Von der Natur zu lernen, ist für mich auch ein Grundsatz. Wer mit Tieren gut umgeht, der geht auch im Übrigen mit Menschen gut um. Insofern will ich auch noch mal diese Ideen und den Forderungskatalog der LINKEN, der ist ja sehr lang und der trägt ja eine ganze Reihe von Hinweisen, die wir ja bereits aufgegriffen haben, nennen. Es ist einfach so: Der blaue Planet hat Fieber, er ist krank und der Mensch ist schuld. Wer das nicht versteht, der wird auch die Zukunft nicht gestalten können. Deswegen glaube ich auch, dass wir in der gestrigen Debatte, gestern Abend etwas verkürzt, aber in den Grundsätzen uns völlig einig sind, wir müssen hier mehr tun. Und der Klimawandel, die Biodiversität, also die Artenvielfalt, und sauberes Wasser, wenn diese drei Grundlagen für uns gelten, dass wir diese zu schützen, zu verbessern haben, dann kommen wir auch weiter.
Ich bin im Übrigen vollständig bei den LINKEN, wenn Sie in Ihrem Antrag feststellen, dass in der öffentlichen Diskussion zu sehr auf die Bestäubungsleistung von Insekten abgehoben wird und reduziert wird, sondern das Ökosystem Insekt und das Ökosystem insgesamt ist ohne Insekten nicht haltbar. Die anderen Leistungen, die eben auch unverzichtbare Funktionen der Insekten innerhalb der Nahrungskette ebenso wichtig ist wie das Gleichgewicht auch der Arten untereinander, auch dazu tragen die Insekten in immenser Leistung und auch der Art und Weise bei. Das ist uns allen im täglichen Leben gar nicht so bewusst und deswegen bin ich natürlich auch dankbar, dass der Landtag hier auf dem Schloss im Übrigen diese fünf Beuten gestellt hat. Das war im Übrigen auch eine Idee, die ich mit Sylvia Bretschneider diskutiert habe, denn wir haben den Lehrpfad bei uns am Haus für die Bienen und Insekten, und für das Schloss fand sie es damals eine hervorragende Idee, auch diese Völker hier zu installieren.
Oder, natürlich finde ich es wunderbar, dass ich hier die Unterstützung aus dem Hohen Hause bekommen habe für „Mehr Respekt vor dem Insekt!“. Innerhalb der Umweltministerkonferenz hat man noch geschmunzelt, mittlerweile haben das Schmunzeln alle aufgegeben. Und insofern ist es natürlich auch so, dass wir in den letzten Jahren sehr viele Dinge auf den Weg gebracht haben. Ich betone noch mal, ich möchte, dass MecklenburgVorpommern zum ökologischen Paradies weiter sich entwickeln kann, und wir haben da auch viel auf den Weg gebracht.
Die Maßnahmen konnten, seitdem wir daran arbeiten, noch nicht ihre volle Wirksamkeit entwickeln. Daher will ich auch noch mal ausdrücklich sagen, das ist ein Prozess, den wir weiter begleiten wollen. Wir stehen am
Anfang und wir sind in Deutschland mit dieser Initiative in einer Vorreiterrolle. Auch das macht mich ein bisschen stolz. Und deswegen, glaube ich auch, ist es richtig, dass wir die Strategie auf den Weg gebracht haben. Und dass der Bund im Übrigen an diesem Thema auch jetzt intensiv mitarbeitet und eine Reihe von Forderungen in das Eckpunktepapier auf Bundesebene mit aufgenommen worden ist, das die Handschrift MecklenburgVorpommerns trägt, ist, finde ich, auch ein großer Erfolg. Das aber nur am Rande.
Im Übrigen, ich sage auch noch mal, dieses Thema „Mehr Respekt vor dem Insekt!“ ist nur ein Baustein, ein Baustein im Prozess des Masterplans, den ich auch weiterentwickeln möchte zum Insektenschutz in Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland und Europa. Seit ich im Übrigen 2006 die Zuständigkeit für das Umweltressort übernommen habe, habe ich auch die Landwirtschaftspolitik hier im Lande deutlich nachhaltiger und umweltfreundlicher entwickelt.
Auch da darf ich mich noch mal ausdrücklich bei meinen Kolleginnen und Kollegen auch des Landtages bedanken. Im Übrigen will ich da ausdrücklich auch Fritz Tack mit genannt haben, mit dem ich ja auch sehr eng noch immer in Kontakt stehe und der, glaube ich, nächste Woche auch Geburtstag hat.
Zum Beispiel der ökologische Landbau, wir haben 150.000 Hektar mittlerweile im ökologischen Landbau. Bei den vielfältigen Kulturen sind wir Vorreiter in Deutschland und Europa, die Eiweißpflanzenstrategie immerhin mit 141.000 Hektar. Oder wir sind die Ersten gewesen im Übrigen, die das Blühflächenprogramm auf den Weg gebracht haben. Heute sind in diesem Programm für Insektenfreundlichkeit und Nektarband durch das Land 7.830 Hektar und damit 220 Prozent höher als im letzten Jahr.
