Der andere Bereich ist nicht nur die Aufstellung der Eckwerte, sondern die Verabschiedung des Haushaltes. Dazu werden wir in Beratungen gehen. Die Prioritätenliste ist deshalb wichtig, weil wir darüber hinaus auch Mittel aus dem Senatsbauprogramm berücksichtigen müssen. Dabei sollten wir weiterhin sportlich – gemeinsam, ohne parteipolitische Anstriche – immer den Sport im Blick haben und hier aktiv werden. Das wünsche ich mir.
kommen sind, haben die Sporthallen zur Verfügung gestanden. Die Sportlerinnen und Sportler haben hierzu im Ehrenamt einiges geleistet. Auch wenn es nicht immer einwandfrei war, am Ende hat es funktioniert. Das zeigt einfach, dass hier nicht nur das Ehrenamt gut aufgestellt ist, sondern auch der Sport, und vom Sport haben die Menschen etwas.
Insofern ist es wichtig, dass wir zumindest, was den Sanierungsbedarf und den Modernisierungsbedarf betrifft, die Sanitäranlagen und die Energieeffizienz noch enger in den Blick nehmen müssen, denn es geht nicht nur darum, dass man außen am Gebäude etwas macht oder irgendeinen Belag austauscht, sondern es geht um diese Punkte. Das ist ein Kostenfaktor für die Sportvereine, und das wird uns immer in Rechnung gestellt. Das müssen wir auffangen, und das ist eine Herausforderung für uns alle. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich die Überschrift gelesen habe – Anfrage der CDU zu den Sportstätten –, war mein erster Gedanke: Endlich kommt mal etwas! Als ich dann die Antworten des Senats gelesen habe, war ich enttäuscht und habe es zum Teil auch als Frechheit empfunden, so eine Beantwortung den Parlamentariern zu überlassen. Insbesondere in Bezug auf die Fragen 5 und 6, wo Übersicht über sämtliche Hallen gefordert wurde, in denen Mängel bestehen, welche Bedarfe angemeldet sind und welche Kosten das ausmachen würde, ist nichts passiert, und zwar nicht erst seit 2016, sondern das Thema beschäftigt uns seit mindestens vier, fünf Jahren. Wir haben das mehrfach angemahnt, und der Landessportbund hatte sich seinerzeit auch mal bereit erklärt, selbst behilflich zu sein, mit den Vereinen diese Mängelliste aufzustellen und dann nach einer Prioritätenliste abzuarbeiten. Aber da wurde dem damaligen LSBPräsidenten vorgehalten, er wolle das wahrscheinlich nur politisch nutzen. Was für eine Denke!
Ich sehe eine erhebliche Unzufriedenheit in der Bevölkerung, was den Zustand der Hallen und der Plätze betrifft, insbesondere der Hallen. Die Hallen sind zum Teil nicht nutzbar, die sanitären Anlagen sind nicht nutzbar. Ich sehe auch erhebliche Unzufriedenheit in den Sportvereinen und bei den Ehrenamtlichen, die uns jetzt in der Frischflüchtlingskrise erheblich geholfen haben und die auch in diesem Bereich, was die Sanierung der Hallen und Plätze anbelangt, mehr Wertschätzung erfordern und anfordern können.
Ich sehe auch eine mangelnde Koordinierung der notwendigen Sanierung von Hallen und Plätzen mit dem Sportentwicklungsplan. Da wird ein Sportentwicklungsplan auf den Plan gerufen, der dann auch einige Jahre vor sich hindümpelt. Aber warum baut
man diesen Sportentwicklungsplan – die Sachverständigen, die man dafür einsetzt und die dafür bezahlt werden – nicht gleich in die Thematik Hallensanierung ein? Das ist einfach verschleppt worden, und wenn ich jetzt höre, Immobilien-Bremen kann voraussichtlich 2018 mit einer Bestandserhebung aufwarten, dann sehe ich die erhebliche Gefahr, dass wir dann in die Jahre 2019/2020 kommen, den Vereinen und der Bevölkerung in den kommenden Jahren nichts Vernünftiges anbieten können und in einen weiteren Investitionsstau hineingeraten.
Ich finde, das ist auch insofern eine Unverschämtheit: Wir hatten in einer Fragestunde vor einigen Monaten schon einmal dieses Thema hier angesprochen, und da wurde uns als Parlament zugesagt: Ja, bis Ende 2016 werden wir hier etwas vorlegen. – Nichts ist der Fall!
