Protocol of the Session on May 15, 2020

Das Recycling erfolgt zertifiziert. Aber auch da ist der Hinweis dieser Beschlussvorlage richtig. Die Verwertung hintenheraus, die Reverwertungsmöglichkeiten der verbauten Komponenten noch deutlicher auch zu berücksichtigen, ist auch ein wertvoller Beitrag für eine nachhaltige Strategie im Umgang mit unseren entsprechenden Informationssystemen.

Meine Damen und Herren …

Herr Minister, gestatten Sie eine kurze Zwischenbemerkung. Da mir zwischenzeitlich mal mein Schriftführer abgängig war,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was?!)

sehen Sie da nicht die richtige Redezeit. Also ich wollte bloß kurz informieren, dass die Redezeit abgelaufen ist. Ja, ich habe dann irgendwann …

Dann schließe ich jetzt mit zwei Sätzen. Ich habe in der Tat mich nur auf die Zeit konzentriert. Danke für den Hinweis.

Aus diesem Grund gebe ich ja diesen Hinweis.

(Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD, und Franz-Robert Liskow, CDU)

Dann danke ich für den Hinweis.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Ich schließe mit dem Hinweis, dass uns zwei zentrale Stellen umtreiben. Erstens, die Standardisierung der Informationstechnik in den Ressorts würde nun tatsächlich noch einmal Nachhaltigkeitspotenziale erschließen. Da ist die Landesregierung auf dem Weg, aber Ihr Antrag gibt uns Rückenwind dafür. Herzlichen Dank! Und wir glauben, dass sich die eben angesprochene PUE auch noch einmal verbessern lässt. Aber wir werden dann gemeinsam eben auch Investitionsaufwand betreiben müssen, wie eben bei dem Freikühlsystem. Ich muss dann erst investieren, um es hinterher umzusetzen.

Dann danke ich Ihnen bei gedachten 8 Minuten 30 für Ihre Aufmerksamkeit. Tatsächlich scheint es mehr zu sein. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Franz-Robert Liskow, CDU)

Vielen Dank, Herr Minister! Ja, es war unwesentlich mehr.

Und ich rufe jetzt auf für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Herrn Lerche.

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Landsleute! Ich weiß ja nicht, wem dieser inhaltsleere Antrag eingefallen ist. Nach dem guten Sachantrag zur Ingenieursausbildung gestern ist dies ja nun wohl der Brüller des Tages!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das wissen wir ja noch nicht. Wir sind ja noch am Anfang des Tages. – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, Sebastian Ehlers, CDU, und Franz-Robert Liskow, CDU)

Um den Gästen und Zuschauern beim Livestream dieses besser zu verdeutlichen,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

lese ich den Antrag noch mal vor. Unter Ziffer I: „Der Landtag stellt fest, dass die Digitalisierung heute bereits aus vielen Lebensbereichen nicht mehr wegzudenken ist“

(Franz-Robert Liskow, CDU: Ja.)

„und zukünftig noch weiter steigende Bedeutung erlangen wird.“

(Thomas Krüger, SPD: Ja. Widerspruch von Ihrer Seite, oder was?!)

„Umso wichtiger ist es, dass die Umsetzung von Digitalisierung möglichst nachhaltig und ressourcenschonend erfolgt.“ Das ist wie die peinliche Rede von Frau Merkel auf der CEBIT 2013. Das kommt 20 Jahre zu spät.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Hä? Was denn jetzt davon? Das ist eine Feststellung.)

Diese Feststellung, die hätten Sie schon vor 20 Jahren treffen können. Wenn Sie die heute erst treffen, dann ist das peinlich für Sie.

(Franz-Robert Liskow, CDU: Das kann man jeden Tag aufs Neue feststellen. – Peter Ritter, DIE LINKE: Das war jetzt der Brüller des Tages! – Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Und unter Ziffer II:

(Thomas Krüger, SPD: Eine intellektuelle Spitzenleistung!)

