Im Übrigen die Flächenversiegelung – zur Flächenversiegelung will ich nur noch mal eins sagen: Ich glaube, dass es gut ist, dass wir nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in diesem Lande die Art der Versiegelung massiv weiter zurückfahren wollen. Ich habe zu diesem Thema gestern schon gesagt, wenn man sich überlegt, was wir in den letzten Jahren an Infrastrukturmaßnahmen, an Gewerbeflächen, an natürlich auch Wohnungsbau, an Versiegelungen vorgenommen haben, dann sind das Größenordnungen von über 50.000 Hektar. Über 50.000 Hektar! Und diese Flächen stehen logischerweise für Biodiversität und für andere ökologische Aufgaben nicht zur Verfügung.
Ich bin mir sicher, dass unsere Bildungsministerin a. D., da waren wir ja in einer engen Diskussion, aber ich bin auch der festen Überzeugung, dass wir mit unserer neuen Bildungsministerin auch die Integration des Themas Biodiversität in die Lehrpläne stärker aufnehmen werden. Und wir werden in Kürze im Übrigen auch einen wunderbaren, wenn man so will, Leitfaden aus dem forstlichen Bereich und Wald mit der Bildungsministerin gemeinsam vorstellen. Ich freue mich darauf sehr.
Ich will ausdrücklich die Imker dieses Landes loben. Ich glaube, mit Herrn Ellmann als Vorsitzenden des Landesimkerverbandes haben wir jemanden an der Spitze, der sich wie kein anderer in Deutschland, in Europa, aber auch gerade für unser Land unheimlich engagiert. Und deswegen bin ich glücklich darüber, dass wir Arbeitsgemeinschaften an Schulen haben, also Insekten machen Schule, Angeln macht Schule, der Wald macht Schule, ja, dass wir weiterkommen und dass wir im Übrigen auch das Bienenzuchtzentrum massiv jetzt ausbauen werden und dass wir den Wettbewerb, nämlich die insektenfreundliche Region, dass auch ausbauen wollen für insektenfreundliches Mecklenburg-Vorpommern, ist, glaube ich, ein Gebot der Stunde.
Insofern darf ich noch mal ausdrücklich sagen, ich war natürlich auch berührt von der Entwicklung in Bayern. Dass sich so viele Menschen aus den Städten engagieren für Bienen, hat mich doch hocherfreut.
Ich glaube, wir können in Mecklenburg-Vorpommern sagen, das Thema Insekten ist nicht nur in der Politik angekommen, sondern wir haben in den letzten Jahren sehr, sehr viel auf den Weg gebracht. Nichts ist aber so gut, als dass man es nicht noch besser machen kann.
Insofern freue mich sehr über diesen Antrag und ich glaube, es macht Sinn, sich auch mit dem Thema für die nächsten Jahre weiter auseinanderzusetzen. – Herzlichen Dank.
(Minister Harry Glawe: Ei, jei, jei, jei! – Zurufe von Burkhard Lenz, CDU, und Jürgen Strohschein, AfD)
Nach unserer Geschäftsordnung steht diese den Fraktionen, die nicht an der Regierung beteiligt sind,
Herr Minister, dass Sie Ihre Redezeit grundsätzlich jedes Mal überziehen, das finde ich nicht schön.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Minister Dr. Till Backhaus: Ho, ho, ho, ho! Was gesagt werden muss, muss gesagt werden!)
Vieles, was hier gefordert wird, gibt es schon oder es ist schon in Arbeit, um Verbesserungen herbeizuführen. Natürlich ist einiges verbesserungswürdig. Mit einigen Punkten gehen wir auch mit, und zwar möchte ich mal anfangen:
Fünftens. Weidetierhaltung unterstützen sowie vorhandene Hemmnisse beseitigen, hier gehen wir mit. Sie hätten aber unter „Hemmnissen“ auch den Wolf mit aufschreiben müssen.
Ausreichend ELER-Mittel für eine insekten- und artenfreundliche Landwirtschaft, wird auch schon gemacht.
Punkt 8, Kompensationsmaßnahmen besser in die Landwirtschaft integrieren und auf Kommunen ausdehnen, da gehen wir natürlich mit, aber da müsste man noch mal nachfragen, wie präzise ist das auch gemeint.
Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel und Neonikotinoide auf Landes- und Kommunalflächen verbieten. Die Glyphosatzulassung wird absehbar 2022 auslaufen. Diverse Neonikotinoide sind bereits verboten.