Protocol of the Session on July 4, 2017

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Ministerpräsidentin hat mir gemäß Artikel 43 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Folgendes mitgeteilt:

„… mit Urkunden vom heutigen Tage habe ich folgende Ministerinnen und Minister ernannt:

Herrn Dr. Till Backhaus Minister für Landwirtschaft und Umwelt

Herrn Mathias Brodkorb Finanzminister

Herrn Lorenz Caffier Minister für Inneres und Europa

Frau Stefanie Drese Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung

Herrn Harry Glawe Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit

Frau Birgit Hesse Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Frau Katy Hoffmeister Justizministerin

Herrn Christian Pegel Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Mit meiner Vertretung habe ich Herrn Minister Lorenz Caffier beauftragt.

Ich bitte Sie, gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Vereidigung der Ministerinnen und Minister vorzunehmen.“

So weit das Schreiben der Ministerpräsidentin.

Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister, zur Eidesleistung nach vorne zu kommen.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Ich werde die Verpflichtung in der Weise vornehmen, dass ich Ihnen den Eid vorspreche und Sie bitte, danach einzeln zu mir ans Mikrofon zu kommen, die rechte Hand zu heben und die Worte nachzusprechen: „Ich schwöre es.“ Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden.

Ich bitte nun die Mitglieder des Landtages, sich von den Plätzen zu erheben. Das ist schon geschehen.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung von MecklenburgVorpommern sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich spreche den Ministerinnen und Ministern meine herzlichen Glückwünsche, aber auch die Glückwünsche des ganzen Hauses aus und wünsche Ihnen weiterhin für Ihre Arbeit alles Gute zum Wohle des Landes Mecklenburg-Vorpommern

und seiner Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und des Präsidiums)

Ich darf die Ministerinnen und Minister jetzt bitten, auf den ihnen zugewiesenen Plätzen Platz zu nehmen.

(Gratulationen)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Landtages, wie bereits einberufen, findet am Mittwoch, den 12. Juli 2017, 10.00 Uhr statt. Die Sitzung ist geschlossen. Ich darf Sie nun alle recht herzlich zu einem Empfang in das Schlosscafé einladen.