Ich möchte auf die Beantwortung der einzelnen Fragen nicht mehr eingehen. Mit der Beantwortung der Großen Anfrage ist deutlich geworden, dass man sich der Gefahren, die damit verbunden sind, bewusst ist. Auf der anderen Seite ist es nicht einfach, daraus Konsequenzen oder Lösungsvorschläge wie eine mathematische Formel zu entwickeln. Natürlich kann es nicht zufrieden stellen, wenn es 5.000 Untersuchungen gibt, die sich im Wesentlichen mit Wirkungszusammenhängen auseinander setzen und am Ende herausfinden, dass man weiß, dass es eine Wirkung gibt, diese Wirkung aber nicht genau greifen kann. Wenn man diese Wirkung genau greifen könnte, müsste eine Zielgruppe bestimmt werden. Diese Zielgruppe ist wiederum von so vielen Faktoren abhängig, dass sie für uns nicht greifbar ist. An dieser Stelle fängt Forschung an,ins Leere zu laufen.Insofern kann ich schon teilen, was Kollege Posch gesagt hat: Man muss nach anderen Instrumenten suchen, mit denen man hier ansetzen kann.
Dazu sind einige Anmerkungen gemacht worden. Lassen Sie mich noch einmal darauf eingehen. Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Stein des Weisen finden, um sagen zu können, wie diese Gruppen identifiziert werden können. Wir müssen versuchen, dies an den Stellen einzugrenzen und in den Griff zu bekommen, bei denen wir Möglichkeiten haben.
So monokausal die Zusammenhänge sind, so vielfältig sind auch die Möglichkeiten. Nach meiner festen Überzeugung ist eine Grundvoraussetzung, die wir schaffen müssen, ein entsprechendes Werte- und Verantwortungsbewusstsein in den Familien zu vermitteln. Das hört sich wieder wie ein Appell an, der häufig gemacht wird und häufig ins Leere läuft, weil wir die Eltern zum Teil nicht erreichen können.Wir müssen aber immer darauf aufpassen und Wert darauf legen,dass wir in den Familien,in den Elternhäusern, wo die Grundlage für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den unterschiedlichsten Bereichen gelegt wird, ansetzen und dort versuchen, zu sensibilisieren. Dabei müssen wir auch die Fragestellungen, die sich mit dem Medienkonsum und seinen Folgen befassen, berücksichtigen. Insofern halte ich den Vorschlag von Herr Hoff, auch die Eltern verstärkt in Medienkompetenz zu schulen, für einen Ansatz, um hier eine entsprechende Sensibilität zu erreichen.
Das bedeutet kein Abschieben der Verantwortlichkeit. Wir als politisch Tätige und in der Verantwortung Stehende haben auch eine Verantwortlichkeit in anderen Bereichen, z. B. muss Medienkompetenz in den Kindergär
ten vermittelt werden. Es gibt eine ganze Reihe von Ansätzen, die durchgeführt, möglicherweise verstärkt und ausgebaut werden müssen.
Über den Bildungsplan werden wir an dieser Stelle sicherlich auch eine Diskussion führen können. Es geht aber natürlich auch um die Schule. An der Stelle möchte ich eine Zahl nennen,damit man weiß,in welche Richtung wir gegangen sind: Seitdem die Vorgängerlandesregierung das Programm „Schule@Zukunft“ aufgelegt hat, sind insgesamt 16.000 Lehrer in Hessen hinsichtlich der Internet- und Computernutzung und der Medienkompetenz fortgebildet worden. Hierbei wurde ein entsprechender Schwerpunkt in der Vermittlung von Medienkompetenz gelegt, um den Ursachen begegnen zu können, die uns auch bei schrecklichen Ereignissen zum Handeln bringen.
In der Beantwortung auf die Frage 20 der Großen Anfrage ist sehr deutlich geworden, an welchen Stellen innerhalb der Schulen, in der Kooperation der Schulen mit der Landesanstalt für privaten Rundfunk, aber auch in der Landesanstalt für privaten Rundfunk selbst die Medienkompetenz einen entsprechenden Schwerpunkt bilden muss.
Mein Appell geht natürlich auch an die Mitglieder der Verbandsversammlung der Landesanstalt für privaten Rundfunk, intensiv nachzufragen und nachzuhaken, ob dies mit der entsprechenden Zielrichtung geschehen wird – unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die von Forschern zwar beschrieben, aber nicht erklärt werden können.
