Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! In Abwandlung eines berühmten Zitates möchte ich hier mal sagen: Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Not noch Elend auf.
(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Der Sozialismus, da ist er wieder! Wenn es denn nur schon so weit wäre, Herr Borschke!)
Zu Ihrer Bemerkung mit meiner Solaranlage, Herr da Cunha: Wissen Sie, das habe ich Ihnen eben voraus, bevor ich etwas mache, prüfe ich es. In diesem Fall habe ich es selbst geprüft,
(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV und Dr. Ralph Weber, AfD – Zuruf von Dirk Friedriszik, SPD)
und ich weiß, was so eine Anlage bringt. Also überlegen Sie in Zukunft, bevor Sie etwas sagen! – Danke.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV – Zurufe von Manfred Dachner, SPD, und Henning Foerster, DIE LINKE)
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Sag mal, hast du studiert, Thomas? – Tilo Gundlack, SPD: Ich hab nicht studiert, tut mir leid.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich verstehe die Aufregung in der Debatte gar nicht.
Das ist eigentlich ein sehr sachliches Thema, über das man hier auch sachlich miteinander diskutieren kann.
Ich will einfach noch mal darauf eingehen, was Herr Grimm hier gerade versucht hat. Herr Grimm hat versucht zu relativieren, indem er sich dort schon allein rausgegriffen hat. Wir wissen, dass es ein globales Problem ist, und, Herr Grimm, wenn Sie im Rahmen der Europäischen Union sich das angucken würden – ich weiß, die AfD hat es nicht so mit der Europäischen Union –, aber wenn Sie sich die Europäische Union mal vornehmen würden, dann würden Sie wissen, dass die Europäische Union drittgrößter Emittent weltweit ist. Und die Klimaziele, meine Damen und Herren, sind ja nicht auf Deutschland beschränkt, sondern wir arbeiten gemeinsam mit den anderen Staaten der Europäischen Union zusammen,
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die andern haben ja Kernkraft, die haben noch Kernkraft. – Zuruf von Horst Förster, AfD)
Ich höre hier, das sind Durchhalteparolen. Wissen Sie, das können Sie so machen, Sie können weiter durch die Lande ziehen, Sie können weiter den Menschen erzählen, es gibt keinen menschgemachten Klimawandel. Irgendwann wird die Realität Sie einholen und die Menschen werden dann entsprechend reagieren, da bin ich mir ganz sicher.
Weshalb ich aber eigentlich nach vorn gekommen bin, meine Damen und Herren, das war der Redebeitrag von Herrn Borschke.
Ich finde, das muss man hier mal klarstellen. Die Fraktion, meine Damen und Herren, heißt ja Bürger für Mecklenburg-Vorpommern/Freie Wähler. Das heißt, wer immer hier vorn steht, der redet auch für die Freien Wähler.
Ich gehe davon aus, wenn jemand hier vorn steht, der für die Freien Wähler redet, gibt der die Programmatik der Freien Wähler wieder.
Wenn ich mir die Freien Wähler und Bürger für Mecklenburg-Vorpommern angucke, dann recherchiert man natürlich im Internet.
(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Das ist keine Parteiveranstaltung. Wir sind im Landtag. – Zuruf von Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV)
da gibt es ein Grundsatzprogramm der Bundesvereinigung Freie Wähler, und dann gucken wir uns mal an, was die Freien Wähler dazu sagen. Da steht unter Energie …
Hören Sie mir doch einfach mal zu! Es scheint für Sie ja ein heißes Thema zu sein. Hören Sie mir einfach zu!
(allgemeine Unruhe – Dr. Ralph Weber, AfD: Wenn Sie sich anmaßen, Beiträge von anderen zu zensieren, das ist doch eine Unverschämtheit!)
(Heiterkeit und Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe schon einmal die Sitzung nicht unterbrochen, aber den Redner, weil es hier einfach zu unruhig ist. Wenn es mir nicht gelingt, Sie jetzt darauf hinzuweisen, dass es zu unruhig ist, dann sehe ich mich wirklich zu einer Sitzungsunterbrechung gezwungen, damit sich alle hier wieder ein Stück beruhigen. Ob man das wirklich will, das überlasse ich Ihnen zu entscheiden. Ich bitte jetzt aber wirklich um die nötige Disziplin, damit wir diesen Tagesordnungspunkt ordnungsgemäß abarbeiten können.
Also bei den Freien Wählern im Grundsatzprogramm findet man nicht viel, das muss ich zugestehen, aber das ist ein Satz, der mir aufgefallen ist, und da steht: „Energieversorgung und Klimaschutz sind für uns FREIEN WÄHLER zentrale Zukunftsaufgaben für unsere Gesellschaft.“
Nun könnte man sagen, Klimaschutz, wie kann das angehen, Klima ist ja gar nicht vom Menschen beeinflussbar,