Bei den beiden anschließend erfolgten Hausdurchsuchungen der beiden Bremer Verdächtigen kam es auch zu einer Reihe von Pannen, und außerdem kam es zu zahlreichen Fehlern im Zusammenspiel verschiedener Sicherheitsbehörden. Ein Sonderermittler, den Herr Mäurer eingesetzt hatte, Herr Klein, bestätigte die Probleme und erstellte ein Gutachten über den Einsatz, das der Öffentlichkeit nur zum Teil zugeleitet wurde und auch nur zum Teil zugeleitet werden konnte, weil es unter Geheimschutz stand.
Im Juli 2015 erklärte dann das Landgericht Bremen die Durchsuchung des Islamischen Kulturzentrums, kurz IKZ, und den dazugehörigen Durchsuchungsbeschluss für rechtswidrig. Man habe das IKZ – Zitat aus dem Gerichtsbeschluss – quasi auf Zuruf durchsucht. Das Landgericht stellte fest, dass die Durchsuchung ohne nachprüfbare Information erfolgt sei. In einer Dokumentation von Radio Bremen gab dann sogar Bundesinnenminister de Maizière zu, dass es massive Fehler im Einsatz gegeben hat, und unter anderem habe die Informationsweitergabe zwischen verschiedenen Sicherheitsbehörden an dem Wochenende nicht funktioniert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, all das ist bereits bekannt.
Warum beantragen wir heute trotzdem einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss? Das hat mehrere Gründe, denn nach wie vor sind viele entscheidende Fragen offen und konnten in den Sitzungen der geheim tagenden Kontrollgremien der Bürgerschaft auch bisher nicht hinreichend geklärt werden.
Was sind eigentlich die genauen Gründe für Pannen und Fehler? Welche strukturellen Probleme gibt es bei den Bremer Sicherheitsbehörden und bei der Kooperation mit Behörden anderer Bundesländer und des Bundes? Vor allen Dingen der letzte Teil dieser Frage interessiert uns. Wie konnte es sein, dass es, wie bei „Spiegel online“ gleich am 1. März zu lesen war, einen Tipp einer Bundesbehörde gegeben hat und diese Behörden beziehungsweise BKA und BND dann anschließend erst einmal hektisch in Bremen nachgefragt haben, ob man selbst damit gemeint gewesen sei? Auch wenn die Pannen und die strukturellen Fehler inzwischen öffentlich durch die Polizei eingeräumt wurden, müssen wir uns fragen, wie wir diese Fehler zukünftig abstellen und sicherstellen, dass derartige Probleme nie wieder vorkommen.
Der zweite Teil, der uns brennend interessiert: Welche Gründe gab es für die gravierenden Fehlinformationen, die Staatsanwaltschaft, Polizei und der Innensenator an die Öffentlichkeit und das Parlament weitergegeben haben, und wie können wir für die Zukunft eine deutlich verbesserte, transparentere Informationspolitik sicherstellen, auch wenn es Belange betrifft, die dem Geheimschutz unterliegen?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das muss man auch einmal sagen: Außer der Polizei hat sich bislang keiner der Verantwortlichen dieses Wochenendes selbstkritisch geäußert und zugegeben, dass es zukünftig Änderungsbedarf gibt. Wir werden in diesem Untersuchungsausschuss auch über künftig bessere Formen der parlamentarischen Kontrolle reden müssen.
Der dritte Fragenkomplex ist: Wie kam es zu dem rechtswidrigen Durchsuchungsbeschluss für das IKZ? Hier muss dringend geklärt werden, wer wann bei wem auf die Durchsuchung hingewirkt hat und an welcher Stelle der Senat, insbesondere der Innensenator, an diesen Planungen beteiligt war. Auch eine unklare Sicherheits- und Gefährdungslage rechtfertigt nämlich nicht die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien.
Zusammenfassend soll dieser Ausschuss klären, welche Standards und Strukturen die Behörden brauchen, damit ein solch chaotischer und äußerst fehlerhafter Einsatz nicht noch einmal vorkommt. Das schulden wir nicht nur uns, sondern das schulden wir auch aus zwei Gründen der Öffentlichkeit: Der Anti-TerrorEinsatz und die Informationspolitik von Herrn Senator Mäurer haben – das kann man wohl laut sagen – zu einer Verunsicherung geführt.
