Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bremen hat im Sport viel zu bieten. Dabei denke ich nicht nur an den Profisport wie die Fußballmannschaft von Werder Bremen oder die Fischtown Pinguins. Nein, der Sport in Bremen ist vielfältiger. Der Sport in der großen Vielfalt hat wichtige Funktionen: Gesunderhaltung, Förderung sozialer Kompetenzen, Integration, Wertevermittlung, aber auch einfach deshalb, weil der Sport an sich Spaß macht. Eine herausragende Bedeutung übernimmt dabei das Ehrenamt; ohne dieses wäre vieles im Sport nicht möglich. Allerdings hat sich das Verständnis von Sport über die Jahre verändert – von der körperlichen Ertüchtigung hin zu Lifestyle, Spaß, Vielfalt und Individualität. Mit Sport wird die gesamte Gesellschaft erreicht, Junge, Alte, Behinderte und so weiter. Ich finde, das ist ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Das gibt es sonst nirgendwo.
Dadurch, dass es jetzt viel mehr Freizeitangebote als früher gibt, aber auch die Gesellschaft insgesamt sich verändert hat, muss der Sport einiges leisten, um auf der Höhe der Zeit zu bleiben. Gerade für die Menschen in einer Großstadt wie Bremen und auch Bremerhaven gehören attraktive Sportangebote einfach zum Leben dazu. Wir als CDU-Fraktion finden, für diese attraktiven Sportangebote brauchen die Bürgerinnen und Bürger aber auch ein attraktives Angebot an Sportplätzen, Sporthallen und Schwimmbädern.
Laut der Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage gibt es im Land Bremen über 1 300 Sportanlagen. Ich finde, das ist eine beeindruckende Zahl. Ich finde aber auch, dass das eindrucksvoll die Bedeutung des Sports insgesamt unterstreicht. Aber – das kann sich auch jeder denken – solche Anlagen in Schuss zu halten, das ist keine Kleinigkeit und bedarf gerade in einem Haushaltsnotlageland wie Bremen einer weitsichtigen Planung. Wir als CDU-Fraktion finden, dass wir einen langfristig angelegten Plan, eine Strategie brauchen, um alle Sportstätten im Land Bremen in Schuss zu halten und so attraktiv zu erhalten.
Die Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage gibt leider keine konkreten Antworten darauf, welchen Sanierungsbedarf alle Sporthallen aufweisen. Ich finde das unerklärbar. Wenn ich ein Gebäude besitze, muss ich doch auch wissen, in welchem Zustand es ist. Ich glaube, man will es nicht wissen, weil die Antwort ernüchternd ausfallen und damit offengelegt werden würde, dass es einen riesigen Sanierungsstau gibt. Dieser wird immer größer, und die Leidtragenden sind die vielen Sportlerinnen und Sportler in Bremen. Allein, wenn ich mir die zur Verfügung stehenden Mittel für die Zuschüsse zur Sanierung von vereinseigenen Sportanlagen im Verhältnis zu den gestellten Anträgen der Vereine ansehe, wird deutlich, dass wir im Land Bremen einen erheblichen Sanierungsstau bei Sportstätten haben. Bei städtischen Anlagen sieht es nicht viel anders aus.
Ein Aufschieben und Aussitzen bis 2018 und darüber hinaus, um den Sanierungsbedarf von Sportstätten zu ermitteln, wie aus der Antwort des Senats deutlich wird, ist für uns als CDU-Fraktion nicht hinnehmbar, weil das die bauliche Situation der Sportstätten dramatisch verschärft und der wichtigen Funktion des Sports nicht gerecht wird.
Den Bremerinnen und Bremern und auch den Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern liegen ihre Sportstätten am Herzen. Das zeigt sich auch darin, wie sehr um jede einzelne Sporthalle gekämpft wurde, als damit begonnen wurde, die Sporthallen mit Flüchtlingen zu belegen. Der Senat darf sich auf diesem bedeutenden Gebiet unserer Gesellschaft
nicht ausruhen. Aussitzen und Verzögerung helfen niemandem, und ich finde, das hat der Sport auch nicht verdient.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erinnern wir uns kurz zurück an den Dezember 2015 – also fast genau ein Jahr. Mehr als 20 Sporthallen unterschiedlicher Größe müssen für eine schnelle Unterbringung von geflüchteten Menschen zur Verfügung gestellt werden. Gemeinsam mit dem organisierten Sport und sehr solidarisch in der Sportfamilie ist dies gelungen und diese Herausforderung bewältigt worden. Dafür gilt mein herzlicher Dank allen, die dazu beigetragen haben!
