Protocol of the Session on November 16, 2011

Gerade diese Arroganz und der damit verbundene Größenwahn der Überlegenheit anderen Völkern gegenüber

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

hat der Menschheit in der Vergangenheit immer wieder Tod, Zerstörung und Unglück gebracht.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Auch wenn die Mitglieder der NPD-Fraktion die Ergebnisse der beiden Weltkriege, die von Deutschland ausgegangen sind, negieren: Es ist ein geschichtlicher Fakt,

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

den auch Sie nicht widerlegen können, dass im Ersten Weltkrieg circa 11 Millionen Menschen und im Zweiten Weltkrieg circa 55 Millionen Menschen ihr Leben gelassen haben, und das unter anderem auch, weil die sogenannte deutsche Herrenrasse über den anderen Völkern stehen solle.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

66 Jahre nach Kriegsende fällt es mir schwer, und sicherlich vielen anderen hier im Saal auch, die Worte „Rasse“, „Selektion“ und vor allem „biologischen Fortbestand“ in den Mund zu nehmen.

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Die Würde des Menschen gilt uneingeschränkt.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Menschenrechte unterscheiden nicht nach Deutschen und allen anderen Menschen und deutsche Familien sind nicht wertvoller als alle anderen Familien in unserem Bundesland.

(Heinz Müller, SPD: Sehr gut. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Die Generation meiner Eltern und auch meine wurden im demokratischen Sinne erzogen. Das täglich zu praktizieren, ist eine wertvolle Aufgabe, in der es keinen Platz für menschenverachtende Forderungen wie die Ihre gibt.

Eines mache ich noch einmal klar deutlich: Für das Gedankengut der NPD und die Ideologie des NS-Regimes ist in diesem Landtag, in unserem Bundesland und in ganz Deutschland kein Platz.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Hier stehen alle Demokraten zusammen und werden sich dafür einsetzen, dass sich ein solches Gedankengut in unserem Land nie wieder durchsetzen wird. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr gut gemacht.)

Einen Moment, Herr Köster, ich habe Sie noch nicht aufgerufen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Tja. – Dr. Margret Seemann, SPD: Hinsetzen!)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Köster von der NPD-Fraktion.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Frau Drese, entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, so viel geistigen Müll habe ich selten in einer Rede gehört.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Der Einzige, der hier geistigen Müll produziert, das sind Sie! – Heinz Müller, SPD: Getroffene Hunde bellen!)

Und so viel Selbsthass als Angehörige des deutschen Volkes ist echt abenteuerlich und echt schämenswert.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir sind alle Europäer, im Gegensatz zu Ihnen.)

1990 wurden in Mecklenburg-Vorpommern noch rund 23.500 Kinder geboren.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

Seitdem jedoch gingen die Geburtenzahlungen

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Zahlungen, oder was?)

in unserem Land dramatisch zurück. So erblickten im Jahre 2010 nur noch rund 13.300 Kinder in MecklenburgVorpommern das Licht der Welt.

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Das Verhältnis der Gestorbenen je 1.000 Einwohner ist in diesem Zeitraum hingegen annähernd gleich geblieben.

(Torsten Renz, CDU: Kommen Sie zur Sache!)

In der Konsequenz bedeutet dies langfristig, dass das deutsche Volk, also unser Volk, auch Ihr Volk, auch wenn Sie sich zum deutschen Volk nicht zugehörig fühlen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wieso? Das deutsche Volk wächst und wächst, und damit sind wir einverstanden, im Gegensatz zu Ihnen.)

biologisch gesehen, biologisch gesehen aussterben wird, wenn es uns nicht gelingt, die fatale Entwicklung umkehren zu können.

(Dr. Margret Seemann, SPD: Ich hoffe, solche Leute wie Sie sterben aus.)

Für das Fortbestehen des Bundeslandes MecklenburgVorpommern kommt hinzu, dass jährlich Zigtausende Frauen und Männer unsere Heimat über die Landesgrenze hinweg verlassen, weil sie fast ausschließlich, weil sie fast ausschließlich hier in unserer Heimat keine Zukunftsperspektive sehen.

(Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Jährlich hat Mecklenburg-Vorpommern einen Wanderungsverlust von mehreren Tausend Einwohnern zu verkraften.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Warum haben Sie denn damals eigentlich Ihre Heimat verlassen? Können Sie uns das mal erklären?)

Mein Vater hat unter der Staatssicherheit gelitten, Herr Dr. Nieszery,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, ich meine drüben, Sie waren doch drüben.)

und ist 1969 aus der DDR verwiesen worden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja.)

Sie sind hingegen ein Wessi,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

der hier nach Mitteldeutschland hingekommen ist, um sich selbst zu bereichern.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was?! Was?! Was war das?)