Protocol of the Session on December 16, 2010

(Stefan Köster, NPD: Für sich selbst.)

Aber lassen Sie uns noch mal zu etwas zurückkommen

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

im Zusammenhang mit der letzten Debatte. Frau Kollegin Schlupp hat ja darauf hingewiesen. In der letzten Debatte, Frau Kollegin Seemann, das haben Sie ja auch vergessen, vielleicht mal zu sagen, als ich dann vortrat und darauf hinwies, dass Sie in 16 Minuten es tatsächlich nicht geschafft haben, den Begriff „Männer“ ein einziges Mal zu erwähnen,

(Dr. Margret Seemann, SPD: Ja, warum sollte ich? Wir haben zu Frauen geredet, entschuldigen Sie!)

haben Sie als Zwischenruf, ich habe mir das noch mal bestätigen lassen,

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Folgendes gerufen: „Der hat wohl ein Problem mit seiner Männlichkeit.“ Zitatende.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der FDP und NPD – Dr. Margret Seemann, SPD: Das habe ich nicht gesagt.)

Auch an der Stelle will ich Ihnen nur sagen, das ist das Bild, was Sie verkörpern, Frau Seemann.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP)

Sie verkörpern das Bild, nicht ich.

(Gino Leonhard, FDP: Genau.)

Wissen Sie, ich kann in so einer Debatte das relativ gelassen sehen, und genau das ist der Punkt: Sie stehen hier vor uns,

(Angelika Peters, SPD: Das sehen wir eben nicht gelassen.)

können kaum noch Luft holen

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

und erklären uns hier, wie wir Gender Mainstreaming betrachten sollen.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Der Kollege Holter hat das ja, ich sage mal, aus seiner politischen Sicht gebracht. Da kann man streiten in der Sache, das will ich gar nicht abstreiten an der Stelle.

(Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

Aber, und das ist der Unterschied, Frau Seemann, wir haben da nicht diese Scheuklappen. Und da würde ich Sie eindringlich bitten, und das ist genau der Punkt.

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Ich will Ihnen dazu auch noch Folgendes sagen. Auf dem Gang sagen Sie unserem Kollegen Grabow und mir, dass wir verlogen seien. Auch das ist eine klare Linie, die Sie hier fahren.

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Ja, das haben Sie uns gesagt im Zusammenhang mit unserem Antrag. Ich will Ihnen dazu nur sagen, Sie sollten sich vielleicht einfach mal überlegen,

(Dr. Margret Seemann, SPD: Das ist eine Unverschämtheit!)

Sie sollten sich vielleicht einfach mal überlegen an der Stelle,

(Dr. Margret Seemann, SPD: Nehmen Sie das zurück!)

was Sie hier tun.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Margret Seemann, SPD: Ich habe zu Ihnen gar nichts gesagt.)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache.

(allgemeine Unruhe)

Ich bitte darum, dass wir uns wieder konzentrieren.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/3954. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke. Die Gegenprobe. – Danke. Enthaltung? – Danke. Damit ist der Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/3954 bei Zustimmung der Fraktion der FDP, Ablehnung der Fraktion der SPD, der CDU, der Fraktion DIE LINKE und der NPD abgelehnt.

Meine Damen und Herren, ich berufe jetzt den Ältestenrat ein. Wir unterbrechen die Sitzung für zehn Minuten. Die Sitzung wird fortgesetzt 14.40 Uhr.

Unterbrechung: 14.30 Uhr

Wiederbeginn: 14.45 Uhr

Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die unterbrochene Sitzung.

Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, komme ich noch mal zur Wahl eines Mitgliedes des Landtages für den Verwaltungsrat der Landesforstanstalt zurück. Das Ergebnis der Wahl habe ich Ihnen bereits korrekt genannt. Nach nochmaliger Überprüfung der rechtlichen Grundlagen muss ich aber meine Schlussfolgerung korrigieren: Der Abgeordnete Heydorn hat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt und wird somit vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Unglaublich!)

als Vertreter in den Verwaltungsrat der Landesforstanstalt entsandt.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Unglaublich! Unglaublich! – Michael Andrejewski, NPD: Sehr dubios. – Stefan Köster, NPD: Das ist Manipulation.)

Ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt 22: Beratung des Antrages der Fraktion der NPD – Keine Zweitwohnungssteuer von Berufspendlern, Drucksache 5/3969.

Antrag der Fraktion der NPD: Keine Zweitwohnungssteuer von Berufspendlern – Drucksache 5/3969 –

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist aber wirklich eine Frechheit.)

Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Lüssow von der Fraktion der NPD.

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Man muss die Wahl wiederholen. – Vizepräsident Hans Kreher übernimmt den Vorsitz.)

Extrem belastbar, ortsungebunden, flexibel, jederzeit und überall einsetzbar – so wünscht sich die Wirtschaft den idealen Arbeitnehmer, der aus blanker Angst vor Arbeitslosigkeit nicht darum kämpft, unter würdigen Arbeitsbedingungen angemessen entlohnt zu werden.