Nach der Genehmigung der Tagesordnung hatte ich vorhin schon gefragt. Ich frage noch einmal:Widerspricht jemand der Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir danach.
Wir tagen heute bis 19 Uhr. Wir beginnen mit der Fragestunde. Dann folgt die Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Meine Damen und Herren, entschuldigt fehlt heute Frau Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann. Frau Kollegin Nancy Faeser und Frau Kollegin Andrea Ypsilanti sind für alle drei Plenartage entschuldigt.
An Ihren Plätzen verteilt ist ein Schreiben, das Ihnen die Berichterstattung zu Gesetzentwürfen im Plenum noch einmal genauer erläutert. Das möchte ich aber nicht weiter erläutern; denn Sie können es ja lesen.
Die Auswahl der sieben Persönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ haben die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Politik und Wirtschaft der Jahrgangsstufe 12 des Franziskaner-Gymnasiums Kreuzburg in Großkrotzenburg getroffen. Es sind dies: Einhard, Otto Hahn, Wilhelm Grimm, Anne Frank, Konrad Zuse, Elisabeth Selbert und Ludwig Beck.
Meine Damen und Herren, ich gratuliere Herrn Staatsminister Karlheinz Weimar zu seinem 60. Geburtstag.Wo ist er eigentlich?
So lang feiert kein Mensch, der Karlheinz schon ganz und gar nicht. Er soll im Protokoll nachlesen, dass ich ihm im Namen des ganzen Hauses gratuliert und ihm alles Gute für die Zukunft gewünscht habe.
Lieber Herr Döweling, herzlichen Glückwunsch zum 30. Geburtstag. Sie haben noch eine schöne Zeit vor sich.Alles Gute und herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag.
Das waren die Bekanntmachungen. Mit dem Hinweis auf die Trägheit des Systems dieser Lautsprecheranlage beginnen wir mit Tagesordnungspunkt 1:
Wie hat sich der Selbstversorgungsgrad mit Hühnereiern in Hessen und Deutschland seit 2003 entwickelt?
Herr Kollege Dietz, beim Selbstversorgungsgrad mit Hühnereiern pro Kopf handelt es sich um berechnete Größen, bei denen auch der Außenhandel berücksichtigt werden muss. Dieser lässt sich nur für Deutschland insgesamt, nicht aber statistisch genau für die einzelnen Bundesländer ermitteln.
Wir haben versucht, das mathematisch herunterzurechnen. Daran wird deutlich, dass der Selbstversorgungsgrad im Jahr 2009 sowohl in Deutschland als auch in Hessen zurückgegangen ist. Die genaue Zahlenfolge würde ich gern zu Protokoll geben.
Meine Damen und Herren, es fängt fröhlich an, aber für diejenigen, die gerne Eier essen, ist das eine wesentliche Frage.
Mir ist nicht bekannt, ob wir diesen über die Statistik ermitteln können. Ich werde aber nachfragen, ob es eine Möglichkeit gibt, diesen zu ermitteln.
Welche Bilanz zieht sie für das Jahr 2009 hinsichtlich des Förderinstrumentes „Qualifizierungsscheck“ im Rahmen der „Qualifizierung von Beschäftigten in KMU“?
Herr Kollege Schork, das Land Hessen setzt das Förderinstrument „Qualifizierungsscheck“ ein, um den Anteil der beruflichen Weiterbildung bei über 45-Jährigen und bei den Personen zu erhöhen, die über keinen anerkannten Abschluss in der von ihnen aktuell ausgeübten Tätigkeit verfügen. Dabei werden 50 % der Lehrgangskosten – maximal 500 c – aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds erstattet. Die Beratungsstellen sind zertifizierte Bildungsanbieter aus dem privaten, dem öffentlichen oder dem gemeinnützigen Bereich.
