Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Wir beraten jetzt über den Bericht des Senats zum Reedereistandort Bremen und zur Seeschifffahrt. Ich will eingangs sagen, dass ich mich über den Bericht des Senats freue. Wir haben eine sehr intensive Diskussion auch in diesem Haus gehabt, und ich glaube, dass wir im Bereich der Seeschifffahrt und auch im Bereich des Reedereistandortes in guten Schuhen stehen.
(Vizepräsident R a v e n s übernimmt den Vorsitz.) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. Es bleibt aber natürlich nicht aus, dass man bei der aktuellen Finanzkrise und bei der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise auch einige Worte zu den Perspektiven des Reedereistandortes verlieren muss. Ich will hier für die SPD-Fraktion deutlich sagen, dass wir von den Reedereien erwarten, dass sie den eingeschlagenen Kurs, viele Menschen auszubilden, in den Nachwuchs zu investieren, insbesondere auch in deutsche Seeleute zu investieren, fortsetzen, trotz der insgesamt schwierigen Situation, die es im Bereich der Schifffahrt gibt. Wir können ja allenthalben lesen, dass Aufträge storniert werden, dass Reedereilinien bestimmte Standorte nicht mehr anlaufen, dass die konjunkturellen Auswirkungen natürlich auch bei der Seeschifffahrt ankommen und damit auch in Bremen und Bremerhaven ankommen, weil wir letzten Endes als Bundesland, das abhängig von Hafen, von Globalisierung ist, auch von den abnehmenden Warenströmungen betroffen sind. Ich will aber auch die Gelegenheit wahrnehmen, um in diesem Zusammenhang ein aktuelles Thema anzusprechen, das insbesondere zurzeit in Bremerhaven die Gemüter bewegt, weil es auch etwas mit dem Seeschifffahrtsstandort Land Bremen zu tun hat: Das ist die problematische Situation auf der LloydWerft in Bremerhaven. Wir haben als SPD-Fraktion mit – ich will durchaus an der Stelle sagen – gewisser Verwunderung die Äußerung der Geschäftsführung der Lloyd-Werft zur Kenntnis genommen, dass dort massiv Stellen abgebaut werden sollen. Wir haben weiterhin mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass das offenbar schon weit vor der Finanzkrise geplant war, also dass die Geschäftsführung der Lloyd-Werft jetzt sozusagen im Kielwasser der Finanzkrise versucht, Stellen abzubauen. Ich sage das an dieser Stelle auch so deutlich, weil ich es auch so deutlich empfinde, dass ich das für den falschen Weg halte, dass ich das für katastrophal halte und dass ich es auch für einen schäbigen Umgang mit den Beschäftigten auf dieser Werft halte, weil man sich einfach in Erinnerung rufen muss, was die Beschäftigten auf der Lloyd-Werft in den vergangenen Jahren auch zu erleiden und zu erdulden hatten, und was sie alles mitgemacht haben. Dank der großen Anstrengung auch der Beschäftigten dieser großen Bremerhavener Werft ist es gelungen, die Werft wieder in gutes Fahrwasser zu bringen. Wenn die Geschäftsleitung sagt, wir bauen jetzt Stellen ab und es hätte etwas mit der Finanzkrise zu tun, dann, finde ich, muss man an dieser Stelle auch so deutlich sagen, ist das fahrlässig und falsch! Insofern weisen wir das als SPDFraktion auch deutlich zurück. (Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)
Ich will in dem Kontext auch darauf hinweisen, dass das Land Bremen ja über die BIG an der Lloyd-Werft
beteiligt ist und dass ich die deutliche Erwartung habe, dass auch Bremen über diese Beteiligung gegenüber der Geschäftsleitung der Lloyd-Werft deutlich macht, dass das, was dort angekündigt worden ist, aus unserer Sicht weder für den Werftenstandort Bremerhaven gut ist noch für die Beschäftigungsentwicklung in Bremen und Bremerhaven.
Ich glaube, dass uns das Thema des Werften-, Schifffahrts- und Reedereistandorts Land Bremen in den kommenden Jahren weiter beschäftigen wird. Ich hoffe, dass die Initiative der rot-grünen Koalition in diesem Haus auch der Auftakt für diese Debatte war, auch einen engeren Schulterschluss zwischen allen Beteiligten hinzubekommen, auch und insbesondere mit den Reedern.