Zweite Bemerkung: Sie haben zu den Hallen nicht viel gesagt. Sie haben jetzt ein wenig die Sportplätze zum Besten gegeben. Ich sehe bei den 12 Millionen Euro, die Sie in fünf Jahren hier einsetzen wollen, nicht, dass die überhaupt finanzierbar sind. Da muss man sich bei den Rotgrandplätzen überlegen, die Sie hier auch wesentlich mit eingesetzt haben: Macht es nicht Sinn, den Fokus noch mehr auf Kunstrasenplätze zu richten? Rotgrandplätze sind im Sport nicht gerade sehr beliebt.
Insgesamt unterhalten wir uns bei Hallen und Plätzen über die Infrastruktur des Sports. Gute Hallen, gute Plätze und gute Übungsleitung, das sind die beiden Säulen, die im Sport sichergestellt werden müssen. Nur wenn das sichergestellt ist, sind die Menschen zufrieden und bereit, sich in Sportvereinen zu engagieren und Sport zu machen.
Sport in Parkanlagen – dazu hat bisher noch niemand etwas gesagt. Ich spreche das deshalb kurz an, da es auch im Sportentwicklungsplan gerade auch von der grünen Seite ein wenig in die Debatte geworfen oder in die Perspektive gerückt worden ist. Hierzu würde mich interessieren: Wer setzt diese Parkanlagen instand? Wer kümmert sich um diese Parkanlagen? Gibt es Vereine, die dort etwas ableisten? – Das würde mich interessieren. Ein weiterer Punkt ist: Das ist keine Frage des Sportes und des Sporthaushaltes, sondern eine Querschnittsaufgabe. Daran müssen auch andere Ressorts wie Soziales und Bau beteiligt werden.
Da ich bei Querschnittsaufgaben bin: Dies gilt gleichermaßen für die Bremer Bäder. Die Bremer Bäder sind nicht keine Sache des Sports. Zwar ist Schwimmsport Grundsportart und jeder soll auch Schwimmen lernen, aber Hallen und Bäder sind auch Freizeitgestaltung und Gesundheitsvorsorge, allgemeine Daseinsvorsorge, deshalb müssen diese Themen und die finanziellen Mittel nicht nur beim Sport angesiedelt werden, sondern wir brauchen ein Konzept, damit sich auch andere Ressorts finanziell daran beteiligen.
Unibad, Horner Bad, Westbad – auch dort sehe ich noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht, insbesondere unter Finanzierungsgesichtspunkten. Wir haben auch dort Einbußen, weil keine Zuschauer mehr möglich sein werden und Veranstaltungen nicht mehr in einem größeren Rahmen stattfinden können. Ich bin skeptisch, ob das finanziell so klappen wird, wie Sie sich das vorgestellt haben.
Es gab keine anderen Wortmeldungen mehr, Herr Kollege! Es hätte ja sein können, dass sich noch jemand meldet, aber es ist nichts mehr gekommen aus der Runde der Abgeordneten.
Noch einige Bemerkungen zum Schluss: Unterstützung der Vereine, Unterstützung von Anlagen- wir haben seit Jahren eine Unterdeckung, was die Anträge der Sportvereine betrifft. All diese Anträge können mit den Mitteln nicht befriedigt werden.
Nächster Gliederungspunkt, wenn Sie so wollen: Wettmittel! – Es ist hier auch nach den Wettmitteln gefragt worden. Das wurde nur kurz angetippt. Ich hatte immer das Gefühl, als man das damals in der Sportdeputation noch eins zu eins umgesetzt hatte, war das wesentlich transparenter. Man konnte sich auch besser argumentativ darauf einlassen. Seitdem die Wettmittel zu normalen Haushaltsmitteln geworden sind, ist das alles sehr undurchsichtig geworden, und es ist erforderlich, in den nächsten Monaten noch mal genauer den Finger in die Wunde zu legen. Wir müssen noch etwas weiter aufklären, wie die Entwicklung bei den Wettmitteln ist und wie die Wettmittel für öffentliche Aufgaben eingesetzt werden.
