Es wird natürlich den Hauptbahnhof entlasten – Stichwort Nadelöhr, Herr Thering, da hatten Sie recht –, aber es wird vor allen Dingen ein optischer Willkommensgruß sein: Willkommen in Hamburg.
Deswegen wird zum einen hier aus ÖPNV-Sicht ein ganz großer Schritt gemacht, und es ist zum anderen ein Zeichen, dass wir die östliche HafenCity bis dorthin mit bezahlbarem Wohnraum und mit Arbeitsplätzen entwickelt haben. Hier wächst Hamburg jetzt zusammen. Die ganze Architektur mit ihrem Glasdach und dem Verbindungsbau signalisiert die neue Stadtentwicklung im 21. Jahrhundert für Hamburg, wenn man hineinkommt. Ich finde dies sehr gelungen an diesem Ort. Man kann zwar sagen, das sei nicht wenig Geld, aber auf der anderen Seite – darüber haben wir im Haushaltsausschuss gesprochen – wird dieses Verbindungsstück deswegen etwas teurer, weil dort schon viele andere Sachen sind: Bahnverkehr, Leitungen. Deswegen ist klar: Wenn man an dieser Stelle einen Verbindungskanal zwischen einer U-Bahnund einer S-Bahn-Station baut, wird das nicht zum Nulltarif mit einer kleinen Fußbrücke zu haben sein, sondern das ist sicherlich etwas anspruchsvoller in der Planung.
Wir bitten um Zustimmung für ein wirklich gelungenes Projekt für den ÖPNV und die HafenCity, aber auch für ganz Hamburg, denn es ist, wie gesagt, ein Willkommensgruß der Moderne. Es ist wichtig für die Stadtteile jenseits der Elbe, dass die U-Bahn weitergebaut wird. Vor diesem Hintergrund ist der ÖPNV-Ausbau an dieser Stelle ein sichtbarer Schritt für die Stadt. Ich freue mich, dass wir so viel Zustimmung dafür haben. – Danke.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sie haben sich wahrscheinlich auch gefragt, weshalb die SPD heute die U4-Verlänge
rung zu den Elbbrücken als Thema anmeldet. Genau: Da ist ein großes Fragezeichen gezeichnet. Frau Koeppen hat deutlich gemacht, dass es wieder einmal darum ging zu erzählen, wie toll der Senat sei und was Sie alles in Sachen Verkehrspolitik machen.
Allem Anschein nach haben Sie keine weiteren Belege dafür, dass Sie einmal sagen könnten, Sie seien so und so weit gekommen. Ganz im Gegenteil, wir haben es oft diskutiert. Ich schaue in den Hamburger Westen: Der Osdorfer Born, sagen Sie, werde irgendwann angeschlossen, aber das werden wir vielleicht nicht mehr erleben.
Herr Müller, wenn Sie sagen, das hätten Sie gut gemacht mit der U4, dann wundere ich mich doch sehr. Sie wissen vielleicht, dass die U4 sehr umstritten war,
dass sie normalerweise gar nicht die Kennzahlen erreicht hätte, die Sie gebraucht hätten, um die U4 überhaupt zu bauen. Das ging nur durch einen Trick der CDU, die nämlich die U4 verbunden und verlängert hat. Ein schlechtes Verkehrsprojekt wird nicht automatisch besser, weil Sie es gut finden. Man kann sagen – das habe ich auch im Ausschuss gesagt –, mit der Verlängerung zu den Elbbrücken werde dieses unsinnige Verkehrsprojekt etwas sinnvoller. Das Problem ist aber: Das Geld, das dort hineinfließt, wird an anderer Stelle weggenommen. An anderer Stelle kann etwas nicht geplant werden.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Müller, Sie sind noch nicht ein Jahr in der Regierung und haben sich schon so viel Überheblichkeit angewöhnt.
Sie haben die Äußerung des Kollegen Thering, die sehr qualifiziert und richtig war, wiederholt als albern bezeichnet. Herr Müller, ich kann Ihnen nur empfehlen: Denken Sie über parlamentarische Verhältnisse nach. Sie waren doch lange selbst in der Opposition. Sie wären der Erste gewesen, der
herumgeschrien hätte, wenn man Ihre Beiträge in der Opposition als albern bezeichnet hätte. So geht es nicht, Herr Müller.
Jetzt zu Frau Koeppen. Sie machen es mir wirklich schwer. Sie wissen: Wir haben in beiden Ausschüssen zugestimmt. Wir werden auch heute zustimmen, aber Sie schaffen es immer wieder, mit Ihren Beiträgen doch leichte Zweifel zu wecken.
