Erstens ist die richtige Antwort – und das machen wir hier ja schon seit Jahren –, die frühkindliche Bildung stark zu stellen, damit diese Lernrückstände gar nicht erst entstehen, denn diese entstehen im Elternhaus. Das ist das eine, unterstützt von Elternarbeit und auch innovativen Formen, wie zum Beispiel Bildungshäusern. Und das andere ist, dass wir uns die Langstrecke angucken. Das heißt, zu gucken, was am Ende der Klasse 10 herauskommt. Darauf müssen wir tatsächlich unser Augenmerk legen, dass dort die Mindeststandards erreicht werden, aber nicht, indem die Kinder so lange in der Grundschule bleiben, bis sie dann vielleicht die Hürde zur weiterführenden Schule schaffen. Von daher lehnen wir den Antrag ab. – Vielen Dank.
Liebe Kollegin Stöver! Ich finde, dass Sie zu Recht den Finger in eine Wunde legen. Ich finde nur, dass Sie Ihre Schlussfolgerungen falsch ziehen. Das ist aus meiner Sicht wirklich ein pädagogischer Holzweg. Ich bin in der pädagogischen Bewertung und Einordnung ganz bei meiner Vorrednerin, aber wir müssen natürlich schon auch noch einmal betrachten, in welcher Situation die Schulen sind. Die Grundschulen brauchen definitiv mehr Unterstützung. Sie brauchen eine durchgängige Doppelbesetzung. Sie brauchen multiprofessionelle Teams vor Ort.
was jetzt dieses Programm D23+ Schulen auflegt. Von daher stimmt die pädagogische Einordnung. Aber die Ausstattungsfrage und die Ressourcenfrage, gerade auch beim Punkt Inklusion, darf nicht außer Acht gelassen werden; die ist sehr wichtig.
Wir haben eine Große Anfrage zu dem Programm "Fördern statt Sitzenbleiben" gestellt. Ich bedaure sehr, dass sie nicht an den Schulausschuss überwiesen wurde, denn da beißt die Maus keinen Faden ab: Das Programm ist noch nicht ausgereift. Das wurde auch schon in Teilen bei einer anderen Debatte deutlich. Ich finde es deswegen so schade, weil ich das Programm gut und pädagogisch sinnvoll finde und gerade solche Dinge, die jetzt die CDU mit ihrem Antrag einbringt, vielleicht gar nicht kämen, wenn es besser laufen würde, weil es wirklich so ist, dass es viele Schülerinnen und Schüler gibt, die im normalen Unterricht nicht klarkommen und nicht unter den Rahmenbedingungen gesehen werden, wie sie nun einmal sind. Deswegen muss die Schule mit den Trägern und mit denjenigen, die pädagogisch in diesem Programm tätig sind, in einer besseren Abstimmung sein. Es wird also einfach deutlich, dass die Kooperation zwischen Schule und dem Lernanbieter oft nicht gut ist, dass die Schule nicht genau weiß, welche Qualität im Unterricht stattfindet. Es fällt sehr viel Förderunterricht aus, der nicht ersetzt wird. Die Eltern haben oft keine Rückmeldung darüber, was passiert, und es gibt auch keine Rückkoppelung in die Regelklasse, was dort jetzt an Förderung passiert ist. Und am Ende des Tages baden es die Schülerinnen und Schüler aus; das ist nun einmal so. Ich finde, wenn der Senat hier einmal besser hingucken und dieses Programm überarbeiten würde, dann wäre vielleicht auch so ein Antrag der CDU obsolet, denn Sitzenbleiben – das ist vollkommen klar, Frau Stöver, das sagt jede Studie – führt zu nichts, außer ich mache eine Ausnahme. Wir werden unseren Antrag im Schulausschuss haben. Schülerinnen und Schüler in der zehnten Klasse, in diesem Alter, finde ich, haben durchaus das Recht, noch einmal zu sagen: Ich möchte meinen Abschluss verbessern, ich möchte noch einmal eine Runde drehen. Aber in der Grundschule kann man das mit Grundschulkindern in einem Alter von sieben, acht, neun Jahren nun wirklich nicht diskutieren und Sitzenbleiben macht da keinen Sinn, sondern führt eher dazu, dass Kinder sich demotiviert und gedemütigt und nicht unterstützt und gefördert fühlen.
Also mein Appell: Eine bessere Ausstattung in den Grundschulen, mehr inklusive Beschulung, mehr Doppelbesetzungen, mehr multiprofessionelle Teams und das Programm noch einmal überarbeiten. Und jetzt kommt der Schulsenator. – Vielen Dank.
Frau Boeddinghaus, vielen Dank. – Frau von Treuenfels-Frowein, Sie haben nun das Wort für die FDPFraktion.
