Dritter Punkt, und der macht mir nun wirklich ein bisschen Sorgen. Da waren die Haushalter der SPD gar nicht dabei, glaube ich, aber die hätten sich das einmal durchlesen sollen. In der Drucksache steht, das sei kein Kostenrisiko für die Stadt. Auch wenn das alles irgendwie teurer werde, was
meistens vorkommt bei diesen Bauten, mache das doch nichts. Warum? Dann kam dieser wunderschöne Ausdruck garantierter Maximalpreis. Den haben wir, glaube ich, dreimal von der Senatorin oder den Behördenmitarbeitern gehört. Das hat doch nun schon wirklich den Hauch von ziemlich starker Naivität. Es wäre dann richtig, wenn Sie den Bau privat erstellen würden und der private Bauträger einen maximalen Preis garantieren müsste. Dann hätten Sie recht. Das Dumme ist nur, dass der Bauträger auch der Freien und Hansestadt Hamburg gehört. Das heißt also, die Freie und Hansestadt Hamburg hat eine Garantie auf Entlastung von Baupreisexplosionen durch einen anderen Träger, der ihr auch selbst gehört. Da wurde nach dem Motto "linke Tasche, rechte Tasche" verfahren. Erzählen Sie uns nicht, dass hier eine Sicherheit besteht. Im Gegenteil, einer Kostensteigerung ist Tür und Tor geöffnet durch die Konzeption, die Sie gewählt haben.
Vierter Punkt: die hohen Baunebenkosten. Wir kennen es aus vielen Diskussionen in den Ausschüssen, dass immer gesagt wird, als Faustformel seien pauschal 20 Prozent der Baukosten als Planungskosten angesetzt. Das mag richtig sein. Wissen Sie, was Sie hier haben? 38 Prozent, also doppelt so viel. Sie haben also anteilig doppelt so viel ausgegeben für Planungskosten, wie es üblich ist. Das sind deutliche Hinweise darauf, dass hier nicht ausreichend wirtschaftlich gearbeitet wurde.
Nun komme ich zu Ihnen, Herr Tode. Sie sagen, die FDP enthalte sich immer und tue deshalb den Universitäten, dieses Mal der Uni selbst, wenig Gutes. Wissen Sie was? Ich tue gerade deshalb der Universität etwas Gutes, denn wenn alles teurer wird, wer zahlt das dann? Herr Tode, Sie wissen ganz genau, das macht die Uni aus dem von Ihnen schon brutal eng geschnittenen Budget. Wir schützen die Hochschulen gerade dadurch, indem wir streng darauf achten, dass wirtschaftlich gearbeitet wird. Sie initiieren hier ein wahrscheinlich unwirtschaftliches Modell auf Kosten der Universität. Dem kann man einfach nicht zustimmen, und darum enthalten wir uns. Wenn Sie etwas für die Hochschulen tun wollen und die Hochschulen besser behandeln wollen, dann sollten Sie einmal dafür sorgen, dass künftig im Wissenschaftsausschuss auch inhaltliche Debatten geführt werden. Die CDU hat zwei Große Anfragen gestellt, wir drei.
An der Antwort haben die Mitarbeiter in den Universitäten und den anderen Hochschulen lange gearbeitet. Es wurde von Ihnen nicht an den Wissenschaftsausschuss überwiesen. So geht man, ehrlich gesagt, mit der Opposition nicht um, aber genauso wenig mit den Hochschulen. Da sollten Sie sich einmal selbst an die Nase fassen.
Herr Tode, ich hatte es erwartet, dass Sie mit der Stellungnahme des Wissenschaftsrats zur MIN-Fakultät kommen werden. Hätten Sie doch besser geschwiegen. Herr Kleibauer hat es gerade schon erwähnt: Es ist nicht so, wie Sie und die Senatoren bisweilen erzählen, dass der MIN-Fakultät oder dem künftigen MINT-Standort ein tolles Zeugnis ausgestellt wurde. Nein, es gab immer wieder – ich werde es genau aufzählen, damit Sie es auch nachlesen können – in der Stellungnahme beißende Kritik an den Zuständen im Bereich MINT; das gilt übrigens für andere Hochschulbereiche auch.
