Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gestern – ich habe heute Morgen tatsächlich überlegt, ob es erlaubt ist, am Rednerpult zu summen –, ich stand gestern Abend auf dem Balkon, und ein Haus weiter, eine Etage tiefer wurde musiziert. Das war sehr schön. Und da spielte eine Tuba – ich meine, es war eine Tuba – eine Melodie, die ich lange nicht gehört habe. Das war die Titelmelodie von „Alfred Jodocus Kwak“. Sie können sich vielleicht erinnern. Ja, ja, und das war wirklich niedlich. Ich habe einen Moment gebraucht, bis ich erkannt habe, was es ist, und musste dann an zwei Dinge denken, also zum einen an den Kollegen Torsten Koplin, der heute auch ganz besonders fröhlich ist, und zum anderen an unsere Aussprache. Denn ich glaube, das geht uns allen so, wenn man zurzeit Musik hört, Menschen Musik machen hört, dass sich das sehr, sehr gut anfühlt, denn ich glaube, wenn es was gibt, was wir während der Pandemie alle gespürt haben, dann ist es der Punkt, dass Kultur fehlt, wenn sie nicht stattfindet.
Ich zitiere: „In der Kultur schlägt das Herz Europas. Der gesamte Kulturbereich in Europa – und damit auch Europa selbst – stehen vor der größten Herausforderung der letzten Jahrzehnte“, sagt die CDU-Politikerin Monika Grütters. Und ich bin mir sicher, sie meint nicht „nur“ – in zehn Anführungsstrichelchen – Theater und Museen,
denn Kultur hat sehr, sehr viele Gesichter: Es wird gelesen und gesungen, es wird getanzt und geschauspielert, es wird gedichtet, gezeichnet, gedruckt, geschnitzt, gebaut und natürlich musiziert. Kultur bedeutet regionale Verankerung. Auch darüber sprechen wir hier im Landtag immer wieder, dass Kultur unsere Identität prägt, dass Kultur unsere Heimat prägt, dass sie zu unserem Zusammenleben dazugehört, und ich glaube, was auch ganz wichtig ist, dass Kultur die Demokratie stärkt.
Zu Beginn der Krise, der SPD-Kollege Julian Barlen bezeichnete diese Zeit vor Kurzem, als wir gemeinsam auf einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Klubs und Livespielstätten waren, er bezeichnete diese Zeit zu Beginn der Krise als Zeit in einem Tunnel. Krankenhäuser, Schulen, Kitas und natürlich die Situation am Arbeitsplatz standen im Mittelpunkt aller Debatten. Das Land und wir zusammen hatten uns großen Herausforderungen zu stellen, und natürlich war die Betroffenheit der Familien und der Kinder zuallererst ein ganz großes Thema für uns. Doch je länger der Lockdown dauerte, desto mehr gerieten auch die geschlossenen Kultureinrichtungen, die nicht stattfindenden Veranstaltungen ins Blickfeld der Öffentlichkeit. Endlich! Wir haben dann über die Notlage Kulturschaffender gesprochen. Sie wissen, oft blieb den Künstlerinnen und Künstlern nur der Gang zum Hanse-Jobcenter.
Das Überbrückungsstipendium in Mecklenburg-Vorpommern, das eingerichtet wurde und inzwischen ja auch sehr fleißig abgerufen wird, ist aus unserer Sicht trotzdem zu niedrig, und es gibt leider auch viele soloselbstständige Künstler/-innen, die noch immer durchs Raster fallen und deren Anträge abgelehnt werden. „Sie brauchen es gar nicht erst zu versuchen“, sagte neulich ein LFI-Mitarbeiter am Telefon zu einem befreundeten Künstler, der seine Lage schilderte und nach dem Überbrückungsstipendium fragte. Die Situation der einzelnen Künstlerinnen und Künstler ist eben sehr unterschiedlich, auch das Abrufen von Soforthilfeprogrammen oder aber Überbrückungsstipendien ist sehr unterschiedlich. Da sind feingliedrige Hilfsprogramme dringend nötig.