Guten Tag, vielen Dank, dass ich auch etwas sagen darf. – Ich glaube, dies haben wir hier schon häufig diskutiert. Dass wir diesem Antrag zumindest für die weiterführenden Schulen zustimmen, ist klar; wir haben ihn selbst schon zweimal eingebracht und uns die gleichen Prügel wie Sie eingeholt, fast noch ein bisschen doller: Wir sollten zurück zur Häschenschule und was uns alles vorgeworfen wurde. Ich glaube, in der Mitte liegt die Wahrheit. Wenn dieses Fördern statt Wiederholen wirklich richtig gut funktionieren würde, und zwar so funktionieren würde, dass man das Sitzenbleiben überhaupt nicht mehr bräuchte, ist doch klar, dass es dann gut ist, dann muss doch kein Kind sitzenbleiben. Aber was Sie fordern, ist ja nicht, es soll sitzenbleiben. Also wir reden ja nicht fürs Sitzenbleiben, sondern wenn ein Kind, und zwar eins, das schon darüber entscheiden kann – das finde ich in der Grundschule, ehrlich gesagt, auch zu früh –, und die Eltern und die Lehrer das richtig finden, dann muss das möglich sein. Und vor allem auch möglicher sein, als es jetzt schon ist, weil es diese Reglementierung von der Schulbehörde, glaube ich, ziemlich schwer macht, solche Anträge durchzukriegen. Wir haben sogar von einigen Eltern und übrigens auch von Kindern gehört – das fand ich sehr bezeichnend –, die gesagt haben, sie hätten gern ein Jahr wiederholt, durften dies aber nicht. Insofern schlage ich vor, dass man das vielleicht in der Schulbehörde etwas lockert und nicht mehr so strikt ist. Ich finde, in der Grundschule ist das zu früh. Da einem Kind in einem Alter, in dem es das gar nicht so richtig absehen kann, zu sagen, wiederhole noch einmal eine Klasse, würde ich jetzt auch nicht richtig finden. Da würde ich jetzt nicht nur sagen, Geld, bessere Ausstattung reinstecken, sondern der Primärunterricht muss einfach ein besserer werden. Und ansonsten finden wir Freie Liberale eine freie Entscheidung immer besser, als reglementiert zu werden. Das gilt auch in diesem Bereich. Und das war's. Fürs nächste Mal stellen wir vielleicht einmal wieder den Antrag; vielleicht haben wir mehr Glück. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau von Treuenfels-Frowein. – Herr Dr. Wolf, Sie haben jetzt für die AfD-Fraktion das Wort.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was eben gesagt wurde, würde ich zum großen Teil unterschreiben. Es geht hier nicht um ein Sit
zenbleiben anstatt Fördern, sondern es geht um eine freiwillige Möglichkeit, über die zwischen Eltern und Schule und gegebenenfalls Schulbehörde zu sprechen sein wird. Dass man da auch altersmäßig abstuft, das in jüngeren Jahren weniger vorsehen mag und in späteren eher dazu tendiert, auch das liegt in der Sache. Das Ganze pauschal abzulehnen, wie hier von der linken Seite des Hauses anklang, das ist zu platt.
Richtig im CDU-Antrag ist die Beschreibung der verheerenden Folgeeffekte bei Leistungsdefiziten für die weitere Lernentwicklung. Was in der Grundschule nicht gelernt wurde, kann nur sehr schwer in den höheren Jahrgangsstufen und weiterführenden Schulen aufgeholt werden. Individuelle Förderung statt Sitzenbleiben, das Motto von Rot-Grün seit vielen Jahren, so befriedigend sind die Ergebnisse nicht. Wir wollen uns hier auch gar nicht darauf festlegen, welcher Weg der tatsächlich effektivere ist, denn soweit ich sehe, gibt es dazu keine langfristigen belastbaren Vergleichsstudien und alle weiterführende Argumentation ist oder wird dann zur Ideologie. Aber die Möglichkeit des Wiederholens einer Jahrgangsstufe von vornherein nicht vorzusehen, wie in Hamburg unter Rot-Grün, erscheint uns aus pädagogischen Gründen abwegig. Es gab und gibt immer wieder Schüler, die nicht aufgrund kognitiver Defizite mit ihren Leistungen stark zurückbleiben, sondern schlicht aufgrund mangelnder Leistungsbereitschaft oder in einzelnen Fällen auch schlicht aufgrund von Langeweile. Solche Grundschüler wissen im Regelfall sehr genau, welche negativste Konsequenz ihnen droht, wenn sie sich nicht anstrengen. Sie wissen, ob sie sitzenbleiben können oder automatisch in die nächste Jahrgangsstufe versetzt werden. Für lernfaule Schüler ist die Abschaffung des Sitzenbleibens eine Einladung, nichts an ihrem Verhalten zu ändern. Sie kommen ohnehin auf jeden Fall weiter. Und den Lehrern wird durch diese Regelung ein Teil ihrer Amtsautorität entzogen, die für die Erziehung gerade auch von lernfaulen Schülern durchaus richtig wäre. Deswegen halten wir die Wiedereinführung dieser Möglichkeit für richtig. Ob die grundlegenden Defizite in Mathe und Deutsch, auf die in der Begründung des Antrags eingegangen wird, dadurch allein behoben werden können, steht natürlich auf einem anderen Blatt, dadurch allein sicher nicht. Dafür bräuchte es mehr Unterrichtsstunden in Deutsch und Mathe, mehr Übungen, Wiederholungen und so weiter und so fort, aber das haben wir hier schon mehrfach vorgetragen.
