Natürlich haben Sie in der letzten Zeit auch für Belegung in den Einrichtungen gesorgt. Dafür bin ich Ihnen auch dankbar, Frau Ministerin. Vor allen Dingen die Mitarbeiter sind dankbar, denn die Sorge ist ja einmal, den Patienten zu helfen. Andererseits geht es ja natürlich um Humankapital. Es geht darum, dass Arbeit im Land bleibt und sozusagen die hochmotivierten Mitarbeiter und Ärzte ihrer Tätigkeit nachgehen können und nicht immer unter dem Gefühl arbeiten müssen: Morgen muss ich vier Stunden arbeiten, übermorgen darf ich drei Stunden arbeiten, dann wieder sechs, je nach Bedarf. Das ist natürlich keine Kontinuität und verunsichert.
Deswegen, denke ich schon, ist es richtig, dass wir dieses Thema heute hier im Landtag behandeln und es auch den Medien im Vorfeld zugänglich gemacht haben. Dazu stehe ich und ich freue mich auch darüber, dass Sie letzten Endes, Frau Ministerin, dann jetzt bereit sind, die Dinge etwas konstruktiver zu begleiten von Seiten der Aufsicht.
(Angelika Gramkow, PDS: Ach, Herr Glawe! – Dr. Ulrich Born, CDU: Sie schüttelt mit dem Kopf, Harry.)
Aber ab und zu ist es doch gut, wenn die Opposition Sie auch mal auffordert, dass Sie es noch mal richtig verinnerlichen und es nicht nur Strohfeuer ist,
Denn wenn Sie sich die Belegungszahlen letztens ansehen im Rahmen der Tage plus Pflegetage und Zuweisungen – was hatten Sie gesagt? Sie sprachen von 1.900 Fällen, ich hatte 1.880 Fälle. Gut, das ist eine kleine Differenz, aber ich meine, das reicht im Prinzip nicht aus, um diese drei Einrichtungen auf Dauer kontinuierlich auch im wirtschaftlichen Bereich zu halten.
Denn ich glaube nicht, dass die Geschäftsführer und Ökonomen an den Einrichtungen so unwirtschaftlich denken, denn sie müssen Abschreibungen kalkulieren, sie müssen Betriebskosten kalkulieren, sie müssen Löhne kalkulieren und ich muss auch gute Mitarbeiter halten. Die Fragen, denke ich, sind in diesen Häusern ganz gut aufgehoben. Und ich glaube auch nicht, dass die Krankenkassen, die seit 1998 die Tagessätze nicht erhöht haben, hier nun mit großem Beispiel vorangehen und sozusagen diesen Einrichtungen durch Nichtstun eben helfen oder durch Verweigerung der Erhöhung der Budgets. Das ist, denke ich, nicht auskömmlich. Man muss da auch ein bisschen – zumindest im Rahmen der Inflationsrate – nachlegen.
Meine Damen und Herren, ich freue mich letzten Endes, dass es uns gelungen ist, der CDU gelungen ist, dieses Thema zu transportieren, bei Ihnen eine gewisse Sensibilität zu erreichen. Und wenn Sie den Antrag jetzt ablehnen,
ist es zwar schade, aber in der Sache haben wir uns durchgesetzt, und darüber freuen wir uns. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von Dr. Arnold Schoenenburg, PDS – Angelika Gramkow, PDS: Sie sind aber schon mit wenig zufrieden. – Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Das nimmt sowieso keiner zur Kenntnis.)
Ja, aber nicht Wasser in den Wein, den Wermutstropfen, den Sie selbst geliefert haben, denn Sie verhalten sich einfach unseriös.
Erstens. Sie ignorieren die Zuständigkeiten im Gesundheitswesen und versuchen hier glaubhaft zu machen, es würde nichts getan werden.
(Harry Glawe, CDU: Wollen Sie die Aufsicht des Sozialministeriums über die AOK in Frage stellen? – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)
Dann jetzt noch mal die Zeitschiene – das Problem ist präsent, das ist uns hier auch noch mal jetzt von allen dargelegt worden.
Im Oktober ist zum Landesseniorenplan darüber bereits gesprochen worden, dass dieses Konzept überarbeitet wird.
eine entsprechende Verhandlung an ihrem Tisch gegeben hat. Aber ich will Ihnen ganz gern sagen, wie ich das bewerte, was die da tun. Sie initiieren ja die Probleme, Sie initiieren sie.
Nein, nein, nicht Sie. Aber Sie initiieren sie anhand der Pflege. Wir werden nachher noch darüber reden. Dann melden bestimmte Kreise ihren kreislichen Pflegeplan nicht...
Nein, nein. Sie melden ihn nicht, sie springen drauf und sagen, es gibt den Landespflegeplan deshalb nicht.
Wissen Sie, ich will Ihnen mal sagen, wie ich das ganz einfach sehe, und werde daran erinnert, wie Goethe seine Zeitgenossen in jungen Jahren mal reflektierte, als er ganz verwundert gesagt hat, er trifft immer wieder auf Menschen, die irgend etwas in Erfahrung bringen und gleichzeitig schon glauben, dass Sie es verstanden haben.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS – Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Da hilft auch Goethe nicht.)
(Harry Glawe, CDU: Kann ich noch mal? – Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und PDS – Heinz Müller, SPD: Affront gegen die Präsidentin.)