Wir sagen sehr deutlich, die Gewinnung von Bioenergie ist eines der Standbeine der erneuerbaren Energien, das für unser Land von großer Bedeutung ist. Wir haben sehr zahlreiche dezentrale Anlagen bei den Landwirten, die hervorragend arbeiten, wo wir noch besser in der Ausnutzung der Wärmeenergie sein müssen, wo technologisch etwas passieren muss. Es ist ein Standbein unserer Energiepolitik, auch zukünftig. Aber wir brauchen auch den Rat: Welche Energiepflanzen können dort eingesetzt werden, um Fehlentwicklungen auszuschließen?
Diesem Ziel gilt unser Antrag. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu einen Änderungsantrag eingereicht. Wir möchten neben dem Auftrag an die Landesregierung auch im Agrarausschuss darüber diskutieren und würden deshalb beide Anträge gerne in den Agrarausschuss zur Beratung überweisen. – Vielen Dank.
Im Ältestenrat ist eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vereinbart worden. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist es so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Als Erster hat um das Wort gebeten der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Backhaus. Bitte schön, Herr Minister, Sie haben das Wort.
Herr Abgeordneter Pastörs, für die Beleidigung des Abgeordneten und Ministers erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.
(Udo Pastörs, NPD: Entschuldigung, Entschuldigung, das war ernst gemeint. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Noch schlimmer!)
Herr Abgeordneter Pastörs, ich erteile Ihnen für diese erneute Beleidigung einen zweiten Ordnungsruf und weise Sie darauf hin, dass Sie gemäß Geschäftsordnung bei einem weiteren Ordnungsruf das Wort für die heutige Sitzung entzogen bekommen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, wer die aktuelle Berichterstattung heute Morgen gehört und die neusten Informationen der Europäischen Kommission zur Kenntnis genommen hat, der weiß, dass wir – was wir hier immer wieder diskutiert haben, nämlich die Landwirtschaft als einen strukturbestimmenden Zweig in Mecklenburg-Vorpommern weiter voranzubringen – mit der konzeptionellen Herangehensweise, die wir auch vorgelegt haben in den letzten Monaten, auf dem richtigen Weg sind. Dazu gehört selbstverständlich auch die Diskussion um die gute fachliche Praxis.
Wenn man sich unser Bundesland anschaut, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann ist der Anteil der Landwirtschaftsfläche des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu 63,4 Prozent durch die Landwirtschaft und deren Produktionsverhältnisse geprägt. 5.432 landwirtschaftliche Unternehmen bewirtschaften in Mecklenburg-Vorpommern eine landwirtschaftliche Nutzfläche von immerhin 1,36 Millionen Hektar,
davon, und das ist das Thema, mit dem wir uns weiter auseinandersetzen müssen, und zwar intensiv, gut eine Million Hektar Ackerland in unserem Land und 270.000 Hektar Grünland.
Was mich auch umtreibt, ist die ganz klare Aussage, wenn wir wissen, dass wir 2.044 landwirtschaftliche Unternehmen in unserem Lande haben, in denen der Ackerbau die dominierende Rolle spielt, dann wird deutlich, welche Bedeutung die gute fachliche Praxis in diesem Sektor zu spielen hat. Die Grundsätze der guten fachlichen Praxis, das ist von Frau Schildt schon angedeutet worden, sind in den einschlägigen Bundesgesetzen, aber auch in den Landesgesetzen manifestiert.
Ich will mich insofern sehr stark auf die Bodennutzung konzentrieren. Und wenn ich das so sagen darf, werden wir heute einen Tag der Herbstbereitschaft der Landwirtschaft erleben, wo es auch um die Bodenpolitik geht, wo es um den Tierschutz geht, wo es um die gute fachliche Praxis geht und wo es auch um die Auswirkungen der europäischen Reformbestrebung geht. Wenn wir uns die gute fachliche Praxis, insbesondere was die Bodennutzung anbetrifft, anschauen, dann ist klar, dass der Landwirt über Generationen hinweg denken muss. Frau Schildt hat auch darauf hingewiesen, das Gros unserer landwirtschaftlichen Betriebe hält sich an die gute fachliche Praxis und vor allen Dingen die bodenständige landwirtschaftliche Entwicklung braucht sich hier in keiner Weise zu verstecken, denn die Bodenbearbeitung muss standortangepasst geschehen. Da haben wir in den letzten 20, 21 Jahren erhebliche Fortschritte zu verzeichnen.