Eines muss hier, meine ich, auch sehr deutlich gesagt werden: Alle Hallen, bis auf eine, sind saniert bzw. renoviert worden und stehen dem Sport mittlerweile seit Sommer 2016 zur Verfügung. Das ist gut so. Die Sportsenatorin und IB haben dort ihre Zusagen gehalten. Andere Städte – das wissen wir aus Berichten aus den Medien – sind da noch ganz anders aufgestellt. Insofern gab es hier ein gutes Zusammenspiel zwischen den einzelnen Akteuren, um auch in der Folge diese Hallen wieder zur Verfügung zu stellen.
Die Große Anfrage legt einen weiteren Blick auf die Sportstätten. Es geht um den Zustand von Sporthallen wie auch von Außensportanlagen. Und wenn es um ebendiesen Zustand unserer Sportstätten geht, sind ganz unterschiedliche Bereiche dafür zuständig. Wir behandeln diese Große Anfrage in der Bürgerschaft (Landtag) , insofern ist der Blick auf Bremerhaven und Bremen gerichtet. Wenn wir Bremerhaven anschauen, so sind dort für die Sportstätten der Magistrat, das Sportamt und die Seestadt-Immobilien zuständig. Bei uns in Bremen sind es noch einige mehr, die mitzureden haben, wenn es um die Sportstätten oder um die Sporthallen geht. Da ist zuallererst natürlich die Sportsenatorin, das Sportamt, aber auch das Bildungsressort, das Wissenschaftsressort, IB und nicht zuletzt natürlich das Finanzressort zuständig. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe von Vereinssporthallen und -sportanlagen. Für die Betreibung braucht es ebenfalls – und das wissen wir – eine Zusammenarbeit mit dem Sportressort und mit dem Sportamt.
Ich will mir über den Zustand der Sportanlagen in Bremerhaven keine abschließende Bewertung erlauben, denn Sportförderung und die Sportinfrastruktur sind Aufgabe der jeweiligen Kommune, die dafür zu sorgen hat, dass diese in Ordnung gehalten werden.
Ein Thema in Bremerhaven ist und bleibt aber nach wie vor – darin werden mir die Kollegen und Kolleginnen aus der Seestadt sicher recht geben – sehr präsent: das Nordseestadion.
Wie sieht es in Bremen aus? In den letzten Jahren sind öffentliche Gelder über das Konjunkturpaket 2, über das Senatsbauprogramm und aus Sportfördermitteln in die Sportstätten geflossen. Im Rahmen der Arbeit am Sportentwicklungsplan werden sich, so hoffe ich sehr – das hat auch der Kollege Marco Lübke angesprochen –, Bau- und Sanierungsmaßnahmen, was den Ort und den Umfang betrifft, weiter konkretisieren. Wir sind dabei auf einem guten Weg, aber wir sind noch nicht fertig.
Eines ist klar, und das ist auch in der Antwort deutlich geworden: Es gibt einen erheblichen Sanierungsstau bei den Sportstätten, insbesondere bei den Sporthallen. Ein Dach ist kaputt, ein Boden ist verletzungsträchtig, oder Sanitärräume sind unzureichend. Das Letztere ist insbesondere ein großes Problem für die Sportvereine. Die Sanitärräume werden in aller Regel weniger von den Schülerinnen und Schülern nach dem Sport als Dusche benutzt, als es eben im Vereinssport eine Rolle spielt. Gerade der Vereinssport lebt auch davon, dass er seinen Mitgliedern vernünftige Sportstätten anbieten kann. Das hat etwas mit Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit zu tun. Darauf ist die Antwort des Senats, wie uns IB mitgeteilt hat, dass man mit einer Bestandsaufnahme über den Zustand der Sportstätten wahrscheinlich 2018 fertig sei, nicht zufriedenstellend.