Auf Seite 10 steht, es gebe keine ausreichende Vernetzung der Hochschulen untereinander und mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Sie müssen auch mitschreiben, da können Sie etwas lernen. Auf den Seiten 11, 15, 54 und 71 steht: unzureichende Finanzierung; das hat Herr Kleibauer schon gesagt. Auf den Seiten 68, 71 und 159 f. steht, die HafenCity Universität habe keine Zukunft. Das steht in der Stellungnahme, die Sie toll finden. Wenn Sie das schon toll finden, möchte ich wissen, was ist, wenn eine Stellungnahme schlecht ausfällt.
Meine Damen und Herren! Das Ding ist vom Prinzip her richtig, aber unwirtschaftlich gemacht, und die Hochschulpolitik der SPD und des Begleitgrüns ist einfach schlecht. Darum enthalten wir uns. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Obwohl Werner von Melle sich als Senator und später als Bürgermeister unserer Stadt die Errichtung einer Universität bereits Anfang des 20. Jahrhunderts zur Lebensaufgabe gemacht hatte, schaffte es erst 1919 die erste wirklich demokratisch gewählte Bürgerschaft, die Universität zu gründen. Vorher scheiterte dieser Plan noch am Klassenwahlrecht. Heute sind wir da, der Demokratie sei Dank, ein gutes Stück weiter.
Die Universität Hamburg ist mit über 40 000 Studenten die größte Universität in der Freien und Hansestadt Hamburg, die größte Forschungs- und Ausbildungseinrichtung in Norddeutschland und eine der größten Hochschulen in Deutschland. 2010 fiel die Entscheidung für den Neubau am Geomatikum, für die Neubauten MIN-Forum und Informatik
und die Modernisierung des Geomatikums, um die Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Hamburg langfristig zu sichern und auszubauen. Nicht umsonst hat die Internetseite den schönen Titel "Uni baut Zukunft". Wir wollen heute den zweiten Bauabschnitt mit dem MIN-Forum beziehungsweise mit der Technikzentrale in die Wege leiten. Die Uni baut allerdings nicht direkt, sondern es baut eine neu zu gründende Gesellschaft der Hansestadt Hamburg und vermietet die Gebäude dann an die Behörde für Wissenschaft und Gleichstellung, die wiederum die Gebäude der Universität überlässt. Das hatten wir hier schon mehrfach gehört.
Zweifelhaft bleibt, ob das Konstrukt mit Sicherheitsleistungen von 11,2 Millionen Euro und entsprechenden weiteren Verpflichtungen von 13,3 Millionen Euro bereits für die nächsten 20 Jahre wirklich sinnvoll ist oder nicht. Planbarkeit wäre für die staatlichen Akteure auf allen Seiten auch bei kürzer laufenden Verträgen durchaus gegeben. Jedenfalls scheinheilig ist die Feststellung in der Senatsmitteilung, dass die Gebäudemanagement Hamburg GmbH das Risiko für etwaige Mehrkosten übernähme. Die ist bekanntlich wieder eine hundertprozentige Tochter der Stadt. Die Risiken liegen also so oder so am Ende wieder beim Steuerzahler. Über das Mieter-Vermieter-Modell hatten wir schon gesprochen.
Nicht streiten werden wir jedenfalls über den Neubau, denn ich bin sicher, dass alle Fraktionen in der Bürgerschaft Lehre und Forschung in Hamburg fördern und den Wissenschaftsstandort voranbringen wollen. Gute Bildung und Ausbildung sind das Fundament für die Zukunft. Das bedeutet nicht, dass wir auf die verschiedenen neu gegründeten Tochtergesellschaften der Freien und Hansestadt Hamburg nicht ein kritisches Augenmerk richten werden. Inzwischen gibt es über 250 einhundertprozentige Tochtergesellschaften und mindestens ebenso viele weitere Beteiligungen, und ihre Bedeutung für den Hamburger Haushalt und die Schuldenbremse wurde hier schon erwähnt.
