Protocol of the Session on December 12, 2018

Mit diesen Investitionen in den Sport investieren wir nicht nur in den Sport, sondern auch in Gesundheit, Wohlbefinden, Integration und Lebensqualität, weil Sport viele Facetten in dieser Stadt hat. Es zeigt auch, wie wichtig der Stellenwert hier für Rot-Grün ist, den Sport für uns innehat, aber auch, wie wichtig uns der Breitensport ist. Denn natürlich ist es so, dass alle sport- und bewegungsfreudigen Menschen in Hamburg davon profitieren werden. Mit dem Geld werden weitere Sportstätten modernisiert, der Vereinssport wird gestärkt, und wir haben, das ist uns auch sehr wichtig, frei zugängliche Bewegungsangebote in der Stadt, die gestärkt werden. Jeder von Ihnen wird von diesem Geld profitieren.

(Beifall bei den GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)

Wir haben auch dafür gesorgt, dass die Schulsporthallen, die nicht mehr für den Schulsport genutzt werden, von den Vereinen weiterhin als Sportstätten genutzt werden. Und ja, Herr Kreuzmann, das war das Einzige, was ich in Ihrer Rede nachvollziehen konnte, das ist ein wichtiger Punkt, den räumen wir ab und der ist uns in der Tat auch wichtig und auch für die Sportvereine von großer Bedeutung.

(Thomas Kreuzmann CDU: Und die Bewirt- schaftung?)

Daneben werden wir auch Topsportgroßereignisse in Hamburg haben. Insbesondere die Handballund die Beachvolleyball-WM im nächsten Jahr werden den Standort Hamburg für internationale Wettbewerbe im Sport stärken. Vor allem aber, und das will ich auch noch einmal sagen, sind es nicht nur Großsportereignisse, die begeistern, inspirieren und anspornen werden. Solche Ereignisse fördern auch das Interesse und den Nachwuchs in den jeweiligen Sportarten und haben dadurch natürlich einen direkten Einfluss auf den Breitensport.

Der Schwung für dieses Sportjahr 2019 wird viele beflügeln. Natürlich wissen wir gleichzeitig, dass es auch Bereiche gibt, wo noch Luft nach oben ist. Ich will da einmal den zunehmenden Reha-Sport erwähnen, wo sicherlich noch vielleicht Bedarf ist, weiterhin was zu tun. Aber angesichts von 17 Millionen Euro in zwei Jahren für den Sport brauchen wir uns nicht verstecken, sondern im Gegenteil können wir sagen, Sport ist für uns wichtig, Sport ist für jeden Menschen in dieser Stadt wichtig.

Wir brauchen auf der anderen Seite nicht ein Wünsch-dir-was der Links-Fraktion, das kennen wir schon, das hat hier schon Tradition, eine lange Liste ohne solide Gegenfinanzierung und eine ewige Nörgelei,

(Zurufe von der LINKEN)

(Juliane Timmermann)

dass der Breitensport bei uns verkümmert. Ich finde, wir haben deutlich gemacht, Breitensport spielt eine große Rolle, wird finanziert in allen Bereichen, und da brauchen wir leider den Antrag der LinksFraktion in dieser Hinsicht nicht.

Was wir auch nicht brauchen, Kollege Oetzel, ist eine neue Kennzahlendiskussion. Gemeinsam haben wir die Kennzahlen im Sport beraten und die Vorstellungen der Fraktionen wurden im Haushalt aufgenommen.

(Cansu Özdemir DIE LINKE: Brauchen Sie überhaupt noch was?)

Zu Herrn Kreuzmann hatte ich schon etwas gesagt, aber bei Ihrem einzigen Sportantrag ging mir dann doch durch den Kopf, Herr Kreuzmann, ob Sie eigentlich den Abstieg des HSV vielleicht noch nicht verarbeitet haben.

(Thomas Kreuzmann CDU: Es geht doch nicht nur um Fußball!)