Wir stimmen dem CDU-Antrag zu, weil er aus pädagogischer Sicht leistungsfördernde Maßnahmen enthält und insbesondere das frühe Ansetzen bereits in der Grundschule einer Verfestigung von Lerndefiziten vorbeugen sollte. Und natürlich stimmen wir auch einer Überweisung an den Schulausschuss zu. – Vielen Dank.
Ja, man muss weiterhin an der Leistung arbeiten; das ist vollkommen richtig. Aber ich bin doch ein bisschen darüber verblüfft, dass so getan wird, als seien wir hier schon in den Abgrund gefallen. Ich erinnere einmal daran, dass die Lesefähigkeit alle fünf Jahre bundesweit getestet wird und wir bei dem Ergebnis 2010 in Hamburg kein gutes Ergebnis hatten. Damals gab es das Sitzenbleiben. Damals gab es auch viele andere Reformen noch nicht. 2010 hatten Hamburgs Schüler einen Abstand zum Mittelwert in Deutschland um 22 Punkte. Das ist nicht wenig, das sind drei, vier, fünf Monate bis zu einem halben Jahr Lernrückstand. Diesen Abstand haben wir in den letzten fünf Jahren auf einen Miniminiabstand von nur noch sechs Punkten verringert. Bundesweit wurde Hamburg gerade für die Leseleistung der Schülerinnen und Schüler außerordentlich gelobt, das einzige Land, in dem die Grundschüler solche Fortschritte gemacht haben. Das ist kein Grund, sich darauf auszuruhen, sondern weiterzumachen. Aber aus dieser sehr guten Entwicklung zu folgern, wir müssten das Sitzenbleiben wieder einführen, ist empirisch ein bisschen waghalsig. Ich finde, wir sollten hier bei einer Reform, die ich nicht erfunden habe, sondern die von Schwarz-Grün erfunden wurde und die ich damals auch ein bisschen skeptisch gesehen habe … Aber heute sage ich mit innerer Überzeugung: Das hat in den Schulen gut geklappt, die sind weit vorangekommen. Daran sollten wir wirklich nichts ändern. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben den Antrag bewusst weich genug formuliert, dass tatsächlich – das habe ich auch deutlich gesagt – das Fördern und Sitzenbleiben sich nicht gegeneinander ausspielen oder sich nicht gegeneinander abgrenzen sollten. Es ist tatsächlich so, dass es, glaube ich, Situationen neben Krankheit, neben langer Abwesenheit gibt, wo es sinnvoll ist, einen Schüler wiederholen zu lassen. Senator Rabe sprach von einem halben Jahr Rückstand. Wenn wir aber mehr als ein halbes Jahr Rückstand für die normalen Leistungsständen in einer Klasse haben, dann halte ich es, Frau von Berg, gelinde gesagt für frevelhaft, dass man erst am Ende der Klasse 10 sagt, jetzt gibt es ein Defizit von mehr als einem halben Jahr, vielleicht von Jahren. Das sollten wir, glaube ich, nicht akzeptie
Ich weiß, dass Sie den Antrag ablehnen wollen. Aber der Antrag ist wirklich so geschrieben, dass wir ein freiwilliges Wiederholen wieder zulassen sollten, und das immer zum Wohl des Kindes. Dann, wenn ein Kind eine andere Atmosphäre braucht, wenn ein Kind abgehängt ist, im Schulalltag selbst sagt, es komme nicht mehr mit, muss ein Wiederholen möglich sein. Auch Leistungspunkte oder Leistungsdefizite sollten angesetzt werden. Ich habe natürlich auch verstanden, dass wir bei der viereinhalbjährigen Untersuchung viele Kinder mit einem großen Defizit haben. Aber an diesen Kindern müssen wir mit Fördern arbeiten und wenn eine Wiederholung gut tut, dann sollten wir das ermöglichen. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Stöver. – Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Wir kommen dann zur Abstimmung und ich bitte um Konzentration und Ruhe.