Wir haben in einer Debatte 2012 hierauf schon einmal hingewiesen. Seinerzeit war es einer Anfrage der Kollegin Krümpfer, die darum gebeten hat, eine Aufstellung zu liefern. Das dauert schlicht und einfach zu lange. Wir, die Politik, haben vom Vereinssport viel gefordert, und wir fordern das auch weiterhin. Ich erinnere an die vorhergehende Debatte, wo gerade das Thema gesundheitliche Prävention eine Rolle gespielt hat. Dabei spielen gerade die Sportvereine eine ganz herausragende Rolle in den Quartieren, in den Ortsteilen. Wir fordern seitens der Politik und die Vereine haben zu einem sehr großen und qualitativ guten Teil geliefert. Deshalb sind das Sportressort und der gesamte Senat jetzt auch gefordert, für den Haushalt 2018/2019 entsprechende Anmeldungen zu stellen.
Ich bin sofort fertig, Herr Präsident! – Der Vereinssport leistet einen großen gesellschaftlichen Beitrag. Wir müssen neben der Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit die infrastrukturellen Rahmenbedingungen verbessern helfen. Das wird unsere
gemeinsame Aufgabe sein. Ich bitte sehr um Ihre Unterstützung. Der Sport und die Sportvereine sind für uns ein wichtiger gesellschaftlicher Faktor. Bitte helfen Sie, diesen zu erhalten – auch in seiner Qualität und Breite! – Vielen Dank!
Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile: Wir haben Gäste im Haus der Bremischen Bürgerschaft. Ich begrüße sehr herzlich die Klasse 9 c der Oberschule Lerchenstraße und eine Berufsschulklasse des 1. Lehrjahres Einzelhandel des Schulzentrums Bördestraße. Seien Sie alle ganz herzlich willkommen!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anfrage schafft zumindest einen detaillierten Überblick über die Sportstätten in Bremen und ihren Sanierungsbedarf. Sanierungsbedarfe gibt es an allen Ecken. Ich habe mir die Mühe gemacht und bin die letzten Wochen unterwegs gewesen und habe mir einige Sportanlagen und Hallen angeschaut. Vorweg muss man fairerweise sagen, dass einiges geschehen ist. Einigen Vereinen sind Kunstrasenplätze zur Verfügung gestellt worden, und die eine oder andere Halle hat etwas mehr Licht bekommen. Aber ich habe unter anderem gesehen, dass Laufbahnen zugewachsen sind, dass man Tribünen nur noch entfernt als Tribünen erkennen kann, dass Bänke morsch sind, dass es Hallen gibt, in denen ich entdeckt habe, dass es nur einen Schalter für zwei Kabinen gibt. Es ist wirklich – Frau Rosenkötter sagte es – noch eine Menge zu tun. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, finde ich, auch wenn die Antworten des Senats nicht unbedingt erhellend sind, war das eine gute Initiative von Ihnen.
Die Sportvereine und die Initiativen, die die Sportstätten in Bremen und Bremerhaven nutzen, sind darauf angewiesen, dass sie die Hallen, Bäder und Plätze verlässlich nutzen können, damit sie ihren wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben nachkommen können. Diese Aufgaben sind nicht nur Bewegung und Spaß am Sport, sondern es geht vor allem auch um soziale Kompetenzen, um Fairness und nicht zuletzt um Integration. Auch ich möchte von hier aus noch einmal darauf hinweisen, was die Sportvereine im vergangenen Jahr, als die Flüchtlinge in den Hallen untergebracht worden sind, für eine hervorragende Arbeit geleistet haben. Ich möchte mich auch von hier aus bei allen Vereinen bedanken.
Rechnet man die Sanierungsbedarfe bei den ungedeckten Sportstätten zusammen, die der Senat in der Antwort auf die Anfrage ausweist, so kommen hier circa 15,5 Millionen Euro zusammen. In den nächsten fünf Jahren müssen diese Sanierungen durchgeführt werden, um den Sportbetrieb nicht zu gefährden. Ob das mit den Haushaltsansätzen machbar ist, bleibt wenigstens zu bezweifeln. Der Senat stellt etwa bei zwei Kunstrasenplätzen zwingenden Handlungsbedarf fest. Das heißt, es muss unmittelbar spätestens innerhalb eines Jahres saniert werden. Gleichzeitig soll aber laut Senat kurz- und mittelfristig nur ein Platz pro Jahr saniert werden. Damit sind Probleme vorprogrammiert.
