Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie die gesamte Wirtschaft, so braucht auch die Tourismuswirtschaft ihre Infrastruktur. Erst mit dem optimalen Zusammenspiel von Infrastruktur und gewerblichen, touristischen Angeboten stimmt das Gesamtangebot in Mecklenburg-Vorpommern. Wer sich umsieht, erkennt: Vieles ist im Land entstanden, noch nicht alles ist fertig, aber Schritt für Schritt bekommt unsere touristische Infrastruktur die hohe Qualität, die wir brauchen. Wir brauchen die Infrastruktur nicht nur für die Spitzen im Sommer, wir brauchen sie auch und vor allem, um die Saison zu verlängern. Im Sommer läuft der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern relativ problemlos, man könnte fast sagen, fast schon von selbst. Wir müssen unseren Gästen aber Angebote machen können, wenn es regnet und wenn es draußen kalt ist. Im Sommer sind unsere Kapazitäten fast völlig ausgelastet. Weitere Wachstumsmöglichkeiten bietet uns vor allem die Nebensaison und wir wollen, dass unsere Kapazitäten im Land möglichst das ganze Jahr über ausgelastet sind.
Meine Damen und Herren! Da wird einem nichts geschenkt, da fliegt einem auch nichts zu, das muss man sich alles hart erarbeiten. Voraussetzung dafür ist, dass die Infrastruktur stimmt. Und weil wir das so sehen, haben wir in den nächsten Jahren eine ganze Menge vor und da wird sich auch eine ganze Menge tun. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Überall im Land kann man das sehen. Wir haben uns gestern schon damit beschäftigt. Bis 2005 sind die größeren Autobahnprojekte im Land fertig wie die A 20, die Rügenanbindung, die A 241. Auch neue Ortsumgehungen, vor allem auch in Vorpommern, tragen dazu bei, dass unsere Gäste besser zu ihren Urlaubsorten kommen können.
Und was für die Straße soeben gesagt wurde, das gilt auch für die Schiene. Auch die Bahnverbindung nach Mecklenburg-Vorpommern wird in den nächsten Jahren attraktiver werden. Die Strecke von Berlin nach Rostock wird bis 2006 für eine Geschwindigkeit von 160 Kilometer pro Stunde ausgebaut. Die Bahn wird damit nach eigenen Auskünften im April 2002 beginnen.
Auch die Strecke nach Stralsund wird auf 160 Stundenkilometer ausgebaut, die von Berlin. Auch da ist die Bahn zugange.
Meine Damen und Herren! Nach der Ertüchtigung der Strecke Rostock– Berlin wird die Bedienung wieder im Fernverkehr möglich sein. Die Bahn hat das vorgesehen und sie hat eine Fahrzeit unter zwei Stunden vorgesehen. Die Bahn hält dann auch den Einsatz eines ICE der neuen Generation durchaus für möglich. Schon seit diesem Sommer verkehrt der Warnemünde-Express. Der zusätzliche Zug fährt am Wochenende von Berlin nach Warnemünde und er wird hervorragend angenommen, und das nicht nur in der Hauptsaison.
Ab dem kommenden Wochenende gibt es eine zusätzliche direkte Verbindung zwischen Berlin und Usedom. Dieser Usedom-Express ist ein durchgehender Zug von Berlin-Zoo bis nach Heringsdorf. Damit wird die Attraktivität der Insel Usedom für den Berliner Raum weiter erhöht.