In den vergangenen Jahren haben wir auch diese Agrarumweltmaßnahmen deutlich nach oben gefahren. Allein im letzten Jahr sind 45,6 Millionen Euro in diese Agrarumweltprogramme geflossen. In 2019, das ist meine Prognose, werden wir bereits 55 Millionen Euro in diese Agrarumweltprogramme hinein investieren. Mittlerweile sind über 20 Prozent, über 20 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche – und da gebe ich Ihnen recht, Herr Weiß, die Landwirte, die klugen Landwirte, die auch ökologischer geworden sind, haben mittlerweile erkannt, dass man mit Umweltleistungen in Mecklenburg-Vorpommern Geld verdienen kann und dass damit im Übrigen auch die Anerkennung der Landwirtschaft in der allgemeinen Gesellschaft dann auch wieder steigt, auch das hat die letzte Umfrage gezeigt –, und ich sage es noch mal, über 20 Prozent, das ist ja das Ziel der Bundesregierung, ökologische Landwirtschaftssachen. Wir haben über 20 Prozent mittlerweile in der ökologischen Ausrichtung.
Außerdem werden wir im Übrigen die Umschichtung von der ersten und zweiten Säule weiterführen und wollen damit die fünfjährigen Verpflichtungen auch weiter umsetzen. Das ist ein umweltpolitischer Erfolg und natürlich kommt auch dieses den Insekten, dem Klimaschutz und der Sauberkeit von Wasser weiter entgegen.
Aber nicht nur das Land, auch auf Bundes- und Europaebene hat längst ein Umdenken begonnen. Ich wünsche
mir da auch mehr und deswegen ist es auch so wichtig, dass am Wochenende die Menschen von ihrem Recht und auch ihrer Pflicht Gebrauch machen, zur Wahl zu gehen, denn es geht auch um die Landwirtschaft, es geht um die ländlichen Räume von Europa. Natürlich wünsche ich mir bei der einen oder anderen Frage in vielen Bereichen auch mehr Mut, vor allen Dingen auch mehr Tempo, vor allem, wenn es um so wichtige Fragen der Weiterentwicklung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik geht.
Im Übrigen, das einzige Bundesland, das aus Deutschland heraus diese Veränderung in Europa angeschoben hat, ist Mecklenburg-Vorpommern. Auch hier nehme ich zur Kenntnis, dass viele Aspekte, die jetzt in den Vorschlägen aus Europa gekommen sind, auch hier aufgenommen worden sind. Im Übrigen, ich glaube auch, dass wir mit unserem Modell in der Zukunft auch für die Landwirtschaft und die ländlichen Räume damit dem Grundsatz folgend „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ stärker untersetzen werden. Und das ist ja der Punkt 1, den Sie gefordert haben, denn die Einbeziehung von Anreizkomponenten, insbesondere was den Klimaschutz anbetrifft, was die Artenvielfalt und auch ausdrücklich die Integration des ländlichen Raumes in diese Prozesse stärker voranzubringen und damit zu einer neuen Qualität in der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land zu kommen, halte ich für geboten.
Die Förderung des ökologischen Landbaus haben Sie angesprochen zu stärken, das brauchen wir weiterhin und wir machen das auch.
Drittens, die Kulturlandschaftsprogramme. Ich nehme zur Kenntnis, dass ihr euch in der LINKEN wahrscheinlich sehr gut abgestimmt habt über Ländergrenzen hinweg. Wir haben solche Programme nicht. Wir haben unsere Agrarumweltprogramme und die ziehen auch und die funktionieren auch. Und was mich besonders freut, sie sind eben auch von der Landwirtschaft angenommen worden.
Grünlanderhaltung sprechen Sie an, absolut richtig. Wenn man sich überlegt, wir haben in den letzten Jahren, im Übrigen schon vor der Wende, in den 80erJahren, bis heute insgesamt über 100 Hektar Grünland verloren, die umgebrochen worden sind und heute dann mehr oder weniger intensiv bewirtschaftet werden. Das ist aus meiner Sicht richtig geregelt. Wir haben ein Umbruchverbotsgesetz für Grünland. Es gibt nur drei Länder in Deutschland, die das gemacht haben.
Die Weidetierhaltung, ja, 33.000 – können Sie sich das vorstellen? –, 33.000 verschiedene Arten hängen heute an der Weidetierhaltung. Wenn wir keine Weidetierhaltung haben, verarmt die Landschaft und letzten Endes damit auch die Insektenvielfalt. Deswegen ist jeder Tierhalter, der Tiere in freier Natur hält, eigentlich ein wahrer Held, weil er damit im Übrigen unsere wunderbare Landschaft und damit auch die Artenvielfalt unterstützt.
Auch in Sachen Garten, Erhalt der biologischen Vielfalt in unseren Wäldern brauchen wir uns nicht zu verstecken. Herr Weiß, ich glaube, Sie wissen, wir haben in den letzten Jahren im Übrigen die Waldbewirtschaftung in den Nationalparken eingestellt. Das Ziel der Bundesrepublik Deutschland war, fünf Prozent der Wälder in Deutschland aus der Produktion zu nehmen. Wir liegen heute bei über neun Prozent in Mecklenburg
Vorpommern, das heißt exakt, 52.000 – 52.000! – Hektar Wald, nehmen Sie das bitte auch alle mit, 52.000 Hektar Wald sind in Mecklenburg-Vorpommern aus der Produktion genommen und werden zur Wildnis. Andere holzen nach wie vor ab. Ich sage immer wieder, der Wald, das Leben im Wald beginnt nach dem Tod der Bäume.
