Protocol of the Session on November 23, 2018

Weltoffenheit in dem Sinne, wie Sie es meinen, war jedenfalls nicht damit gemeint.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Es war an Reisefreiheit gedacht und sicherlich nicht daran, dass man Fremde missachtet oder mit Fremden nichts zu tun haben will.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Aber Ihr Weltbild, und ich will das jetzt so klar sagen,

(Thomas Krüger, SPD: Woher wollen Sie das denn wissen?)

weil Sie damit angefangen haben – auch wir grenzen uns ab.

(Thomas Krüger, SPD: Haben Sie die Wende mitgemacht?)

Wir hatten kürzlich eine Podiumsdiskussion, da hat Ihre Kollegin Larisch –

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Jens-Holger Schneider, AfD)

und ich denke, das ist die Meinung ihrer Partei – deutlich gesagt, was sie von Weltoffenheit hält. Es ging um Integration.

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Da hat sie fast wörtlich aufgeführt, Integration sei eigentlich nicht das Richtige, es würde nämlich – dabei hat sie den Arm auch so gehoben – von oben nach unten gehen. Und dann hat sie ausgeführt – auch wörtlich fast –, richtig sei, dass man alles in einen Topf werfe, alle. Dann nannte sie die verschiedenen Früchte, gemeint sind die verschiedenen Menschen aus aller Herren Länder. Die sollen alle in einen Topf geworfen werden, dann müsse man kräftig umrühren, und dann sei es die Gesellschaft, die man wolle. Das genau scheint ihr Weltbild zu sein, und das ist nicht das unsrige.

Wir halten an der Nation fest. Deutschland als ein Land in der Mitte Europas – ich habe es schon immer gesagt – hatte immer Zuwanderung. Dagegen ist gar nichts zu sagen. Und wenn wir uns gegen das wenden, was uns seit 2015 diese riesigen Probleme gebracht hat, dann ist es eben,

(Thomas Krüger, SPD: Da haben Sie jetzt aber eine Riesenkurve gezogen.)

dann ist es eben genau …

(Thomas Krüger, SPD: Eine Riesenkurve.)

Keine große Kurve.

(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

Ich habe auf das Bezug genommen,

(Karen Larisch, DIE LINKE: Schön, dass Sie zugehört haben, Herr Förster.)

was Herr Ritter hier ausgeführt hat.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Wenn er meinte,

(Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE)

er müsse sich von dem, was Herr Kröger in aller Bescheidenheit ausgeführt hat,

(Thomas Krüger, SPD: Eine Ein-Themen-Partei sind Sie. Ein Thema!)

nämlich von der Nation abwenden, dann ist das einfach schändlich in meinen Augen.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Und das muss hier klargestellt werden. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Gut, dass wir das noch mal klargestellt haben, Herr Förster.)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Im Rahmen der Debatte ist von Herrn Ritter, Fraktion DIE LINKE, ein mündlicher Änderungsantrag vorgetragen worden. Da es einen Änderungsantrag zum Änderungsantrag nicht gibt, hat er zunächst den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2848 zurückgezogen und daraufhin liegt mir ein neuer Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2878 vor. Die Änderung bezieht sich lediglich auf das Datum „31. Januar 2019“. Hier wird mit dem neuen Änderungsantrag lediglich das Datum „Februar 2020“ geändert,

(Vincent Kokert, CDU, und Peter Ritter, DIE LINKE: 19!)

auf 19 das Datum geändert,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, ja. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

denn nur der eine Antrag liegt Ihnen ja vor. Eigentlich ist es ja so, wenn Ihnen der Änderungsantrag nicht vorliegt, müsste ich ihn hier vorne vorlesen.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Ja, bitte.)

Da ich es jetzt erläutert habe, frage ich das Plenum, ob denn die Verlesung des geänderten Antrages in voller Form erforderlich ist oder ob diese Erläuterung genügt.

(Vincent Kokert, CDU: Darf ich noch die Frage stellen, Frau Präsidentin, Sie haben „20“ vorgelesen, ich hoffe, das war nicht die Jahreszahl. – Peter Ritter, DIE LINKE: 19.)

Die Änderung. Ich habe gesagt, die Änderung bezieht sich lediglich auf das Datum 31. Januar 2019.

(Vincent Kokert, CDU: Ja, klar, das habe ich verstanden. Welches Datum?)

Das ist die neue Änderung.

(Vincent Kokert, CDU: Welches Datum steht jetzt drin? – Torsten Renz, CDU: 28. Februar.)

Jetzt steht Februar 2019 drin.

(Vincent Kokert, CDU: Ja, danke!)

Jetzt ist alles klar,

(Vincent Kokert, CDU: Ja.)

oder soll ich es denn der Form halber noch mal vorlesen?

(Zurufe vonseiten der Fraktion DIE LINKE: Nein!)

Gut.