Protocol of the Session on November 16, 2011

677.000, Herr Müller.

(Heinz Müller, SPD: Ah! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Danke schön, Herr Köster. – Dr. Margret Seemann, SPD: Fragen Sie lieber noch mal nach, sonst stimmt das vielleicht nicht!)

Zudem übertrifft in fast allen europäischen Ländern der Anteil der Geburten von Migranten, man könnte auch sagen, von Fremden,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha, jetzt kommen wir zum Thema.)

ihren prozentualen Anteil an der Bevölkerung.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach, jetzt kommen wir endlich zum Kern der Sache. – Zurufe von Heinz Müller, SPD, und Dr. Norbert Nieszery, SPD)

In vielen westdeutschen Bundesländern hat bereits jedes zweite bis dritte geborene Kind einen sogenannten Migrationshintergrund,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ah ja.)

also fremde Wurzeln.

(Heinz Müller, SPD: Aber Özil hat gestern gut gespielt.)

Folge dieses starken Geburtendefizits ist eine rasante Alterung

(Jochen Schulte, SPD: Die heißen alle Andrejewski oder Pastörs.)

und fortschreitende Überfremdung unserer Heimat.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja.)

Bereits 2030, in nicht einmal 20 Jahren,

(Heinz Müller, SPD: Ist Pastörs nicht eigentlich ein französischer Name? – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

stellen über 65-Jährige 30 Prozent der deutschen Bevölkerung dar. Im Jahre 2060, also in noch nicht einmal mehr 50 Jahren, wird sogar jeder dritte Bundesbürger älter als 65 Jahre sein.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na was für ein Glück, dass wir alle so alt werden.)

Unter den Jüngeren werden Zugewanderte in vielen Großstädten die Mehrheit bilden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist das denn so schlimm?)

Das ist sehr schlimm, Herr Dr. Nieszery!

(Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Spielende Kinder, fröhliches Lachen und freudige Momente des Kinderglücks

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was ist denn daran schlimm? Erklären Sie mir das doch mal, Herr Köster!)

werden zur Seltenheit – keine rosigen Aussichten für die Zukunft unseres Landes.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was ist denn daran schlimm?)

Jedoch genau hier liegen die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft, die unser Volk zu bestehen hat, wenn es selbst eine Zukunft haben will.

Was brauchen deutsche Familien noch Feinde, bei so einer Familienpolitik? Diese Frage stellte der bekannte Richter Dr. Jürgen Borchert. Die Bevölkerungspolitik in der Bundesrepublik zeichnet sich hingegen durch die Bevorzugung Kinderloser und Fremder aus.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ooh!)

Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach festgestellt, dass Familien in diesem Staat immer stärker belastet werden. Warum aber vernachlässigt und benachteiligt die Politik in unserem Land die Familien? Warum ist diese Gesellschaft so kinderfeindlich?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist sie nicht!)

Bereits der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, offenbarte durch seine bekannte Äußerung – Zitat: „Kinder kriegen die Leute immer.“ – das familienpolitische Verständnis der etablierten Parteien. Familienpolitik, also Politik für Familien wird seit vielen Jahrzehnten nur noch als lästiges Übel empfunden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Stimmt nicht!)

Wo bleibt Ihre Moral?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie reden über Moral, Herr Köster? Ohohoh!)

Kinder werden nicht mehr als selbstverständliches Lebensziel und Bereicherung angesehen.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist unglaublich. – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Die Pflege und Erziehung von Kindern erfährt keine Würdigung – weder von Teilen der Gesellschaft noch von der Politik. Dabei ist doch das Aufwachsensehen des eigenen Kindes und dieses gestaltend zu begleiten, das Wertvollste und Dauerhafteste, was wir Menschen vollbringen können.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

Kinder schenken Lebensfreude und Lebenssinn,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

sie bereichern uns Eltern unersetzbar. Kein Konsum kann dauerhaft mehr befriedigen als Kinderlachen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wie viel Kinder haben Sie denn?)

Deshalb muss der Wert der Mutterschaft, der Wert der Elternschaft endlich wieder ins Bewusstsein unseres Volkes hineingetragen werden.

(Heinz Müller, SPD: Wie wärs mit einem Mutterkreuz? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Margret Seemann, SPD: Oder eher einem Vaterkreuz?)

Wir brauchen Reaktion statt Resignation. Eine Umsteuerung ist dringend notwendig, um die Familie und den in ihr verkörperten Zusammenhalt zu bewahren.

Wer Vertretern der herrschenden Parteien auch hier im Landtag einmal in einer Aussprache zu Bevölkerungspolitik im Parlament zuhören durfte, wird erkannt haben, dass durch diese Parteien eine Wendung zum Guten oder zumindest eine Begegnung der Entwicklung nicht zu erwarten ist.

(Torsten Renz, CDU: Da irren Sie!)

Dabei geht es nicht nur um finanzielle Unterstützung, sondern vor allem um Gerechtigkeit. Nicht umsonst fordern wir die Einführung eines Müttergehaltes, die Erhöhung des Kindergeldes

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber

nur für deutsche Mütter und deutsche