Herr Kollege Posch, ich will deutlich machen, dass es einen nicht befriedigen kann, wenn das Land Hessen im Durchschnitt der Bundesländern liegt. Aus den Zahlen wird aber deutlich – wenn wir den Berichtszeitraum mit dem Zeitraum davor vergleichen –, dass wir mehr jugendgefährdende Angebote identifizieren und im Verhältnis zu dem vorhergehenden Zeitraum deutlich mehr davon abstellen konnten. Insofern ist dies zwar ein mühevoller, aber kleiner Schritt. Aber gegenüber den vorangegangenen Zeiträumen ist dies ein Schritt in die richtige Richtung gewesen.Wir können uns nicht ausruhen und müssen versuchen, dort weiterzumachen. Ich möchte nur nicht, dass der Eindruck entsteht, wir wären zufrieden damit, dass wir im Durchschnitt aller Bundesländer liegen. Wir wollen den Versuch unternehmen, die schon erkennbaren Fortschritte weiter auszubauen.
Ich habe gerade eben mit der Sozialministerin abgesprochen, dass wir den Vorschlag aufnehmen, den Bericht von „Jugendschutz.net“ dem Sozialpolitischen Ausschuss und/oder dem Hauptausschuss zur parlamentarischen Beratung zur Verfügung zu stellen.Vor dem Hintergrund der schützenswerten Daten, die sich in diesem Bericht befinden – zum Teil sind dort Passagen enthalten, die nur für den Dienstgebrauch gedacht sind –, müssen wir uns über die Verfahrensfragen verständigen. Sicherlich handelt es sich hierbei um einen Ansatzpunkt, bei dem wir gemeinsam nach Lösungen eines Problems, das wir alle erkannt haben, suchen können. Letztendlich muss man aber konstatieren, dass noch keiner den Stein des Weisen gefunden hat, wie wir dieses Problem lösen können.
Vielleicht können die Diskussionen über einen solchen Bericht eine entsprechende Hilfestellung leisten. Dabei muss man auch über die Qualität der Veranstalter sprechen – dieses Problem war angesprochen, in der Großen Anfrage aber nicht erwähnt worden.
Natürlich muss man sich dabei auch Gedanken über die Programmangebote machen, beispielsweise das Essen von Kakerlaken im Dschungel, Schönheitsoperationen und vieles andere mehr. Zwischenzeitlich sieht man Tendenzen in den öffentlich-rechtlichen Programmen, es den Privaten nachzumachen.
Daher müssen wir eine Diskussion über die Qualität der Angebote der Veranstalter führen. Lieber Herr Kollege Dr. Jung, ich weiß, dass Sie im Aufsichtsratsgremium des ZDF sehr darauf achten, aber vielleicht können wir noch für eine weitere Stärkung und Verbreitung dieser Qualitätsangebote sorgen und mehr dafür Sorge tragen, dass Angebote von Veranstaltern, die wir, wie ich denke, nicht als Meilensteine der Medien ansehen, vermieden werden, um damit schon im Kleinen anzufangen, einer Entwicklung vorzubeugen, die letztendlich zu schrecklichen Konsequenzen führen kann, die wir alle nicht wollen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Grüttner. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir sind damit am Ende der Aussprache zu der Großen Anfrage der Abg. Bökel, Eckhardt, Frankenberger, Habermann, Klemm, Dr. Pauly-Bender, Schaub, Siebel (SPD) und Fraktion betreffend Jugendschutz in den Medien in Hessen. Ich stelle fest, dass die Große Anfrage damit besprochen wurde.
Ich frage die Geschäftsführer, ob wir noch einen Punkt aufrufen. – Ich bitte um eine schnelle Einigung. Herr Gotthardt, Herr Dr. Jung?
Wir beginnen mit der Beratung in der Nachmittagssitzung. Ich rufe vereinbarungsgemäß Tagesordnungspunkt 61 auf:
Antrag der Fraktion der CDU betreffend Hessen setzt Zeichen – mit Sprachförderung im Kindergarten und Deutschvorlaufkursen vor der Einschulung bundesweit Spitze! – Drucks. 16/3637 –
Die Redezeit beträgt fünf Minuten pro Fraktion. Das Wort hat Frau Kollegin Ravensburg, CDU-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Beherrschung der deutschen Sprache ist die unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Schulkarriere und für den Erfolg im Berufsleben gleichermaßen.
Die jüngste Sprachstandserhebung in hessischen Kindergärten zeigt uns aber, dass nicht nur 50 % der Migranten
kinder, sondern auch 20 % der deutschen Kinder Sprachdefizite haben.Wenn wir diese Kinder einschulen, obwohl sie dem Unterricht von Anfang an nicht folgen können, berauben wir sie ihrer Chancen in der Schule und in ihrer Lebensplanung.