Sie haben einen Schutzfonds Kultur eingerichtet, der, ich würde mal sagen, zuallererst stark verkürzt ein bisschen in die Richtung geht: Bitte geht nicht pleite in der Krise! So sollte der Fonds funktionieren. Sie haben dann aber selbst sehr schnell gemerkt, dass ein Großteil der Mittel eben nicht abgerufen wurde, weil Kulturschaffende, weil Kultureinrichtungen durchs Raster fielen, weil die Förderbedingungen nicht passend waren. Dann haben wir den Hilfsfonds verändert, ihn geöffnet und darauf abgezielt, Kulturermöglichung wieder zu fördern. Das war eine gute Entscheidung.
Ob die Mittel jetzt weiträumiger fließen und auch mehr Einrichtungen und Akteure tatsächlich vom MV-Schutzfonds Kultur profitieren, werden wir erleben und natürlich auch kritisch begleiten.
Zuallererst möchte ich aber gar nicht über den Schutzfonds sprechen oder über das Bundesprogramm „Neustart Kultur“, das sich auch erst noch bewähren muss. Und auch da werden wir sehen, wie viele der Mittel tatsächlich auch, begleitet durch Landesmittel, hier im Land bei der Kultur vor Ort ankommen. Da stehen wir noch am
Anfang. Worüber ich sprechen möchte, ist die Zukunft der Kultur – deshalb auch bewusst eine Aussprache und kein Antrag, weil ich mir erhoffe, dass wir auch in den zuständigen Gremien darüber reden – und das ist die Zukunft der Kultur als Pflichtaufgabe.
Beginnen wir auch aus aktuellem Anlass mit den von mir schon erwähnten Klubs und Livespielstätten. Wenn Klubs schließen, verschwindet ein Teil unserer kulturellen Identität. Sie haben als Landesregierung nun angekündigt, die Livespielstätten finanziell zu unterstützen. Sie schrieben selbst, dass benannte Einrichtungen ein wesentlicher Bestandteil unseres kulturellen Lebens sind und dass man diese kulturelle Szene erhalten möchte. Das ist sehr gut, das ist nämlich genau das, was wir auch wollen. Dann lassen Sie uns aber in naher Zukunft noch einen weiteren wichtigen Schritt gehen, dass wir die Klubs und Livespielstätten, die einen regelmäßigen Spielbetrieb haben und ein anerkanntes künstlerisches Profil, dass diese Einrichtungen als schützenswert anerkannt werden, denn Klubs wollen nach ihrem Angebot beurteilt werden, und ihr Angebot heißt ganz eindeutig Kultur. Und deshalb wird es auch Zeit, sie als Kulturstätten anzuerkennen. Urbane Räume verdichten sich. Es gibt mehr Wohnraum. Auch da erleben wir regelmäßig, dass Livespielstätten, die auch oft vorher natürlich schon da waren, irgendwie als störend empfunden werden. Und natürlich wäre der schützenswerte Status einer Kulturstätte hier auch sehr hilfreich, die Existenz abzusichern.
