Die vorliegenden Modelle sind also sehr wohl gelenkt. Am Steuer sitzt die Finanzpolitik, die Kulturpolitik sitzt ganz hinten im Bus und dem Kultusminister gefällt das offenbar sehr.
In einer ersten Stellungnahme haben wir LINKE gesagt, das vorgelegte Papier ist diskussionswürdig. Dabei bleiben wir auch. Diskussionswürdig bedeutet aber nicht Einverständnis.
(Vincent Kokert, CDU: Das hört sich aber anders an. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das haben wir auch erwartet, Herr Koplin. – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)
Das bedeutet nicht Einverständnis, denn der Logik des Konzepts der Firma Metrum auf Basis der erwähnten Vorgaben des Bildungsministeriums folgen wir nicht. Wir halten es für grundfalsch und grob fahrlässig, den Finanzrahmen bei 35,8 Millionen Euro Landesmitteln zu belassen.
Wir haben erhebliche Zweifel, dass wir bei einem Einfrieren der Landesmittel die Vielfalt der Theaterlandschaft in hoher Qualität erhalten können,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wie machen das die Brandenburger denn mit 7 Millionen? Wie machen die Brandenburger das denn? – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)
denn das Geld reicht nicht, Herr Dr. Nieszery, vorhandene Defizite auszugleichen, Umstrukturierungen zu finanzieren, die Qualität zu sichern.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Unter Beteiligung der LINKEN in der Regierung, das verstehe ich nicht. Die geben fast dreimal so viel aus pro Kopf.)
Um es dennoch hinzubiegen, wollen Sie, dass 235 Menschen ihre Arbeit verlieren. Ist das, Herr Sellering, die Umsetzung Ihrer Regierungserklärung vom 14. Dezember vergangenen Jahres? Damals sagten Sie, ich zitiere: „Für diese Landesregierung steht fest: Wir wollen Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich weiter voranbringen, damit Arbeitsplätze entstehen und gesichert werden – gute Arbeitsplätze, von denen man leben kann.“ Zitat- ende.
Sieht so das Verständnis der SPD vom sozialen Arbeitsmarkt aus, Frau Sozialministerin? Was sagen Sie eigentlich zu diesem Konzept?
Wir LINKEN wenden uns entschieden gegen Entlassungen. Qualität in Theatern und Orchestern und die Erfüllung des Bildungsauftrages sind mit Personalabbau nicht vereinbar. Wir folgen der Logik des Konzeptes auch deshalb nicht,
Ein solcher geschieht, wenn Beschäftigte der Theater und Orchester deshalb in die Wüste geschickt werden,
weil ihre Löhne für Personalkostensteigerungen der verbleibenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herhalten sollen. Kulturkannibalismus tritt ein, wenn ein oder zwei Leuchttürme im Land erstrahlen, hingegen deshalb an anderen Standorten die Lichter ausgehen. Gegen die so entstehende Dunkelheit helfen auch noch so große Leuchttürme wenig. Hier zeigt sich, wie ernst es mit der Zukunft der ländlichen Räume gemeint ist.
Weiterhin halten wir es für nicht hinnehmbar, dass die Trägerkommunen schlichtweg erpresst werden. Sie sollen binnen der nächsten sechs Wochen …
ohne derzeit eine angemessene Finanzausstattung vom Land erhalten zu haben, ja teilweise mit vorläufiger Haushaltsführung beziehungsweise Haushaltssperren
Darüber hinaus ist es hoch problematisch, wie mit den aufgelaufenen Defiziten an einigen Standorten umgegangen werden soll.
Auch an dieser Stelle werden die theatertragenden Kommunen alleingelassen. Sieht so Ihr Verständnis von Zukunftsvertrag mit den Kommunen aus, Herr Innenminister Caffier? Wir sehen das Land ganz klar in der Pflicht. Auch Sie haben einen Zukunftsvertrag in Aussicht gestellt, der lässt auf sich warten.
Wir sehen das Land ganz klar in der Pflicht. Aufgabe des Landes ist es, Kultur mit besonderer Qualität zu fördern,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Interesse haben wir den Modellen Vorschläge entnommen, die uns vertraut sind, so die Idee von Landesträgerschaft, so die Nutzung von Synergieeffekten durch Kooperation, so die Fondsbildung zur Finanzierung besonderer Projekte – bei uns hieß das Stiftungsgedanke –, so unsere Forderungen nach dem Erhalt der Standorte in der Fläche. Diese Punkte haben wir mit unserem Konzept aus dem Frühjahr dieses Jahres ebenfalls angesprochen.
Insofern brauchen Sie uns nicht aufzufordern, uns konstruktiv einzubringen. Wir waren schon da, als Sie noch nichts in der Tasche hatten.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Egbert Liskow, CDU)
Die Punkte, die ich jetzt erwähnt habe, die uns sehr vertraut sind, wissen wir zu schätzen und reden die nicht
schlecht. Das ist für uns aber nicht der entscheidende Maßstab. Orientierung ist für uns der Geist der Volksinitiative. Mehr als 51.000 Menschen gaben ihren Namen für verlässliche Rahmenbedingungen, für den Erhalt der kulturellen Vielfalt und für, ich betone, auskömmliche Unterstützung.
Sehr geehrte Damen und Herren, die 10. Sinfonie von Gustav Mahler ist das letzte Werk des Komponisten, die Sinfonie blieb unvollendet. Teile seiner Arbeit wurden jedoch von Ernst Krenek in eine aufführungsreife Form gebracht.
Aufführungsreif ist das Konzept von Minister Brodkorb noch lange nicht. Die Hoffnung aber auf den Erhalt der vielfältigen Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern geben wir nicht auf. Möglicherweise kann der eine oder andere Gedanke aufgegriffen werden. Bleiben wir nicht bei diesen neuen Modellen stehen, meine Damen und Herren. Dafür wird DIE LINKE weiterhin innerhalb und außerhalb des Parlaments streiten. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben schon öfter gehört, ein umfangreiches Gutachten liegt vor. Herr Koplin hat sich ja eben sehr intensiv damit auseinandergesetzt.