Mir fiel auf, dass Sie wörtlich sagten, das müsse auch deshalb ein schönes Gebäude sein, weil die Elbbrücken der Stadteingang von Hamburg seien. Ich wohne nördlich der Elbe, aber ich würde gern die Kollegen aus Harburg fragen, wie sie es finden, wenn Sie meinen, Hamburg fange erst an der Elbe an. Das war nicht geeignet, Sympathie für Ihren Beitrag zu wecken.
Einige Punkte wurden genannt. In der Tat, die hohen Kosten für die S-Bahn-Station von 40 Millionen Euro und einen simplen Verbindungsbau von 8 Millionen Euro machen uns ebenso Bauchschmerzen wie die Planungskosten von fast 10 Millionen Euro. Dennoch sagen wir aus den genannten Gründen, die ich nur bestätigen kann: Das ist ein gutes Projekt. Wir beißen in den sauren Apfel, wir akzeptieren das Ganze und werden zustimmen.
Aber nun kommen wieder Frau Koeppen und die SPD. Sie haben doch im Haushaltsausschuss zu Recht – ich weiß nicht, ob Sie es waren, jedenfalls einer von Ihrer Fraktion, ich habe es im Protokoll nachgelesen – selbst festgestellt, dass dieser Baukomplex 2018 eröffnet wird, aber ohne Dach. Wenn das Dach nachher kommt, wird es nur zur Hälfte überdachen. Auch das ist ein Punkt, zu dem ich Ihnen sage: Wir beißen in den sauren Apfel, aber richtige Begeisterung kann weder Ihre Rede noch die Art und Weise dieser Drucksache auslösen. Dennoch werden wir im Sinne der Sache zustimmen.
Auch die Geschichte mit der ungeklärten Busanbindung: Herr Thering hat eben zu Recht gesagt – das war nicht albern, sondern richtig –, dass mehrere Dinge noch völlig ungeklärt seien. Das ist eine ziemlich unausgereifte Drucksache eines wichtigen Projekts. Dennoch stimmen wir zu.
(Farid Müller GRÜNE: Das stimmt doch gar nicht! – Gegenruf von Dennis Thering CDU: Sie hätten einmal in den Verkehrsausschuss kommen sollen!)
Herr Müller, passen Sie auf, seien Sie einfach still und hören Sie zu, Sie machen das doch bei der SPD auch so.
Die GRÜNEN schlagen immer die Hacken zusammen, wenn die SPD etwas sagt. Können Sie einmal zuhören, wenn wir etwas sagen? Da könnten Sie auch die Hacken zusammenschlagen und sich noch einmal melden. Also machen Sie es so wie bei der SPD, da haben Sie auch nichts zu sagen, und dann seien Sie hier auch ein bisschen still.
Kurz gesagt werden wir trotz aller Bauchschmerzen und trotz aller unqualifizierten Äußerungen von Herrn Müller der Drucksache im Sinne der Stadt Hamburg zustimmen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Koeppen, so einfach ist also die Welt: Man stimmt Ihnen nicht zu, und schon ist man gegen den ÖPNV ganz allgemein und generell und überhaupt. Gott sei Dank ist die Welt nicht so schwarz-weiß und so einfach.
Ich möchte an dieser Stelle noch einmal die Haltung deutlich machen, die wir im Ausschuss schon deutlich gemacht haben.
Diese gliedert sich in zwei Teile, in den U-BahnTeil und in den S-Bahn-Teil. Zum U-Bahn-Teil ist zu sagen, dass die geplante und im Bau befindliche U-Bahn-Station an den Elbbrücken absolut richtig ist, auch wenn wir – wie bei fast allen Projekten – eine Bedarfsanalyse vermissen. Wir wissen natürlich, dass die östliche HafenCity bebaut und bewohnt werden wird. Dort wird es Bedarf geben.
Aber wie groß ist er letztlich? Bei Oldenfelde haben wir einen Kreis um die Bahnstation gezogen, die ganz sang- und klanglos hier durchgewinkt wurde, weil sie gut begründet und gut gemacht war. Dort konnte man sehen: Da ist Bedarf. Das stellt sich hier ein bisschen schmal dar, denn rechts in diesem Kreis ist nicht viel außer der Elbe, der Entenwerder Halbinsel und dem dünn besiedelten Rothenburgsort.