In dem Zusammenhang möchte ich die Zukunft der Festivals nicht außen vor lassen, wie Fusion „Airbeat One“. Sie erinnern sich, als das „Airbeat One Festival“ abgesagt wurde, gab es ja dieses sehr nette, sympathische Video tanzender Polizistinnen und Polizisten,
die darauf aufmerksam gemacht haben, hat unserem Innenminister nicht ganz so gefallen. Ich fand, es war eine schöne Geste – „Pangea“, „SimsalaBoom“, „Jamel rockt den Förster“ und natürlich nicht zu vergessen all die wunderbaren klassischen Festivals, also Festivals klassischer Musik, die wir hier im Land haben. Sie stehen für Vielfalt, für unterschiedlichste Kulturräume, die ja nicht nur die Einwohner/-innen unseres Bundeslandes begeistern, sondern eben auch Hunderttausende Gäste jedes Jahr. Und ich glaube, gerade die Festivals – wir haben im Zusammenhang mit der Fusion darüber auch schon gesprochen – sind vor allem im viel beschworenen ländlichen Raum ganz besondere Highlights. Sie haben hier ein Pfund, mit dem Sie wuchern können. Und das ist ja ein Pfund, von dem Mecklenburg-Vorpommern eine ganze Menge hat, nämlich Platz. Aber eben dieser Freiraum ist grundsätzlich und auch jetzt in dieser Zeit eben auch die ganz große Herausforderung für uns. Wir können und dürfen es uns nicht leisten, nur ein einziges Kulturangebot über die Klinge springen zu lassen. Deshalb: Kultur ist kein Bonbon, Kultur ist Pflicht, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich zitiere: „Kunst und Kultur sind kein ,Nice to Have‘, sondern überlebenswichtig für unsere offene und demokratische Gesellschaft. Unseren kulturellen Reichtum gilt es zu bewahren. Gleichzeitig müssen wir kulturelle Angebote zukunftsfähig gestalten und Zugänge zu Kunst und Kultur erleichtern.“ Das sind sie, die Worte in den
„Kulturpolitischen Leitlinien“ des Landes MecklenburgVorpommern, die nun vorliegen, Leitlinien, denen jetzt Leben eingehaucht werden muss, die umgesetzt werden müssen. Ein Innovationsfonds soll hier eingerichtet werden, damit sie kein Papiertiger bleiben. Das ist natürlich gut. Außerdem auch ein Punkt, der sehr gut ist, dass die Kulturmittel des Landes sich inzwischen jährlich erhöhen. Und natürlich ist Mecklenburg-Vorpommern auch jetzt schon ein Kulturland. Wir alle sehen den kulturellen Reichtum in unserem Bundesland, den wir gemeinsam bewahren wollen und auch gemeinsam schätzen und fördern wollen – ein Grund mehr, die Leitlinien hier ernst zu nehmen. Wenn Sie darüber sprechen, dass Kultur überlebenswichtig ist, dann ist das auch eine Pflichtaufgabe. Grundversorgung, Daseinsvorsorge, Infrastruktur, das sind die Leitvokabeln, an denen sich die Debatte, Kultur zur Pflichtaufgabe zu machen, entlanghangelt.
Sind Kommunen knapp bei Kasse, geraten Bereiche, die eigentlich nicht zuallererst wirtschaftlich sein sollten, immer in den Zwang, plötzlich ganz besonders wirtschaftlich sein zu müssen. Zeitgleich oder aber spätestens im Anschluss steigt dann auch noch das Aufgabenprofil der Kulturträger, Thema Digitalisierung – Rechnet wirtschaftlich! Arbeitet wirtschaftlich, aber stellt euch bitte auch noch den neuen Herausforderungen! Schreibt neue Konzepte! Setzt die Digitalisierung um! –, vieles davon im Ehrenamt. Begleitet werden diese Aufgaben, diese Herausforderungen aber eben nicht weitestgehend durch eine Förderung von Infrastrukturen, sondern durch eine Förderung von Projekten durch Projektmittel. Das bedeutet permanentes Einwerben von Drittmitteln und Eigenmitteln, prekäre Beschäftigung, Selbstausbeutung und oft fehlen die Perspektiven. Warum? Weil die Pflicht fehlt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns aus der Krise in eine Zukunft schauen, in der politisch, juristisch und natürlich die Akteure beteiligend zugunsten einer Pflichtaufgabe Kultur entschieden wird! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung die Ministerin für Kultur, für Bildung, Wissenschaft und Kultur – jetzt fange ich mit der Kultur an, aber ich glaube, das ist vielleicht gar nicht schlecht in diesem Punkt – Frau Martin.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das ist gut, dass Sie mit der Kultur angefangen haben, das ist gerade heute gut, weil wir das Thema haben, Kultur. Und erst einmal möchte ich einen herzlichen Dank sagen an die Fraktion DIE LINKE, dass Sie dieses Thema auf die Tagesordnung gehoben haben, weil es ist ja nicht so oft, dass wir hier so intensiv auch mal über die Kultur sprechen. Das ist gut und dafür herzlichen Dank! Und das macht mich fröhlich, so wie der Tubaspieler oder die Tubaspieler gestern bei Ihnen zu Hause. Denn die vergangenen Monate der Corona-Pandemie haben es uns, wie wir es gerade schon gehört haben, einmal mehr deutlich gemacht, Kunst und Kultur sind eben nicht nur Sahnehäubchen, Kunst und Kultur sind nicht nur netter Zeitvertreib und irgendwie nett anzusehen, Kunst und Kultur sind ganz fundamentale Bestandteile unserer Gesellschaft und unseres Lebens. Und dass sie uns
eben fehlen, wenn sie nicht da sind, wenn es einen Lockdown gibt, das war uns sehr schnell schmerzlich bewusst, als der Lockdown kam.