Wir müssen auch überprüfen: Wollen wir im Bereich der Wettmittel noch mehr dafür tun, dass mehr Wettmitteleinnahmen erzielt werden? Wollen wir noch
mehr Wetten? Wie behandeln wir die Sportwetten? Nicht nur Sport wird zum Teil über Wettmittel finanziert, sondern auch kulturelle und soziale Aufgaben. Darüber müsste man sich vielleicht noch einmal tiefergehende Gedanken machen.
Weitere Bemerkung: Wenn Sie die Aufstellung über die Sportanlagen, die es in Bremen gibt, gesehen haben, fällt auf, dass es auch viele Sportanlagen gibt, die in den Händen von Vereinen sind: im Bereich des Tennissports, im Bereich des Reitsports, bei Wassersportanlagen – das war mir ein bisschen neu –, Skisportanlagen und Beachvolleyballplätze. Es gibt eine ganze Reihe von Vereinen, die auf eigenen Füßen stehen, und wir sollten auch mehr in die Richtung denken, den Vereinen mehr Möglichkeiten geben, sich selbst zu entwickeln, nicht nur immer vom Staat alles zu erwarten, sondern wir sollten die Eigeninitiative fördern. Die Eigeninitiative können wir umso mehr fördern, je bereiter wir sind, den Vereinen Plätze oder Grundstücke zu verkaufen oder auf diesen Grundstücken Eigentum oder ein Erbbaurecht zu erwerben. Das schafft mehr Eigenständigkeit, mehr Selbstverantwortung, mehr Identifikation mit dem eigenen Verein und mit der eigenen Maßnahme, und es bringt auch die Möglichkeit, die eigenen Bedarfe eigenständig zu finanzieren. Ein Erbbaurecht kann man für Kreditmittel belasten, insoweit können wir Vereine in die Selbstständigkeit entlassen, damit sie selbst etwas tun für sich und kleinere Maßnahmen für sich selbst darstellen können.
Insgesamt habe ich bei der Behandlung des Sanierungsbedarfes der Hallen den Eindruck – im Sportentwicklungsplan ist ausdrücklich noch einmal festgehalten worden, dass es dort einen erheblichen Sanierungsbedarf gibt –, dass dieser nur dann abgestellt werden kann und eine Perspektive bekommt, wenn der Sport nicht mehr als Hinterhof der Gesellschaft begriffen wird – das Gefühl hat man manchmal –, sondern er braucht eine größere Akzeptanz auch in diesem Hause. Die Bedeutung des Sportes für die persönliche Entwicklung, für die schulische Ausbildung, für den sozialen Zusammenhalt muss einfach stärker verinnerlicht werden. Wenn wir das erreicht haben, dann werden wir auch erkennen, wie wichtig das für die Entwicklung des Einzelnen ist. Nur so können wir die Arbeit der Ehrenamtlichen unterstützen und sie wertschätzen. – Danke schön!
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Auf dem Landessporttag, der vor wenigen Wochen stattgefunden hat, stand auch das Thema „Situation des Sportes, Situation und Lage der Sportanlagen“ mit auf der Tagesordnung, und Herr Lübke hat es ja angesprochen: Wir haben
im Land Bremen 1 352 Sportanlagen, davon 399 gedeckte Sportanlagen – das sind die Hallen –, 433 ungedeckte Sportanlagen – das sind die Sportplätze – und 520 Sondersportanlagen. Daraus kann man auch die große Verantwortung ablesen, der im Vergleich eine relativ geringe Summe gegenübersteht, um eine Sanierung vorzunehmen oder gar einen Sanierungsstau abzuarbeiten.
Ich bin sehr froh und möchte mich bei allen Rednerinnen und Rednern bedanken. Ich habe herausgehört, dass Sie bei den Haushaltsberatungen etwas für den Sport tun wollen und im Parlament die Notwendigkeit gesehen wird, dass IB und das Sportressort sowie die Vereine im Land stärker bei der Herrichtung ihrer Sportanlagen unterstützt werden. Ich erachte das auch als einen ganz wichtigen Beitrag, da die Sportstätten Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sind und Sport das einzige Bewegungsfach an den Schulen ist. Über die Bedeutung des Sports kann man sicher wie Fidel Castro drei Tage reden. Es ist eine ganz wichtige Angelegenheit, dass die Sportanlagen in Ordnung sind.