Die Bodenstruktur als solches muss erhalten und verbessert werden. Bodenverdichtungen oder Bodenabträge sind zu unterlassen. Die naturbetonten Strukturelemente in unserem Bundesland wie Hecken oder Landschaftselemente, Feldgehölze sind zu erhalten, ich sage sogar, sie sind zu vermehren. Aber auch die biologische Aktivität des Bodens oder insgesamt die Flora-Fauna-Habitate sind stärker zu berücksichtigen und die Fruchtfolgegestaltung als solches hat in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahrzehnten in ihrer Verengung stark zugenommen. Dieses müssen wir einfach ändern. Denn es geht letzten Endes auch um eine standortangepasste Humusentwicklung des Bodens, um damit der Biodiversität und dem Artensterben Einhalt zu gebieten.
Auch hier ist die Landwirtschaft der einzige Volkswirtschaftszweig, der Klimaschutz, die Artenvielfalt selber von sich heraus beeinflussen und damit zur Stabilität in der Welt sorgen kann. Deswegen ist es für mich inhaltlich vollkommen klar und richtig, dass die gute fachliche Praxis immer wieder überprüft und auch angepasst werden muss. Hierbei gilt es, die zunehmende Flächenkonkurrenz zu bewältigen, zum Beispiel natürlich auch den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen, wobei für mich und unser Land nach wie vor die absolute Priorität hat, hochwertige Lebensmittel im Vordergrund zu sehen, um die Landwirte damit auch zu unterstützen. Das werden wir auch in den nächsten Tagesordnungspunkten sicherlich noch weiter beleuchten.
Die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern produzieren längst nicht mehr nur Nahrungsmittel und Lebensmittel oder Futtermittel, sondern viele von unseren landwirtschaftlichen Unternehmen produzieren heute Rohstoffe als Energielieferant. Oder der boomende Zweig im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe, die erneuerbaren Energien sind in Mecklenburg-Vorpommern heute eine Größenordnung, ebenso, wenn man sich anschaut, die Industrie an Bau- oder Dämmstoffen, an Verpackungsmaterial oder auch Produkte, die im Waschmittel- oder im Reinigungsbereich an Produkten angeboten werden. Außerdem lässt sich aus Pflanzen und Pflanzenteilen selbstverständlich Energie gewinnen.
So setzen wir auf die nachwachsenden Rohstoffe in vielen Bereichen, um damit auch das Thema der Energieeffizienz, der dezentralen Energieversorgung in Mecklenburg-Vorpommern in der Symbiose zwischen der landwirtschaftlichen Urproduktion und den Gemeinden weiter voranzutreiben.
Ich bin ein bisschen stolz darauf, dass wir mittlerweile 50 Gemeinden in unserem Lande haben, die den Weg in die erneuerbaren Energien aufgenommen haben und damit beispielgebend in Deutschland sind.
Und wenn Sie sich tatsächlich das Thema der Umwelt sowie den schonenden Umgang mit dem Boden ansehen oder auf die CO2-Bilanz schauen, dann ist es wieder die Landwirtschaft, die einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt leisten kann. Bundesweit belief sich der Anbau nachwachsender Rohstoffe im Jahr 2010 auf gut zwei Millionen Hektar, was etwa 18 Prozent der Ackerfläche in Deutschland ausmacht. In Mecklenburg-Vorpommern ist dieser Anteil im Bundesdurchschnitt im Übrigen ähnlich. Wir liegen bei 17 Prozent und damit innerhalb der Energieleitlinien, ob es Biokraftstoffe, Biogas oder die festen Biobrennstoffe sind.
Ziel ist für mich ein Nebeneinander der Nahrungsmittel- und der Biomasseproduktion vor dem Hintergrund einer gesicherten Versorgung der Bevölkerung in unserem Bundesland in beiden Bereichen, das heißt sowohl die Lebensmittelproduktion, aber auch die dezentral angepasste Energieversorgung. Dabei ist es unabdingbar, dass die Erfordernisse des Klima-, Natur- und Ressourcen schutzes einschließlich einer nachhaltigen Flächennutzung eingehalten werden müssen. Mais, und das ist auch schon angedeutet worden, ist leider – ich betone, leider! – derzeit flächenbezogen die ertragreichste, praktikabelste und wirtschaftlichste Energiepflanze, die wir auf dieser Erde besitzen.
