Gesundheitswesen – schauen Sie sich doch mal an, wie die Lebenserwartung zum Zeitpunkt der Wende war im Vergleich Ost-/West-Deutschland! Die war im Westen zwischen viereinhalb und sechs Jahren höher.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das sagen Sie mal Ihren Wählerinnen und Wählern, dass Sie die Lebensleistung der Ostdeutschen runterreden! Hervorragend!)
Die Lebensleistung der Ostdeutschen habe ich ganz am Anfang sehr stark gewürdigt, habe nur hinzugefügt,
dass das ohne die Unterstützung aus den alten Bundesländern so nicht möglich gewesen wäre. Das habe ich alles ausgeführt.
Schauen Sie sich Ihre Umfrageergebnisse an! Irgendwann wachen Sie ja mal vielleicht auf. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD, Holger Arppe, fraktionslos, und Christel Weißig, fraktionslos)
Nein, Herr Kollege Renz, ich werde nicht auf die Volkskammerstruktur eingehen, weil, ich war zwar als, ich glaube, Zweijähriger das erste Mal in der damaligen DDR, das war in Leipzig,
zusammen mit meinen Eltern, mein Vater hatte da beruflich zu tun, das war zur Leipziger Messe, aber danach war ich das nächste Mal erst im Herbst 1990 wieder hier, hier dann auch tatsächlich in den damals noch bestehenden, wenn ich das richtig im Kopf habe, damals noch bestehenden Bezirken der DDR und ich bin dann erst am 21. Januar 1991 – also ich lebe jetzt auch fast 30 Jahre in diesem Land und ich lebe hier freiwillig und ich lebe hier gern,
Ich erlaube es mir daher, über diese 30 Jahre zu reden, aber ich lehne es vom Grundsatz her ab, als Ichperson,
das muss jeder für sich selbst entscheiden, über die 40 Jahre davor zu reden. Ich glaube, das sollten die Menschen tun, die dann tatsächlich in diesen 40 Jahren hier gelebt haben.
Ich für mich persönlich stehe auf dem Standpunkt, jede Entscheidung, die man dort getroffen hat, muss jeder für sich selbst verantworten,
Und deswegen lassen Sie mich, ich will deswegen auch nicht, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich jetzt auch nicht sehr darauf eingehe, was da möglicherweise dazu geführt hat, dass die Wirtschaft oder die wirtschaftliche Situation 1990/1991 hier in Mecklenburg-Vorpommern oder im jetzigen Mecklenburg-Vorpommern so war, wie sie war. Das hat eine Vielzahl von Ursachen gehabt, das hat sicherlich auch mit dazu geführt, oder eine der wesentlichen Ursachen war sicherlich die wirtschaftliche Ausgestaltung in der DDR.
Ich habe mich Mitte der 90er, Anfang der 90er, Mitte der 90er mal mit dem letzten, damals nicht mehr im Amt befindlichen Finanzminister im Kabinett de Maizière, Walter Romberg, unterhalten, und er sagte einfach, aus der Zeit, in der er Finanzminister damals im Kabinett de Maizière gewesen war, es wäre deutlich gewesen, dass – da soll man auch nicht drum herumreden – die DDR Ende der 90er pleite war.
Darüber muss man auch nicht diskutieren. Und wenn ich, wenn ich das an einer anderen Stelle vielleicht auch mal aufnehmen darf, als ich hier 1990/1991 hingekommen bin, da hat es im VEB Schiffbaukombinat, hieß es, glaube ich, in den drei Nordbezirken, also im heutigen Mecklenburg-Vorpommern, circa 50.000 Beschäftigte gegeben. Dass diese 50.000 Beschäftigte in diesen Betrieben keine Zukunft hatten, darüber muss man nicht diskutieren, weil, egal wie die Situation gewesen wäre oder wie sie sich entwickelt hätte, ob mit Treuhand und ohne Treuhand, dort hätte es einen entsprechenden Stellenabbau gegeben. Ich glaube, wir haben, wenn wir alles
zusammenrechnen, ein paar Tausend Beschäftigte hier in der Werftindustrie heute in Mecklenburg-Vorpommern und die machen eine tolle Arbeit
und das machen sie unter marktwirtschaftlichen, unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten, und ich glaube, das ist dann auch zukunftsfähig.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will auch nicht darüber diskutieren, über Vergangenheitsbewältigung, wer in den letzten 30 Jahren an welcher Regierung beteiligt war und welche Arbeitslosenzahlen sich dann wie entwickelt haben. Dann könnte ich auch sagen, ja, erst 1998, als die SPD das Amt des Ministerpräsidenten übernommen hat, da waren es noch 20 Prozent Arbeitslosigkeit, und wir haben das übernommen und wir haben es dann hinterher mit unserem Koalitionspartner runtergebracht. Das sind alles Wortspielereien, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das nützt es nicht.
Was ich aber an dieser Stelle sagen muss, und das sage ich, weil ich hier auch, vielleicht liegt es daran, weil ich hier nicht geboren wurde, sondern ich tatsächlich 1990/1991 in dieses Land gekommen bin mit den Augen eines Betrachters, der hier nicht groß geworden ist: Ich habe ein Land erlebt, wo Menschen auf den Umbruch, auf den wirtschaftlichen Umbruch warteten,
weil sie arbeiten wollten, weil sie Erfolg haben wollten, völlig egal, ob als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer oder als Selbstständiger, als Freiberufler, Gewerbetreibender, es war eine Menge Motivation da. Und ich habe es auch erlebt, dass bei vielen Beschäftigten, insbesondere bei Beschäftigten, aber auch bei denjenigen, die sich selbstständig gemacht haben, ein Enthusiasmus da war, der vielleicht dann von der Realität schneller eingeholt wurde, als ihm das lieb war. Aber das ändert nichts daran, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass dieses Land in den letzten 30 Jahren – und das ist auch Verdienst von Politik, weil Politik die Rahmenbedingungen setzt, aber es ist in erster Linie natürlich das Verdienst der Menschen, die hier insgesamt leben, und das nehme ich für mich als jemand, der hier zugezogen ist, genauso in Anspruch –, alle, die wir hier leben, die wir hier gelebt haben,