Dass attraktive Verkehrsangebote angenommen werden, zeigt die Erfolgsgeschichte der Usedomer Bäderbahn. Mit höherer Geschwindigkeit, erneuerten Bahnhöfen und dem Einsatz von neuen Fahrzeugen ist es gelungen, dass sich die Fahrgastzahlen mehr als verdoppelt haben. Ab September 2002 wird die Usedomer Bäderbahn bis Stralsund fahren und wir haben auch die Verlängerung der Strecke bis Barth vorgesehen. Es wird deutlich, auch wer nicht mit dem Auto zu uns kommt, wird eine schnellere und angenehmere Anreise haben. Und wir arbeiten nicht nur daran, dass unsere Gäste Mecklenburg-Vorpommern besser erreichen, sondern auch daran, dass sie bei uns in ihrem Urlaub mehr machen können. Deshalb investieren wir weiter in die touristische Infrastruktur. Wir sorgen für ein attraktives Radwanderwegenetz im Land. Das Radwegenetz wird Stück für Stück ausgebaut.
Ob Promenaden, Kurhäuser, Häuser des Gastes, wir vervollständigen unser Angebot im Land. Auch Wasserwanderrastplätze sind hier und da noch nötig. Wir arbeiten daran, dass hier ein vollständiges Netz in Mecklenburg-Vorpommern entsteht, das dann hoffentlich keine Wünsche mehr übrig lässt.
Wer Tourismus an seinen Küsten will, der braucht auch Sportboothäfen und die Häfen dürfen nicht so weit auseinander liegen, dass nur Segelprofis die Entfernungen zwischen ihnen überwinden können. Deshalb arbeiten wir auch an einem Ersatz für den Nothafen Darßer Ort, der die ganze Region touristisch attraktiver macht.
Meine Damen und Herren, auch der Kreuzfahrttourismus boomt. Rostock hat sich hier schon eine sehr gute Position erarbeitet und die ist weiter ausbaufähig. Wichtig ist, dass in Rostock alle Voraussetzungen geschaffen werden, damit der Kreuzfahrttourismus bei uns im Land weiter boomen kann. Rostock soll ab nächstem Jahr Start- und Zielhafen werden für Kreuzfahrtschiffe und deshalb ist es auch erforderlich, dass dort ein attraktives Passagierterminal für die Kreuzfahrttouristen entsteht. Wir sind mit der Stadt Rostock im Gespräch und arbeiten daran.
Zur Infrastruktur gehört zum Beispiel auch das Ozeaneum, das in Stralsund für 100 Millionen Mark entstehen soll. Wir sind in der Planung, in der Vorbereitung und können hoffentlich bald in die Durchführung gehen. Auch der Snow-Fun-Park bei Wittenburg, ein weiteres Beispiel, wird eine Attraktion.
Meine Damen und Herren, im Gesundheitstourismus haben wir schon ein hervorragendes Angebot, doch das kann ruhig noch weiter wachsen. Im ganzen Bereich Sport und Wellness ist noch viel mehr für Mecklenburg-Vorpommern drin. Auch da sind wir dran und haben die Kampagne „M-V tut gut“ gestartet, um hier weiter voranzukommen.
Auch Kunst und Kultur sind wichtige Themen für den Tourismus, auch sie gehören zur touristischen Infrastruktur. Das Musikland Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel entwickelt sich mehr und mehr zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor. Mecklenburg-Vorpommern wird mehr und mehr auch als Kulturstandort wahrgenommen und anerkannt.
Und das ist auch berechtigt. Denken wir zum Beispiel an die Ausstellung „Wege zur Backsteingotik“ im nächsten Jahr. Das wird eine der größten, wenn nicht die größte Kulturausstellung, die jemals in Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden hat. Auch Theateraufführungen wie „Aida“ oder „Nabucco“ in Schwerin sind Bestandteile der touristischen Infrastruktur und machen das touristische Angebot im Land noch attraktiver.