Ich bedauere, dass die Wirtschaft, die Wissenschaft sich in den letzten Jahren, Jahrzehnten nicht anderen Pflanzen stärker zugewandt haben. Deswegen müssen wir auch mit der Forschung, wir sind hier in MecklenburgVorpommern auf einem guten Weg, weiter vorankommen. Und die Landwirte müssen das auch annehmen. In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2010 insgesamt 132.000 Hektar Mais angebaut. Das sind im Übrigen 13 Prozent der gesamten Ackerfläche. In einzelnen Regionen ist jedoch ein höherer Maisanteil festzustellen. Es gibt Betriebe, und die wollen wir aufs Korn nehmen, das sage ich auch hier in aller Öffentlichkeit zum wiederholten Male, die eine Fruchtfolge mit einem Anteil von 75 Prozent Mais in unserem Bundesland haben, und das ist nicht der guten fachlichen Praxis zuzuordnen.
Im Übrigen, auch das will ich deutlich machen, der Maisanteil für die energetische Nutzung in unserem Bundesland beträgt zurzeit circa 50.000 Hektar. Wenn ich das noch einmal ins Verhältnis setzen darf zu den 132.000 Hektar, dann sind wir auch im Vergleich zu DDRZeiten noch nicht da angekommen, wo wir zu DDRZeiten waren. Da lagen wir beim Maisanbau bei über 140.000 Hektar. Wir haben zurzeit mit dem Anbau von Mais kein Problem, aber flächenbezogen haben wir in manchen Regionen ein Übermaß beim Maisanbau. Das muss sich ändern!
Die Regeln der guten fachlichen Praxis müssen sowohl für die Lebensmittelproduktion, Futtermittelproduktion, aber selbstverständlich auch für die energetische Versorgung gelten. Besondere Vorgaben für Energiebiomasseproduktion oder den Anbau von Energiemais sind aus meiner Sicht nicht sachgerecht, sondern es muss über alle Grenzen hinweg insgesamt gelten. Auch die Auswirkungen des Klimawandels, darauf habe ich bereits hingewiesen, und die resultierenden Veränderungen im Boden müssen frühzeitig angepackt und auf diese Entwicklung muss natürlich reagiert werden.
Im Übrigen spielt dabei auch die Diskussion um gentechnisch veränderte Organismen eine Rolle. Wir wissen, dass in Mecklenburg-Vorpommern aus meiner Sicht auch zukünftig mit diesem Thema höchst sensibel umzugehen ist. Wenn es nach mir geht, werden wir den Mais, der aus gentechnisch veränderten Organismen kommt, nicht weiter zulassen.
Insgesamt sind wir der Auffassung, dass ein konstanter Austausch und die konsequente Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure unverzichtbar ist. Deswegen werde ich auch für diesen runden Tisch einladen. Ich habe das intern auch mehrfach gemacht. Ich glaube, dass wir mit dem Bauernverband in Mecklenburg-Vorpommern im Wesentlichen übereinstimmen. Und dort, wo es nicht der Fall ist, werden wir dann auch über Anreizkomponenten, vor dem Hintergrund dessen, was wir morgen zur europäischen Agrarpolitik besprechen werden,
Vor diesem Hintergrund begrüße ich ausdrücklich diesen Antrag der Regierungskoalition. Die Erhaltung der Grundsätze der guten fachlichen Praxis ist neben weiteren Vorschriften auf den Bereichen Boden, Umwelt, Lebensmittel, Futtermittel, Sicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz Voraussetzung für die Gewährung der EU
Ausgleichszahlungen. Und diese werden sich auch in Zukunft noch stärker diesem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit unterzuordnen haben. Im Übrigen fühle ich mich da auch absolut bestätigt. Der eine oder andere Landwirt in Mecklenburg-Vorpommern wird sich auch noch darüber freuen, dass er in einem FFH-Gebiet produzieren kann, weil das dann auch eine zusätzliche Komponente der Unterstützung sein darf.
Im Anhang 3 der Direktzahlungsverordnung sind die Mindestanforderungen der guten fachlichen Praxis eindeutig geregelt. Die Erhaltung aller Verpflichtungen im Rahmen der Cross-Compliance-Sanktions- und -Kontrollsysteme wird überwacht. Festgestellte Verstöße werden in Mecklenburg-Vorpommern heute bereits geahndet. Im Rahmen der Überprüfungen haben wir im letzten Jahr immerhin doch ein Prozent der antragstellenden Betriebe damit überwacht.
Wir können feststellen, dass immerhin acht Prozent der landwirtschaftlichen Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern in der Frage der guten fachlichen Praxis nach Cross Compliance auffällig geworden und damit dann unter diesen Sanktionsmechanismus gefallen sind. Neben der Kontrolle der Einhaltung der Cross-Compliance-Vorgaben leistet unser Haus einen Beitrag, indem es Förderprogramme im Umweltbereich, im Tierschutzbereich und vor allen Dingen bei der umweltfreundlichen Bewirtschaftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie für umweltgerechtere Tier- und Haltungsverfahren ausreicht.
Ich kann mich auch nur bei unseren Landwirten im Lande bedanken, dass sie diese Programme wirklich so hervorragend angenommen haben. Wenn Sie sich überlegen, allein auf 200.000 Hektar von den 1,3 Millionen Hektar, auf über 200.000 Hektar haben wir heute schon art- und umweltgerechtere Produktionsverfahren eingeführt. Und damit, glaube ich, haben wir auch einen wertvollen Beitrag für den Natur- und Umweltschutz, aber auch für den Erhalt unserer landwirtschaftlichen Unternehmen leisten können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will auch nur die wichtigen Programme hier noch einmal andeuten, weil es immer wieder angeblich Anlass zu Kritik gibt. Ich glaube, dass wir bundesweit zum Beispiel bei der Bienenweide ein hervorragendes Programm mit den Imkern und mit den Landwirten aufgelegt haben, was auch zu einer veränderten Anbaustruktur geführt hat. Wir haben allein im Jahr 2010 Agrarumweltmaßnahmen von fast 500 landwirtschaftlichen Unternehmen an Antragstellern gehabt.
Die Landwirte unseres Landes haben zusätzlich zu den 200.000 Hektar in diesem Jahr 14.500 Hektar neue Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und auch der artgerechteren Tierhaltung aufgenommen. Somit werden in Mecklenburg-Vorpommern auf 15 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzflächen diese Anforderungen umgesetzt. Ich glaube, da sollte man auch anerkennen, dass die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern einen hervorragenden Beitrag zum Artenschutz, zur Biodiversität, zum Bodenschutz und zur Versorgung mit hervorragenden Lebensmitteln und Energie umgesetzt hat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, hinzu kommt, dass wir im ökologischen Landbau – das kommt noch zu den 200.000 Hektar hinzu – noch mal 122.000 Hektar bereits heute in dieser ökologischen Form bewirtschaften. Damit sind wir an der Spitze der Bewegung in
Deutschland. Ich glaube, dass damit deutlich wird, dass die Maßnahmen und insbesondere auch die gute fachliche Praxis einen Anreiz geschaffen und damit den Futtermittelanbau oder das Mulchsaatverfahren umgesetzt haben.
Über die genannten Landesbestrebungen hinaus ist unser Haus und bin ich selber aktiv dabei, Initiativen des Bundes und der Länder zur Weiterentwicklung der guten fachlichen Praxis auf den Weg zu bringen. Ich habe bereits einmal ein Bundesratsverfahren für den Maisanbau auf den Weg gebracht. Ich werde das in Kürze erneut machen, weil wir neue Mehrheiten im Bundesrat haben. Ich hoffe, dass wir damit auch einen wertvollen Beitrag zur guten fachlichen Praxis leisten können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, dass die Überprüfung der aktuellen Grundsätze der guten fachlichen Praxis zu den Umweltzielen des Landes aus meiner Sicht immer wieder richtig und notwendig ist. Nur so kann es uns gelingen, die landwirtschaftliche Produktion mit den verschiedenen Facetten, auch der Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen und politischen Zielen, in dieser Gesellschaft voranzutreiben. Ich glaube, dass wir da gut beraten sind, wenn wir dieses im Ausschuss beraten, und dann auch zu weiteren Schritten kommen werden. – Herzlichen Dank.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Professor Dr. Tack. Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für meine Fraktion steckt hinter diesem vielleicht auf den ersten Blick etwas allgemein und unverbindlich formulierten Antrag ein sehr konkretes Problem, was schon angesprochen worden ist. Es ist eine Reihe von Zahlen genannt worden und es ist von der Entwicklung auf diesem Sektor die Rede gewesen. Ich will das nicht wiederholen, aber ich will eine Anleihe bei dem Musterlandwirt Johann Heinrich von Thünen nehmen. In seinem „Isolierten Staat“ führt er aus: „Nun gibt es aber wohl keine Verwendung des Kapitals, die wohltätiger auf den ganzen Staat wirkte, als die auf die Verbesserung des Bodens und auf die Erhöhung der Kultur desselben gerichtete.“