Ich will deutlich sagen, dass wir hohen Respekt und hohe Achtung als SPD-Fraktion davor haben, was die Reedereien in den vergangenen Jahren, insbesondere im Bereich der Ausbildung, gemacht haben. Man muss an der Stelle natürlich auch noch einmal darauf hinweisen, dass sie es auch nicht ganz uneigennützig gemacht haben. Es hat ja eine lange Zeit gegeben, in der in der Seeschifffahrt Arbeitsplätze abgebaut worden sind. Es sind Schiffe ausgeflaggt worden, und man hat, wenn überhaupt, vielleicht noch ein deutsches Gesicht auf der Brücke gesehen. Inzwischen haben die Reedereien erkannt, dass es notwendig und wichtig ist, gut ausgebildeten, gut qualifizierten nautischen Nachwuchs, gut ausgebildete Besatzungen auf den Schiffen zu haben. Sie haben sich deswegen auch in großem Maße in Ausbildung und in Beschäftigung engagiert.
Ich finde, dass es auch der Bürgerschaft gut ansteht, den Reedereien deutlich zu signalisieren, dass wir diesen Weg weiter unterstützen wollen, dass wir diesen Weg weiter gemeinsam gehen wollen, und dass wir am Ende des Tages glauben, dass der Reedereistandort Land Bremen trotz der krisenhaften Situation insgesamt gut aufgestellt ist. Insofern, denke ich, können wir, wenn wir dieses Tal durchschritten haben, auch wieder damit rechnen, dass es dort weiter aufwärts geht, wir befinden uns insgesamt in guten Schuhen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine sehr geehrten Herren! Zunächst einmal ist anzumerken: Heute diskutieren wir die Mitteilung des Senats. Wir haben ja schon eine ausführliche Diskussion über den Antrag geführt, der von dem Kollegen Willmann initiiert worden ist, dann ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Ich will aber auch sagen, dass die Wahrnehmung der Mitteilung scheinbar unterschiedlich gesehen wird, lieber Kollege Günthner. Ich habe als Erstes, als ich die Mitteilung gelesen habe, daran gedacht: Wir sind das Land der Dichter und Denker. Das ist eine schöne Lyrik, aber die Frage der Aussagepunkte, die Frage der Umsetzungsempfehlung ist eine außerordentlich dürftige, wenn ich die Mitteilung nehme. Wir haben dann ja gefragt, wie mit einem Konzept zur Förderung der Seeschifffahrt das Land und die Unternehmen von einer Stärkung des Reedereistandortes Bremerhaven wirtschaftlich profitieren können. Wie können wir mit Reedern zusammenarbeiten? Wie können wir eine verbesserte Zusammenführung machen? Auf Seite 3 findet sich dann lange Lyrik, aber ich sehe leider Gottes eben keine Empfehlungen, die Sie treffen, wo Sie konkret sagen, wie sich der Senat die Umsetzung vorstellt.
Ziel muss sein, die Seeschiffunternehmen durch vorteilhafte Standortbedingungen zu unterstützen – da frage ich, welche denn noch zusätzlich, das steht nämlich nicht darin – und durch eine hohe Identifikation an Bremen zu binden. Toll! Das wollen Sie also in den nächsten Jahren umsetzen. Es wäre ja toll gewesen, wenn Sie gesagt hätten, wie Sie das machen! Wobei natürlich richtig ist: Wo Schatten ist, ist auch Licht. Die Frage der Ausbildungsplatzsituation war ja gerade im Land Bremen eine außerordentlich schwierige gewesen. Das war ja auch die Kritik, die angeführt wurde, wobei man natürlich wissen muss, dass Ausflaggungen in erheblichem Umfang vorgenommen worden sind. Aber ich denke, da sieht die Welt dann schon wieder ganz anders aus. Da haben wir hier, glaube ich, die Hausaufgaben gemacht, und auch da wollen wir sie konsequent weiter fortsetzen, dass eben Schiffe, wenn sie dann wieder in Deutschland eingeflaggt worden sind, auch mit deutschen Besatzungen ausgestattet werden könnten. Das finde ich außerordentlich vernünftig, und dafür gibt es dann auch ein Lob, lieber Herr Staatsrat.
Die weitere Frage ist natürlich – weil man das so sehen und auch ehrlich anerkennen muss – die Frage der Standorte, die auch eine Frage von bundespolitischer Entscheidung ist. Da ist ja das Ziel der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, 500 Schiffe zusätzlich in jedem Jahr einzuflaggen. Ich denke, das ist ein hohes Ziel. Ich glaube, wenn uns das gelingt, ist mir um den Reedereistandort Bremen nicht bange, weil wir auch davon profitieren werden.
Meine Damen und Herren, wir haben ja noch den Antrag der Fraktion der FDP. Ich bin gespannt, was Herr Ella dazu gleich noch sagen wird.
