Abgesehen davon, dass ich Ihr Vorgehen für unseriös halte, setzten Sie mit Ihrer Politik die Fortführung der überaus wichtigen Arbeit von Kampnagel aufs Spiel; das können wir wirklich nicht zulassen.
Zusammenfassend möchte ich sagen: Sie geben der Kultur keine Impulse, wie Sie es vorgeben, sondern Sie bremsen sie aus. Verhindern Sie vor allem die Schließung von Bücherhallen und stärken Sie mit uns die Bücherhallen als Lern- und Kulturorte in unserer Stadt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hamburg ist neben Berlin die deutsche Kulturmetropole. In keiner anderen Stadt Deutschlands steht das kulturelle Leben so sehr im Mittelpunkt wie in unserer Stadt, auch wenn Frau Dr. Stapelfeldt hier den schlichten Versuch unternommen hat, das kulturelle Leben in unserer Stadt schlecht zu reden. Hamburgs Kultur war Spitze, Hamburgs Kultur ist Spitze und Hamburgs Kultur wird Spitze bleiben.
Unseriös ist höchstens nur eines: Die vielfältigen Angebote, die von den vielen ehrenamtlichen Helfern jeden
Abend in der Stadt gezeigt werden, hier schlecht reden zu wollen. Ich stelle an dieser Stelle fest, dass sowohl unsere Staatstheater, Schauspielhaus, Oper, Thalia, die Privattheaterszene, die verschiedenen Galerien und Museen und all die ungenannten Musikinstitutionen, Chöre, Orchester, Jugendinstitutionen im Bereich Kinder- und Jugendkultur eine ganz hervorragende Arbeit leisten. Frau Dr. Stapelfeldt, die Letzteren haben Sie gar nicht für Wert befunden, hier zu erwähnen. Das empfinde ich als unseriös, Frau Dr. Stapelfeldt.
Meine Damen und Herren! Die wirtschaftlich schwierigen Zeiten gehen an keinem Haushalt vorbei und das kennzeichnet solide Senats- und Fraktionspolitik für Hamburg. Lassen Sie mich deswegen einige positive Beispiele unserer erfolgreichen Kulturpolitik nennen.
unterstreichen wir das Image der Musikhauptstadt Deutschlands. Aber Eingeweihte wissen, dass nicht die Elbphilharmonie der Beginn ist, sondern dass im Bereich der Kirchenmusik, der Musicals, der Staatsoper, der Chöre und der Orchester Hamburg ganz generell eine Spitzenstellung einnimmt. Wir möchten, dass das Ganze weiter akzentuiert durchgesetzt werden kann und deswegen werden wir einen neuen Haushaltstitel mit fast 200 000 Euro schaffen, mit dem wir Chöre, Orchester, Ensembles und viele ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger in ihrem Engagement für das Musikleben unserer Stadt stärken können.
Ein weiterer Schwerpunkt, auf den ich wegen der geringen Zeit nur kurz eingehe, ist das erfolgreiche Projekt der Kinder- und Jugendkultur, ein so erfolgreiches Projekt, dass sogar die rote und grüne Opposition im Ausschuss weder mit Lob noch mit konstruktiven Anregungen gegeizt haben. Ich stelle an dieser Stelle fest, dass das von Kultursenatorin Karin von Welck vorgestellte und den Mitarbeitern der Behörde bis ins Detail ausgearbeitete Konzept wirklich absolut hervorragend, dezidiert ausgearbeitet und sehr gut durchdacht ist und in Deutschland seinesgleichen sucht, wer sich mit diesem Thema beschäftigt.
An dieser Stelle möchte ich sowohl der Kulturbehörde als auch der Bildungsbehörde, Frau Senatorin Dinges-Dierig, für die gute Zusammenarbeit in diesem Bereich, der für die Stadt so wichtig ist, herzlich danken.
Meine Damen und Herren! Zu dem Bereich Kinder- und Jugendkultur, der den hier versammelten Sozialdemokraten keines Wortes wert war, möchte ich der kurzen Zeit wegen nur erwähnen, dass wir die Ausweitung des T.U.SCH-Projektes Theater und Schule, den Impulsfonds zum freiwilligen Jahr, Sonntag-Nachmittag-Betreuung in Hamburger Museen und das Kindermuseum haben.
Deswegen werden wir bereits im nächsten Jahr den Titel Kinder- und Jugendkultur um weitere 40 000 Euro auf fast 1,2 Millionen Euro erhöhen.
Meine Damen und Herren! In diesem Bereich ist Hamburg Spitze, nicht nur in diesem, aber auch in diesem Bereich.