In den Medien gibt es dazu zwei zugespitzte und zwei gegenläufig zugespitzte Thesen. Die erste These wirft Herrn Senator Mäurer eine übertriebene Aktion zwei Monate vor der Wahl vor, um sich als zupackender und tatkräftiger Senator in Szene zu setzen. Die andere These lautet sinngemäß, die Sicherheitsbehörden hätten eine tatsächliche Bedrohung durch vier Terroristen und 60 Maschinenpistolen kaum in den Griff bekommen. „Bedingt abwehrbereit“ hieß dann auch eine Dokumentation, die in der ARD gezeigt wurde.
Die zwei Thesen, die ich Ihnen erläutert habe, kommen nicht von mir, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie standen und stehen aber in den lokalen und überregionalen Zeitungen. Diese Thesen wurden und werden von der Bevölkerung natürlich als verunsichernd empfunden, insbesondere auch wegen der Aussage des Innensenators: Wir haben keine Waffen gefunden, und das ist auch gut so. Ich kann meinen Nachbarn bis heute nicht erklären, was daran gut sein soll. Das ist einfach nicht einleuchtend. Entweder es gibt eine Bedrohung, und man bekommt sie in den Griff, oder es gibt keine Bedrohung, dann muss man sich fragen, ob der Einsatz in dieser Form gerechtfertigt war.
Die beiden Thesen, die aufgestellt wurden – die eine, es sei ein übertriebener Einsatz gewesen, weil sich ein Innensenator gern in den überregionalen Medien gesehen hat, die andere, Bremen würde solch ein
Problem nicht in den Griff bekommen –, besagen jede für sich nichts Gutes, liebe Kolleginnen und Kollegen. Allein schon an diesen beiden Thesen zeigt sich, dass es ein öffentliches Interesse an einer konsequenten Aufarbeitung dieses Einsatzes gibt.
Kolleginnen und Kollegen, der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird diese Fragestellungen bearbeiten, dafür die Beteiligten befragen und die Akten systematisch überprüfen. Wir können im Untersuchungsausschuss auch Antworten und Aussagen bekommen, die uns bisher von einigen Verantwortlichen schlichtweg verweigert wurden beziehungsweise die sehr schmallippig und ausweichend geantwortet haben. Wir können uns die Akten in der gebotenen Form anschauen. Bisher konnten wir uns keine Notizen machen, weil wir sie in einem Gremium eingesehen haben, das dafür nicht vorgesehen war, das heißt, wir können bei den Befragungen der Zeugen auch tatsächlich nicht nur aus der Erinnerung auf Akteninhalte und mögliche Widersprüche zurückgreifen, die wir gesehen haben, sondern auch gezielt darauf hinweisen. Alle diese Mittel, die durch die bisherige Aufarbeitung nicht gegeben waren, hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Die Aufarbeitung, so, wie wir sie bislang in der Parlamentarischen Kontrollkommission und in den nicht öffentlichen Sitzungen des Rechtsausschusses vorgenommen haben, wurde in der Öffentlichkeit auch schon gern einmal als Untersuchungsausschuss für Kassenpatienten bezeichnet. Schon allein das zeigt, wie unseriös diese Art der Aufarbeitung war.
Ich möchte kurz auf einige Einwände eingehen, die voraussichtlich gegen die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses erhoben werden könnten: Erstens, alle Fraktionsvorsitzenden – so wurde hier schon kolportiert – hätten die Aufklärung in einer der letzten Sitzungen vor der Wahl angeblich für beendet erklärt. Nein, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist definitiv nicht der Fall! Fakt ist, wir die Parlamentarische Kontrollkommission hat gemeinsam formuliert, dass im Anschluss an eine Quellenmeldung von einer plausiblen Terrorgefahr ausgegangen werden musste. Dass es nach dem damaligen Kenntnisstand einen plausiblen Anlass gegeben hatte, sagt aber nichts, wirklich gar nichts über die Art und Weise des Antiterrorgroßeinsatzes und die dabei bekannt gewordenen Probleme.
nach der letzten Sitzung öffentlich gesagt, dass wir mit der Aufarbeitung und der Auswertung der bisherigen Erkenntnisse nicht zufrieden sind und die Aufarbeitung des Einsatzes weitergehen muss, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ansonsten sprechen noch drei Gründe dafür, ich mache es aber kurz, weil mich der Präsident schon abgeklingelt hat. Ich möchte zumindest noch auf eine Sache eingehen. Es wurde schon einmal vorgebracht, dass sich die Politik – also die Bürgerschaft – nicht in die Fragen einzumischen habe, weil Justiz und Exekutive unabhängig sein sollten.
