Dafür ist in den vergangenen zwölf Monaten Hervorragendes geleistet worden. Wir, die Stadt, wir alle, das will ich ausdrücklich an dieser Stelle auch im Namen des Senats sagen, sind den Hamburger Vereinen zu großem Dank verpflichtet.
Es ist richtig, dass sich die Danksagung und die Wertschätzung nicht nur in warmen Worten erschöpfen dürfen. Dieses Engagement der Vereine kostet Kraft, und für die erfolgreiche Weiterführung dieser wichtigen Arbeit ist angemessene, auch angemessene finanzielle Unterstützung notwendig. Es ist im Übrigen nicht so, dass es diese in der Vergangenheit nicht gegeben hat. Es hat eine ganze Reihe von Programmen gegeben, die aber nicht dem Umfang, der geleistet wurde, gerecht wurde. Die Vereine sind in Vorleistung getreten. Deswegen ist der vorliegende Antrag ein wichtiger und richtiger Schritt zur richtigen Zeit.
Die bereitgestellten Mittel ergänzen die Forderung des organisierten Sports so, wie wir sie vor Kurz
em im neuen Sportfördervertrag verbindlich verabredet, festgelegt und unterzeichnet haben. Im Übrigen handelt es sich um die insgesamt höchste Steigerung der Förderung im organisierten Sport, die es jemals gegeben hat. 700 000 Euro mehr hat es zu keiner Regierungszeit, erst recht nicht zu Ihrer, gegeben.
Es ist natürlich konsequent und richtig, dass diese Mittel gesondert zur Verfügung gestellt werden und nicht dem Etat des Sportamts und auch nicht dem Volumen des Sportfördervertrags entnommen werden. Die Flüchtlingsmehrbedarfe werden gesondert, also nicht zulasten anderer Bereiche und anderer Aufgaben, finanziert.
Dadurch hatten wir die Möglichkeit, den organisierten Sport mit 300 000 Euro mehr zu unterstützen und viele wichtige Bereiche, Übungsleiterpauschalen, Trainerentgelte zu unterstützen, deutlich mehr für Inklusion und auch für die Spitzensportförderung zu tun und zusätzlich noch einmal 400 000 Euro jährlich für Integration bereitzustellen. Wir haben bisher dafür eine Vervierfachung der Mittel zur Verfügung gestellt. Das geht deutlich über das hinaus, was in den Verhandlungen vom HSB gefordert wurde. Insofern wäre ich einmal ein bisschen zurückhaltend mit der Einschätzung, das alles sei viel zu wenig. Es trifft sich ziemlich mit den Bedarfsbewertungen, die wir aus den Vereinen und dem organisieren Sport bekommen haben. Wenn man feststellt, das alles reicht vorn und hinten nicht, kann man immer noch einmal gucken. Aber wir haben eine Vermehrfachung dessen, was bisher geleistet wurde, erreicht und erfüllen damit die Erwartungen, die an uns aus der Vereinslandschaft herangetragen wurden.
Im Übrigen ist der Förderzeitraum von zwei Jahren absolut konsequent und logisch; seriös kann man doch gar nichts anderes machen. Das deckt sich mit der Förderperiode des Sportfördervertrags – zwei Jahre –, es deckt sich mit dem aktuellen Doppelhaushalt, den wir beraten – zwei Jahre –, und kein Mensch weiß in Wahrheit, wo wir 2019 mit den Bedarfen bei der Integration Geflüchteter stehen. Wenn wir sie dann noch mehr oder weniger brauchen, muss man das entsprechend anpassen. Das wird auch kommen, aber alle seriösen und verbindlichen Finanzierungszusagen werden immer für die nächsten zwei Jahre getroffen; das ist überhaupt nichts Besonderes. Insofern liegen wir damit komplett in der Linie der anderen verlässlichen Finanzierungszusagen. Das ist auch völlig richtig so.
