Ich wünsche mir auf jeden Fall die Zeiten zurück, in denen die Polizeibeamten in unserem Land, in der Bundesrepublik wieder geachtet und geschätzt werden, in denen man noch sich für ihren Einsatz bedankt, und dass wir wieder dahin kommen, dass die Männer und Frauen in Uniform wieder als „unser Freund und Helfer“ bezeichnet werden und nicht als irgendwelche Verbrecher, die hier den Knüppel des Staates durchziehen. – Herzlichen Dank, meine Damen und Herren!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich ebenfalls über diese Aussprache mit dem Thema „Kriminalisierung von Polizeikräften beenden – Polizeiarbeit würdigen“, weil ich den Eindruck habe, dass die einen dieses Thema benutzen, um ihre jahrelangen Vorurteile gegenüber der Polizei auch durch Hassbotschaften öffentlich zu machen, und die anderen, wie ich heute so insbesondere wieder aus der CDU-Fraktion höre, bereits ihren Wahlkampf fortsetzen, den sie gestern begonnen haben, und glauben,
ich frage Sie, Frau von Allwörden, ich frage Sie: Wie groß ist Ihr Respekt vor der AfD, dass Sie dieses Thema immer benutzen, um zu sagen, Sie sind für die Polizei, Sie wären das Original? Sie sind es nicht, das Original für die Ordnung und Sicherheit, Sie nicht!
(allgemeine Unruhe – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: So ein wichtiges Thema! Das ist doch schäbig von Ihnen!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden diese Sitzung erst dann fortsetzen, wenn hier Ruhe eingetreten ist. Und ich weise noch mal darauf hin, wenn ich mit der Glocke läute, ist es zu laut, das heißt, dann hat sich der Geräuschpegel zu senken, ansonsten können wir hier keine ordnungsgemäße Sitzung gewährleisten.
Also ich unterstütze die Ausführungen des Ministers, weil er natürlich in seinem Bericht auch sagt, die Mehrheit des Parlaments steht hinter der Polizei. Und genau so ist es. Und was gibt es dagegen zu sagen?
Und Sie sagen, Frau Allwörden, Sie sagen, Polizeikräfte werden kriminalisiert, aber Sie sagen nicht, wer sie kriminalisiert,
(Ann Christin von Allwörden, CDU: Da habe ich aber genügend Beispiele gesagt, da hätten Sie nur mal die Ohren aufsperren müssen.)
und kommen dann durch die Hintertür auf einen Punkt – da komme ich nachher gleich zurück, sagen Sie. Es geht nicht um Sie, wie Sie Polizeiarbeit gemacht haben, hier im Parlament.
Es geht um das Thema, ob Polizei kriminalisiert wird oder nicht. Und was Sie hier selbst darstellen, ja, wen interessiert das?!
Ich weise an dieser Stelle noch einmal darauf hin, wenn ungebremster Redebedarf besteht, haben wir dazu Instrumente in der Geschäftsordnung, die ich bitte hier zu nutzen. Zwischenrufe sollen so sein, dass sie den Redner nicht bei seiner Rede so behindern, dass er nicht mehr zu verstehen ist. Wenn das jetzt noch mal der Fall ist, dann werde ich mit Ordnungsmaßnahmen reagieren.
aber als ich diesen Beitrag wieder gehört habe, war mir klar, der musste so kommen. Frau Allwörden, das ist mir doch, ist auch unwichtig, dass Sie auf dem Boden liegen, fixiert werden und noch einen anderen auffordern. Das ist doch Affentheater!