Ich fand, das war eine sehr interessante Veranstaltung. Ich lernte viele neue Kulturschaffende kennen, traf aber auch alte Bekannte wieder. Es gab viele anregende Gespräche. Auch meine Kollegin Frau Julitz von der SPDFraktion war bei der Kulturkonferenz anwesend. An einen
Vertreter der Linksfraktion kann ich mich allerdings nicht erinnern. Auf Nachfrage im Saal, ich glaube sogar durch die Ministerin selbst, meldete sich auch kein Abgeordneter der LINKEN.
Vielleicht müssen wir uns auch deswegen heute mit diesem Antrag beschäftigen. Jeder der Anwesenden konnte nämlich den Ausführungen unserer Kulturministerin Frau Hesse zu diesem Thema lauschen. Schon zu diesem Zeitpunkt wies Frau Hesse darauf hin, dass das Antragsverfahren bei der Kulturförderung vereinfacht werden soll, weil die bisherigen Regelungen von vielen Kulturschaffenden als zu kompliziert empfunden werden. Genau diese Einschätzung kann ich nach meinen Erfahrungen aus der Landeskulturkonferenz teilen.
Die Kulturschaffenden sind froh über das Instrument der Kulturförderrichtlinie, wollen aber in Teilen eine Überarbeitung. Besonders im Fokus der Gespräche stand dabei das Antragsverfahren. Diese Überarbeitung des Antragsverfahrens hat uns die Kultusministerin bereits im November zugesagt und ich gehe fest davon aus, dass sie ihr Versprechen auch halten wird, ansonsten erinnere ich sie aber auch gern noch mal daran – muss ich aber, glaube ich, nicht.
Um zu Ihrem Antrag zu kommen, werte Kollegen der Fraktion DIE LINKE, ich frage Sie: Warum sollen wir diese Überarbeitung nicht erst einmal abwarten? Warum sollten wir schon jetzt einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand und damit Bindung von Personal für einen zweijährigen Transparenzbericht betreiben, ohne das Ergebnis der Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie und insbesondere des Antragsverfahrens abzuwarten?
Schon jetzt werden die Förderlisten jährlich veröffentlicht und Transparenz durch die Meldung zum bundesweiten Kulturfinanzbericht hergestellt.
Welche Verbesserungen ein zweijähriger Landesbericht bringen soll, wird für mich nicht deutlich. Vielmehr versuchen Sie, durch Ihren Antrag den Eindruck zu erwecken, dass im Bereich der Kulturförderung völlige Intransparenz herrsche. Sie fordern nämlich nicht, Transparenz zu verbessern, nein, Sie fordern in der Überschrift „Transparenz schaffen“, also nach Ihrer Formulierung erstmals einen solchen Zustand herzustellen. Diese Beschreibung trifft die tatsächlichen Verhältnisse nicht. Ich habe es schon gesagt, einen Mehrwert durch einen solchen zweijährigen Bericht sehen wir nicht. Es wird Sie daher nicht überraschen, wir lehnen Ihren Antrag ab. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
vielleicht gehen Sie mal in die Cafeteria und essen was, danach fühlen Sie sich dann auch wieder besser.
Deutschland gehört zu den großen europäischen Kulturnationen. Deutsche Schriftsteller und Philosophen, Musiker, bildende Künstler und Architekten, in jüngerer Zeit auch Designer und Filmemacher, haben wesentliche Beiträge zu ihren jeweiligen Disziplinen im weltweiten Maßstab geleistet, auch hier in Mecklenburg-Vorpommern. Kultur ist außerdem die zentrale Klammer, in der sich ein neues Politikverständnis sehen muss. Unser aller Identität ist vorrangig...
Unser aller Identität ist vorrangig kulturell determiniert. Sie kann nicht allein dem freien Spiel der Kräfte ausgesetzt werden. Vielmehr soll ein Bewusstsein gestärkt werden, das ist richtig, welches kulturelle Verbundenheit wahrnimmt, fördert und schützt.
Für die AfD ist der Zusammenhang von Kultur, Bildung und Identität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Bei dem vorliegenden Antrag der Fraktion DIE LINKE ist an dieser Stelle auch zu fragen: Was ist das Ziel? Frau Kollegin Kröger sprach davon, dass Kulturförderung gerade in diesen Zeiten sehr wichtig sei. Das ist natürlich interessant, denn es insinuiert, dass hier Kultur auch instrumentalisiert werden soll für den politischen Kampf.