Ich denke, niemand aus der Bürgerschaft hat sich beispielsweise angemaßt, anstelle des Landgerichts über den Durchsuchungsbeschluss zu urteilen. Uns ist allerdings sehr wohl erlaubt, diesen Gerichtsbeschluss zur Kenntnis zu nehmen und zu interpretieren. Wir meinen, dass dieser Gerichtsbeschluss und die Hausdurchsuchung des IKZ, die für rechtswidrig erklärt worden ist, eines von vielen Puzzleteilen ist, das eine parlamentarische Aufarbeitung der vielen Fehler nötig gemacht hat. – Ich danke Ihnen!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für die CDU-Fraktion steht fest: Das, was an diesem Wochenende und danach die Schlagzeilen in Bremen bestimmt hat, ist der Stoff, aus dem Untersuchungsausschüsse sind. Es hat eine massive Bedrohungslage für die Bevölkerung in Bremen gegeben, sensible Einrichtungen wie beispielsweise das Gebäude der Jüdischen Gemeinde waren das Ziel eines vermuteten terroristischen Anschlags. Die Polizei hat an diesem Wochenende mit einem massiven Aufgebot an öffentlicher Präsenz, aber auch an Ermittlungstätigkeit reagiert. Wie wir zwischenzeitlich erfahren haben, ist eine Vielzahl von Fehlern und Mängeln entstanden. Nicht zuletzt der Innensenator selber hat mehrfach wissentlich öffentlich die Unwahrheit gesagt.
Darüber hinaus wissen wir, dass die Aufarbeitung der schweren Fehler, die sich an diesem Wochenende ereignet haben, noch nicht abgeschlossen ist. Der Bericht des Sonderermittlers legt schwere organisatorische und strukturelle Mängel offen. Insbesondere ist die Polizei Bremen aufgrund eines über Jahre nicht überarbeiteten, nicht der aktuellen Bedrohungslage angepassten Erlasses des Senators für Inneres auf eine solche besondere Lage nicht vorbereitet gewesen.
Wir haben nur deswegen auf den Untersuchungsausschuss verzichtet, weil wir unmittelbar vor den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft standen. Wir haben daher versucht, uns mit dem einen oder anderen Hilfsmittel ein umfassendes Bild von diesem Wochenen
de zu verschaffen. Nicht zuletzt wurden der Kollege Tschöpe und ich noch in der letzten Sitzung des Parlaments zu Mitgliedern des Rechtsausschusses gewählt.
Das hat übrigens dazu geführt, dass ich für meine Fraktion schon wieder als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss benannt bin, damit wir in Zukunft auf eine solche Situation sofort vorbereitet sind.
Wir haben also versucht, mit den parlamentarischen Gremien, die uns außerhalb des Untersuchungsausschusses zur Verfügung standen, nämlich der Parlamentarischen Kontrollkommission, die ich übrigens nicht dubios finde, Frau Vogt – –.
Das finde ich auch nicht dubios! Was soll an der Parlamentarischen Kontrollkommission dubios sein außer vielleicht ihren Mitgliedern?
Ich denke, daran war nichts dubios. Das war das Gremium, das sich mit der Aufarbeitung der Fragen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz beschäftigen musste.
Wir haben zugegebenermaßen in der einen oder anderen Sitzung des Rechtsausschusses Vertagungsentscheidungen erlebt, die nicht ganz glücklich waren, um es einmal so zu sagen, aber insgesamt war er eben das Instrumentarium, das uns zur Verfügung stand.
Für die CDU-Fraktion steht aber auch fest, selbstverständlich fehlt eine geschlossene Aufklärung über dieses Wochenende, insbesondere auch im Hinblick auf die Frage, welche Schlussfolgerungen wir daraus ziehen und welche Empfehlung wir als Parlamentarier geben, denn eines steht fest, meine Damen und Herren: Wenn es an diesem Wochenende nicht nur eine Bedrohungslage gegeben hätte, sondern wenn dahinter eine konkrete Bedrohung gestanden hätte, dann wären Senator Mäurer und die ihm unterstellten Behörden nicht in der Lage gewesen, die Bevölkerung vor diesem terroristischen Anschlag zu schützen, meine Damen und Herren. Deswegen können wir den Antrag der LINKEN nachvollziehen, die noch offenen Fragen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu klären.
