Die Leistung der Eltern für unser Volk muss endlich mehr Achtung erfahren. Eine Umkehr der Geburtenentwicklung gelingt also nur, wenn einerseits die systematische Ausbeutung der Familien in Deutschland beendet wird, andererseits muss sich das Klima für Familien und somit auch für Kinder in unserem Land ändern.
besonders der Politik. Spielende Kinder dürfen in diesem Land nicht länger als Störfaktor empfunden werden. Sie sind das Glück und die Zukunft unserer Heimat.
Experten gehen davon aus, dass bei den kulturfremden Migranten viermal so viel Menschen von Arbeitslosengeld und Hartz IV leben wie bei der deutschen Bevölkerung.
Rund 30 Prozent der in Deutschland lebenden Familien mit Migrationshintergrund erhalten familienpolitische
Transferleistungen. Angesichts einer maroden Staatskasse ist Deutschland nicht mehr länger in der Lage, die weit überproportionalen Sozialleistungen für Ausländer zu übernehmen.
Uns bleibt, wollen wir unsere Heimat erhalten, nichts anderes übrig, als Sozialleistungen und familienpolitische Leistungen
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja! – Heinz Müller, SPD: Jetzt kommen wir zur Sache. – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)
Für Ausländer, hören Sie schön zu, Herr Dr. Nieszery, für Ausländer ist ein eigenständiges Sozialversicherungssystem zu schaffen.
Die daraus resultierenden Überschüsse ermöglichen es, Familien wieder nachhaltig zu fördern und die Mühen und Kosten der Erziehung zu honorieren.
(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Deutsche Kinder, genau! – Zuruf von Heinz Müller, SPD)
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 90 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
punkt der politischen Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern liegt seit Jahren beim Thema Familien und Kinder.
Mit der Absenkung des Betreuungsschlüssels, der Senkung der Krippenbeiträge und der Einführung des kostenlosen Mittagessens wird dieser Schwerpunkt nicht nur in der Koalitionsvereinbarung deutlich. Bildungsinvestitionen sind die beste Kinder- und Familienförderung. Die Familien- und Jugendpolitik unterstützen alle demokratischen Fraktionen dieses Landtags und messen ihr eine besondere Stellung bei.
Selbstverständlich gilt diese Förderung allen Familien in Mecklenburg-Vorpommern, und nicht nur den deutschen.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heinz Müller, SPD: So ist es. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr richtig.)
lehnen die Vertreter der demokratischen Fraktionen, in deren Namen ich heute spreche, mit aller Nachdrücklichkeit und aufs Schärfste ab.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Dieser Antrag ist rassistisch und menschenverachtend, engstirnig und rückwärtsgewandt zugleich und zeigt einmal mehr auf erschreckende Weise das Gedankengut der NPD und ihre geistige Nähe zur NS-Ideologie.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Heinz Müller, SPD: Sehr richtig.)
In Ihrer Antragsbegründung weisen Sie auf die Vielfalt der Völker und die unterschiedlichen Kulturen hin. Zugleich äußern Sie aber, dass gerade das deutsche Volk mit seinem Ideenreichtum und seiner Kreativität den anderen Völkern viel gegeben hätte.
Gerade diese Arroganz und der damit verbundene Größenwahn der Überlegenheit anderen Völkern gegenüber