Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe mich nochmals kurz gemeldet wegen der Aufforderung von Herrn Erlanson, dem Antrag der LINKEN zuzustimmen. Der Antrag der LINKEN hat sich meiner Meinung nach erledigt, um es ganz deutlich zu sagen.
Die Kassenärztliche Vereinigung hat gesehen – Rainer Bensch hat darauf hingewiesen –, dass es Bedarfe gibt. Das ist auch ein Erfolg dieser Debatte, aber wenn eine Debatte einen Erfolg hat, muss man nicht auch noch sagen, dass wir noch etwas tun müssen, wo nichts mehr zu tun ist. Es gibt eine Lösung zum 1. April 2017. Das Instrumentarium der Kassenärztlichen Vereinigung, das es dafür gibt, Investitionskostenzuschüsse und Förderungen, ist genutzt worden, und dann ist das gut so. Wir plädieren doch gerade dafür, dass dieses Instrumentarium weiter genutzt wird, und dann ist es doch nicht gerade hilfreich, zu sagen: „Ihr habt nichts getan“, obwohl man etwas getan hat. Das wäre ja so, als ob wir nicht mitbekämen, was dort passiert. Deswegen werden wir diesen Antrag ablehnen.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Kück.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde gern an den Anfang stellen: Vielen Dank, dass Sie eine solche Debatte geführt haben, weil Sie damit noch einmal den Fokus auf ein zu lösendes Problem gelegt haben.
Ich glaube nicht, dass man das wegdiskutieren kann. Was ich aber auch sagen muss: Ich bin nicht dafür vorgesehen, dass ich jetzt die Kassenärztliche Vereinigung vertrete. Aber ich weise auch darauf hin, dass wir die Selbstverwaltung, weil sie jetzt mal nicht klappt, nicht gleich über Bord werfen und sagen können: Das taugt alles nichts. – Die Selbstverwaltung hat auch in der Freien Hansestadt Bremen dazu geführt, dass wir letztlich auch zu einer sehr guten Verteilung, im Moment jedenfalls, der ärztlichen Versorgung gekommen sind, denn lassen Sie mich ruhig diese Zahl noch mal nennen: Bremen hat die höchste Arztdichte in der Bundesrepublik: 233 Ärzte je 100 000 Einwohner. Dem folgen Hamburg und Berlin.
Dass das aber mitunter auf Stadtteil- oder Ortsteilebene – Lüssum ist ja ein Ortsteil – anders empfunden wird, das würde ich schon gern einräumen. Unsere Absicht ist es daher auch als senatorische Behörde, dass wir mit der Kassenärztlichen Vereinigung weiter die Diskussion darüber führen, wie wir dann auch
eine – ich sage mal – sehr viel kleinteiligere Planung erreichen –, wie es auch in der Koalitionsvereinbarung steht. Deshalb haben wir schon eine ganze Reihe von Gesprächen mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt.
Herr Bensch, Sie haben eben gesagt, auf wen Sie alles stolz sind oder stolz sein können. Ich würde aus meiner Sicht jedenfalls auch die Senatorin einbeziehen wollen, denn sie hat eine ganze Reihe von Gesprächen mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt, um auch das Problem in Blumenthal – das ist jetzt der Stadtteil Blumenthal – zu lösen. Das hat sehr viel Arbeit gekostet. Ich denke, auch durch die Debatte, die Sie geführt haben, auch vor Ort – – Sie hatten sich übrigens entschuldigt – weil hier gesagt worden ist, sie seien einfach nicht gekommen. Sie hatten sich entschuldigt und haben dann auch den Beirat zu einem Extragespräch eingeladen. Sie haben, meine ich, inzwischen auch verstanden, dass sie etwas tun müssen. Wir werden an diesem Punkt auch mit der Kassenärztlichen Vereinigung weiterhin die Diskussion führen, damit wir eine kleinteiligere Planung erreichen.
Sie haben das schon auch für Bremen-Nord zu einem Förderbezirk erklärt, deshalb können nunmehr auch bestimmte Maßnahmen dort finanziert werden. Wir haben – darauf wollte ich auch hinweisen – ja dann auch eine Lösung für Lüssum beziehungsweise Blumenthal erreicht. Jedenfalls ist das auch nach Ansicht der Politik vor Ort eine vernünftige Lösung; aber sie ist nur erreicht worden, denke ich, weil wir auch in der Öffentlichkeit dazu eine Debatte geführt haben.
Wir als Ressort würden Ihnen gern anbieten, dass wir immer dort, wo solche Eindrücke entstehen, dass die ärztliche Versorgung vielleicht nicht gesichert sein könnte, als Behörde gern dazu bereit sind – ich will jetzt nicht Begriff „Runder Tisch“ verwenden –, zu Gesprächsrunden zu kommen, und wir würden dann immer die Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen mitbringen, damit wir dann vor Ort mit Patientinnen und Patienten sowie den Ortsämtern und den Beiräten die Diskussion führen, um sehr früh aufzunehmen, wo es Problemlagen gibt, damit man relativ fix auch im Hinblick auf ein Einwirken auf die Kassenärztliche Vereinigung reagieren kann.
Das scheint mir das zu sein, was wir auch hier als Behörde annehmen. Ansonsten freue ich mich natürlich, denn den Antrag, den die Koalitionsfraktionen heute beschließen wollen, würden wir natürlich gern abarbeiten und dann auch in der Deputation über den Fortgang der Angelegenheit berichten.
Noch mal zu dem Gremium zu Paragraf 90 a: Auch dort hat die Senatorin bereits das Thema angesprochen, und es wird dort auch weiter diskutiert werden. – Vielen Dank!
Wer dem Antrag der CDU und DIE LINKE, Drucksache 19/814 – Neufassung der Drucksache 19/686 –, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen!
Ich lasse jetzt über den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.
Wer dem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksachen 19/812, seine zu Stimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(CDU, LINKE, LKR, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BiW] – Zurufe – Abg. Dr. Buhlert [FDP]: Das ist so ein bisschen die fragmentierte Ecke!)
Ich lasse jetzt über den Antrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 19/832, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Es ist interfraktionell vereinbart worden, dass der Tagesordnungspunkt sechs erst heute Nachmittag nach den gesetzten Punkten aufgerufen werden soll. Das tut mir leid für Sie dort oben, aber Sie können heute Nachmittag ja noch einmal wiederkommen.
Zustand der Sportstätten im Land Bremen Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 16. August 2016 (Drucksache 19/688) Dazu Mitteilung des Senats vom 1. November 2016 (Drucksache 19/808)
Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Frau Senatorin, ich gehe davon aus, dass Sie darauf verzichten wollen und wir gleich in die Aussprache eintreten können.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bremen hat im Sport viel zu bieten. Dabei denke ich nicht nur an den Profisport wie die Fußballmannschaft von Werder Bremen oder die Fischtown Pinguins. Nein, der Sport in Bremen ist vielfältiger. Der Sport in der großen Vielfalt hat wichtige Funktionen: Gesunderhaltung, Förderung sozialer Kompetenzen, Integration, Wertevermittlung, aber auch einfach deshalb, weil der Sport an sich Spaß macht. Eine herausragende Bedeutung übernimmt dabei das Ehrenamt; ohne dieses wäre vieles im Sport nicht möglich. Allerdings hat sich das Verständnis von Sport über die Jahre verändert – von der körperlichen Ertüchtigung hin zu Lifestyle, Spaß, Vielfalt und Individualität. Mit Sport wird die gesamte Gesellschaft erreicht, Junge, Alte, Behinderte und so weiter. Ich finde, das ist ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Das gibt es sonst nirgendwo.