Wann wird sie die Verordnung zur Zulassung von Anbietern für Betreuungs- und Entlastungsleistungen in Hessen vorlegen?
Das freut uns zu hören. Ich habe eine Zusatzfrage: Warum hat es so lange gedauert, die Verordnung für Betreuungsund Entlastungsleistungen zu erstellen? Denn diese sind
Die zugelassenen Träger, die bisher eine entsprechende Zulassung hatten, konnten diese Angebote bereits anbieten, ohne dass es dieser Verordnung bedurft hätte. Insofern war Hessen kein Raum, in dem es keine haushaltsnahen Unterstützungsleistungen gegeben hat.
Die Verordnung ist sehr umfänglich ausgefallen, weil sie unterschiedliche Sachverhalte umfasst. Sie musste mit den Beteiligten intensiv diskutiert werden. Dafür ist sie meines Erachtens ausgesprochen gut geraten.
Gibt es statistische Daten darüber, wie oft und an welchen Untersuchungsstellen langfristig durch das Sozialministerium vergebene Termine zum Mammografie-Screening aufgrund defekter Geräte nicht eingehalten werden können?
Frau Abgeordnete, beginnend möchte ich klarstellen, dass nicht das Hessische Ministerium für Soziales und Integration für die Terminvergabe des Mammografie-Screenings zuständig ist, sondern die Terminvergabe durch die Zentrale Stelle bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen erfolgt. Daher liegen mir keine Daten vor, wie oft oder an welchen Untersuchungsstellen Termine zum Mammografie-Screening aufgrund defekter Geräte nicht eingehalten werden konnten. Ich habe allerdings bei der Kassenärztlichen Vereinigung nachgefragt. Sie hat mir mitgeteilt, dass auch der Kassenärztlichen Vereinigung entsprechende Daten nicht vorliegen.
Über die Zentrale Stelle bei der Kassenärztlichen Vereinigung werden wöchentlich für die 23 Mammografie-Einheiten in Hessen etwa 10.000 bis 14.000 Einladungen an hessische Frauen zwischen 50 und 69 Jahren verschickt. An den 23 Einrichtungen – 17 feste und 6 mobile Einheiten – ist jeweils mindestens ein Mammografie-Gerät für die Untersuchung der Frauen genehmigt. Verantwortlich für die Standorte sind die sogenannten programmverantwortlichen Ärztinnen und Ärzte, die mit der Screeninguntersuchung und damit auch mit der technischen Ausstattung der eingesetzten Geräte nach den Krebsfrüherkennungsrichtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Anlage 9.2 der Bundesmantelverträge vertraglich betraut sind.
Insofern ist auch festzustellen – ich verkürze das jetzt –, dass es schon den einen oder anderen unvorhergesehenen Ausfall von Geräten gegeben hat. Die Kassenärztliche Vereinigung hat mitgeteilt, dass innerhalb von ca. ein bis zwei Tagen mit der Instandsetzung zu rechnen ist, weil mit den Herstellern der Geräte entsprechende Verträge abgeschlossen worden sind. Es gab lediglich in Offenbach – wo auch sonst – zwischen dem 04.02.2016 und dem 30.04.2016 starke technische Probleme, die nicht sofort behoben werden konnten. Deshalb ist dort ein mobiles Gerät eingesetzt worden, um Rückstände abzuarbeiten. Ein neues Gerät wurde dann in Betrieb genommen und damit auch eine Reorganisation der dortigen Stelle vorgenommen.
Frau Abgeordnete, ich habe gerade ausgeführt, dass die Kassenärztliche Vereinigung mitgeteilt hat, dass ihr solche Daten nicht vorliegen. Insofern liegen sie auch mir nicht vor.
Frau Abg. Ravensburg, mit der Einführung des Deutschen Sprachdiploms in der Fassung I Pro wurde ein wertvolles Qualitäts- und Evaluationsinstrument für ältere Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen zur Verfügung gestellt. Es eröffnet begabungsgerechte Anschlussmöglichkeiten und ist in Hessen zu einem bedeutenden Zertifikat und gewissermaßen zur sprachlichen Eintrittskarte insbesondere von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern ohne Schulabschluss für den Übergang in die duale Ausbildung oder weitere Anschlussmöglichkeiten geworden.
Im ersten Durchgang kann Hessen mit 759 Absolventinnen und Absolventen aus 37 teilnehmenden Schulen im bundesweiten Vergleich die höchsten Teilnehmer- und Absol
ventenzahlen vorzeigen. Um genau zu sein: Sieben Bundesländer nahmen bereits im Jahr 2017 an DSD I Pro teil. Für 2018 haben mindestens zehn Bundesländer ihre Teilnahme signalisiert. Aber von den 2.997 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die 2017 in diesem ersten Durchgang beim DSD I Pro dabei waren, stammte ein Viertel aus Hessen.
Hessen nimmt damit in diesem Bereich eine Vorreiterrolle ein und hat für die Umsetzung dieser Maßnahme auch eine Landesprogrammleiterin an den beruflichen Schulen zur Verfügung gestellt. Zudem übernimmt das Land die Prüfungskosten und qualifiziert in sieben Fortbildungsmaßnahmen die beteiligten Lehrkräfte für Deutsch als Zweitsprache. Der hohe Zuspruch bei der Maßnahme zeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Vorhaben, für den nächsten Durchgang im Jahr 2018 eine flächendeckende Einführung des DSD I Pro in Hessen zu ermöglichen, auf dem richtigen Weg ist.
Frau Abgeordnete, ich habe auch die Einzelaufschlüsselung dabei. Beim DSD I Pro gibt es zunächst das höhere Diplom, B1. Das haben in Hessen 34 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht. Zum Vergleich: Die bundesweite Quote liegt bei lediglich 28 %. Das Diplom auf der niedrigeren Stufe, also Sprachniveau A2, haben 38 % der hessischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht. Bundesweit waren es 31 %. Wenn man das zusammennimmt, sieht man, dass wir um etwa 5 Prozentpunkte höher liegen, was die Erfolgsquote unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer anbetrifft, als der Bundesdurchschnitt.
Herr Minister, wie viele der 84 Intensivklassenstandorte, die wir an hessischen beruflichen Schulen haben, nehmen inzwischen an diesem Deutschen Sprachdiplom teil?
Frau Abgeordnete, beim ersten Durchgang im Jahr 2017 haben 37 Schulen teilgenommen. Für nächstes Jahr – ich sagte, wir wollen es flächendeckend anbieten – haben sich alle 84 Intensivklassenstandorte an beruflichen Schulen für die Fortbildung zur Teilnahme an DSD I Pro angemeldet.
Herr Abg. Schwarz, wir rechnen für den nächsten Durchgang mit ungefähr 5.000 Prüflingen für DSD I Pro. Das wird ein richtiger Sprung nach vorne werden.
Herr Kultusminister, wenn Sie sagen, dass 38 % der Beteiligten das Diplom erhalten haben, ist darunter zu verstehen, dass 62 % es nicht erhalten haben oder nicht bestanden haben?
Frau Abg. Geis, ich darf korrigieren. 38 % haben das Diplom im Sprachniveau A2 erreicht. Dazu kommen 34 %, die das Sprachdiplom der Stufe B1 erreicht haben. Das muss man zusammenzählen. Das heißt, von 759 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben 540 eines der beiden Diplome erreicht.
Auch hier zum Vergleich die bundesweite Zahl: Von 2.997 Teilnahmen insgesamt haben bundesweit lediglich 1.779 eines der beiden Diplome erreicht.