Meine Damen und Herren, die „Störtebeker-Festspiele“ bringen zum Beispiel unseren Hotels einen zusätzlichen Umsatz und ich denke, wir könnten noch mehr solcher Veranstaltungen im Land gebrauchen,
wie zum Beispiel die geplanten Robin-Hood-Festspiele in Neustadt-Glewe. Wir sind gerne bereit, dabei zu helfen. Und dann wird da nächstes Jahr noch Heiligendamm hinzukommen. Wenn wir dort im nächsten Jahr Eröffnung feiern, dann haben wir damit ein einmaliges touristisches Angebot, das neue Gästegruppen nach MecklenburgVorpommern locken wird, auf einem besonders hohen Niveau. Und zusätzlich wird Heiligendamm auch noch für viele Touristen, die selbst nicht dort übernachten und wohnen, ein attraktives Ausflugsziel sein und damit auch weiter zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur beitragen.
Meine Damen und Herren, wir brauchen attraktive Angebote und eine moderne touristische Infrastruktur, damit Mecklenburg-Vorpommern zum Ganzjahresurlaubsland wird. Das muss unser Ziel sein. Die Landesregierung ist gern bereit, im Landtag einen Bericht über die Planungen zum Ausbau der touristischen Infrastruktur zu geben, wie von den Regierungsfraktionen in ihrem Antrag gewünscht wird. Dieser Bericht wird auch darauf eingehen, wann mit der Umsetzung der Planungen zu rechnen ist. Wir wollen, dass die Infrastruktur im Land so schnell wie möglich ausgebaut wird. Wo wir beschleunigen können, werden wir das tun und wir werden es auch weiter tun. Wir müssen besser und schneller sein als die Konkurrenz, die schläft auch nicht. Und wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern vorankommt, so schnell wie möglich. – Danke sehr.
Zuerst ganz kurz zu Ihnen, Herr Minister. Es gibt so Freud’sche Dinge: Schritt für Schritt, Tourismus hat im Laufschritt zu erfolgen, möglichst so flott, wie Katrin Krabbe einmal gelaufen ist, denn im Tourismus muss was passieren und da reicht weder eine ruhige Hand noch Schritt für Schritt. Erste Bemerkung.
(Beifall Wolfgang Riemann, CDU – Zurufe von Angelika Peters, SPD, und Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff)
Die zweite Bemerkung. Herr Minister, dass ich Sie als bayrischen Löwen in der Ministerriege schätze, wissen Sie, aber es ist schon bemerkenswert, wie Sie die Abteilung Schönrederei herausholen und gar keine kritischen Anmerkungen machen. Sie haben schon kritische Anmerkungen hier in Ihrer Amtszeit zum Besten gegeben, die auch richtig sind, und deshalb fand ich es nicht gut, dass Sie nur Dinge genannt haben, die eigentlich zum Land mit dazugehören. Das hat unser ehrwürdiger Goethe schon gewusst, wenn er sich über den Fürstenhof in Weimar ärgerte, wo er gesagt hat: „Der Irrtum wiederholt sich immerfort in der Tat. Deswegen muss man das Wahre unermüdlich in Worten wiederholen.“
Der Koalition kann ich nur danken, dass sie diesen Antrag vorgelegt hat. Ich darf deutlich sagen, seit Beginn der Legislaturperiode, lieber Kollege Müller, habe ich mehrfach im Tourismusausschuss oder wir auch als CDU deutlich gesagt, im Landtag ebenfalls haben wir immer wieder gefordert, dass die gesamte touristische Entwicklung analysiert werden muss, Marketing, Infrastruktur, Kapazitätsauslastung, mögliche Bettenzahl, weil das für unser Land ganz wichtig ist. Und da kann es nicht sein, Herr Minister, dass Sie, wenn es um so wichtige Dinge geht wie die Arbeitsplätze, so einen Schritt-für-Schritt-Vortrag hier halten, der dieser Sache wirklich nicht angemessen ist, denn draußen sind Leute, denen es nicht so gut wie uns geht.
Die warten darauf, Beschäftigung zu bekommen, und insofern verstehe ich nicht, dass Sie sich auf diesen Antrag eingelassen haben. Der Antrag greift zu kurz. Wir können nicht nur über Radwanderwege sprechen und über Wasserwanderrastplätze, das geht nicht, das greift einfach zu kurz. Allerdings muss ich unumwunden die Ehrlichkeit Ihres Antrages bestaunen und bewundern. Weshalb? Es gibt für den Bereich, in dem nachweisbar die meisten Arbeitsplätze geschaffen werden, ein unzureichendes Konzept, das geht aus diesem Antrag hervor. Damit haben Sie Recht, das Konzept ist unzureichend. Jetzt stellen Sie sich mal vor, Sie konnten noch vor zwei, drei Jahren sagen, wir hätten alles gemacht, aber jetzt muss ich deutlich sagen: Freunde, wenn es dieses Konzept nicht gibt oder wenn da vieles unschlüssig ist, diese Unschlüssigkeit im Land Mecklenburg-Vorpommern darf es doch bei diesen touristischen Dingen nicht geben. Herr Minister, dass Sie pfiffig sind und aufgepasst haben, ist ja richtig. Bloß die Frage ist, Sie haben ja zu spät aufgepasst, denn es geht jetzt natürlich im nächsten Jahr neu los, da wird neu gewürfelt.
Ja, ja, zu spät ist es nie. Aber Sie haben es verpasst. Im April soll jetzt der Bericht kommen und da sage ich Ihnen ganz deutlich, Glückwunsch zu der Erkenntnis. Die Erkenntnis ist ein Weg der Besserung, aber diese Besserung wird man der neuen Landesregierung zuschreiben, da bin ich ganz objektiv. Ich sage nicht, wir werden zwingend regieren, aber das wird der Wähler entscheiden, wer dann regiert. Sie hatten dreieinhalb Jahre Zeit, im Tourismus etwas zu tun, und ich finde, das ist dann wirklich beschämend und peinlich unseren Menschen gegenüber,
Die touristische Hausaufgabe ist von Ihnen in dem Sinne nicht gelöst worden. Dass Sie sich bemüht haben, das erkenne ich an, aber das Bemühen reicht, denke ich, nicht. Es wurden viele Projekte wirklich abgefeiert, wie GöhrenLebbin, da war ja der Ministerpräsident dabei, die noch von einer anderen Regierung eingeleitet wurden, und es wurde wirklich wenig gemacht, bei dem man sagen kann, das sind herausragende Dinge, die für unser Land entscheidend sind. Die hätten Sie dann nennen müssen, wenn Sie welche auf den Weg gebracht haben. Und nun können Sie sagen, lieber Herr Prachtl, du hast ja gut reden.
Glaubwürdig wird man dann, wenn man selbst auch Fehler eingesteht und ich gestehe ihn ein. Ich war ja mal Vorsitzender des Landestourismusverbandes und da habe ich genau solche blumigen Reden wie Sie gehalten, wie sie der Ministerpräsident hält, wie sie Herr Schlotmann gehalten hat. Nämlich was wir alle gemacht haben, war, wir haben gesagt, wie toll unser Tourismus ist, und Prachtl ist sich großartig dabei vorgekommen, wie sich alle großartig dabei vorkommen, die über den Tourismus reden, weil es großartig ist, was man da verkaufen kann.
Nun kann man Folgendes machen, in der Literatur ist es ja ähnlich so: In der Literatur wenden Schriftsteller die Möglichkeit an, dass sie, wie zum Beispiel bei „Jakob, der Lügner“, Leute hinstellen, die den anderen etwas Gutes verkaufen, wirklich etwas Gutes verkaufen,
Gut, ich kann mich auch umdrehen. Aber wir haben ja keinen uninteressanten Minister dort und der Herr Ministerpräsident sitzt auch dort.
In der Literatur wird dann Mut gemacht, aber dieses Mutmachen kann nicht über Jahre gehen, man muss auch mal ehrlich dabei sein. Wenn man aber keine Erfolge hat und man nimmt dann Dinge, von denen man erzählt, wie beim Tourismus, dass es nur gut läuft, das wird natürlich nicht mehr anerkannt.