Weil Sie nämlich das Abschneiden der Hamburger Profiteams mit Sportpolitik verwechseln. Sie wissen genauso gut wie ich, dass wir im Profisport keinen Einfluss haben, wenn Wirtschaftsunternehmen oder Sponsoren abspringen. Das ist einige Male in Hamburg passiert, das ist richtig. Aber es ist nicht Aufgabe der Stadt, das aufzufangen. Ihr einziger Sportantrag zeugt für mich davon, dass Sie den Abstieg des HSV irgendwie noch nicht richtig verarbeitet haben beziehungsweise das darüber tun.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Ich kann nur sagen, an der Sportstadt Hamburg führt kein Weg vorbei. Alle zusammen hier in diesem Raum, aber auch alle Hamburgerinnen und Hamburger können stolz darauf sein, dass Hamburg als eine von sechs Städten Global Active City geworden ist. Hamburgs Sport ist längst zum Aushängeschild für Hamburg geworden und Hamburg spielt vorn mit, wenn es um Sport und Bewegung für alle geht, und zwar sowohl in der Spitze als auch in der Breite.

Mit unserem Sportetat ist ein großer Wurf gelungen. Wenn Ihnen der Sport in dieser Stadt wirklich am Herzen liegt, dann freuen Sie sich einfach mit uns.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Das Wort bekommt Herr Yildiz von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Für ein soziales und solidarisches Hamburg muss die soziale Wirkung des Sports gefördert und finanziell gesichert werden.

(Beifall bei der LINKEN)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den GRÜNEN! Der Antrag zeigt, dass Sie davon betroffen sind, dass wir die Wunde getroffen haben. Ich werde jetzt ausführen, worum es in unserem Antrag geht, denn ich glaube, dass Sie einiges nicht verstanden haben.

Es ist richtig, dass der Senat in den letzten Jahren durch Druck der Öffentlichkeit, auch durch Druck der Opposition den Sportfördervertrag dieses Jahr um 900 000 Euro erhöht hat. Unsere Grundkritik ist: Es kann nicht sein, dass der Hamburger Fußballverband über Monate über 900 000 Euro zusätzlich verhandelt, aber den Sportgroßveranstaltungen, ohne irgendeinen Mucks zu machen, innerhalb von zwei, drei Jahren 18 Millionen Euro – Frau Timmermann, wenn ich falsch gerechnet habe, ich ziehe 2 Millionen Euro ab –,

(Juliane Timmermann SPD: Es waren noch mehr!)

16 Millionen Euro hinterhergeschoben werden. Das ist unsere Kritik.

(Beifall bei der LINKEN)

Daher haben wir im Antrag deutlich gemacht, was Ihre Pläne im Bereich des Sports sind. In den nächsten zehn Jahren erwarten wir etwa 30 000 zusätzliche sporttreibende Menschen. Wie sieht es mit den Hallenzeiten aus? Wie sieht es mit den Platzkapazitäten aus? Sie haben auf unsere Anfragen geantwortet, dass sie bis zu 100 Prozent belegt sind. Was sind Ihre Konzepte? Sie haben da nichts vorzuweisen.

Die Frage ist, warum der Senat auf der einen Seite mit Großveranstaltungen dafür werben kann, dass mehr Menschen Sport treiben. Aber Sie wissen selbst, dass Tausende Kinder und Jugendliche bei Sportvereinen auf Wartelisten stehen, weil die Vereine keine Kapazitäten haben. Was sind Ihre Antworten darauf?

(Beifall bei der LINKEN)

Wir haben konkrete Vorschläge gemacht. Erstens: Wir sagen, 10 Millionen Euro zusätzlich, sodass man die vereinseigenen Sportanlagen von Grandauf Kunstrasenplatz umbauen kann. Dadurch würde man noch zusätzlich mehr Sportzeiten und Kapazitäten gewinnen.

(Beifall bei der LINKEN)

Zweitens: Es kann nicht sein, dass das, was im 18. und 19. Jahrhundert galt, diese Totalisatorsteuer – wer das nicht kennt, das ist für Fohlenzucht, für Pferdezucht gedacht gewesen, damals war das nötig –, … und heute werden immer noch den Menschen, die sowieso Geld haben und mit Pferden ihren Sport treiben, noch 2,9 Millionen Euro hinterhergeschoben. Dieses Geld kann man gut in den Bereich des Schwimmsports investieren, damit unsere Kinder vernünftig schwimmen können.

(Christiane Blömeke)

(Beifall bei der LINKEN)

Daher sagen wir: Es muss Kindern und Jugendlichen ermöglicht werden, dass sie bis zum 16. Lebensjahr auch in den Ferien ergänzend zum Ferienpass kostenfrei Schwimmhallen besuchen können.

(Beifall bei der LINKEN)

Wir sagen, dass diese 2,9 Millionen Euro, die aus der Totalisatorsteuer bestehen und für Pferdezucht ausgegeben werden, sinnvoll in den Schwimmunterricht der Grundschulkinder investiert werden können. Daher schlagen wir vor, dass die Platzkapazitäten der Sportvereine im Bereich Schwimmen dadurch erhöht werden. Ansonsten werden Sie in den nächsten Jahren, sage ich mal so, schlecht dastehen. Daher empfehle ich Ihnen, dass Sie diese Vorschläge aufnehmen und ernst nehmen, nicht einfach ablehnen. Damals, als wir die Inklusion durch Sport thematisiert haben, haben Sie das Gleiche gemacht, bei Sport und Stadtteilentwicklung haben Sie das Gleiche gemacht. Am Ende haben wir es gemeinsam im Sportausschuss geschafft, dass wir alle Themen auf die Tagesordnung nehmen. Hier können wir das auch machen und es zusammen schaffen, dass der Bereich Sport besser ausgestattet wird. – Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)

Das Wort bekommt Herr Oetzel von der FDP-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zuerst versichern, dass wir von der FDP-Fraktion absolut dafür sind, dass der Hamburger Sportverein unsere Unterstützung und die Steuergelder nicht brauchen wird, um den sofortigen Wiederaufstieg zu schaffen. Da gehe ich übrigens auch mit meinem Kollegen Jarchow konform.

(Beifall bei der FDP und bei Hansjörg Schmidt SPD)

Wir reden heute über den Doppelhaushalt, innerhalb dessen die Dekadenstrategie Sport zum Abschluss geführt werden soll. Das ist nach unserer Auffassung wirklich überfällig, und zwar leider nicht, weil Sie kurz davor sind, zur vollsten Zufriedenheit und in Erfüllung aller Ziele die Dekadenstrategie zum Ende zu führen, sondern weil es irgendwann einmal an der Zeit ist, die Dekadenstrategie zu begraben, wenn sie doch in Ihrer Arbeit und in der Arbeit des Senats keinerlei Rolle mehr spielt.

(Beifall bei der FDP)

Die Aufbruchstimmung, die die Dekadenstrategie Sport vor einigen Jahren im Sport aufgeworfen hat, ist leider genauso verschwunden, wie die OlympiaBewerbung gescheitert ist. Wir sind wieder zurück

im Klein-Klein des sogenannten Masterplans Active City, der gern das Erbe der Olympia-Bewerbung wäre, in Wahrheit aber nur eine schlichte Liste ohnehin abzuarbeitender Sportinfrastrukturmaßnahmen ist, die mit Olympia im Grunde nichts zu tun haben.

(Beifall bei der FDP)

Frau Timmermann, wenn Sie sagen, dass die Maßnahmen des Masterplans Sport jetzt zum ersten Mal im Haushalt drinstehen, dann ist das gut. Das haben wir auch immer gefordert. Das ist aber nicht, so wie Sie sagen, eine strukturelle Aufstockung um 2 Millionen Euro,

(Christiane Blömeke GRÜNE: Es sind trotz- dem 10 Millionen Euro!)

sondern das ist eine Transparentmachung des Masterplans, also Leistungen, die endlich einmal da verortet werden, wo sie auch hingehören. Aber dass Sie das hier als Aufstockung verkaufen, das ist ein bisschen drüber.

Frau Blömeke, Sie haben natürlich genau das gemacht, was Sie vor zwei Jahren auch gemacht haben. Ich habe es im Sportausschuss schon gesagt. Heute gibt es mal wieder das größte Paket aller Zeiten für den Sport. Sie verschleiern damit, dass erneut Anträge von Rot und Grün erforderlich sind, um die chronische Unterdeckung des Sporthaushaltes durch den Senat auch nur im Ansatz zu kaschieren. Das ist immer das Gleiche und jedes Mal ist Ihr Notpflaster größer. Deshalb haben Sie jedes Mal das größte Paket aller Zeiten. In zwei Jahren wird die Unterfinanzierung wahrscheinlich noch größer sein als Ihr Rettungspaket und Sie werden wieder die Allergrößten sein. Ich habe es schon genau in meinen Ohren.