Ja, gerade in den Wochen des Lockdowns haben viele wieder zu Hause gesessen und mal wieder ein Buch zur Hand genommen, Musik gehört, Filme gesehen. Die Kunst hat uns auch über diese schwierigen Wochen mit geholfen. Und es war beeindruckend zu erleben, wie die Künstlerinnen und Künstler auch diese Wochen genutzt haben, einen Weg sich zu bahnen für ihren Ausdruck, für ihre Kunst und ihre Arbeit kurzerhand ins Netz verlegt haben. Doch so sehr sie uns diese schwierige Zeit über auch Freude gebracht hat über neue digitale Ausdrucksformen und den täglichen Onlineauftritt, zum Beispiel auf Facebook hier, der Schauspielerinnen und Schauspieler und Künstlerinnen und Künstler aus dem Mecklenburgischen Staatstheater oder auch gestreamte Konzerte, digitale Konzerte, das war großartig, aber es ist eben schlicht nicht dasselbe.
Kunst und Kultur leben von der menschlichen Begegnung, vom Dialog und von der direkten Auseinandersetzung, und unsere Gesellschaft braucht diese kritische Auseinandersetzung. Und eben gerade in dieser Zeit, in dieser Krisenzeit, wo Künstler und wo Kunst sich auseinandersetzen mit Ängsten, mit Unsicherheiten, auch mal in die Zukunft gucken, Veränderungen kommentieren, gerade in dieser tiefgreifenden Krise brauchen wir diese Begleitung. Und deshalb ist es umso krasser, dass es gerade diese vielen Kulturschaffenden sind, die am stärksten unter den Auswirkungen dieser Corona-Krise zu leiden haben. Es ist nämlich genau diese Branche, die seit März 2020 mit am stärksten von den zwingend notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der CoronaPandemie betroffen ist. Wir wissen es alle, viele Spielstätten, Museen, Ausstellungen mussten schließen, viele Künstlerinnen und Künstler haben quasi über Nacht ihre Existenzgrundlage verloren, und bis heute sind es gerade diejenigen, die auf Bühne und auf Publikum angewiesen sind, die immer noch nicht so ganz genau wissen, wann es wie weitergeht. Das sind Musik, das sind Kabarett, Theater, aber auch Klubs und Livespielstätten.
Die Kreativität unserer Kunstszene ist in dieser Lage, alternative, neue Veranstaltungs- und Ausdrucksformen zu finden, immens. Das ist wirklich großartig und dafür erst einmal herzlichen Dank in die Kulturszene! Doch schon vor der Krise funktionierte dieser Bereich und dieses System, was wir alle konsumieren, auch durch ein hohes Maß an Selbstausbeutung und ehrenamtlichem Engagement, und es ist eben gerade auch deswegen so, dass diese Krise diesen Bereich besonders hart trifft. Wir müssen also aufpassen, dass bei uns in MecklenburgVorpommern keine Leerstellen entstehen, Leerstellen in dieser wirklich einmaligen und einzigartigen Kulturlandschaft, und das war uns in der Landesregierung sofort nach dem Ausbruch der Pandemie auch klar.
