Protocol of the Session on May 24, 2019

14 – Flächenversiegelung minimieren. Hier sind wir auch dafür.

15 – Naturschutz stärker in die Lehrpläne integrieren. Hier sind wir auch dafür.

Imker besser unterstützen. Auch das ist unser Anliegen.

Wir haben es in Deutschland mit einem Rückgang der Insekten zu tun. Es ist daher anzunehmen, dass damit auch ein Rückgang der Artenvielfalt einhergeht. Nicht nur die Landwirtschaft ist der Verursacher von Insektensterben. Es wurde auch festgestellt, dass die Windkraftanlagen Insekten schreddern und der Verkehr auf Straße, der Bahn und in der Luft ebenfalls dazu beiträgt. Das alles zusammen ergibt sicherlich viel. Wir sind alle aufgerufen, dagegen etwas zu tun.

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

Und da Sie, Herr Minister, ja hier so Ihre Verwässerung der Landschaft so gelobt haben,

(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

muss ich Ihnen aber eins sagen: Wenn in Anklam 1.230 Hektar Eichenwald abgesoffen sind, da stehen nur noch die kahlen Stümpfe,

(Thomas Krüger, SPD: Das haben wir doch diskutiert!)

und im Wald sind ja nun mal bekanntlich mehr Insekten als in der freien Landschaft, dann haben Sie nichts für die Insekten getan, im Gegenteil.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Des Weiteren, und diese Regierungsparteien sitzen ja auch im Bundestag und sind Regierungsparteien, und da muss man ja auch die Frage stellen: Warum lassen Sie zu, dass in Deutschland der Odenwald zum Teil abgeholzt wird? Da werden die Bergkuppen abgeholzt, da werden 400 große Windkraftanlagen gebaut. Die schreddern dann natürlich mit Vorliebe auch Insekten.

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Thomas Krüger, SPD)

Da wird nichts für die Insekten getan, da wird etwas gegen die Insekten getan.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Dann ist es auch noch Laubwald, der dort abgeholzt wird.

(Thomas Krüger, SPD: Ach, Mensch!)

Und eigentlich nach Ihrer Theorie ja hier sind das ja eben auch …

(Andreas Butzki, SPD: In Alaska werden auch die Bäume abgeholzt.)

Es sind Sauerstoffspender und sie verarbeiten CO2 und wandeln das CO2 um in Sauerstoff,

(Tilo Gundlack, SPD: Das ist Biologie!)

und den Sauerstoff brauchen wir zum täglichen Leben.

(Minister Dr. Till Backhaus: Richtig!)

(Tilo Gundlack, SPD: Und noch viel mehr!)

widerspricht voll und ganz Ihrer Theorie, Sie tun viel für die Insekten. Sie tun dagegen aber nicht so viel, wie Sie es hier ausgeführt haben, denn im Gegenteil, Sie haben auch Insekten vernichtet. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Fliegen im Büro totgeschlagen!)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Lenz.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Herr Oberlehrer! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag der Fraktion DIE LINKE gelesen

habe, buh, habe ich gedacht, Donnerwetter, da ist die Fraktion DIE LINKE doch wieder mal schlauer als die Wissenschaft.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da fehlen noch ein paar Punkte, die bringen wir nächsten Monat!)

Ja. Nein, aber ich war erstaunt, Herr Ritter, das muss ich ganz ehrlich sagen.

Aber dann, das gebe ich ehrlich zu, hat in der Einbringungsrede der Herr Dr. Weiß das doch sehr realisiert.

Dass wir für den Schutz der Insekten sind, das ist, denke ich, eindeutig. Dass es dafür die unterschiedlichsten Möglichkeiten gibt, das wissen wir auch. Vieles haben wir im Land schon getan. Und ich sage hier „wir“ dazu. Das ist nicht nur das Landwirtschaftsministerium, sondern auch der Landtag, hier speziell auch die Koalition, die viel für den Naturschutz,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Der Erfolg braucht Vielfalt.)

für die Biodiversität und auch das Insektenprogramm auf den Weg gebracht haben.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Fraktion der LINKEN! Das mit dem Kulturlandschaftsprogramm hat der Minister schon erwähnt. Er hat sehr viel erzählt, auch, dass wir die Natur durch Nutzung schützen wollen, was ja gekommen ist. Also es sind einige Punkte dabei, da könnte man darüber diskutieren, ob die zustimmungsfähig sind oder nicht, aber insgesamt ist der Antrag nicht ganz neu, also es steht für uns nicht viel Neues drin, um die Insekten mehr zu schützen.

Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen und noch mal ganz kurz auf den Herrn Minister Backhaus eingehen, der ja seine Redezeit wieder so überschritten hat, weil er ja von einem in das andere kam, weil da ja auch in der Natur eins ins andere greift. Lieber Herr Backhaus, Sie reden immer von der Verbesserung der Biodiversität und Sie wissen, dass ich damit immer ein Problem habe.

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Verbesserung der Biodiversität, was bedeutet das? Sind das mehr Pflanzen, sind das mehr Tiere?

(Minister Dr. Till Backhaus: Artenvielfalt.)

Sie wollten mir schon mal eine Auflistung geben über die Verbesserung der Biodiversität im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft. Die habe ich bis heute nicht.

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Aus meiner Erkenntnis heraus sollten wir nicht über eine Verbesserung der Biodiversität, sondern von einer Veränderung der Biodiversität reden. Vor meiner Haustür, Herr Backhaus, extensiv genutztes Weideland, Mutterkuhhaltung, zu Beginn der Nutzung ist eine ganz andere Flora da, wie sie jetzt nach der Nutzung ist. Und deshalb ist für ich der Begriff „Verbesserung der Biodiversität“

gerade durch Naturschutzgebiete immer ein bisschen zweifelhaft, solange ich nicht den Beweis habe, dass das wirklich so ist. Vor meinen Augen, und ich denke, dass ich ein bisschen in der Pflanzenwelt Bescheid weiß, ist es eine Veränderung der Biodiversität und nicht nur gleich eine Verbesserung.

So, da der Antrag der LINKEN nicht allzu neu ist, werden wir sehen, wie wir damit umgehen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Na, ihr habt euch wohl noch nicht entschieden. Wir werden sehen, wie wir damit umgehen!)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion Freie Wähler/BMV der Abgeordnete Herr Borschke.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium!