Eigentlich könnte ich meine Rede aus der letzten Haushaltsdebatte zu Protokoll geben, hatte ich eingangs überlegt. Das wäre dann auch dem Anteil vom Sport am Gesamthaushalt angemessen. Die Probleme, aus meiner Sicht, sind aber noch die gleichen. Wir haben immer wieder einzelne Projekte aus dem Sonderinvestitionsprogramm, bei denen für die Sportinfrastruktur etwas getan wird. Je näher die Wahl rückt, umso mehr werden es. Als Sportpolitiker begrüße ich natürlich jede Maßnahme, die eine Verbesserung für den Sport mit sich bringt. Aber freuen könnte ich mich, wenn die Grundfinanzierung des Sports endlich zukunftssicher geregelt ist. Wieder einmal gab es ein monatelanges Ringen um den Sportfördervertrag, und die Verhandlungen drohten zwischenzeitlich zu scheitern. Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss können der Hamburger Sportbund und der Hamburger Fußballverband leben. Aber der Präsident des Hamburger Fußballverbandes bringt es auf den Punkt, ich zitiere aus der Pressemitteilung des Hamburger Fußballverbandes:
"Der jetzige Vertrag erfüllt zwar nicht alle nachgewiesenen, sachlichen Bedarfe des Hamburger Fußballverbandes, ist aber nach sehr, sehr langen Verhandlungen ein tragfähiger Kompromiss."
Zufriedenheit klingt anders, zumindest nach meiner Meinung. Auch der Präsident des Hamburger Sportbundes kritisiert das Verfahren. Ebenfalls zitiere ich an dieser Stelle:
"Doch wäre es für die Zukunft wünschenswert, mehr echte politische Diskussionen über Ziele einer Sportförderung in Hamburg zu führen, als viele hundert Stunden in Details zu stecken. Wir fordern schon seit Jahren, dass der Sport nicht immer als Bittstel
ler in der Stadt auftreten muss. Dazu gehört auch, dass den Vereinen und Verbänden steigende Kosten durch Inflation, Tarifabschlüsse und Betriebskostensteigerungen in Zukunft automatisch ausgeglichen werden müssen."
Seit Monaten schmort im Sportausschuss der FDP-Antrag mit der Forderung nach einem Sportfördergesetz. Ein solches Gesetz könnte Schluss machen mit der Zeit- und Ressourcenverschwendung bei den alle zwei Jahre erneut stattfindenden Aushandlungen des neuen Sportfördervertrages.
Der Sportstaatsrat lehnte vor einiger Zeit ein solches Gesetz ab, weil er noch vor einigen Monaten der Meinung war, dass es ein solches Gesetz nirgends gibt. Damit liegt er allerdings falsch. Rheinland-Pfalz hat so ein Sportfördergesetz seit 1974,
Bremen seit 1976, Berlin seit 1989, Thüringen seit 1994 und die Länder Sachsen-Anhalt und Niedersachsen seit 2012. In den Haushalt gehört eine auskömmliche Grundfinanzierung des organisierten Sports. Erst dann ist es für den Sport ein guter Haushalt. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich, auch nach dieser etwas wirren Rede, positiv anfangen. Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen im Sportausschuss für die konstruktive Arbeit in den letzten zwei Jahren. Ich glaube, wir haben gemeinsam viel für den Hamburger Sport erreicht, und ich bin auch froh, dass wir unseren Haushaltsantrag über 10,5 Millionen im großen Einvernehmen im Sportausschuss schon beschlossen haben und dieses heute hier nachvollziehen werden.
800 Vereine mit über 50 000 Ehrenamtlichen, die einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt in den Quartieren leisten. Wir unterstützen diese Arbeit mit einer Rekordsumme. Warum mit einer Re
kordsumme? Genau darauf möchte ich jetzt eingehen. Wieso ist der Sport ein Teil, wo wir als Regierungsfraktion unseren größten Haushaltsantrag stellen? Weil wir die Arbeit der Vereine vor Ort in den Quartieren als demokratiebildend, identitätsstiftend, als Träger von Kita-Ganztagsbetreuung, als Ausbilder im Bereich FSJ, als Player in den Quartieren erleben. Diese Unterstützung haben sie verdient und dafür steht der rot-grüne Senat.
Es sind die Ehrenamtlichen, die dort diese Arbeit leisten. Ich glaube, Hamburg kann stolz auf seine Ehrenamtlichen sein und dankbar, dass wir sie haben, zum einen im Sport, aber auch in vielen anderen Bereichen. In diese Richtung geht dieses Paket, das wir für den Hamburger Sport zusammenbringen und das ich Ihnen jetzt gern noch ein bisschen detaillierter mit Zahlen darstellen möchte.
Der Antrag, wir haben ihn sowohl hier als auch im Ausschuss diskutiert, 10,5 Millionen. Für diese Arbeit, die ich eben dargestellt habe, braucht der Sport Orte. Das sind die vereinseigenen Anlagen, die wir mit 3,2 Millionen Euro unterstützen. Es sind die Bezirkssportanlagen, die eine zusätzliche Förderung zu der Regelförderung bekommen mit 2 Millionen und es sind die Hallen, die Sie gerade beschrieben haben, Herr Kreuzmann, die wir mit 1,5 Millionen vor der Abmietung retten beziehungsweise Sicherheit für die Sportvereine zur Weiternutzung bieten.
Insgesamt gute 10,5 Millionen Euro. Herr Oetzel, für Sie ist es immer sehr wichtig, und Herr Kreuzmann sagte es auch, dass die Regelförderung entsprechend erhöht wird. Auch dieses findet sich erhöht in diesem Haushaltsplan 2019/2020 wieder. Wir haben 2 Millionen Euro mehr für den Masterplan Active City, der erstmals in den Haushaltsplänen Einzug hält. Wir haben 2 Millionen Euro für die Landesleistungszentren. Das bezirkliche Sportstättenmanagement erfährt eine Erhöhung, und wir haben einen langen Prozess hinter uns für einen Sportfördervertrag. Aber es ist erstmalig, dass wir über 10 Millionen Euro für den HSB und den Fußballverband bereitstellen.
Im letzten Haushalt haben wir den IFB Sportförderkredit, ein echtes Erfolgsprodukt, muss man ehrlicherweise sagen, beschlossen. Hier verdoppeln wir den Kreditrahmen auf 10 Millionen Euro.
Neben den Mittelaufstockungen für die Sportinfrastruktur tun wir aber auch etwas, um ein Beispiel zu nennen, für unsere kleinen Sportlerinnen und Sportler, und zwar wird das Programm Kids in die Clubs in diesem Haushaltsplan besonders gefördert. Dieses ist mir ein besonderes Anliegen, denn es geht um die Kleinsten, die unab
hängig von dem Einkommen ihrer Eltern Sport treiben sollen, im Trainingslager oder aber auch bei Sportfreizeiten teilnehmen. Dieses gewährt dieser Haushaltsplan.
Ich möchte kurz auf die Oppositionsanträge eingehen. Bei der AfD klaffen Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinander, wie es nur möglich ist. Wenn Sie anwesend sind, debattieren Sie nicht mit, Haushaltsanträge null. Sie haben im wahrsten Sinne des Wortes für Untätigkeit eine Rote Karte verdient.
Herr Yildiz, wir haben einige Punkte, um die wir immer wieder streiten. Ja, man kann für Sportgroßveranstaltungen sein, man kann auch dagegen sein. Aber ich würde um eines bitten: Benutzen Sie doch jedenfalls dann die richtigen Zahlen in Ihrer Argumentation. Sie beziehen sich auf zwei Drucksachen und kommen auf 18 Millionen Euro und empfinden das als überproportional viel für den Leistungssport und Sportgroßveranstaltungen. Sie berücksichtigen dabei aber nicht, dass in diesen Drucksachen das Jahr 2018 zwei Mal und die damals schon bekannte Rollstuhl-Basketball-WM enthalten ist, von Ihnen auch sehr geschätzt, die mit 2,5 Millionen zwei Mal einfließt. Das sind Verfälschungen der Zahlen und das finde ich völlig unangebracht.
Und noch etwas: Sie behaupten, das Förderprogramm Kids in die Clubs und Integration durch Sport sei nicht auskömmlich. Die Zahlen für das Programm Integration durch Sport für 2017 liegen uns vor. Dort sind nicht alle Gelder abgeflossen, sondern es gab einen Übertrag nach 2018. Und für 2018 sieht es dort genauso aus. Ähnlich ist es bei Kids in die Clubs. Hamburg ist dort bundesweit vorbildlich, weil wir nämlich mit dem Programm Kids in die Clubs Kinder aus einkommensschwachen Familien fördern, die in anderen Bundesländern nicht förderberechtigt sind. Hamburg ist hier Spitze.
Lassen Sie mich einen letzten Satz zu den Wahrnehmungsstörungen sagen, die sich schon gestern bei Herrn Trepoll aufzeigten und bei Herrn Kreuzmann weitergingen, die Sportstadt taumelt, ist angezählt. Sie haben die Befürchtung, die Sportstadt liegt demnächst am Boden. Wir sind erstklassig im Hockey, Beachvolleyball, Rudern, Judo, eine Vielzahl unserer Schwerpunktsportarten.
Sie wollen steuerungsrelevante Kennzahlen für den Profisport. Mit Herrn Jarchow haben Sie sicherlich einen Befürworter, wenn wir uns zukünftig auch noch um das HSV-Minus kümmern. Ich denke aber, das ist beim besten Willen nicht Sinn und Zweck der Steuergelder in Hamburg.
Abschließend noch eins: Wir haben viel erreicht, der Sport ist bei uns in guten Händen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn Sie ein Herz für den Sport haben, dann werden Sie es jetzt spüren. Denn bei diesen Zahlen im Sportetat werden sportbegeisterte Herzen einfach höher schlagen. Unser Haushaltsantrag sorgt mit satten 10,5 Millionen Euro mehr für den Sport. Und davon, das sage ich jetzt schon einmal in die Richtung der Links-Fraktion weisend, kommen allein 5,9 Millionen Euro dem Vereinssport zugute. Die anderen Zahlen nannte Kollegin Timmermann eben schon. 2 Millionen gehen in die bezirklichen Sportstätten, 2,6 Millionen in die Programme von Active City, und im Haushaltsplan-Entwurf sind bereits 2,4 Millionen Euro zusätzlich für die Bezirkssportanlagen und 2 Millionen für die Landesleistungszentren eingestellt.
Ja, die Verhandlungen zum Sportfördervertrag waren zäh, aber am Ende – und das will ich noch einmal betonen – sind alle Beteiligten herausgegangen mit einem Plus von 900 000 Euro für den Sport. Alles zusammen wird der Sport in Hamburg in den kommenden zwei Jahren mit rund 17 Millionen Euro unterstützt.
Ich finde, das muss man an dieser Stelle einmal sagen, das ist wirklich eine Rekordsumme. Herr Kreuzmann, Sie waren zwar physisch im Sportausschuss anwesend, aber dass Sie sich hier hinstellen und sagen, da fehle die Finanzierung für den Sport, da sei überhaupt gar keine solide Grundlage. Ja, meine Güte, 17 Millionen Euro in zwei Jahren für den Sport, das können Sie doch nicht ernst meinen, dass da keine Grundlage ist.
Mit diesen Investitionen in den Sport investieren wir nicht nur in den Sport, sondern auch in Gesundheit, Wohlbefinden, Integration und Lebensqualität, weil Sport viele Facetten in dieser Stadt hat. Es zeigt auch, wie wichtig der Stellenwert hier für Rot-Grün ist, den Sport für uns innehat, aber auch, wie wichtig uns der Breitensport ist. Denn natürlich ist es so, dass alle sport- und bewegungsfreudigen Menschen in Hamburg davon profitieren werden. Mit dem Geld werden weitere Sportstätten modernisiert, der Vereinssport wird gestärkt, und wir haben, das ist uns auch sehr wichtig, frei zugängliche Bewegungsangebote in der Stadt, die gestärkt werden. Jeder von Ihnen wird von diesem Geld profitieren.