Protocol of the Session on September 4, 2019

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

aber leider die Sternstunde des Nichtwissens. Vielleicht reden Sie mit Fachkräften und nicht über Fachkräfte?!

Und dann in diesem Zusammenhang zu Ihrem Änderungsantrag: Sie wollen Logopäden streichen, weil sie keine Fachkräfte sind, und Ihre Ausführung eben – merken Sie selber, das passt doch nicht zusammen?!

(Dr. Ralph Weber, AfD: Das passt sehr gut zusammen.)

Das schließt sich doch aus.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Doch, ich habe das schon verstanden, aber Sie haben vorhin gesagt,

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

dass man nicht immer Fachkräfte braucht. Wenn es um den Fachkräfteschlüssel geht, wenn wir Ost- und Westbundesländer vergleichen, dann brauchen wir nicht immer Fachkräfte, sondern dann brauchen wir nur Betreuungspersonen. Das passt nicht zusammen.

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Also insofern, ich freue mich, dass wir diesen Schritt jetzt gehen können. Ich danke allen Beteiligten, dass das möglich ist.

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Bitte schön! Bitte! Bitte!)

Ja, selbstverständlich auch der CDU.

(Zuruf von Maika Friemann-Jennert, CDU)

Und vielleicht freuen wir uns darüber, dass wir diese langjährige Forderung umsetzen können.

(Sebastian Ehlers, CDU: Wir waren bei den Gesprächen wenigstens dabei.)

Ja, genau.

(Torsten Renz, CDU: Ihr ward für die Pressemitteilung zuständig und wir für das Gesprächeführen.)

Richtig. Also herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Einen Moment! Einen Moment, Frau Julitz!

Mir ist kurzfristig noch angezeigt worden, dass es seitens der Fraktion DIE LINKE in Gestalt des Abgeordneten Peter Ritter

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

den Wunsch nach einer Kurzintervention nach Paragraf 81 unserer Geschäftsordnung gibt.

(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE: In Gestalt des Ritters.)

Bitte schön, Herr Ritter.

Schönen Dank, Frau Präsidentin!

Zunächst möchte ich meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass das von uns eingeführte neue Instrument der Kurzintervention so viel Anwendung und Anerkennung findet. Da haben die PGF mal was Gutes geleistet hier in diesem Hohen Haus. Schönen Dank.

(Patrick Dahlemann, SPD: So viel zur Selbstbeweihräucherung. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das war keine Selbstbeweihräucherung,

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Also wirklich!)

das war ein Dankeschön an meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter, mit denen man an der einen oder anderen Stelle …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Christian Brade, SPD, und Patrick Dahlemann, SPD)

Jetzt komme ich in Schwierigkeiten einer weiten Auslegung der Kurzintervention.

Also, eine Kurzintervention: Liebe Kollegin Julitz, es ist richtig, dass meine Fraktion am 13.09. einen Antrag eingebracht hat zur Problematik „Kostenfreie Kinderbetreuung schrittweise einführen“. Dieser Antrag hatte nicht zum Inhalt, etwas über Qualitätsstandards und anderes zu beantragen, sondern die

ser Antrag diente letztendlich dazu – das kann man in der Begründung nachlesen,

(Andreas Butzki, SPD: Ja, das zählt aber nicht.)

das ist für das geneigte Publikum wichtig, dass wir darauf hingewirkt haben –, den Koalitionsfraktionen zu helfen, den in ihrer Koalitionsvereinbarung vereinbarten Punkt zur Einführung der Kostenfreiheit in der Kita voranzubringen, und einen schrittweisen Plan eingefordert haben, wie diese Kita, diese kostenfreie Kita eingeführt werden soll. Deswegen …

(Heiterkeit und Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Ja, Sie hätten uns ja einladen können,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

einen gemeinsamen Gesetzentwurf zu machen. Deswegen ist es nicht ganz richtig, hier an dieser Stelle zu sagen, na, da haben Sie zur Qualität in der Kita nichts gesagt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

Das war nicht Anliegen dieses Antrages. Das war nicht Anliegen dieses Antrages.

(Andreas Butzki, SPD: Na, mehr hat sie doch nicht gesagt.)

Und insofern wollte ich das hier nur noch mal zur Richtigstellung sagen.

(Unruhe bei Andreas Butzki, SPD, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Und letztendlich hätte ich mir gewünscht,

(Unruhe bei Andreas Butzki, SPD, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

hätte ich mir gewünscht, dass Sie als Rednerin der SPD –

(Glocke der Vizepräsidentin)