekt im Hinblick auf seine Wirkung für den Vogelschutz sehr positiv -, dann wäre es ja die logische Konsequenz, bei der EU ein Vogelschutzgebiet für dieses erfolgreiche Ansiedeln von seltenen Arten zu beantragen. Ist das aus Ihrer Sicht eine der denkbaren Konsequenzen?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Hagenah, das ist auch wieder dieses Denken. Die Kulturlandschaft verändert sich. Natürlich werden wieder Vogelarten dorthin kommen, die sich dort aufgrund der Bewirtschaftungsweise wohlfühlen. Wenn man dann aber fordern würde, dass dieses Gebiet mit einem Vogelschutzziel versehen werden müsse, würde ja alles das, was in den fünf Jahren auf diese Art und Weise geschaffen worden ist, wieder zerstört werden. Das ist nicht unser Ziel.
Vor dem Hintergrund Ihrer Ausführungen, wonach die Projektgebiete unterschiedlichster Art - z. B. dieses Gebiet im Rheiderland, aber sicherlich auch Feuchtgrünlandschutzprogramme - hinsichtlich ihrer Ergebnisse ausgewertet werden sollen, um dann im Jahr 2007 zu überlegen, wie man weiter fördert, frage ich Sie, warum dann die Mittel für das Monitoring im Bereich des Feuchtgrünlandschutzes - hier z. B. Stollhammer Wisch - in erheblichem Umfange reduziert wurden, sodass das bisherige Monitoring, das sicherlich Grundlage für eine solche Bewertung ist, so nicht weitergeführt werden kann.
Herr Präsident! Herr Kollege Janßen, Ihre Ausgangsfrage mit der Unterstellung, dass in der Stollhammer Wisch nicht weiter untersucht wird, ist nicht richtig. Von daher kann ich Ihnen das nicht bestätigen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deutschland hat sich 1992 auf der UNUmweltkonferenz in Rio de Janeiro verpflichtet, den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2005 gegenüber 1990 um 25 % zu senken. Bis zum Jahr 2010 soll nach dem Weißbuch der EU-Kommission der Anteil erneuerbarer Energien am Verbrauch in der EU auf 12 % gesteigert werden. Dabei wird nach Auffassung der Kommission die Energie aus Biomasse die wichtigste erneuerbare Energiequelle darstellen. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, soll die Beimischung von regenerativen Kraftstoffen genauso vorangetrieben werden wie die Stromund Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen.
Für Niedersachsen als großes Agrarland ist die Erzeugung von Energie aus Biomasse ein vorrangiges Anliegen. Wenn der Anteil der Bioenergie am Primärenergieverbrauch in Niedersachsen von derzeit etwa 2 % auf 8 % im Jahr 2010 gesteigert werden soll, dann müssen die großen Potenziale der erneuerbaren Energieträger unseres Landes konsequent genutzt werden. Dazu gehören Holz, pflanzliche und tierische Nebenprodukte wie Stroh, Gülle oder Festmist und gezielt angebaute Energiepflanzen.
Durch die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union werden sich die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft stark verändern. Dies ist bei der Bewertung der Bioenergie als Produktionsalternative für niedersächsische Betriebe zu berücksichtigen.
1. Wie beurteilt sie die ökonomischen und ökologischen Chancen des Energiepflanzenanbaus in Niedersachsen?
2. Welche Technologien zur Erzeugung der Bioenergie sind unter den derzeitigen Rahmenbedingungen für den Einsatz in der Landwirtschaft besonders interessant?
3. Welche Chancen bieten die neuen Strategien zur Erzeugung regenerativer Kraftstoffe der Landwirtschaft?