Dieses Förderinstrument wurde im Mai 2008 eingeführt. Seit Februar 2009 wird dieses Förderinstrument durch eine Werbekampagne unterstützt. Die Zielgruppenansprache wird mit einem Marketingmix aus Plakatierungen, Anzeigen, Scheibenbeklebungen im ÖPNV etc. durchgeführt.
Von Mai 2008 bis Ende Januar 2010 wurden insgesamt 2.029 Qualifizierungsschecks ausgestellt. Dies kann ich differenziert darstellen. Rund 59 % der Schecks bzw. 1.200 Schecks wurden weiblichen Personen ausgestellt. Circa 41 % der Schecks bzw. 829 Schecks wurden männlichen Personen ausgestellt. Etwa 59 % der Schecks bzw. 1.204 Schecks erhielten über 45-jährige Personen. Rund 41 % der Schecks bzw. 825 Schecks wurden Personen unter 45 Jahren ausgestellt.
Differenziert nach anerkanntem Abschluss und ohne anerkannten Abschluss zeigt sich folgendes Bild. 606 Schecks bzw. etwa 30 % der Schecks wurden Personen ausgestellt, die über keinen anerkannten Abschluss verfügten. 1.423 Schecks bzw. rund 70 % der Schecks wurden Personen mit anerkanntem Abschluss ausgestellt.
Erfreulich ist, dass sich bisher in etwa 30 % der Fälle die Unternehmen, bei denen diese Personen beschäftigt sind, an der privat zu erbringenden Kofinanzierung beteiligen. Dies ist ein höherer Prozentsatz als ursprünglich angenommen. Ebenfalls positiv bewerten wir die gute und sich kontinuierlich verbessernde Annahme gerade bei den über 45-Jährigen. Die dazugehörige Zahl habe ich vorhin genannt. Ebenfalls hervorzuheben ist der vergleichsweise hohe Anteil an Teilzeitarbeitskräften, die an betrieblicher Weiterbildung oftmals nicht im gleichen Maße teilhaben wie Vollbeschäftigte.
Nach unserer Erkenntnis steigt die Nachfrage nach diesem Förderinstrument kontinuierlich an. Dazu leistet die Marketingkampagne einen wesentlichen Beitrag. Ebenso ist ein stetig steigender Bekanntheitsgrad bei den Mitarbeitern der kleinen und mittleren Unternehmen zu verzeichnen.
Nach ersten Auswertungen des Instituts für Wirtschaft, Arbeit und Kultur ist der weitaus größte Anteil der geförderten Bürgerinnen und Bürger mit der Umsetzung und dem Angebot des Qualifizierungsschecks durchaus zufrieden. Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Einführung dieses Förderinstruments in Hessen gelungen ist. Es trägt dazu bei,die Fachkompetenz der eher gering qualifizierten Beschäftigten wirksam zu erhöhen. Die Förderung wird bis zum Jahr 2013 fortgeführt.
Wie hat sich das Pilotprojekt „Kompetenzen als Chance – neue Berufswege für qualifizierte Migrantinnen“ entwickelt?
Sehr geehrter Herr Kollege Honka, das Projekt der Landeshauptstadt Wiesbaden mit dem Titel „Kompetenzen als Chance – neue Berufswege für qualifizierte Migrantinnen“ ist aus meiner Sicht sehr unterstützenswert.
Es wird von der Integrationsabteilung im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa fachlich begleitet. Auch erfährt es im Rahmen des Programms „Modellregionen Integration“ unter dem Schwerpunkt „Migration und Arbeitsmarkt“ der Modellregion Wiesbaden hohe Aufmerksamkeit.
Ziel des Projektes „Kompetenzen als Chance – neue Berufswege für qualifizierte Migrantinnen“ ist es, durch Berufsorientierungskurse für bereits qualifizierte Migrantin
nen im Alter zwischen 25 und 55 Jahren die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt entsprechend oder nahe ihrer Qualifikation bzw. im Ausland erworbenen Abschlüsse zu erreichen.