Ich möchte noch ein Wort zu der diskutierten Privattheaterlandschaft sagen. Viel diskutiert, nicht nur in dieser Legislaturperiode, auch schon unter Rotgrün, aber kein Senat und auch keine Mehrheitsfraktion hat bisher den Mut gehabt, diese Diskussion in der Privattheaterlandschaft zu akzentuieren. Wir sind dieses Projekt angegangen und haben die Szene in diesem Bereich insofern flexibel aufgebrochen, als wir Frischluft und Bewegung schaffen, indem wir von Projektförderung nicht nur reden, sondern sie einführen und damit zu einer größeren Chancengleichheit kommen. Denn eines ist doch klar: In diesen closed shop der institutionell geförderten Privattheater in Hamburg, die wichtig sind, die gute Arbeit leisten, werden auf elf Theater gut 5 Millionen Euro verteilt und 35 Einrichtungen durften sich bisher um 100 000 Euro prügeln. Das ist viel zu wenig gewesen und deswegen bin ich froh, dass wir den Bereich der Privattheater angehoben haben.
Wer hier von Kürzungen spricht, hat von der Materie – so wie Herr Riecken, verehrter Zwischenrufer – überhaupt keine Ahnung, weil er nämlich die Haushaltspläne nicht gelesen hat.
Da sind nämlich seit Jahrzehnten, und zwar schon seitdem Ihre Senatorin Weiss Senatorin war, im gelben Teil unter der Rubrik Staatstheater abschließend drei Theater aufgeführt, und zwar Staatsoper, Thalia Theater und Schauspielhaus. Da steht Kampnagel nicht drin. Aber es geht unserer Fraktion nicht um den rechtlichen Status – dahinter mögen Sie sich als Opposition, wenn Ihnen keine weiteren Fälle einfallen, verstecken wollen –, sondern um den Inhalt.
Wir sind der Ansicht, dass es inhaltlich richtig ist, mehr Theater an Projekten zu beteiligen. Deswegen haben wir den Mut gehabt, dieses Thema anzugehen, einen Teil einer guten Kulturpolitik der gerechten und freien Theaterstadt Hamburg, meine Damen und Herren.
Im Bereich der öffentlichen Bücherhallen hat Frau Stapelfeldt das Klagelied: Nicht schließen, nicht schließen gesungen. Klar, schließen will keiner und wer schließt, ist schlecht. Aber, Frau Dr. Stapelfeldt, da das Wort seriös von Ihnen kam: 42 Bücherhallen haben wir, in Rede standen, wenn Sie sich damit beschäftigt hätten, zehn bis zwölf zu schließen. Das waren die Zahlen, die die Geschäftsleitung der HÖB selber genannt hatte.
Es ist unserer Fraktion, unserer Senatorin von Welck und Staatsrat Dr. Gottschalck gelungen, dass wir durch ein intensives Konzept im Zusammenhang mit der Kommission der HÖB, wofür ich Frau Schuchardt an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich danken möchte,
dieses auf ein absolutes Minimum zu beschränken, wo Sie nicht den Mut gehabt haben, das in Ihrer Regierungszeit durchzuführen. Uns wären heute in Hamburg manche Scherben im Bereich HÖB erspart geblieben, wenn Sie seinerzeit den Mut gehabt hätten, dort etwas zu tun. Sie hatten nicht den Mut und heute sagen Sie plump: Nicht schließen. Frau Dr. Stapelfeldt, so können Sie keine glaubwürdige Kulturpolitik in der Zukunft gestalten.
Die Zeit läuft davon. Deswegen möchte ich zum Abschluss zwei Punkte nennen. Ich möchte erstens ansprechen, dass zum Bereich Kultur in Hamburg noch mehr gehört, als die Einrichtung zu fördern, nämlich eine erfolgreiche, eine lautlose und eine solide Personalpolitik. Sie haben alle gelesen, dass mit Schirmer, Khuon, Young, Gaßner, um nur einige Namen zu nennen, eine solide Nachfolgeregelung gefunden wurde. Auch dieses ist ein Erfolg unserer Politik, unserer Senatorin. Wie immer an dieser Stelle – ich denke, es gehört zur Kultur – möchte ich abschließend
all denen, die ehrenamtlich im Bereich Kultur tätig sind, den Mäzenen und Sponsoren für ihre Mitarbeit im Bereich der Kultur in Hamburg danken. Sie werden dafür sorgen – ebenso wie wir –, dass Hamburg da bleibt, wo es hingehört, an der Spitze der Kultur in Deutschland. – Herzlichen Dank.
Ich erinnerte mich nämlich bei der Rede von Herrn Drews an die wohltuenden Reden von Herrn Lattmann und Herrn Mares, die im Zusammenhang kulturpolitischer Debatten nie diese Weltspitzenrhetorik, diese wilhelminisch aufgeblasene Rhetorik verwandt haben.
Ich finde, da sollten wir einmal runterzoomen. Dieser Trommelschlag auf den eigenen Bauch ist dem Gegenstand wirklich nicht angemessen.