Wie schon eingangs erwähnt, sind diese Sportstätten wichtig für alle Menschen, die in Bremen leben. Wir brauchen diese Hallen auch, damit Sport als Integrationsfaktor seine Wirkung entfalten kann. Hier muss endlich einmal nachgesteuert werden.
Die Bäder in Bremen brauchen nicht nur Sanierung, sondern auch einen Ausbau. Das Bäderkonzept ist unterfinanziert. Wir haben in den Haushaltsverhandlungen einen Antrag eingereicht, der 3 Millionen Euro für die Umsetzung des Bäderkonzeptes gefordert hat. Im Moment scheint die Umsetzung weitgehend auf Eis zu liegen beziehungsweise nur noch in einer sehr abgespeckten Version angestrebt zu werden. Das ist gerade vor dem Hintergrund, dass Kinder zunehmend nicht mehr Schwimmen lernen und der Zugang zu Wasserzeiten für schulischen Schwimmunterricht zunehmend schwieriger wird, ein Problem. Die Stadtteile brauchen ihre Bäder mit einem vielfältigen Angebot, das auf die Bedarfe und besonderen Lagen in den Stadtteilen abgestimmt ist. Bisher sieht es leider, wie so oft in Bremen, maximal nach einer Verwaltung der Mängel aus.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie Sie wissen, bin ich in diesem Bereich aktiv, und meine andere Hauptarbeit erfolgt auch in diesem Bereich. Insbesondere in den vergangenen zwei Jahren war es so, dass sehr viele Menschen kaum noch die Möglichkeit haben, schwimmen zu lernen. Ich musste gestern lesen, dass die Bremer Bäder jetzt ab 1. Januar wieder die Preise erhöhen. Ich bin gespannt und erwarte auch – am 20. Dezember haben wir noch eine Sportdeputationssitzung – die Zahlen dazu, warum dies so ist. Laut meiner Information ist es so, dass Bremen, was den Eintritt für das Schwimmen betrifft, bundesweit eine der teuersten Städte ist. Das kann und darf nicht angehen!
Deshalb werde ich dort noch einmal genau hinhören, und ich hoffe, dass wir auch die Zahlen bekommen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sportdeputation herrscht oft die Meinung, dass wir als sportpolitische Sprecher der jeweiligen Fraktionen mit Blick auf die gesamte Stadt und das Ehrenamt, das der Sport hier vollbringt, immer versuchen, die Balance zu halten. Das heißt, wir legen parteipolitische Querelen ab. Darin sind wir uns meistens einig, da wir dies ziemlich nüchtern und real betrachten können: den Zustand der Einrichtungen, der Hallen, der Sportplätze, der Nebenplätze. Wir sehen das Ehrenamt, die Turnhallen, die Schulturnhallen, und wir versuchen, vermittelnd innerhalb dieses gesamten Sportmilieus in irgendeiner Form voranzukommen.
Ich kann mich eigentlich den Ausführungen der Vorredner anschließen, insbesondere denen von Frau Rosenkötter. Das Thema, auf das sich die Anfrage der CDU-Fraktion gerichtet hat, haben wir in den letzten Jahren schon mehrfach debattiert, das letzte Mal, wie schon erwähnt, 2012. Dabei muss ich wieder feststellen – das ist auch ein wenig meine Kritik am Senat –, dass sich hier nicht viel bewegt hat. Was sich bewegt, ist, dass wir es schaffen, in den jeweiligen Haushalten, die wir hier gemeinsam verabschieden, ein Level beizubehalten, und sagen, dass der Status quo aufrechterhalten wird. Manchmal schießen wir ein paar Mittel nach, oft nur im Bereich der Sportförderung.
