Ihnen war und ist immer wichtig, dass sie ihr Kind gut betreut wissen. Um dieses zu gewährleisten, braucht es ein auskömmliches Fachkraft-Kind-Verhältnis und auch eine Stärkung der pädagogischen Arbeit. Der Gesetzentwurf und auch der Änderungsantrag unterstützen hier die Forderung der Eltern und unserer Fraktion. Weiterhin ist es begrüßenswert, dass nun auch die Eigenanteile der Eltern für das gemeinsame Mittagsessen im Rahmen der Leistung für Bildung und Teilhabe wegfallen.
Meine Damen und Herren, klar ist, man kann immer mehr machen. Das Betreuungsverhältnis muss auch zukünftig weiter verbessert werden, damit auch die Qualität der Betreuung weiter verbessert werden kann. Hier ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Die Fachkräfteoffensive des Landes im Bereich der Kindertagesförderung ist dringend notwendig. Dem Gesetzentwurf und dem Änderungsantrag stimmen wir zu, wie ich es sagte, haben aber nach wie vor ein Auge drauf, dass die Regierung alles Mögliche dafür tut, dass die Betreuungen in den Kitas qualitativ zu verbessern sind. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Auch zu Ihrem Wortbeitrag wurde nach Paragraf 81 unserer Geschäftsordnung eine Kurzintervention für die Fraktion der SPD vom Fraktionsvorsitzenden Herrn Krüger angemeldet. Bitte schön, Herr Krüger.
Frau Weißig, Sie haben eben ausgeführt, dass es Ihnen lieber wäre, dass für Millionäre weiterhin die Kitagebühren bezahlt werden. Mich würde mal interessieren, ob Sie mit mir übereinstimmen, dass es richtig wäre – das ist es ja aus Ihrer Sicht offenbar –, dass sämtliche Eltern weiterhin ihre Vermögen offenlegen müssen, ihre Einkommen offenlegen müssen und wir dann quasi über eine Verwaltung das jeweils hoch- und runterrechnen. Der Betrag, der uns am Ende zur Verfügung stehen würde, wäre wahrscheinlich geringer als der Verwaltungsaufwand, den wir betreiben müssten, um diese Leute rauszufinden. Halten Sie das für richtig?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mecklenburg-Vorpommern zeigt heute, was sich viele andere Bundesländer wünschen. Eine langjährige Forderung wird endlich in die Tat umgesetzt. Das ist das Kinderland M-V.
Und wissen Sie, Herr de Jesus Fernandes, eigentlich war das leider so viel Quark, den Sie da erzählt haben,
dass es sich gar nicht richtig lohnt, darauf einzugehen. Aber auf eins muss ich eingehen: Sie vergiften erneut die Debatte, wie Sie es immer und überall tun. Sie suggerieren, dass unsere Kitas schlechte Arbeit leisten. Wenn ich in Einrichtungen unterwegs bin, dann ist es immer genau das Allererste, was mir entgegnet und was ich wieder geraderücken muss, denn ich sehe schon, dass in unseren Kitas wunderbare Arbeit geleistet wird.
Ich kenne niemanden in meinem Verwandten- und Bekanntenkreis, der seine Kinder nicht gerne in die Einrichtung gibt und der nicht mit gutem Gewissen nach Hause oder zur Arbeit geht und sagen kann, dass er sein Kind
gut betreut weiß. Das wird unseren Kitas nicht gerecht, das wird unseren Fachkräften nicht gerecht und das ist wirklich sehr schade.
Alle Änderungsanträge der AfD verschärfen massiv die Fachkräftesituation. Die Erweiterung des Fachkräftekataloges wieder rückgängig zu machen, geht völlig an der Realität vorbei. Diese Fachkräfte haben auch vorher in unseren Einrichtungen gearbeitet – konzeptionell im Übrigen. Und sie haben vorher schon da gearbeitet über langwierige Ausnahmegenehmigungen, was die Fachkräftesituation dann eben wieder verschärft.
Dann ist es schade, dass wir immer wieder auf die Umfragen kommen „Qualität oder Beitragsfreiheit“. Zeigen Sie mir Eltern, die zugeben, dass ihnen die Qualität, mit der ihre Kinder betreut werden, dass ihnen die Qualität egal ist! Zum einen, die es überhaupt so empfinden und dann auch noch zugeben – da werden sie niemanden finden. Mir entgegnet aber hingegen immer wieder, dass sich alle freuen, dass sie mehr Geld in der Tasche haben, dass sie ihren Kindern vielleicht einen schöneren Urlaub bieten können.
Dann zum Antrag der LINKEN. Das sind exakt die Forderungen, die wir im Ausschuss schon gehört haben, die wir im Ausschuss diskutiert haben.
Und ich habe noch mal einen Antrag gefunden aus dem Jahr 2017. Da hat DIE LINKE einen Antrag gestellt zur Beitragsfreiheit: schrittweise Einführung, ab 2021 völlige Beitragsfreiheit,
(Unruhe bei Marc Reinhardt, CDU, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Und dann jetzt noch ganz kurz, Herr Weber: Wer entscheidet eigentlich, wann ein Kind nur betreut wird und wann eine Fachkraft benötigt wird? Das ist spannend. Also jetzt werden Zähne geputzt, jetzt brauchen wir nur die Betreuung,
und jetzt wollen wir malen, und jetzt brauchen wir eine Fachkraft, oder wie soll das funktionieren? Das ist schon spannend,