ob wir XFEL jetzt ein Kongress- und Besucherzentrum geben sollen, in das ja auch Gelder der Freien und Hansestadt Hamburg mit hineinfließen sollten, schaffen wir hier ohne die Debatte mit den Kollegen in Kiel einfach vollendete Tatsachen und sagen: Nein, wir bauen jetzt einfach ein Besucherzentrum im DESY, und dann gucken wir mal weiter bei allem anderen. Das ist einfach kurzsichtig und zeigt, dass wir nach wie vor viel Potenzial zur Verbesserung der norddeutschen Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaftspolitik haben.
Dennoch – es ist ja gefühlt schon fast Weihnachten –, es ist ein gemeinsamer Antrag, dem wir uns hier natürlich jetzt auch nicht verwehren. Aber ich finde schon, wir sollten an anderer Stelle noch etwas intensiver darüber diskutieren, in welchen Bereichen wir tatsächlich nicht nur Floskeln, sondern konkrete Punkte der norddeutschen Zusammenarbeit finden können, nicht nur mit Schleswig-Holstein, auch wenn dieser Antrag aus dem gemeinsamen Ausschuss ist, sondern gerade auch mit Niedersachsen, denn die sitzen uns direkt vor der Tür. Wenn wir uns einige Hochschulen dort anschauen, da müssen wir nur bis nach Lüneburg fahren, die im Bereich der Existenzgründungen pro Jahr mehr Ausgründungen haben als alle Hamburger Hochschulen zusammen, dann sehen wir, dass wir von Niedersachsen auch viel lernen können. Das sollten wir im nächsten Jahr vertiefen. – Vielen Dank.
Ich schaue in die Runde und sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Dann können wir zu den Abstimmungen kommen.
Wir beginnen mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, der GRÜNEN, der LINKEN und der FDP aus der Drucksache 21/11253.
Wer möchte diesen Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen worden.
Wer möchte nun den gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, der GRÜNEN und der FDP aus der Drucksache 21/11254 beschließen, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist angenommen.
Diesen Antrag möchte die CDU-Fraktion nun nachträglich an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überweisen.
Wer möchte diesem Überweisungsbegehren seine Zustimmung geben, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
[Der Masterplan Active City stellt eine langfristige Sportentwicklungsstrategie Hamburgs dar, die alle Bereiche des Sports im Blick hat.
Kann der Senat bitte kurz und anhand jeweils konkret ausgewählter Maßnahmen den Umsetzungs- und Realisierungsstand der bereits beschlossenen Module darstellen und einen Ausblick auf die anstehenden Projekte geben? (Fragethema der SPD-Fraktion) ]
Dazu liegt Ihnen vonseiten der Fraktionen der SPD und der CDU jeweils eine Fragestellung vor. Für jede dieser Fragen und … Warum ist der Senat so aufgeregt?
Für jede dieser Fragen und weitere Nachfragen sowie deren Beantwortung stehen jeweils 20 Minuten zur Verfügung. Ich möchte vorab darauf hinweisen, dass Antworten auf Fragen, die hier und heute nicht beantwortet werden können, zu Protokoll nachgereicht werden. Wir beginnen nun zunächst mit der Fragestellung der SPD. Wer möchte diese vortragen? – Frau Timmermann bekommt das Wort für maximal eine Minute, und ich möchte Sie bitten, ans Saalmikrofon zu gehen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Senator, vor einem Jahr ist der Masterplan Active City beschlossen worden. Er stellt eine langfristige Sportentwicklungsstrategie für Hamburg dar. Herr Senator, können Sie kurz und anhand konkreter Maßnahmen den Umsetzungs- und Realisierungsstand der bereits beschlossenen Maßnahmen darstellen und vielleicht auch einen kurzen Ausblick?