„Der Landtag fordert die Landesregierung daher auf,... bei den Digitalisierungsaktivitäten des Landes MecklenburgVorpommern eine nachhaltige Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien im Blick zu haben und festzuschreiben.“ Punkt 2: „... im eigenen Wirkungsbereich die nachhaltige Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien konsequent umzusetzen. Hierzu zählt... die zentrale Beschaffung von Technik mit Blick auf Energieeffizienz“ – ich betone dieses Wort noch mal: mit Blick auf Energieeffizienz – „und gute Reparierbarkeit sowie die umweltfreundliche“ – noch mal betont: umweltfreundliche – „Entsorgung von Altgeräten.“

(Thomas Krüger, SPD: Ja, und?)

Ich verweise jetzt

(Thomas Krüger, SPD: Und?)

hier auf das Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern, geändert zuletzt am 12.07.2018. Paragraf 3 Absatz 1 beinhaltet: „Dabei werden die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit gewahrt.“ Und in Paragraf 3 Absatz 4 weiter der wichtige Satz: „Technische Spezifikationen sowie Leistungs- oder Funktionsanforderungen sollen sie“ – die Auftraggeber – „unter Beachtung umweltbezogener Aspekte“, also eins zu eins abgeschrieben, „und unter Bezugnahme auf Umweltzeichen formulieren. Sie sollen auf den Gesichtspunkt einer möglichst hohen Energieeffizienz achten.“ Da steht auch „hohe Energieeffizienz“. Sie haben also einfach nur noch mal das Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern abgeschrieben, an das sich jetzt die Landesregierung halten soll.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich nehme an, das ist ja wohl selbstverständlich. Und so viel zum Vergabegesetz. Damit ist eigentlich alles geregelt. Dazu braucht es Ihren Antrag nicht.

Also, meine Damen und Herren der SPD und CDU, lesen Sie Ihre eigenen Gesetze und verschonen uns mit diesem Rückenwindantrag! Oder kommt demnächst ein Antrag, die Landesregierung wird aufgefordert, im eigenen Wirkungsreich, Wirkungsbereich darauf zu achten, dass nach Benutzung der Toilette die Wasserspülung zu bestätigen ist?

(Zuruf aus dem Plenum: Betätigen! Betätigen!)

Ich danke für die Aufmerksamkeit!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe aus dem Plenum: Betätigen! Betätigen! – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, Franz-Robert Liskow, CDU, und Daniel Peters, CDU)

Betätigen. Entschuldigung, da habe ich mich ein bisschen verlispelt, „betätigen“ hatte ich gesagt.

(Thomas Krüger, SPD: Ja, haben Sie. – Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr da Cunha.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen schönen guten Morgen erst mal in die Runde! Gestern haben wir schon, vorgestern haben wir schon über das Thema Digitalisierung im Bereich der Verwaltung, des Schriftformerfordernisses diskutiert, heute sprechen wir darüber, was eigentlich Green IT, was nachhaltige IT, mitgedacht im kompletten Lebenszyklus von IT, ist. Also ich habe mal gehört oder mir wurde mal gesagt, gute IT ist unsichtbar. Wenn man sich diesen Raum anguckt – und in der Bauphase war der eine oder andere hier –, im Plenarsaal liegen, ich will vermuten, hunderte Meter, eher kilometerweise Kabel, ein Großteil ist versteckt. Genauso betrifft das viele andere Lebensbereiche, die wir haben.

Wenn wir die vergangenen Wochen zurückdenken, was Digitalisierung uns mittlerweile bringt, mit Möglichkeiten, dass zu Hause Kommunikation zwischen den Schulen und den Schülerinnen und Schülern stattfinden kann, dass wir uns per Videokonferenz treffen können, dass man bei weiter Entfernung nicht mehr anreisen muss, dann aber auch Möglichkeiten bestehen, nicht nur Informationen, einzukaufen und dergleichen. Gerade viele Bereiche, die auch unseren Alltag, den politischen, den als Abgeordneter betreffen, der Umgang mit seinem Büro, all das läuft über digitale Netze. Und die Nachhaltigkeit, gerade auch bei der IT, setzt ja an genau diesem Punkt an. Dahinter steht das Konzept, dass die Kontrolle darüber gewahrt wird, energieeffiziente und umwelteffiziente Lösungen zu finden, das heißt ebenso, den Überblick zu bewahren, wie sich der gesamte Lebenszyklus von technischen Geräten gestaltet.