Wir werden auf der Grundlage des gleich beschlossenen Antrags ein konkretes Modell, ein Verfahren mit dem HSB, verabreden und sicher
stellen, dass die bereitgestellten Gelder direkt bei den Vereinen und den Geflüchteten ankommen. Das kann Förderung von einzelnen Angeboten und Projekten sein, das kann aber auch sehr gut die Übernahme und Förderung der Mitgliedsbeiträge der Geflüchteten für die Vereine sein. Dafür ist dieses Mittelvolumen im Übrigen auch ausgelegt. Das würde nämlich dazu führen, dass sie, ebenso wie jedes andere Vereinsmitglied auch, an allen Angeboten teilnehmen können. Das so zu organisieren, ist in der Integrationslogik, glaube ich, nicht fernliegend. Im Übrigen würde es zu einem unbürokratischen Verfahren führen, das die Vereine mit Antragstellung, mit dem Sich-Ausdenken einzelner Projekte wenig belastet. Insofern spricht ein bisschen etwas dafür. Aber wir sehen zu, wie am Ende das ideale Modell aussieht. Wie gesagt, die Mittelausstattung ist vorhanden.
Zwei Dinge sind am Ende, glaube ich, entscheidend. Erstens geben wir jetzt, wenn der Antrag beschlossen wird, ein deutliches Zeichen der Wertschätzung, der Unterstützung, der Anerkennung der großen Leistung der Vereine, was diese auch verdienen. Zweitens sorgen wir mit den jetzt bereitgestellten Mitteln dafür, dass der starke Integrationsmotor Sport in unserer Stadt weiter auf vollen Touren und mit großer Kraft laufen kann, weil das für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für die Aufgaben, vor denen wir diesbezüglich in unserer Stadt stehen, von so großer Bedeutung ist. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz auf die Argumente der Opposition eingehen, die für mich allesamt nicht überzeugend waren. Das ist vielleicht kein Wunder. Herr Kreuzmann, ich war ein bisschen von Ihnen enttäuscht, das kann ich ruhig sagen, denn ich hatte den Eindruck, dass die Opposition eigentlich sagen möchte, das Ansinnen des Antrags sei gut. Aber Sie suchen jetzt verzweifelt nach dem Haar in der Suppe,
und das ist für Sie die nicht dauerhafte Finanzierung dieses Projekts. Das finde ich seltsam, denn dann müssen Sie nämlich unser gesamtes Haushaltswesen umkrempeln. Wir haben einen Zweijahreshaushalt, das heißt, wir geben Gelder immer für zwei Jahre, wie der Senator eben schon sagte. Es ist also durchaus nicht ungewöhnlich, Projekte zu begrenzen, und ich glaube, es kommt in diesem Haus selten vor, dass gute, überzeugende Projekte eingestellt werden. Auch die Opposition und die Medien würden dafür sorgen, dass das möglichst
nicht passiert. Es kommt also selten vor, dass gute und überzeugende Projekte eingestellt werden. So würde ich auch dieses Projekt sehen. Das ist der erste Grund.
Der zweite ist aber noch viel wichtiger. Wir wollen doch, bitte schön, keine dauerhaften Transferempfänger, sondern dieser Schritt ist nur ein Startschuss und soll den Menschen ermöglichen, Sportvereinen beizutreten. Wenn wir jetzt einmal an die Beitragsfreiheit in den Sportvereinen denken, so wollen wir sie nicht zwei Jahre lang beitragsfrei stellen. Nein, so läuft Integration nicht. Integration bedeutet auch, dass wir den Menschen eine Möglichkeit der Teilhabe bieten. Wir holen sie in die Sportvereine. All diese Geflüchteten, die bei uns bleiben, werden Arbeit finden und ganz normal an unserem gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dann besteht das Ziel natürlich auch darin, dass der Mitgliedsbeitrag für einen Sportverein ganz normal bezahlt wird. Aus diesem Grund ist es richtig, dass diese Gelder nur für eine begrenzte Zeit gegeben werden.