Wer möchte nun die Drucksache 21/11855 an den Schulausschuss überweisen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Überweisung abgelehnt.
Dann kommen wir zur Abstimmung in der Sache. Hierzu möchte die FDP-Fraktion die Ziffer 2 separat abstimmen lassen.
Wer also möchte nun zunächst die Ziffern 1 sowie 3 bis 5 des CDU-Antrags annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind die Ziffern 1 und die 3 bis 5 abgelehnt.
Wer möchte dann noch Ziffer 2 des CDU-Antrages seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 2 und damit der gesamte Antrag abgelehnt.
Ich rufe den Punkt 13 auf, Senatsmitteilung: Konzept für angewandte Forschung in der Agrarwirtschaft sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft "Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit der Hamburger Agrarwirtschaft durch angewandte Forschung stärken".
[Senatsmitteilung: Konzept für angewandte Forschung in der Agrarwirtschaft sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. September 2017 "Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit der Hamburger Agrarwirtschaft durch angewandte Forschung stärken" (Druck- sache 21/10373) – Drs 21/11820 –]
Diese Drucksache möchten die Fraktionen der SPD, CDU und GRÜNEN an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien überweisen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Obst aus dem Alten Land, Gemüse und Blumen aus den Vier- und Marschlanden; die Hamburger Landwirtschaft leistet nach wie vor einen erheblichen Anteil zur Versorgung unserer Stadt mit Lebensmitteln.
Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Ich hatte Frau Sparr das Wort erteilt und nicht den ganzen Herrschaften, die dahinten stehen. – Frau Sparr, bitte fahren Sie fort und die anderen schweigen bitte.
Das ist nicht nur eine gute Tradition, sondern auch voll im Trend, denn Lebensmittel aus der Region haben keinen weiten Weg bis zum Verzehr. Sie sind besonders frisch und vor allem schonen sie Energieressourcen und damit auch die CO2-Bilanz.
Hinzu kommt, dass die landwirtschaftlich genutzten Flächen wichtige Funktionen im Naturhaushalt übernehmen könnten, besonders wenn auf den Äckern und Weiden weitgehend auf Chemie verzichtet wird. Ich freue mich darum sehr, dass wir mittlerweile mindestens 40 ökologisch arbeitende Höfe haben und dass auch konventionell arbeitende Landwirte und Landwirtinnen allmählich dazu übergehen, auf ihren Feldern zum Beispiel wieder die Fruchtfolge einzuhalten oder beim Vieh weitgehend auf Antibiotika zu verzichten. Die Bewirtschaftung unserer mittlerweile recht zahlreichen Ausgleichsflächen erfordert im Übrigen sogar eine extensive Weidehaltung, sodass auch hier Landschaft und Wasserhaushalt geschont werden.
Wir haben also allen Grund, unsere gut 600 Agrarbetriebe zu stärken und in ihrer Vielfalt zu erhalten. Dazu gehört auch die Unterstützung durch Forschung, denn das können die Betriebe nicht allein leisten. Sie brauchen fachliche Unterstützung bei der biologischen Schädlingsbekämpfung, bei der Klimaanpassung oder bei der Entwicklung neuer Sorten. Und insbesondere die Betriebe, die Unterglasanbau betreiben, brauchen funktionierende Konzepte für den ressourcenschonenden Energieeinsatz. Deshalb haben wir im September 2017 den Senat gebeten, uns ein Konzept für nachhaltige Agrarforschung vorzulegen. Ich muss sagen,
dass es wirklich erfreulich ist, was uns die Wirtschaftsbehörde daraufhin mitgeteilt hat: Sowohl das Kompetenz- und Beratungszentrum im Brennerhof wie auch die Obstbauversuchsanstalt in Jork arbeiten sehr anwendungsorientiert. Sie sind auch über die Landesgrenzen hinaus gut vernetzt, sowohl mit anderen Forschungseinrichtungen als auch mit den landwirtschaftlichen Betrieben, die von ihren Arbeiten profitieren sollen. Gerade im Bereich nicht-chemischer Pflanzenschutz wird am Brennerhof sehr erfolgreich geforscht. Die genaue Erkenntnis komplexer ökologischer Zusammenhänge ermöglicht es, zum Beispiel einen Schädling, der Birnenbäume befällt, durch eine Wanzenart zu bekämpfen, anstatt mit einer Giftspritze gleich noch andere, völlig harmlose Arten mit zu erledigen.