Gleichwohl ist es richtig, dass der Staat das kulturelle Leben fördert. Das tut er bereits. Hier wird durch Land und Kommunen viel geleistet. Inwieweit dazu eine Beschäftigungstherapie für die Ministerialbürokratie in Gestalt eines solchen Kulturberichtes notwendig ist, können
wir allerdings nicht wirklich erkennen. Eigentlich lassen sich alle Informationen, nach denen die Fraktion DIE LINKE hier dürstet, auch auf anderem Weg beschaffen, zum Beispiel durch Anfragen.
Davon abgesehen bleibt der vorliegende Antrag in weiten Teilen eher schwammig und nebulös. Ein Aspekt, der völlig fehlt, ist die Frage, wie man Kultur abseits von staatlichen Fördertöpfen finanzieren kann. Gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen müssen gestärkt werden. Fundraising mit Unterstützung der Privatwirtschaft muss eine größere Bedeutung eingeräumt werden. Die Kulturpolitik sollte sich generell an fachlichen Qualitätskriterien ausrichten, aber auch ökonomische Vernunft nicht völlig außer Acht lassen, anstatt sich an politischen Opportunitäten zu orientieren oder Günstlingswirtschaft nach Parteibuch zu betreiben. Die AfD-Fraktion wird folgerichtig diesem Antrag nicht zustimmen. – Danke.
Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Diesem Antrag zuzustimmen, würde bedeuten, dass es keine Transparenz in der Vergabe von Zuwendungen für die Kulturförderung und ebenso wenig Qualitätsstandards bei uns im Land gibt. Diesen Vorwurf muss ich ganz klar zurückweisen.
Die Ministerin sowie Frau von Allwörden haben bereits ausgeführt, warum wir dem Antrag nicht zustimmen können. Sämtliche Veröffentlichungen, wie die Kulturförderrichtlinie, Hinweise für Zuweisungsempfänger sowie Ansprechpartner, die jederzeit helfend zur Seite stehen, sind auf der Webseite zu finden. Eine Bestandsaufnahme zur Kultur findet im Übrigen regelmäßig statt, nämlich durch den Kulturfinanzbericht von Bund und Ländern. Die Ministerin sagte es bereits, die Aufforderung im Antrag, den Landeskulturrat einzubeziehen, ist vollkommen überholt. Der Kulturrat ist seit Jahren Partner des Ministeriums und bei der Vorbereitung kulturpolitischer Entscheidungen und insbesondere auch bei der Gestaltung der Praxis der Kulturförderung beteiligt. Auf der letzten Konferenz konnten Frau von Allwörden und ich uns ein Bild davon machen. Sie haben es gesagt.
Zur enormen Kostenbelastung eines solchen Berichtes wurde bereits etwas gesagt. Statt viel Geld für einen Kulturbericht auszugeben, fördern wir die Kultur lieber direkt.
Ein Thema des Landeskulturrates für die Landeskulturkonferenz im November ist die Frage nach einer Kulturplanung und -entwicklung. Das ist ebenso Teil des Antrages. Nehmen wir doch den Kulturrat ernst! Er soll politische Gremien und die Verwaltung beraten. Lassen Sie ihn doch erst mal Vorschläge dazu ausarbeiten!
Sie sehen, es gibt viel Transparenz im Kulturbereich unseres Landes, etwa durch jährliche Veröffentlichungen der Förderlisten sowie den bundesweiten Kulturfinanzbericht. Wir werden dem Antrag daher nicht zustimmen. – Vielen Dank.
Also grundsätzlich, liebe Frau Ministerin Hesse, grüße ich Sie natürlich gerade täglich, damit habe ich gar kein Problem.
Zu dieser Landeskulturkonferenz, liebe Kolleginnen: Also dass ich fast genötigt werde, hier zu erklären, warum ich nicht da war, ich glaube, es hätte Ihnen allen nicht gefallen, wenn ich mit meiner Magen-Darm-Grippe auf der Landeskulturkonferenz rumgestanden hätte. Das nur zur Info am Rande.
Aber reden wir über Geld, über Geld wird ja hier viel gesprochen. Liebe Frau Ministerin, Sie sagen, Sie geben lieber Geld für die Kulturschaffenden aus als für Berichte. Das finde ich grundsätzlich vollkommen richtig. Das freut mich auch zu hören. Es ist mir natürlich neu, dass das Land an der Stelle geizig wird, wenn Berichte und Gutachten erstellt werden müssen. Das hätte ich mir damals beim METRUM-Gutachten auch gewünscht. Die Kohle hätte man sich sparen können, das hätte man lieber den Kulturschaffenden an den Theatern geben können.