Und deswegen haben wir sehr schnell entschieden, dass erstens natürlich die Zuwendungen, die Gesamtzuwendungen über das Jahr auch weiter fließen, auch wenn die Projekte nicht, gar nicht oder auch nur zum Teil ihre Projekte umsetzen können. Das ist überlebenswichtig für diese Kulturszene, das wissen wir und deswegen können wir auch hoffen, dass die tollen Projekte auch überleben über diese Zeit.
Die Landesregierung – und Frau Kröger hat es ja auch gerade beschrieben – hat darüber hinaus auch sehr schnell reagiert, was den Kultur-, den Schutzfonds angeht, 20 Millionen. Anfang April war das klar, dass diese 20 Millionen zur Verfügung stehen. Und wir haben da unterschiedliche Säulen, weil es ist ja richtig, die kulturelle Szene ist sehr auseinander, also sehr divers, sehr unterschiedliche Situationen, und wir müssen da natürlich auch unterschiedliche, diverse Förderungsmöglichkeiten schaffen. Wir haben auch ermöglicht, dass das Kulturmachen in dieser Zeit finanziell unterstützt wird. Das ist wichtig. Wir haben zusätzlich auch Gelder dafür zur Verfügung gestellt, für digitale Projekte, sodass wenn Künstler sagen, ich möchte umziehen mit meiner Kunst für diese Zeit ins Netz, dass wir da auch unterstützen konnten. Und dieser Schutzfonds ist immer noch recht gut gefüllt. Und das ist ja in der öffentlichen Debatte auch kritisch beleuchtet worden, was ist da los, warum fließen diese Gelder nicht so ab auf einmal. Uns hat das überhaupt gar nicht überrascht, weil es ist natürlich so, wir haben von vornherein geguckt, was brauchen wir über dieses Jahr, was schätzen wir, was braucht die Kulturszene. Und die ersten Monate des Lockdowns konnten viele, gerade die großen Institutionen, Theater, Konzerthäuser, konnten die sehr gut überbrücken über Kurzarbeitergeld, auch noch über die laufenden Zuwendungen.
Der Bedarf wird jetzt sichtbar und spürbar, der Bedarf kommt jetzt. Und wir wissen, dass sehr viele Anträge jetzt in der Pipeline sind, um diesen Kulturschutzfonds auch in Anspruch zu nehmen, weil wir wissen alle, jeder, der jetzt in der letzten Zeit … Großartig, wir können wieder in Theater gehen, wir können wieder Konzerte hören, aber wenn man da einmal war, ich war zum Beispiel vor zwei Wochen in einem Abschlusskonzert der Festspiele in Wismar, das war wunderbar, endlich mal wieder ein sinfonisches Orchester zu hören, aber natürlich statt 500/600 Zuschauerinnen und Zuschauer waren es eben maximal so was um die 250. Dass das natürlich zu Einnahmeeinbußen führt, ist klar, und da müssen wir stützen. Deswegen brauchen wir das Geld jetzt aus dem Kulturfonds, weil jetzt werden die Lücken sichtbar werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ja, vielleicht noch ein Wort zu dem Beratungsservice, weil wie gesagt, die Kulturförderung ist sehr klein ziseliert, sehr unterschiedliche Projekte, und für die Kulturszene – jedenfalls nicht für alle – ist es nicht die Lieblingsbeschäftigung, sich um Förderanträge und Förderbedingungen zu kümmern. Das muss man natürlich erwarten, wenn Steuergeld fließt, aber wir haben auch die Beratungskapazitäten intensiviert. Das Servicecenter Kultur steht zur Seite, Anträge auszufüllen, auch für das Bundesprogramm 1 Milliarde auf Bundesebene. Wir haben es gehört, Frau Professor Grütters hat natürlich auch sehr schnell reagiert. Wir haben da auch Programme, von denen unsere Kulturlandschaften und unsere Künstler profitieren können. Da braucht es Beratung und diese finanzieren wir.
