Protocol of the Session on June 29, 2018

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Dann kann man sich doch gar nicht mehr reflektieren.)

Dann verstehe ich das natürlich aber als unlogisch, warum Sie Ihren Pakt so feiern, wenn wir die letzten Jahre nicht betrachten. Das erklärt sich dann natürlich auch nicht, aber als junge Linke merke ich mir das gut, wenn CDU und SPD sagen, wir gucken nie wieder zurück, wir gucken nur noch nach vorn. Das merke ich mir fürs nächste Mal.

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: 40 Jahre, nie wieder.)

Ha, okay!

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Aber dieser Blick zurück, liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Blick zurück ist einfach wichtig, er ist wichtig und ich hätte mir gewünscht, dass man auch Ihrerseits darüber noch mal spricht, was da in den letzten Jahren so passiert ist

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

und wie viel Engagement, Herzblut und Lebenszeit sowie auch Kummer und Leid diese ganze Debatte über etliche Menschen in diesem Land gebracht hat.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Ja, aber offensichtlich ja nicht, sondern Sie haben sich ja gleich bemüht zu kommunizieren, dass es ein Meilenstein ist. Ja, ein Meilenstein, das ist auch kein Wunder. Wenn jahrelang nichts passiert ist, dann ist natürlich jede Entscheidung ein Meilenstein.

(Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh! – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

So kann man es dann auch sagen, meinetwegen.

(Andreas Butzki, SPD: Aber keine Klagemauer.)

Was die Kommunikation vor Ort angeht, liebe Frau Ministerin, das ist einfach nicht wahr. Also mit den kommunalen Spitzenvertreterinnen und -vertretern zu sprechen, das ist das eine, mit den Bürgermeistern und mit den Landräten,

(Patrick Dahlemann, SPD: Das sind doch diejenigen Leute.)

aber die Ehrenamtler vor Ort waren nicht beteiligt. Also die, die ich gefragt habe, die in Kreistagen sitzen, in Kulturausschüssen – und ich habe mit etlichen gesprochen in den letzten Wochen –, haben mir alle gesagt, dass sie davon nichts wussten.

(Peter Ritter: Sehr richtig! – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Und wenn jemand nachgefragt hat, dann gab es sogar einen Maulkorb und es wurde gesagt, darüber dürfen wir nicht sprechen, das sei hoch angebunden,

(Andreas Butzki, SPD: Mit den Landräten.)

darüber können wir nichts sagen, das seien ganz sensible Verhandlungen. Kann man so machen,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

kann man so machen, muss man aber nicht.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Man kann auch einfach die Menschen, die jahrelang genau das hier wollten,

(Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU)

dass es mehr Geld gibt, dass tarifgerechte Löhne gezahlt werden, dass dynamisiert wird, die hätte man auf dieser Reise auch mitnehmen können. Das haben Sie nicht.

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Haben sie wohl!)

Und da hilft auch all der eigene Jubel …

Ja, an welcher Stelle, Frau von Allwörden?

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Bürgerschaft Stralsund ist involviert gewesen. Die haben Sondersitzungen dazu gehabt.)

Also, einen Moment!

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Es kann ja sein, Frau von Allwörden ist jetzt aufgefordert worden, aber nichtsdestotrotz ändert sich an unseren Regeln nichts: Es gibt hier keine Dialoge. Und wie gesagt, wenn Fragen gestellt werden, dann frage ich, ob die Fragen zugelassen sind, und entscheide im Zweifel auch, ob es Fragen gibt. Ich bitte doch, in der Aussprache auch die Regeln einer Aussprache einzuhalten.

Sehr gerne, Frau Präsidentin.

Dann reden wir später darüber.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Das war jetzt der berühmte Kommentar.

Ich fasse zusammen: Unsere Baustelle ist nicht, dass Sie über Ihren Pakt jubeln.

(Andreas Butzki, SPD: Nee? Ich hoffe, du auch.)

Unsere Baustelle ist auch nicht, dass es Menschen im Land gibt, die sich darüber freuen. Das sollen sie bitte, wobei auch an dieser Stelle: Ich glaube, Sie wissen auch, dass die Theatermacherinnen und Theatermacher Ihnen und der Presse jetzt das eine sagen und, wenn wir über die konkrete Umsetzung reden, uns natürlich auch was anderes sagen. Das war schon immer so und das ist das normale Spiel, auch in der Öffentlichkeit und zwischen Regierung und Opposition, dass da ein Intendant sagt, ist alles super, und dann dreht er sich um und sagt, na ja, aber das, und das, und das, und das

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

ist noch offen und ungeklärt, und wir wissen auch nicht, wie das funktionieren soll. Das ist ganz normal,

(Jochen Schulte, SPD: Ob das so wahr ist, was Sie hier erzählen?!)

da sind wir jetzt die Adressaten der Kritik, ist aber auch keine Überraschung, ehrlich gesagt. Nee, so ist das, und dann ist es ja auch unsere Aufgabe, die Kritik hier ins Plenum zu tragen. So sind die Rollen hier verteilt und ich glaube, das gefällt Ihnen auch ganz gut so.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Am Ende des Tages muss ich allerdings sagen, liebe Frau Julitz, also mit Blick auf das, was da die letzten Jahre passiert ist – und ich durfte ja nun von Anfang an dabei sein, und schön war das wirklich nicht –,

(Tilo Gundlack, SPD: Ich möchte Ihnen einen kleinen Tipp geben, aber das wäre böse.)

zum Ausdruck zu bringen mit „Danke, Herr Minister Brodkorb, dass Sie unliebsame Diskussionen angestoßen haben“,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)

also für mich fühlt sich das wie ein Nackenschlag an, weil diese Diskussion war nicht unliebsam, die war im wahrsten Sinne des Wortes einfach nur „sch…“, aber das wäre jetzt unparlamentarisch. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Thomas Schwarz, SPD: Oh!)