Neben dem Sonderprogramm fließen 9,4 Millionen € in den Sportstättenbau und die Sanierung von Sportlerheimen. Der vereinseigene Sportstättenbau mit 1,8 Millionen €, das Programm Weiterführung der Vereinsarbeit mit 574.000 € und das Sonderprogramm Neubau, Erhaltung und Sicherung von Sportstätten mit 2 Millionen € runden dieses Gesamtpaket ab. Alles ist passgenau auf die Bedürfnisse von Vereinen und Verbänden abgestimmt.
Es ist sehr zu begrüßen – die Reaktionen in der Öffentlichkeit sind auch sehr positiv –, dass das Land nach dem erfolgreichen Hallenbad-Investitionsprogramm HAI nun auch als Fortführung das Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm SWIM verfolgt. Über fünf Jahre können somit insgesamt 50 Millionen € investiert werden. Es ist eine dringende Notwendigkeit – das ist gestern auch in einer andere Debatte zum Ausdruck gekommen –, die Sanierung, Modernisierung und den Erhalt von Schwimmbädern zu unterstützen. Wer jährlich beim Jahresempfang der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Hessen zu Gast ist, hört immer wieder die Aufforderung, alles zu tun, um die Wasserflächen zum Erlernen des Schwimmens zu erhalten. Der Auftrag an Bildungs- und Sportpolitik muss heißen: Alle Kinder müssen nach dem Verlassen der Grundschule schwimmen können.
Ich will zum Thema Integrationskraft des Sports ein paar Bemerkungen machen. Ich habe bereits als Alterspräsident dieses Hauses in Reden auf dieses Thema hingewiesen. Was hier Woche für Woche von Vereinen in Sachen Integration behinderter Menschen, in Sachen Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln und in Sachen junge Flüchtlinge getan wird, kann der Staat weder ansatzweise personell leisten noch in irgendeiner Form bezahlen. Jeder Euro, der hier investiert wird, ist mehr als berechtigt.
Die Einführung der Sportcoaches hat sich als segensreich erwiesen. Auch in den kommenden Jahren werden diese Aufgaben nicht kleiner und fordern unsere ganze Anstrengung. All dies ist ohne das Ehrenamt nicht leistbar. Die Bemühungen, um zuverlässige, mit Herzblut engagierte Ehrenamtler zu finden, sind in allen gesellschaftlichen Gruppen notwendig. Vereine, Verbände und Institutionen sind nicht ausschließlich mit Hauptamtlichen zu führen und vor allem nicht zu finanzieren. Daher gebührt denen, die diese Aufgabe teilweise täglich erfüllen und unverzichtbar sind, unser besonderer Dank.
Unsere Gesellschaft braucht das Ehrenamt; sonst ist vieles nicht leistbar. Ich betone noch einmal: Leisten wir als Landespolitik unseren Beitrag zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen. Das ist für unsere Gesellschaft ein lobenswerter und unverzichtbarer Einsatz. Ich bitte sehr um Zustimmung zu unserem Entschließungsantrag. – Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Klee, ich glaube, nach dieser Rede
kann man Ihnen das bescheinigen, was wir alle eigentlich schon lange wissen: Sie sind ein engagierter Sportpolitiker, ein fachkundiger Sportpolitiker, und sehr vieles, was Sie gesagt haben, findet meine uneingeschränkte Zustimmung. Bei der Bewertung der Leistung der Landesregierung kann man das eine oder andere vielleicht ein bisschen anders sehen. Aber prinzipiell sind wir uns einig: Die Sportförderung in Hessen läuft nicht schlecht. Wir bleiben dabei.
Auch Ihr Entschließungsantrag enthält durchaus zustimmungsfähige Aussagen. Ich will nur zitieren – Sie haben es auch schon erwähnt –: Sportvereine leisten Hilfen bei der Integration von Flüchtlingen, und Sport wirkt insgesamt sozial integrierend sowohl für Menschen mit verschiedener Herkunft als auch für Menschen mit unterschiedlichen sozialen und gesellschaftlichen Ausgangslagen. Der Sport bietet die Möglichkeit zur Eingliederung in ein soziales Umfeld und zum Anschluss an die Gesellschaft, indem man Menschen einfach zusammenbringt. Das ehrenamtliche Engagement, insbesondere als Übungsleiter, wirkt auch entscheidend bei der Integration junger Zuwanderer. Das ist im Moment in der Tat das zentrale Thema, auch im Bereich des Sports. Sie haben dazu aus der Diskussion berichtet, unter anderem in der Landessportkonferenz.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Sport ist auch geeignet, das gegenseitige Verständnis von Menschen mit und ohne Behinderungen zu stärken und Vorurteile abzubauen. Das sprechen Sie in Ihrem Antrag an. Diese Passage findet ebenfalls unsere Zustimmung.