Geld ist die eine Sache. Wir haben es gerade gehört, aber es ist eben auch wichtig, dass wir die Erleichterungen, die wir gesamtgesellschaftlich ja vornehmen mit dem MV-Gipfel, Schritt für Schritt gesellschaftliche Bereiche öffnen, dass wir da auch die Kunst und die Kultur ganz weit vorne anstellen. Es ist wichtig, dass Tänzer wieder tanzen können, es ist wichtig, dass Museen, Ausstellungen wieder öffnen können und dass Schauspieler
auf der Bühne stehen. Und ich weiß, das ist immer eine Risikoabwägung, das muss immer auch den gesundheitlichen Schutzaspekt mit beinhalten. Aber es ist eben auch ein Risiko und deswegen Risikoabwägung, wenn wir Kunst und Kultur in dieser Gesellschaft nicht weitestgehend so weit wie möglich zulassen.
Insofern, Kunst und Kultur sind Futter der Seele, aber Kunst und Kultur sind nicht zuletzt auch wirtschaftliche Faktoren für unser Bundesland. Touristen von nah und fern kommen, wenn die MV-Festspiele sind, jetzt Usedomer Festspiele laufen in der Nachsaison, ein Riesenmagnet für Touristen. Insofern ist es auch eine wichtige Investition in unser Land.
Ich selbst bin natürlich auch im Kontakt, zum Beispiel mit dem Theaterintendanten, darüber, was denn auch für weitere Möglichkeiten zur Verfügung stehen, für weitere Öffnungen und weitere Modelle, auch wie wir mehr Leute in die Konzerthäuser, in die Theaterhäuser kriegen. Die Landesregierung ist da offen. Wie gesagt, das ist immer eine Abwägung, und wir werden beim nächsten MV-Gipfel in den nächsten Wochen uns auch mit diesem Thema natürlich befassen.
Vielleicht noch ein Letztes, na ja, ich muss noch ein Wort sagen – meine Zeit ist gleich um – zu den Leitlinien. In die Zukunft gucken, richtig, Frau Kröger hat ja schon viel zu den Leitlinien gesagt. Das ist ein großartiger Prozess, der gelaufen ist, aber der nicht am Ende ist – wir haben jetzt die Leitlinien vorgestellt –, sondern wir werden jetzt natürlich darangehen, diese Leitlinien auch Schritt für Schritt zu prüfen, Handlungsempfehlungen zu prüfen und dann als kulturpolitischen Rahmen umzusetzen in Kulturpolitik in MV.
Und ein wirklich letztes Wort noch zum Thema Pflicht: Ja, Kultur ist Pflicht, Kultur ist ja jetzt schon Pflicht. Es hat Verfassungsrang, das Schützen und das Fördern von Kultur. Aber ich weiß auch, dass es auch im Rahmen der Leitliniendebatte die Debatte um mehr Verbindlichkeit bei der Kulturförderung gibt und auch schon lange Jahre gab. Mein Vorvorgänger Brodkorb hat ein Rechtsgutachten dazu ja erstellen lassen. Das gibt uns nicht allzu viel rechtliche Handlungsmöglichkeiten, da auf gesetzlichen Rang zu gehen, aber wir sind schon der Meinung, dass Kultur Pflicht ist, dass wir die Debatte um die Leitlinien und auch um die Umsetzung jetzt angehen in den nächsten Jahren.
Wie gesagt, das Land setzt Kultur ganz weit oben an, wir sehen Kultur als Pflicht an. Und ich danke auch noch mal für diese Debatte, für diese Aussprache, denn sie ist wichtig auch für MV. – Vielen Dank!
Wertes Präsidium! Liebe Abgeordnete! Werte Gäste! Leiwe Mäkelborger un Vörpommern! Zunächst mal mein Dank an Frau Kröger für dieses The
ma und dafür, dass sie auch schon das, was sonst bei der AfD gemeinhin als Klischee gedeutet wird, gesagt hat, dass Kultur identitätsstiftend ist und dass Kultur in diesem Sinne auch Heimatverbundenheit fördert.