Zeit meines Lebens passieren die digitalen Fortschritte in immer kürzeren Abschnitten. Das ist nicht nur in meinem privaten Leben so, auch wenn ich vor Ort sehe, wie sich in den vergangenen Jahren hier bei uns die Arbeit verändert hat und angepasst hat. Ich wage zu bezweifeln, dass wir in den kommenden Jahren eigenständig auf weitere Erneuerungen und Erleichterungen an vielen Stellen verzichten werden. Dementsprechend ist nicht nur das Digitalisierungserleichterungsgesetz von vor zwei Tagen, was wir auf den Weg gebracht haben, wichtig, sondern wir planen ja alle auch irgendwo oder würden uns freuen, wenn wir nicht mehr schwere Aktenkoffer tragen müssen, sondern wenn es tatsächlich den papierlosen Alltag gibt.

Doch solange wir in diesem Ausmaß technische Geräte nutzen wollen, belasten wir auch die Umwelt. Und genau da fängt nämlich eigentlich dieser Antrag an und der

Gedanke der Green IT, denn es geht, wie auch meine Vorredner gesagt haben, eben nicht nur darum, wie wir eigentlich vielleicht ein grünes Label darauf bekommen, sondern es geht um den ganzen Zyklus, den Zyklus, einen Lebenszyklus. Der Minister hat es gut angebracht, die Frage, was investiere ich jetzt, ist es vielleicht jetzt ein günstiges Gerät und kostet mich über die Lebenszeit deutlich mehr, oder ist es sinnvoller, jetzt direkt in etwas zu investieren, was einen reduzierten Energieverbrauch hat, was vielleicht schon bei der Herstellung einen reduzierten Materialverbrauch hat und damit tatsächlich für die Umwelt gar nicht schlecht ist, was vielleicht aber auch dazu führt, dass in anderen Bereichen, im Verkehrssektor oder vielen anderen, Energieemissionen gespart werden können, sodass wir tatsächlich nicht nur die IT an sich betrachten, sondern wenn wir über nachhaltige IT sprechen, dann sprechen wir über den Produktzyklus, aber auch über den Zyklus und über die Nutzung in den ganzen anderen Bereichen. Und IT, wie Sie wissen, kommt in immer mehr Bereichen vor.

Ein kleiner Schritt, ein Weg dahin, wir haben auch gerade schon gehört, wie wir eigentlich schon auf dem Weg sind, wie wir schon versuchen, anhand der aktuellen Gegebenheiten das umzusetzen, denn sicherlich werden wir nicht von heute auf morgen alles austauschen können, wir werden nicht von heute auf morgen jegliche Veränderungen, denn tatsächlich ist ein Lebenszyklus von Produkten, die jährlich vorgestellt werden, schwierig, bis aufs Kleinste auszumalen, wenn wir darüber sprechen, wie technische Geräte – Smartphones, Tablets – nach zwei, drei Jahren kaputtgehen. Natürlich ist der Wunsch, dass die über Jahre genutzt werden können, ein ganz wichtiges Anliegen auch dieser nachhaltigen IT. Und wenn wir alle dieses beherzigen, wenn die Landesregierung weiterhin diesen Weg geht, dem wir auch mit diesem Antrag Rückenwind geben wollen, dann können wir zusammen mit vielen anderen in dem Bereich Vorreiter sein und können unserer Umwelt was Gutes tun, können unserem Energieverbrauch was Gutes tun und auch der Nachhaltigkeit im gesamten Produktzyklus. Und deswegen bitten wir um die Zustimmung zu unserem vorliegenden Antrag. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter!