Wir wissen alle, dass in Mecklenburg-Vorpommern, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, in Deutschland die Tafeln richtig boomen. Überall entstehen sie und immer mehr Menschen, auch Kinder gehen an die Tafel.
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Was heißt denn entstehen? Die gab es schon ewig, auch zu Ihrer Regierungszeit.)
Das muss auch die CDU mal wahrnehmen, aber die CDU nimmt ja am Festakt des Paritätischen nicht teil, der am Freitag stattgefunden hat.
und wir reden über die Volksinitiative, die erfolgreich den Landtag erreicht hat, die Sie abgelehnt haben.
Meine Damen und Herren, aktuell, damit will ich schließen, sind genau die Fragen, die Sie hier aufgeworfen haben. Bloß Sie sind eine Antwort auf die aktuellen Probleme schuldig geblieben und deswegen kann ich nur sagen: Schauen Sie sich die Umfrageergebnisse von gestern an!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte trotzdem darum bitten, dass es hier keine Dialoge zwischen dem Redner und dem Auditorium gibt und dass Sie sich bitte etwas zurückhalten, damit man den Redner auch verstehen kann.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Bildung und Teilhabe für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern“, ich denke, ein wichtiges Thema, das, wie man gehört hat, die Gemüter erhitzt.
Aus meiner Sicht sind es natürlich die Eltern, die in erster Linie dort Erwartungen haben. Mütter, Väter, Großeltern, Großmütter, Verwandte und Bekannte, alle möchten, dass die Kinder in besonderer Weise gefördert werden.
Meine Damen und Herren, die Koalition aus CDU und SPD hat im Jahre 2006 im Koalitionsvertrag gerade dieses Ziel in besonderer Weise formuliert.
Ich meine, die Bilanz kann sich sehen lassen. Wir haben über 1.000 Kita-Einrichtungen, wir haben die frühkindliche Bildung zum Thema gemacht,
wir setzen sie um und wir sind dabei, Fortschritte zu erreichen, und zwar in der vorschulischen Bildung wie auch in der Bildung an den Schulen, meine Damen und Herren. Und dafür stehen wir ein als CDU und SPD.
Es kann, glaube ich, gar nicht hoch genug gewürdigt werden, denn wir haben den Anteil am Haushalt insgesamt, um diese Ziele auch umzusetzen, um 30 Prozent von 2006 bis heute erhöht, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Udo Pastörs, NPD: Mit viel Geld kann man alles richten.)
Ich glaube, Herr Holter, Sie waren vier Jahre hier in diesem Hohen Hause nicht anwesend, dass Ihnen das entgangen ist.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat wichtige Dinge vorangebracht. Die Entlastung der Eltern vor Eintritt der Kinder in die Grundschule war ein wichtiges Signal.
Es hat eine Entlastung von 960 Euro pro Jahr gebracht für jede Familie und es sind 9.000 Familien in Mecklenburg-Vorpommern entlastet worden. Es hatte Entlastung gebracht für 20.000 Kinder für ein kostenloses Mittagessen. Und da meine ich schon, dass SPD und CDU dort Hervorragendes geleistet haben. Es gibt eine Entlastung, also ein kostenloses Mittagessen, für das das Land 1,50 pro Tag bereitstellt.
Die Frage, die auch heute im Mittelpunkt der Debatte steht, ist die Frage von Hartz IV und das Urteil des Verfassungsgerichtes, das dazu geführt hat, dass die Regelsätze neu zu berechnen waren und sind.