Was die Sanierung betrifft, so fließt dafür regelmäßig Geld. Kollege Lübke, das ist meine Kritik an Ihrem Beitrag. Da hätten Sie auch die eine oder andere Million erwähnen können, die regelmäßig auch über das Senatsbauprogramm in die Sanierung der Sporthallen, der Einrichtungen und der Nebenplätze fließt. Das haben Sie nicht getan, das möchte ich aber an dieser Stelle vielleicht auch in Ihrem Namen erwähnen, da es ja auch Ihre Anfrage ist.
Darüber hinaus müssen wir uns immer wieder vor Augen führen, was eigentlich die Grundlagen für Sport und Bewegung sind. Das sind nun einmal Einrichtungen, das sind Turnhallen, das sind Menschen, die sich dafür engagieren, dass Sport stattfinden kann. Das setzt aber auch voraus, dass wir diese Einrichtungen, die Immobilien, die ja meistens der Stadt Bremen gehören, wenn es Bezirkssportanlagen sind, in einem Zustand erhalten müssen – das ist unsere Pflicht, auch eine gesetzliche Aufgabe –, dass der Sportbetrieb uneingeschränkt stattfinden kann. Das geht auch aus der Antwort des Senats hervor, dass man hier ganz genau weiß, wie die
gesetzliche Lage ist, und entsprechend bemüht ist, einen Zustand beizubehalten, dass Sport sowohl in den Außenflächen als auch in den Turnhallen ohne große Gefahren für die Sportlerinnen und Sportler stattfinden kann.
Was drückt aber die Sportvereine? Das sind zumindest die Sanitäranlagen. Wir alle wissen das. Wir alle kennen die eine oder andere Sporteinrichtung und wissen ganz genau: Mit Blick auf die Energieeffizienz, auch aus dieser ökologischen Sicht, sind einige Einrichtungen wirklich dermaßen schlecht. Das heißt, wenn dort geheizt wird, dann geht das alles hinaus und in die Natur zurück. Es bringt überhaupt nichts. Hier müssen wir Anstrengungen unternehmen, nach und nach und Stück für Stück auch diesen Kostenfaktor für die Sportvereine und die Sporttreibenden einigermaßen zu reduzieren. Das muss uns auch im Hinblick auf die anstehenden und kommenden Haushaltsberatungen und auf den Abschluss des Sportentwicklungsplanes gelingen, auf den auch meine Kollegin Rosenkötter Bezug genommen hat. Wir müssen schauen, dass der Erhalt, die Sanierung und die Modernisierung der Sport- und Turnhallen und des gesamten Inventars auch in Zukunft bei uns im Mittelpunkt stehen. Ich denke, darüber herrscht hier Einigkeit. Das würde sicher auch niemand abstreiten.
Die Frage ist immer, wie wir dahin kommen, und dazu brauchen wir – das ist meine dringendste Bitte an den Senat – unbedingt eine Prioritätenliste über die Maßnahmen, die kurz- und mittelfristig anstehen. Das, was hier als Antwort steht, gibt zwar einen großen Überblick, aber über die Einzelmaßnahmen – das ist jetzt vielleicht nicht Gegenstand der heutigen Debatte, das können wir heute an dieser Stelle nicht so tiefgründig diskutieren – müssen wir uns in der Sportdeputation noch vor 2018 verständigen, auch darüber, in welchem Ausmaß wir bereit sind, eine Prioritätenliste abzuarbeiten. Denn eine Prioritätenliste würde bedeuten, dass für den einen oder anderen Sportverein auch ein Ranking entsteht: Die eine Anlage wird früher saniert, die andere später. Dort müssen wir schauen, dass dabei kein Keil in die Sportlerszene und in die Sportvereine getrieben wird und dass wir das nach und nach abarbeiten. Das würde ich mir wünschen – als kleine Bitte an den Senat.
Der andere Bereich ist nicht nur die Aufstellung der Eckwerte, sondern die Verabschiedung des Haushaltes. Dazu werden wir in Beratungen gehen. Die Prioritätenliste ist deshalb wichtig, weil wir darüber hinaus auch Mittel aus dem Senatsbauprogramm berücksichtigen müssen. Dabei sollten wir weiterhin sportlich – gemeinsam, ohne parteipolitische Anstriche – immer den Sport im Blick haben und hier aktiv werden. Das wünsche ich mir.