Ich war beim Kreissportbund in Bremen-Nord eingeladen, und ich sage einmal: Egal, wohin man in der Stadt kommt, man bekommt mindestens einen Ausdruck mit Fotos von einer Halle oder einer Sportstätte, wo es Schimmel an den Wänden gibt, wo es hineinregnet und wo es eher nach einem Drehort für einen „Tatort“ aussieht, wo gleich eine Leiche liegt, und nicht nach einer Sportstätte, wo junge Leute oder auch Erwachsene oder Kinder Sport machen können. Also, wir haben auch Sporthallen, die in einem bedauernswerten Zustand sind.
Man muss aber festhalten, dass der Bremer Senat mit dem, was wir zur Verfügung gestellt bekommt haben, nämlich mit rund 7,4 Millionen Euro von 2013 bis 2016, in diesem Rahmen auch viel bewegt hat. Die Planungen für das kommende Jahr sind, ich sage einmal, bescheidene Summen, Herr Lübke, die wir an die Hand bekommen. Wir geben 187 000 Euro für die Sanierung von Kunstrasenplätzen aus. Wir geben 60 000 Euro für die Sanierung einer Weitsprunganlage aus. Wir sanieren beispielsweise in Findorff auf der Bezirkssportanlage im nächsten Jahr die Laufbahn für 150 000 Euro. Das sind alles für sich keine großen Summen, aber angesichts der vielen Sportanlagen kommt da schon hübsches Sümmchen zusammen.
Ich habe Frau Kirchmann von Immobilien-Bremen in der Sportdeputation so verstanden, dass sie sich keinesfalls wegdrehen und sagen: „Das interessiert uns alles nicht mit den Sportanlagen“, sondern dass sie diese Aufgabe jetzt sehr gewissenhaft aufgenommen haben, ein Kataster erstellen und schon mittendrin sind bei dieser Aufgabe, um zu klären, wo die größten Herausforderungen sind und an welchen Stellen man beginnt. Wie gesagt: IB wird von unserem
Ressort und mit Unterstützung der Sportdeputation eine Liste an die Hand bekommen für 2017 – die hat sie schon – und für die Jahre 2018 und 2019, welche aus unserer Sicht im Augenblick die drängendsten Probleme sind.
Unser Haus hat gesagt: Wir trauen uns zu, mit dem vorhandenen Haushaltsgeld ein bis zwei Rotgrandplätze in Kunstrasenplätzen umzuwandeln. Wir haben eine große Differenz beim Zustand der Vereinsporthallen im Vergleich zu den Schulsporthallen. Die Vereinssporthallen sind bis auf wenige Ausnahmen oft in einem viel besseren Zustand, während ich bei den Schulsporthallen manchmal eher von einem historischen Zustand spreche. Wenn ich in meine alte Grundschule komme, dann fühle ich mich in alte Zeiten zurückversetzt. Ich denke, man kann Kinder und Jugendliche nicht für Sport begeistern, wenn sie sich nicht trauen, in die Dusche oder auf die Toiletten zu gehen, und wenn es in einer Turnhalle stinkt. Sport muss Spaß machen, deshalb ist es auch sehr wichtig, dass wir die Schulsporthallen in einen guten Zustand versetzen.
300 000 Euro haben wir investiert, um die Sporthallen wieder herzurichten, nachdem wir – Ingelore Rosenkötter hat das angesprochen – 18 Hallen nutzen mussten. Damit sind die Hallen in einem guten Zustand zurückgegeben worden. Bei den Vereinen möchte ich mich an dieser Stelle auch noch einmal herzlich bedanken, auch beim Landessportbund und bei allen anderen, auch bei den Sportdeputierten, die diese Diskussion unterstützt haben und die dabei waren.
Das war wirklich sehr solidarisch und hat auch gut funktioniert. – Da kann man ruhig applaudieren, finde ich.
Ich finde auch, dass der Landessportbund – das möchte hier noch mal ausdrücklich sagen – mit uns gemeinsam diese schwierige Aufgabe gut geschultert hat. Christian Zeyfang, damals noch in anderer Rolle als Vertreter des Bildungsressorts, saß damals auch mit am Tisch, und es war nicht gerade einfach, mit den Vereinen zu klären, wie wir Menschen unterbringen können, die in Not sind, und wie wir den Vereinen, die ihre Hallen auch brauchen und ihre Sportangebote auch weiterhin ausüben möchten, ebenfalls gerecht werden können. Da gab es eine sehr, sehr große Solidarität in Bremen, das war wirklich eine gute Sache.