Wir stellen gemeinsam mit Ihnen fest, dass die Verbesserung der sportlichen Infrastruktur Vereinsstrukturen stärkt und dass den Vereinen eine überragende Bedeutung im Bereich des Sports zukommt. Die Gewinnung von Mitgliedern für ehrenamtliches Engagement ist eine der zentralen und eine der schwierigsten Aufgaben, eine Aufgabe, die immer schwieriger wird. Dabei müssen wir die Vereine weiter unterstützen. Das geht nicht immer nur mit finanzieller Unterstützung, auch wenn diese wichtig ist, sondern es kommt auch auf die Würdigung des Ehrenamts und darauf an, dass daneben eine angemessene Unterstützung des sportlichen Engagements durch den Staat erfolgt.
Ich muss aber auch feststellen, dass der Entschließungsantrag, den Sie vorgelegt haben, an einigen wesentlichen Stellen schweigt, indem er die Themen nicht anspricht. Wir sind uns einig, dass die gesundheitlichen Folgen, die aus einem Mangel an Bewegung und sportlicher Betätigung entstehen, gravierend sind, dass ein Mangel an Bewegung und sportlicher Betätigung insbesondere bei Kindern und Jugendlichen die motorische Entwicklung von Beginn an nicht fördert, sondern behindert. Deswegen müssen wir die motorische Entwicklung fördern.
Meine Damen und Herren, wir sind es aber schon gewohnt, dass hierbei in Hessen nicht ausreichend viel passiert. – Ich freue mich, dass der Kultusminister wieder gesundet ist. Ich hoffe, er ist vollständig und nachhaltig wieder gesundet. – Umso bedauerlicher ist es, dass kaum ein Tag vergeht, an dem diese Landesregierung nicht zugeben muss, dass wieder einmal irgendwo nicht ausreichend Lehrkräfte vorhanden sind.
Kollege Schwarz, es kann doch nicht sein – und da sollten wir uns einig sein –, dass in Hessen jede vierte Sportstunde ausfällt.
Herr Kollege Schwarz, dies trifft vor allem die Kleinsten. Insbesondere an den Grundschulen kann der Sportunterricht nicht so gegeben werden, wie dies eigentlich notwendig ist. Auch das ist ein erkennbarer Mangel, den Sie offensichtlich nicht rechtzeitig wahrgenommen haben. Deshalb haben Sie die notwendigen Maßnahmen nicht auf den Weg gebracht.
Diese Vorgehensweise – das muss man konstatieren – ist wieder einmal typisch für diese Landesregierung und für diese Koalition. Die Probleme werden weder benannt noch gelöst. Stattdessen versucht man, mit Jubelanträgen im Parlament von der tatsächlichen Situation abzulenken.
So ist es letztlich leider auch hier wieder. CDU und GRÜNE bejubeln sich, versuchen auch in der Sportpolitik, über die Probleme im Land hinwegzutäuschen. Mit keinem Wort befasst sich Schwarz-Grün mit der Tatsache, dass die dritte Sportstunde, die an unseren Schulen vorgesehen ist, fast nirgendwo gehalten wird. Das ist eine klassische Beschwerde insbesondere aus dem Bereich der Sportkreise und Sportverbände. Das ist ein wesentlicher Punkt. Jede vierte Sportstunde fällt aus. Die vorgeschriebene dritte Sportstunde wird im Wesentlichen nicht gehalten.
Woran liegt das? – In Hessen fehlt es an Lehrkräften für den Sportunterricht. Außerdem hapert es an der Bereitstellung von Sporthallen. Das will ich in diesem Zusammenhang auch einmal erwähnen. Hier sind die Kommunen in der Pflicht, ihre Aufgaben als Schulträger zu erfüllen. Das Land muss die Kommunen bei der Erfüllung dieser Aufgaben aber auch unterstützen.