Die Prophezeiung von Kollegin Timmermann hat sich erfüllt. Klar, der LINKEN reicht es natürlich nicht, und es wird die große Sportdebatte aufgemacht. Aber etwas haarsträubend fand ich den Vorwurf, man habe beim Sportfördervertrag gekürzt. Da haben Sie allesamt irgendetwas nicht mitgekriegt. Wie der Senator eben dargestellt hat, ist beim Sportfördervertrag aufgestockt worden, und der Sport ist am Ende zufrieden aus den Verhandlungen gegangen. Wenn Sie die Pressemitteilungen der Sportvereine und der TopSportVereine gelesen haben, dann klang nicht Unzufriedenheit durch, sondern es klang durch, dies sei ein Betrag, mit dem man Sport machen, mit dem man arbeiten könne; das sehe ich auch so. Im Sportfördervertrag ist ein Sockelbetrag für Integration und Inklusion vorgesehen. Wir als Parlament sagen jetzt, dass wir speziell für die Geflüchteten noch einmal etwas on top legen und mit diesen zweimal 400 000 Euro dafür sorgen wollen, dass noch mehr Menschen Sportvereinen beitreten. Aber wir wollen sie wie gesagt nicht dauerhaft finanzieren; das müssen sie nachher allein bewerkstelligen. Insofern, meine Damen und Herren der Opposition, fand ich Ihre Argumente allesamt nicht überzeugend. Ich hätte mir gewünscht, dass wir die Integration im Sport gemeinsam vorantreiben. Dazu reicht es nicht, wenn Sie eine dauerhafte Finanzierung fordern. Meiner Ansicht nach haben Sie das gesamte Haushaltswesen etwas überstrapaziert oder nicht verstanden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Dazu muss ich mich nun doch noch einmal zu Wort melden. Frau Blömeke, Sie sagen, die Opposition suche verzweifelt nach einem Haar in der Suppe. Wir suchten also verzweifelt nach einem Haar in der Suppe, wenn der Hamburger Sportbund in der Kernmannschaft jetzt Abstriche bei diesem Vertragsabschluss machen muss. Wir suchten verzweifelt nach einem Haar in der Suppe, wenn strukturelle 100 000 Euro, die bisher in der Grundförderung des Vertrags vorgesehen waren, jetzt einfach gestrichen worden sind. Sie selbst haben gerade gesagt, man nehme den Sockel aus dem Sportfördervertrag, das Geld, das darin für Integration vorgesehen ist, und packe noch etwas obendrauf. Ich weiß nicht, ob Sie die Ziel- und Leistungsvereinbarungen gelesen haben, die hinten im Sportfördervertrag stehen. Wenn Sie dort einmal hineinschauen, werden Sie sehen, dass die Mittel – die bisher 100 000 Euro pro Jahr waren, also der Sockel, den Sie gerade so angepriesen haben – auf 10 000 Euro im Jahr zusammengestrichen worden sind. Sie haben also nichts auf den Sockel obendrauf geschlagen, sondern ihn einfach gestrichen und verkaufen das auf eine Weise, die wirklich nicht anständig ist.
Noch ein Wort zum Vortrag des Senators, der mich sehr an die Debatte über den Sportfördervertragsabschluss erinnert hat, die wir vor zwei Jahren führten. Zwischenzeitlich wurde die Kompetenz des Landesleistungszentrums für Handball und Judo an die Vertragspartner übertragen. Damals wurden dafür 2 Millionen Euro in den Sportfördervertrag eingestellt. Auch damals sagte man schon, dies sei der dickste Vertrag aller Zeiten, so viel Geld habe der Sport noch nie bekommen. Von dem Zentrum haben wir auch heute noch nichts gesehen, und die 2 Millionen Euro sind schnell wieder gestrichen worden. Jetzt haben wir einmalig 400 000 Euro pro Jahr, also 800 000 Euro in zwei Jahren mehr, die interessanterweise nicht im Sportfördervertrag festgehalten sind, sondern heute per Sonderermächtigung beschlossen werden sollen. Das ist wieder einmal der dickste Vertrag aller Zeiten. In zwei Jahren werden wir diese 400 000 Euro im Sportfördervertrag nicht mehr wiederfinden, denn dann werden die Verhandlungen von dem Restsockel, den Sie weggehauen haben, nämlich von 10 000 Euro ausgehen. Wenn diese Mittel von 10 000 Euro auf, ich weiß nicht, 100 000 Euro oder 200 000 Euro aufgestockt werden, haben wir wieder den dicksten Vertrag aller Zeiten. Also irgendetwas rechnen Sie sich da schön. Da sollten Sie vielleicht noch einmal tief in sich gehen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Oetzel, ich erkläre Ihnen das mit der Grundförderung und den verschiedenen Titeln beim Sportfördervertrag gern noch einmal. Beim Sportfördervertrag ist der Titel für Integration und Inklusion ein gemeinsamer Titel. Das haben nicht wir als Stadt und schon gar nicht als Parlament, sondern beim HSB so organisiert. Dieser Titel umfasst also die Bereiche Integration und Inklusion. Diesen Titel für den Bereich Inklusion haben wir letztes Mal bei den Haushaltsberatungen um 50 000 Euro aufgestockt. Dabei war uns sehr wichtig, dass diese Titel weiterhin für den Bereich Inklusion erhalten bleiben und dass durch die zusätzlichen Mittel, die jetzt im Sportfördervertrag enthalten sind, weitere Mittel dafür bereitstehen. Insgesamt werden für den Bereich der Inklusion dieses Mal sogar 100 000 Euro Mittel vergeben. Das ist ein echter Erfolg für den Bereich der Inklusion im Sport.