Genau hier setzen unsere Vorlaufkurse an. Mit den vorgelagerten Deutschkursen bieten wir den Kindern mit Sprachdefiziten die Chance, die notwendigen Deutschkenntnisse noch rechtzeitig vor der Einschulung zu erwerben. Mangelnde Schulreife aufgrund von Sprachdefiziten muss es in Hessen nicht mehr geben. Die Einrichtung von Vorlaufkursen im Jahr vor der Einschulung auf freiwilliger Basis ist ein hessisches Erfolgsmodell, auf das wir stolz sein können.
Wir haben es gestern in der Debatte gehört: Hessen ist Vorbild für viele andere Bundesländer. Trotz Freiwilligkeit haben wir 93 % der Eltern für die Teilnahme ihrer sprachauffälligen Kinder in den Vorlaufkursen überzeugen können. Die Eltern haben die Chance ihrer Kinder erkannt – und das zu Recht. Denn Tatsache ist, dass im zweiten Jahr der Vorlaufkurse 5.307 Kinder durch den Besuch der Kurse die vorgegebenen sprachlichen Grundvoraussetzungen zum Eintritt in die 1. Klasse erreicht haben. Darunter sind auch 379 Kinder mit Deutsch als Erstsprache. Das heißt, 96,1 % der Kinder aus den Vorlaufkursen konnten gemeinsam mit ihren Altersgenossen regulär eingeschult werden. Wir eröffnen den Kindern die Chance, ihre Bildungskarriere entsprechend ihrer Begabung und nicht beeinträchtigt durch Sprachdefizite zu beginnen. Denn mangelnde Sprachkenntnis hat nichts mit mangelnder Intelligenz zu tun.Aber ohne Sprachkenntnis sind die Kinder auch ohne Chance auf Bildung.
(Frank Gotthardt (CDU): Es droht ein Vorlaufkurs! – Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Vielleicht ein Bonbon! – Heiterkeit)
Danke, ich werde mich danach richten. – Selbstverständlich sind auch wir der Meinung, dass die deutsche Sprache so früh wie möglich vermittelt werden sollte.Wir wollen die Kindergartenzeit nicht ungenutzt lassen, denn dann ist das Sprachfenster der Kinder ganz weit geöffnet. Deshalb begrüßen wir, dass der Ansatz für die Vermittlung von Deutschkenntnissen an Kinder im Kindergartenalter 2005 um 1 weitere Million c erhöht worden ist. Seit dem Programmstart im Jahr 2002 konnten hiermit 20.400 Kinder unterstützt werden.
Der Erwerb von Sprachkompetenz ist davon abhängig, dass die Kinder viel sprechen und hören, auch außerhalb der Schule und gerade im Elternhaus. Es ist deshalb ein besonderer Erfolg der hessischen Sprachförderung, dass sich immer mehr Mütter dazu entscheiden, Kursangebote für „Mama lernt Deutsch“ zu nutzen. Ich bin davon überzeugt, wenn ein Vater kommt, wird der auch nicht abgewiesen.
Von rund 500 Müttern im Jahr 2003 konnte das Ganze auf jetzt 3.745 Mütter und Väter gesteigert werden. Die große Resonanz der Elternkurse zeigt, dass die Sprachförderung von den Eltern nicht nur akzeptiert, sondern für ihre Kinder und auch für sich selbst sogar besonders gewünscht ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Praxis zeigt auch,dass sich diese Eltern dann trauen,vermehrt zu Elternsprechtagen und Elternabenden zu kommen. Ich finde, auch das ist ein Erfolg.
Wir bitten die Landesregierung daher, in ihrem Einsatz für die Sprachförderung nicht nachzulassen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Sprachkompetenz ein wesentlicher Schwerpunkt des Bildungs- und Erziehungsplanes in Hessen sein wird. Wir reagieren auf PISA nicht mit Gleichmacherei, sondern mit gezielter Förderung der Sprachkompetenz als Grundlage der Bildungschancen und der Integration. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was uns die CDU hier wieder einmal vorgelegt hat, ist einer ihrer typischen Jubelanträge, eine reine Grußadresse an die Landesregierung.
Ich frage mich, wie mickrig die Bilanz dieser Landesregierung sein muss, dass die CDU hier zum wiederholten Male einen Antrag einbringt, der die Sprachförderprogramme dieser Landesregierung begrüßt.
Meine Damen und Herren, unstrittig zählen Sprachförder- und Vorlaufkurse zu den wenigen positiven Aspekten Ihrer fünfjährigen Regierungszeit.