Wir als CDU-Fraktion haben sehr viel Wert darauf gelegt, dass wir uns dabei die Erkenntnisse zunutze machen, die wir bereits gewonnen haben, und nicht wieder bei Null anfangen. Wir haben in mehrstündigen
Sitzungen bereits Akten gesichtet, Personen befragt und Auskünfte erhalten. Richtigstellungen sind erfolgt. Nichtsdestoweniger ist auch aus Sicht der CDUFraktion eine Vielzahl von Fragen offengeblieben. Sie betreffen insbesondere auch die Frage der Seriosität der verwendeten Quellenmeldung, im Übrigen eine Frage, die uns auch in der Beobachtung der Akten von Anfang an umgetrieben hat und natürlich durch die öffentliche Äußerung einer Quelle in den letzten Tagen eine neue Aktualität erfahren hat, weil diese Quelle bestreitet, dass die in der Akte über sie festgehaltenen Tatsachen tatsächlich von ihr stammten.
Auch der Beschluss des Landgerichts zur rechtswidrigen Durchsuchung der Räumlichkeiten des IKZ wirft eine Vielzahl von Fragen auf, insbesondere die Frage, warum die Quellenmeldung, die der einzige rechtliche Grund gewesen sein soll, nur in einer handschriftlichen Notiz der Ermittlungsrichterin auftaucht.
Warum gibt es überhaupt keine Unterlagen und auch übrigens in den Gremien, in denen wir gesessen haben, keine Informationen oder entgegenstehenden Informationen zu dieser am Ende für die Durchsuchung ausschlaggebenden Quelleninformation? Wie ist sie eigentlich in die Akte geraten, und wie ist sie eigentlich entstanden? Warum wurde das notwendige behördliche Zeugnis über die Authentizität dieses Hinweises nicht nachgeliefert? Das alles sind Gründe, die aus Sicht der CDU-Fraktion dafür sprechen, die Fragen in einem eng umgrenzten Untersuchungsauftrag noch einmal zum Gegenstand der Beratungen zu machen.
Wir legen als CDU-Fraktion sehr viel Wert darauf, dass dieser parlamentarische Untersuchungsausschuss sich zügig konstituiert. Ich habe ja die Einladung zur konstituierenden Sitzung schon heute erhalten, sodass wir heute schon die entsprechenden Akten anfordern können. Ich gehe davon aus, dass wir nach Sichtung der Akten auch zügig in die notwendige Beweisaufnahme eintreten können und bin sehr dankbar, dass wir uns interfraktionell darauf verständigt haben, voraussichtlich im Januar die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses abzuschließen, wenn nicht noch irgendetwas Unvorhergesehenes passiert.
Insgesamt wird die CDU-Fraktion deswegen dem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses zustimmen, auch deswegen, weil eine jetzt im Parlament vertretene Fraktion gar nicht die Gelegenheit hatte, an der Aufklärung dieses Einsatzgeschehens mitzuwirken und deswegen die auch politisch notwendigen Beschlüsse, die sich jetzt aus diesem fehlgeschlagenen Einsatzgeschehen dieses Wochenendes ergeben, überhaupt nicht nachzuvollziehen und zu bewerten in der Lage ist. Die CDU-Fraktion wird deswegen mit der notwendigen Mehrheit der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses zustimmen. Ich möchte mich auch bei den Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen herzlich bedanken,
dass die Vorbereitung der Ausschussarbeit und der Beratungen des Ausschusses auch insbesondere mit der ja noch über Nacht entstandenen notwendigen Geheimschutzordnung, finde ich, sehr solide und sehr gründlich gelungen ist, sodass ich zuversichtlich bin, dass der Untersuchungsausschuss dem Parlament auch zeitnah seinen Bericht mit den notwendigen Feststellungen und Empfehlungen zuleiten kann. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wesentliche Teile des Wochenendes des Anti-Terror-Einsatzes sind bekannt. Wir haben in unterschiedlichen parlamentarischen Konstellationen die in Bremen hierzu vorhandenen Akten alle gesichtet, einmal durchgeschaut, und es ergibt sich der Befund, der auch völlig unstrittig und vom Polizeipräsidenten eingeräumt worden ist, dass es strukturelle und personelle Fehler umfangreicher Art durch die Polizei gegeben hat. Das ist eingeräumt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. Es ist in der Tat eine Möglichkeit, auch in diesem Untersuchungsausschuss zu hinterfragen, wieweit denn die Fehler abgestellt worden sind.
Frau Vogt, mich treibt immer so ein bisschen um, dass es Sie umtreibt, dass der Innensenator Einfluss auf die Durchsuchung des IKZ genommen haben könnte. Der Innensenator hat in meiner Gegenwart dreimal erklärt, davon einmal öffentlich und zweimal in diesen Gremien, dass er sehr wohl Einfluss genommen hat, dass er der versammelten Polizeiführung gesagt hat: Wir gehen in das IKZ hinein!