Die AfD-Fraktion wird sich bei der Abstimmung daher enthalten. Wir freuen uns trotzdem über den neu entstehenden Campus Bundesstraße. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man über Baustellen debattiert, liegt oft ein großes Problem in der Luft. Das haben wir in der Vergangenheit auch an der einen oder anderen Stelle erlebt. Ich will ausdrücklich sagen, dass das, was wir
im Moment an Infrastrukturentwicklung und an Planung von Bauvorhaben im universitären und im Hochschulkontext erleben, ein Aufbruchsignal dafür ist, dass sich etwas tut. Und das ist ein starkes Signal für den Wissenschafts- und Innovationsstandort Hamburg. Das hat vor einigen Jahren begonnen. Wir nehmen jetzt richtig an Fahrt auf, und ich werde gleich noch jenseits des vermeintlich kleinen Projekts der Technikzentrale die vielen anderen Bereiche nennen, in denen gerade richtig Bewegung ist.
Vielleicht haben wir eine unterschiedliche Lesart, Herr Kleibauer und Herr Schinnenburg, bezüglich der Evaluierung und der Bewertung des Wissenschaftsrats. Aber eine Aussage, die sehr stark und sehr prominent gemacht wird, ist die, dass Hamburg sich als Wissenschafts- und Universitätsstadt begreifen müsse. Und das ist natürlich für uns, für mich Auftrag und Motivation, ein "noch stärker", ein "noch sichtbarer" und ein "noch begeisterter" hinzuzufügen. Ich glaube, dass wir mit diesem Bericht des Wissenschaftsrats eine gute Grundlage haben, weiterzumachen bei der Entwicklung unseres Wissenschaftsstandorts. Ich komme gleich noch zu einigen Beispielen.
Die Grundlagen und die Chancen dafür sind natürlich hervorragend. Hamburg bietet auf engem Raum eine enorme Dichte an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, eine vielfältige Forschungslandschaft und eine teilweise wirklich einzigartige Infrastruktur. Kurze Wege geben Raum für weitere Vernetzungen und Kooperationen, und diese gilt es künftig auch klüger zu nutzen.
Gerade deshalb ist es besonders wichtig, dass die Universität Hamburg künftig mit einem ganz neuen naturwissenschaftlichen Campus mitten in der Stadt zu hören, zu sehen und zu erleben ist. Ich sagte es eben, der Neubau der Technikzentrale ist da ein vermeintlich kleiner, aber sehr wichtiger Baustein. Sie alle haben die Empfehlungen des Wissenschaftsrats angesprochen, in denen die Weiterentwicklung der Fachbereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technikwissenschaften an den Hamburger Hochschulen unter die Lupe genommen wurden. Hier ist in der letzten Legislaturperiode meine Kollegin Dorothee Stapelfeldt aktiv geworden und hat den Auftrag dafür erteilt. Ich möchte mich noch einmal ausdrücklich dafür bedanken, denn eins ist doch sehr deutlich geworden: Der Wissenschaftsrat hat den Naturwissenschaften und den Technikfächern unserer Hochschulen ein gutes, mitunter ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt.
Das sollten wir alle verinnerlichen. Wenn wir das wirklich zu einem Thema machen, das wir in die Herzen der Hamburgerinnen und Hamburger tragen, dann ist es doch an jedem von uns und auch von Ihnen zu sagen, wir sind stark in den zukunftsweisenden Forschungsschwerpunkten, in der Klimaforschung – weltweit einzigartige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler –, in den Nanowissenschaften, der Materialwissenschaft, der Infektions- und Inflammationsforschung. Wir haben mit dem Campus Bahrenfeld ein international renommiertes naturwissenschaftliches Zentrum. Dort wird ganz klar die Brücke in die Wirtschaft geschlagen. Im Evaluationsbericht des Wissenschaftsrats wird sehr deutlich, dass die MINT-Bereiche entscheidend zur wirtschaftlichen Stärke Hamburgs beitragen.