Frau Abgeordnete Timmermann, meine Damen und Herren, das tue ich gern. Wir haben uns ja in der Sportpolitik unter der Überschrift Active City ein bisschen neu aufgestellt. Zentrales Ziel ist, Sport als entscheidenden Faktor für mehr Lebensqualität, aber auch für mehr sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärker nicht nur im Bewusstsein der Hamburgerinnen und Hamburger zu verankern, sondern auch überall in der Stadt erlebbar, sichtbar, erfahrbar zu machen, und eben auch, die Menschen so umfassend wie möglich selbst zu aktivieren, Sport zu betreiben, sich von Sport begeistern zu lassen. Dabei spielt die Sportinfrastruktur eine zentrale Rolle. Deswegen ist Kern der Strategie Active City der vor einem Jahr beschlossene Masterplan mit seinen 26 Projekten.
Wir haben inzwischen acht von den 26 Projekten, also ungefähr 30 Prozent, konkret angeschoben. Wir hatten schon vor einem Jahr in der ersten Beschlussfassung drei Projekte dabei, bei denen es um den barrierefreien Ausbau der Halle der JuliusLeber-Schule ging, um die Vereinsbedarfe in der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und um zwei Gymnasien in Wandsbek, die auch für Vereinssportbedarfe, insbesondere Hockey, ausgebaut werden sollten. Das letztere Projekt ist bereits abgeschlossen, die anderen beiden Projekte werden im Jahr 2020 abgeschlossen.
Wir haben jetzt weiter auf den Weg gebracht die Projekte Neubau einer Quartierssporthalle für das neue Quartier am Mittleren Landweg. Da ist die Fertigstellung und Inbetriebnahme in 2019 geplant. Außerdem soll der Neubau der Dreifeldsporthalle der Stadtteilschule HafenCity am Baakenhafen wettkampfgerechte und auch ansonsten vereinssportgerechte Abmessungen und Ausstattungsmerkmale erfüllen, Inbetriebnahme ist 2020.
Im nächsten Jahr wollen wir außerdem Bewegungsinseln in allen sieben Bezirken einrichten. Das soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden.
Gerade diesen Montag haben wir den ersten Spatenstich für die Handball-Judo-Halle im Sportpark Dulsberg endlich vollziehen dürfen. Auch da rechnen wir mit der Fertigstellung in 2019.
Das sind acht Projekte, die jetzt auf den Weg gebracht sind. Wenn man alles zusammenrechnet, ist das ein Investitionsvolumen von etwas über 14 Millionen Euro.
(Dennis Thering CDU: Der Applaus fehlt! – Beifall bei der SPD – Zuruf: Geht doch! – Dr. Andreas Dressel SPD: Wir wollen diese Fragestunde bis zum Schluss genießen!)
Sehen Sie. Deshalb hat jetzt Senator Grote das Wort, und dann würde ich Sie, Frau Timmermann, noch einmal zu einer Zusatzfrage aufrufen. – Herr Senator Grote.
Ich hatte glatt einen Teil der Antwort unterschlagen: den Ausblick, der noch fehlte. Die nächsten Projekte, die wir uns jetzt beginnen vorzunehmen, die dann in den nächsten Drucksachen entsprechend hinterlegt werden, sind der Ausbau des Schwimmbads Elbgaustraße für den Nachwuchsleistungsschwimmsport und verschiedene weitere Sporthallen, die barrierefrei und auch vereinssportgerecht ausgebaut werden in den Stadtteilen Eimsbüttel, Bergedorf und Altona. Das sind die nächsten Projekte, die in der Pipeline sind.
Die Antwort wurde mit frenetischem Beifall begleitet. Jetzt hatten wir schon geklärt, Frau Timmermann wollte eine Zusatzfrage stellen. Sie haben jetzt wieder für eine Minute das Wort. – Frau Timmermann, bitte.