Solange Sie das nicht in ausreichendem Umfang tun, wird das Problem auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen. Ich wiederhole die Feststellung – weil man das nicht oft genug sagen kann –, dass der Mangel an Bewegung und sportlicher Betätigung gerade bei Kindern und Jugendlichen massive gesundheitliche Folgen hat und wir deshalb – auch das habe ich schon einmal gesagt – die motorische Entwicklung von Beginn an fördern müssen.
Wir fordern deshalb, dass die Landesregierung schnellstmöglich reagiert und gemeinsam mit den Schulträgern Maßnahmen ergreift, um diese unhaltbaren Zustände zu ändern.
Ich musste mich mit dem Kultusminister befassen. Der Sportminister ist gleichzeitig aber auch Verfassungsminister des Landes Hessen. Deswegen appelliere ich, dass die Landesregierung ihrer in der Hessischen Verfassung verankerten Pflicht zur Pflege des Sports nachkommt, statt das Parlament mit überflüssigen und lückenhaften Jubelanträgen zu befassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Koalition, hören Sie endlich auf mit Ihren Jubelarien, die niemand mehr hören will. Machen Sie stattdessen Ihre Hausaufgaben. Versorgen Sie die Schulen mit ausreichend Sportlehrerinnen und Sportlehrern, und unterstützen Sie die Kommunen beim Ausbau von Sporthallen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß nicht, warum Sie gerade so gestöhnt haben; denn Herr Greilich hat recht. Heute steht wieder einmal ein Jubelantrag der schwarz-grünen Regierungskoalition auf der Tagesordnung, dieses Mal mit dem Titel „Zehn Jahre Sportland Hessen“. In diesem Antrag führen Sie an, dass Sie den Sport fördern und Programme auflegen. Ganz allgemein heißt es darin auch, dass Sport und somit auch Sportvereine wichtig sind.
Liest man diesen Antrag, könnte man meinen, dass irgendjemand entdeckt hätte, dass der Sport in dieser Legislaturperiode bisher zu kurz gekommen wäre. Das stimmt ja auch. Herr Klee hat das sogar bestätigt. Abgesehen von einer von der CDU im Jahr 2015 initiierten Aktuellen Stunde hat Schwarz-Grün noch kein sportpolitisches Thema auf die Tagesordnung gesetzt, obwohl hierzu durchaus Anlass bestanden hat und nach wie vor besteht.
Ganz so rosig, wie Sie die Sportpolitik der Landesregierung in Ihrem Antrag darstellen, ist sie nämlich bei Weitem nicht.
(Zuruf des Abg. Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Horst Klee (CDU): Fragen Sie einmal den Kollegen Schaus! Der hat Ahnung von dem Thema! – Unruhe – Glockenzeichen der Präsidentin)
Entschuldigen Sie einmal. Es ist doch unsere Angelegenheit, wer dazu spricht. Herr Schaus ist krank. Jetzt bin ich Herr Schaus.
Ähnlich wie in vielen anderen Bereichen – ich nenne beispielhaft die Wohnungspolitik und die Inklusion –, so ist auch Ihr sportpolitisches Engagement halbherzig, meine Damen und Herren.
Insbesondere der Breitensport muss gefördert werden. Ihre Förderungen reichen trotz Erhöhung bei Weitem nicht aus, um auszugleichen, was in den vergangenen Jahrzehnten durch Kürzungen verloren wurde. Vor allem bei den klammen Kommunen wurde gekürzt. Es wurde vor allem im Bereich des Breitensports gekürzt.
Wenn Sie uns nicht glauben, dann hören Sie doch wenigstens auf den Deutschen Olympischen Sportbund. Dieser führt aus, dass die Sportstätten einen hohen Investitionsbedarf haben. Bundesweit wird der kommunale Investitionsbedarf bis zum Jahr 2020 auf rund 704 Milliarden € ge
Ihre im Antrag genannten Fördersummen zur Sportstättenversorgung und zum Sportstättenbau reichen also nicht. Hier bräuchte es deutlich größere Anstrengungen. Daher werden wir Ihnen in der laufenden Haushaltsdebatte ein Sportstätteninvestitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 25 Millionen € pro Jahr vorlegen, damit wenigstens ein wenig Bewegung in die Sanierung und Modernisierung kommt.
Ebenfalls schlecht aufgestellt zeigt sich Hessen bei Schwimmbädern. Ich rede hier nicht von den sogenannten Freizeit- oder Spaßbädern, sondern von den Hallenbädern, die für den Schul- und Freizeitsport geeignet sind.