Und natürlich – sowohl Herr Kleibauer als auch Herr Schinnenburg und Herr Dolzer haben es angesprochen – geht es dort auch um Geld, und mehr Geld ist immer gut. Aber die Expertinnen und Experten – unabhängig, 48 an der Zahl – haben konkrete Vorschläge gemacht, wie Hamburg sein enormes Potenzial noch besser ausschöpfen könne, und die Empfehlungen helfen uns dabei. Ich wäre begeistert, wenn Sie mehr dabei wären, mit den Hochschulen gemeinsam die Weichen für die nächste Runde der Exzellenzinitiative zu stellen. Da werden wir uns deutlich anstrengen müssen, und es müssen starke Signale aus dem politischen Raum kommen, die unsere Hochschulen unterstützen, und das können wir nur mit der Unterstützung des gesamten Hauses machen. Wir ringen gerade mit dem Bund und den anderen Ländern um den neuen Zuschnitt, aber ein klares und einmütiges Votum aus diesem Hause trüge erheblich dazu bei, dieses wichtige Zukunftsfeld für uns alle stärker in die Stadt zu tragen.
Ich komme zurück zur Technikzentrale und zu den an der Bundesstraße geplanten Baumaßnahmen. Eine moderne Infrastruktur, die sichtbar für die Menschen ist, spielt eine ganz entscheidende Rolle. Wie in anderen Bundesländern auch – das darf man nicht verhehlen –, hat es in Hamburg lange einen Bau- und Sanierungsstau für die Hochschulliegenschaften gegeben. Für die Universität hatte sich dieser Stau durch die politisch über ein Jahr geführte Diskussion um die Umsiedlung der Naturwissenschaften der Universität vom Campus Bundesstraße auf den Kleinen Grasbrook zwischenzeitlich noch verschärft. Das muss man in aller Ehrlichkeit sagen.
Der Wissenschaftsrat, auf den wir alle heute gern Bezug nehmen, sagt zum einen, dass Hamburg die Modernisierung entschlossen in Angriff genommen habe, mahnt zum anderen allerdings an – und das nehme ich gern an –, bei diesen Anstrengun
gen nicht nachzulassen. Mit der Entscheidung, die Universität in Eimsbüttel und damit in der Innenstadt weiterzuentwickeln, ist natürlich verbunden, dass wir uns mit den besonderen Anforderungen auseinandersetzen müssen, die das Bauen im innerstädtischen Bereich mit sich bringt. Das wird eben nicht auf der grünen Wiese geplant, sondern wir müssen die Gegebenheiten vor Ort genau im Blick behalten. Es ist schon bei den Kollegen Abgeordneten angeklungen: Auf dem Baufeld vorhandene Bestandsgebäude müssen sinnvoll in die Neubauplanung integriert werden, Verlagerungen müssen vorgenommen, Abrissarbeiten im Bauablauf eingeplant werden. Es hat diese Veränderung gegeben – das haben wir im Ausschuss deutlich gemacht –, damit Forschung und Lehre während der Baumaßnahmen möglichst wenig beeinträchtigt werden. Das ist keine banale Herausforderung. Auf dem Baufeld der Neubauten MIN-Forum und Informatik befinden sich mehrere Bestandsgebäude der Universität, die den Neubauten weichen müssen, und dazu gehören die bestehende Technikzentrale und das Wasseranschlussgebäude der Chemie, die die technische Zentralversorgung des Fachbereichs Chemie beherbergen. Für diese muss nun im Vorwege der großen Neubaumaßnahmen Ersatz geschaffen werden, und zwar außerhalb – es ist erläutert worden – des Baufelds für MIN-Forum und Informatik, sodass von der späteren Großbaustelle keine Beeinträchtigung für die technische Versorgung der Universität ausgehen kann.
Ich will ein paar weitere Etappen für Baumaßnahmen nennen, damit Sie sehen, wie viel Bewegung in der Infrastrukturplanung ist. Mit dem Baubeginn des Neubaus im Geomatikum für die Klimaforschung und die Geowissenschaften im vergangenen Jahr haben wir wichtige Schritte der baulichen Modernisierung des Campus an der Bundesstraße unternommen.