Auch wenn es schwerfällt, sich auf die einzelnen Titel zu committen, so berücksichtigen Sie doch die Gesamtsumme von 9,622 Millionen Euro, die jetzt dem HSB und dem Hamburger Fußball-Verband zur Verfügung stehen. So viel Geld gab es noch nie; diese Zahlen sprechen für sich.
Ansonsten nenne ich Ihnen gern zwei andere Beispiele, die insbesondere mit dem Bereich Integration nichts zu tun haben. Sehen wir uns den Bereich der Verbände im Sportfördervertrag an, dann kommen von der Stadt 200 000 Euro hinzu. Das ist ein Plus von 10 Prozent; davon würde so mancher Zuwendungsempfänger in dieser Stadt träumen.
Dann gibt es noch einen weiteren Bereich, nämlich den Leistungssport. Darüber, dass da mehr geht, brauche ich weder mit den Damen und Herren von rechts noch von links im Hause diskutieren. Dass der Sport mit mehr Geld etwas anzufangen wüsste, steht außer Frage. Aber auch im Bereich Leistungssport, um darauf zurückzukommen, gibt es ein Plus von 10 Prozent. Was wir da zustande gebracht haben, ist, auch wenn es schwierig zu bewerkstelligen war, herausragend. Diese Sportfördervertragsverhandlungen haben sich für den Sport gelohnt.
Ich möchte noch auf einen Kritikpunkt eingehen, weil es für mich genauso wie für Frau Blömeke schwer einsichtig ist, dass wir bezüglich dieses Ziels so weit auseinanderliegen. Das Ziel ist doch,
dass die Geflüchteten irgendwann normale Mitglieder im Verein werden, und zwar Mitglieder im WSV, im ETV und in der TSG, Mitglieder, die ganz normal ihren Beitrag leisten, der in den verschiedenen Satzungen steht. Dafür, muss ich sagen, gibt es von den TopSportVereinen verschiedene Wege und auch einen Vorschlag dafür, wie es werden kann. Wie der Senator gesagt hat, wird man diesbezüglich in die Diskussion gehen.
Zum anderen haben wir in Hamburg bereits herausragende Beispiele dafür, wie verschiedene Wege aussehen können. Für den Bereich der Kinder und Jugendlichen – auch das steht den Geflüchteten offen – kann das Bildungs- und Teilhabepaket für den Bereich Mitgliedsbeitrag im Sportverein verwendet werden. Ergänzend dazu haben wir ein bundesweit wohlbeachtetes Programm aufgelegt, nämlich das der "Kids in die Clubs". Auch das ist bereit, sich im Bereich geflüchtete Kinder zu engagieren. Ich glaube, das sind gute Parameter, um hier Wertvolles zu leisten.
Herr Yildiz, ich kann verstehen, dass es Ihnen schwerfällt. Die Sanierungsoffensive haben wir jetzt mit 4 Millionen Euro im Haushalt und es geht weiter. Das ist insoweit ein Erfolg, als dass wir in den letzten zwei Jahren ja nur die 2 Millionen Euro hatten. Wir sind zurück auf dem alten Stand. Auch da würde sicherlich mehr gehen. Aber für die Sportplätze und dann für die Arbeit als Grundvoraussetzung, eine Sportstätte zu haben, können die Programme, die der bezirkliche Beirat verfasst, weitergehen.
Wir haben bis 2019 fast eine viertel Milliarde Euro in die Hamburger Sporthallen gesteckt. Das ist eine wahre Leistung, die wir dort vollbracht haben; das sucht bundesweit seinesgleichen.
Insoweit versuchen wir, an all den schwierigen Stellen zu helfen. Das geht. Betrachtet es man nämlich gesamtpolitisch, müssen wir in vielen Bereichen, ob in der Kultur oder im Sport, unser Bestes tun. Das tun wir auch. Insoweit sind der Sport, aber auch die anderen Bereiche bei der SPD in guten Händen.