Die nationale Strategie der biologischen Vielfalt haben wir umgesetzt, im Übrigen auch mit der Landesforschungsanstalt, und sie wird auch durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe untersetzt.
Auch, und darüber freue ich mich sehr, die Ansiedlung des Kompetenz- und Informationszentrums Wald und Holz, KIWUH genannt, in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, welchen Stellenwert dieses Thema „Wald, Klimaschutz, Biodiversität, sauberes Wasser“ für uns hat.
Der ELER, auch das möchte ich siebtens dann noch mal angesprochen haben, der Europäische Fonds zur Entwicklung der ländlichen Räume, im Übrigen auch der Europäische Meeres- und Fischereifonds, sind natürlich sehr hilfreiche Instrumente.
Ohne diese Hilfen aus Europa hätten wir diese 25 Milliarden Euro, die wir in die ländliche Entwicklung, in die Landwirtschaft, in das Aufbereiten von Wasser, in die Naturinvestitionen geben, nicht auf den Weg bringen können. Und insofern sage ich noch mal: Ich bin glücklich und dankbar dafür, dass wir in Europa leben dürfen und dass wir diese wahnsinnstolle Unterstützung aus Europa haben.
Die Kompensationsmaßnahmen: Ich glaube, auch hier ist es richtig, dass wir die Kompensationsmaßnahmen mit verschiedenen Nutzungsoptionen mittlerweile verknüpft haben. Die Ökokonten erfreuen sich mittlerweile großer Beliebtheit oder auch unser Moorschutzprogramm, von manchen scharf kritisiert, werden heute weltweit im Übrigen als eines der wichtigsten im Interesse des Klimaschutzes, der Artenvielfalt und für sauberes Wasser gefeiert und sind im Übrigen in das Klimaprotokoll von Paris mit aufgenommen worden. Das ist MecklenburgVorpommern, ich sage noch mal, das ökologische Paradies Deutschlands.
Und ich möchte auch unterstreichen, die Förderungen von Naturschutzprojekten im investiven und nicht investiven Bereich erfolgen auch über doch sehr gute Förderkonditionen. Eine Erhöhung der Förderung würde im investiven Bereich im Übrigen damit uns auch noch mehr Möglichkeiten geben.
Die Förderung – zehntens – der Landschaftsverbände erfolgt seit Jahren im Rahmen der Möglichkeiten. Und ich glaube, dass es auch gut ist, dass wir die Landschaftspflegeverbände haben. Sie sind für mich ein integraler Bestandteil im ländlichen Raum zwischen Nutz- und Schutzinteressen, ausgewogen und mit Augenmaß auch
Naturschutz zu betreiben. Ich war es im Übrigen mal, der Schutz durch Nutzung auf den Weg gebracht hat.
Beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln muss ich ganz klar sagen, die Reduktion ist das Gebot der Stunde, Punkt eins. Und ich glaube, dieser integrierte Ansatz, am Ende der Kette steht der Einsatz eines Medikamentes und nicht am Anfang, ist das Gebot der Stunde. Und deswegen erwarte ich von der Bundesministerin Frau Klöckner, die im Übrigen zurzeit auf der Verbraucherschutzkonferenz weilt, dass sie tatsächlich auch dieses Programm zur Integration des Pflanzenschutzes, nämlich das Reduktionsprogramm, jetzt endlich vorlegt.
Auch das Thema Glyphosat haben Sie angesprochen. Ich glaube, wir nehmen zur Kenntnis, die allgemeine Bevölkerung möchte, dass diese Anwendungen von Totalherbiziden weitestgehend ausgeschlossen werden. Und dazu stehe ich persönlich auch. Wir werden auch Pflanzenschutzmittel oder Medikamente für die Pflanzengesundheit benötigen, ähnlich wie im Humanmedizinbereich oder auch im Veterinärmedizinbereich, aber das Gebot der Stunde ist Reduktion.
Die Lichtverschmutzung sprechen Sie auch an. Da bin ich natürlich auch meiner Fraktion sehr, sehr dankbar, dass wir in diesem Zusammenhang in der Dezembersitzung im vergangenen Jahr diesen Antrag auf den Weg gebracht haben und mittlerweile das Energieministerium ja auch reagiert hat. Die Richtlinie ist verändert worden. Und im Übrigen, in einem Land leben zu dürfen, wo man auch abends den Sternenhimmel noch sieht, ist nicht nur für die Insekten gut, sondern auch für Menschen gut.
Ja, Ihre Beiträge, muss ich ganz ehrlich sagen, man sieht ja, ich kann das ja immer schön beobachten, Herr Arppe, wenn Sie nach vorne gehen, ohne Vorbereitung und labern ein dummes Zeug herum,