Für den zweiten Bauabschnitt, in dem ein neues Campuszentrum mit Neubauten für MIN-Forum und Informatik mit Bibliothek, Hörsaal und Mensa entstehen soll, ist die Entwurfsplanung in vollem Gange. Damit zieht auch nicht zuletzt die Informatik, die übrigens auch, Herr Kleibauer und Herr Schinnenburg, sehr positiv beurteilt wird,
aus Stellingen mitten ins Zentrum der Universität. Manchmal muss man etwas größer und vor allem auch etwas langfristiger denken und nicht immer nur in den kleinen Schritten. Sie greifen sich Punkte heraus, zum Beispiel vorhin das ICGT, und ziehen überhaupt nicht in Betracht, dass vor Ort die Umsetzung von der Technischen Universität Hamburg-Harburg, von der TUTech, vom Bezirk sehnsüchtig erwartet worden ist. Die ICGT-Planungen
kommen schneller, sie beherbergen größere Spielräume für Unternehmen und für Start-ups, und es wird günstiger. Das müssen Sie doch anerkennen, dass wir zügig und schnell zu pragmatischen Lösungen kommen. Fragen Sie einmal die Harburgerinnen und Harburger: Sie sind sehr zufrieden mit diesen Entwicklungen.
Wir sind dann im dritten Abschnitt: Modernisierung des Geomatikums selbst. Auch dort haben wir erste konzeptionelle Schritte eingeleitet. Ich will die anderen Baustellen noch einmal nennen, damit die Dimensionen klar werden. European XFEL, Forschungscampus Bahrenfeld: Dort entsteht gemeinsam mit Partnern aus ganz Europa eine einzigartige Forschungsanlage. Ab 2017 werden dort intensive Röntgenlaserblitze erzeugt, die von Forschern aus der ganzen Welt genutzt werden werden. Auch CHYN ist eben angesprochen worden. Hier wächst der Forschungsbau rasant, die Übergabe wird in diesem Jahr erfolgen. Auch hier haben wir einen interdisziplinären Ansatz, die Einrichtung wird von Forschern aus aller Welt genutzt werden. Ich kann Ihnen sagen, in den USA sind der Forschungscampus und die MIN-Fakultät im wissenschaftlichen Raum in aller Munde.
Wir sprechen über die HAW, den Ersatzbau für das E-Hochhaus: Die konzeptionelle Planung ist in vollem Gange. Das Zentrum für Studium und Promotion an der TU Harburg: Wir sind dabei. Das Gleiche gilt für die Bereiche, die Herr Dolzer vorhin angesprochen hat, jenseits des MINT-Bereichs. Natürlich beschränken wir uns nicht darauf. Wir haben eine Folgebeauftragung des Wissenschaftsrats für die Geistes- und Sozialwissenschaften in Auftrag gegeben, da Wissenschaft von der Vielfalt der Denkansätze und Sichtweisen und vom Austausch zwischen den verschiedenen Disziplinen lebt. Deshalb nehmen wir mit gleicher Kraft die Innenmodernisierung des Philosophenturms in die Planung. Auch dort haben wir uns konzeptionell auf den Weg gemacht. Zudem gibt es für die Hochschule für Bildende Künste eine bauliche Entwicklungsplanung und die auch bereits öffentlich diskutierte Planung für das UKE, um nur einige Beispiele zu nennen.
Sie sehen, dass Hamburg – ich komme zum Anfang der Rede zurück – sich noch stärker, noch sichtbarer, noch engagierter und leidenschaftlicher als Universitätsstadt begreifen muss. Das funktioniert natürlich durch stärkere Vernetzung, das funktioniert aber auch durch Sichtbarkeit in Form von Gebäuden, in Form von Infrastrukturen,
um so die Herzen der Hamburgerinnen und Hamburger künftig noch besser, noch früher zu erreichen, sodass wir diesen Weg gemeinsam gehen