Sie hatten das Stichwort schon genannt unter dem Motto: "Was lange währt, wird endlich gut." Sie haben am Montag den Spatenstich für das Landesleistungszentrum Handball/Judo erwähnt. Da geht meine Nachfrage hin: Könnten Sie für uns einmal die sportpolitische Bedeutung dieses Landeszentrums erläutern?
Das ist zutreffend. Wir investieren damit natürlich in die Zukunft der beiden Sportarten Handball und Judo und schaffen optimale Trainingsbedingungen, um auf hohem Leistungsniveau in diesen beiden Sportarten zu trainieren. Diese beiden Landesleistungszentren sind
vom Qualitätsstandard her so, dass sie bundesweit ihresgleichen suchen. Wir schaffen damit natürlich auch die Voraussetzungen für eine gute Entwicklung in zwei Sportarten, die zwar keine Schwerpunktsportarten in Hamburg sind, aber eine lange Tradition und ein hohes Leistungsniveau haben. Wir wissen, dass wir im Handball nach einer etwas schwierigen Zeit jetzt bereits mit zwei Mannschaften in der 3. Bundesliga vertreten sind, mit dem Handball Sport Verein Hamburg gute Aussichten haben, in die 2. Bundesliga aufzusteigen, und wir sehen im Nachwuchsbereich eine sehr vielversprechende Entwicklung im Handballsport, sodass dieses Landesleistungszentrum hier noch einmal eine wesentliche Unterstützung sein und natürlich auch ein starkes Signal in die Handballsportlandschaft in Hamburg insgesamt senden wird. Hamburg ist eine starke Handballstadt. Wir haben am Wochenende gerade die Weltmeisterschaften der Frauen in Hamburg gehabt. Da haben wir auch gesehen, dass bei den deutschen Damen durchaus noch Trainingsbedarf besteht. Ich glaube, dass wir durchaus auch bundesweit etwas dazu beitragen können, den Handballsport weiterzuentwickeln. Der Präsident des Deutschen Handballbundes hat ja deswegen auch am Spatenstich teilgenommen.
Beim Judo ist es so, dass Hamburg sich in den letzten Jahren sehr sichtbar auf einem hohen Leistungsniveau bewegt, dass das Judo-Team Hamburg zweimal Deutscher Meister geworden ist, europäische Erfolge gehabt hat, immer mehr Kämpferinnen und Kämpfer in den sehr hohen Leistungsklassen unterwegs sind. Das jetzige sehr kleine Landesleistungszentrum bricht aus den Fugen, und jetzt schaffen wir neue Voraussetzungen, uns auch in dem Sport positiv weiterzuentwickeln. Insofern ist das ein richtiger Meilenstein im Ausbau der Sportinfrastruktur der Stadt.
Dazu gibt es Nachfragen aus den anderen Fraktionen. Ich weise noch einmal darauf hin, dass jede Fraktion nur eine Nachfrage stellen kann. Wir beginnen mit der CDU und Herr Kreuzmann bekommt das Wort für maximal eine Minute. Bitte.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Ankündigung, dass die Senatsbefragung mit dem heutigen Tage enden wird, hat ja großes Bedauern im Parlament hier ausgelöst. Daran schließt sich noch keine Frage an. Die Frage oder Anmerkung, die ich machen möchte, ist die Tatsache, dass die SPD-Fraktion bei fünf anzumeldenden Debatten heute nur drei anmeldet. Im Vorwege hätte es gereicht, eine Senatsmitteilung einzureichen, sodass wir es auch vorn im Parlament debattieren können. Insofern mag es richtig sein, dass wir das Schaulaufen durch die Senatsbefragung an dieser Stelle beenden.
Die vorgestellten Maßnahmen im Masterplan sind meines Dafürhaltens Stückwerk und ohnehin notwendige Instandsetzungsmaßnahmen für den Sport, wie zum Beispiel die Alsterschwimmhalle. Sie alle werden im Masterplan kaschiert und ich persönlich würde das eine Camouflage nennen. Nun zur eigentlichen Frage …