Eines – da hat der Kollege Günthner vollkommen Recht – stimmt mich auch nachdenklich: Das ist genau die Diskussion, die wir leider in Bremerhaven
führen, was Werftenstandorte angeht. Eigentlich haben wir uns doch alle gefreut, als die SSW sich umstrukturiert hat, als mutige Unternehmer auch Eigeninitiative entwickelt haben, um abzusichern. Auch die Motorenwerke mit dem neuen Dock sind ja eigentlich gut aufgestellt. Die Diskussion war eigentlich eine andere, und Kollege Günthner ist ja, wie es so seine Art ist, in der „Nordsee-Zeitung“ vorangeprescht und hat die neuen Verkehrsstrukturen im Hafen auch unter dem Gesichtspunkt der Erweiterung der Lloyd-Werft mit einem erweiterten Dock – das ist mit eine Grundvoraussetzung dafür gewesen – diskutiert, und plötzlich diskutieren wir bei 500 Arbeitsplätzen noch einen Arbeitsplatzabbau von 120.
Das ist ein außerordentlich schlechtes Signal, das wir sehen, und ich halte auch die Diskussion für eine außerordentlich unfaire, weil man lange darüber diskutieren kann, wie man die eigenen Strukturen in seinem Unternehmen auch neu organisiert. Das ist in Ordnung, das ist sogar legitim. Aber dann zu versuchen – weil wir beide es ja genau wissen, wie lange die Diskussion läuft –, in einer Krise, die natürlich jetzt entstanden ist, die Schuld zu suchen, ist unfair, denke ich, weil wir wissen, die Diskussion ist vorher geführt worden. Wir sind alle, denke ich, die in diesem Hause Verantwortung tragen – ob als Regierungsfraktion oder als Opposition –, immer bereit, alles zu tun, um Arbeitsplätze zu erhalten, um Strukturen zu verändern, um den Wirtschaftsstandort Bremen und Bremerhaven nach vorn zu bringen. Das ist unsere Aufgabe, und das ist auch wichtig.
Aber ich denke, wir müssen das mit ehrlichen Argumenten machen, und das, was als Signal aus Bremerhaven von der Unternehmerseite gekommen ist, war kein ehrliches Signal. Wir werden auch in Bremerhaven – in Bremerhaven haben wir als Christdemokraten ja auch Mitverantwortung, weil wir dort mit der Großen Koalition die Mehrheit stellen – die Entwicklung ganz sorgfältig beobachten, weil ich denke, das kann so nicht sein. Nach den vielen Diskussionen – und wenn man an die Vulkan-Krise 1995 mit den Sorgen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, als die Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat, denkt – muss die Zukunftsplanung eine ganz wesentliche Rolle spielen. Da werden wir, denke ich, auch in Bremerhaven in der Stadtverordnetenversammlung das Thema aufgreifen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie Sie es aus unzähligen Protokollen entnehmen und nachlesen können, habe ich mich gerade als Bremerhavener Abgeordneter nachweislich schon seit Jahren für die Förderung der Seeschifffahrt und des Reedereistand
ortes in Bremen und Bremerhaven vehement eingesetzt. Ich habe auch schon immer deutlich darauf hingewiesen –
ja, Sie können es auch nicht wissen, weil Sie immer hinauslaufen –, dass es gerade die demokratischen Parteien unter maßgeblicher Regierungsverantwortung der SPD gewesen sind, die mit ihrer verfehlten Politik die gut florierenden Bremerhavener Fischereistandorte und den Werftenstandort fast völlig ruiniert haben.
Ich erinnere Sie hier nur einmal an den Fischereistandort oder an den Hochseefischereistandort in Bremerhaven, an die ehemals unzähligen vorhandenen Werften in Bremerhaven, von denen es ja nicht mehr sehr viele gibt. Das alles wurde damals durch Ihre verfehlte Politik auf Kosten einer heute schon sehr hohen Arbeitslosigkeit in Bremerhaven von Ihnen rücksichtslos ruiniert. Auch in Bremerhaven erinnere ich gerade Sie als SPD-Abgeordnete nur einmal an die Vulkan-Werft. Die Ergebnisse Ihrer verfehlten Politik sind nachhaltig auch noch heute schmerzlich spürbar. Da ich aber nur fünf Minuten Redezeit habe, kann ich leider nicht näher darauf eingehen. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben!
Sie haben hier richtigerweise festgestellt, dass sich gerade Bremerhaven als Schifffahrtsstandort durch den ständig anwachsenden Containerumschlag sowie im Autologistikbereich einen einzigartigen Spitzenplatz in ganz Europa mit seinen fachlich hervorragenden Arbeitskräften und Qualifikationen hart erarbeitet hat. Da ist es natürlich eine Selbstverständlichkeit, dass dieses Profil in dem sehr harten Wettbewerb mit anderen großen europäischen Schifffahrtsstandorten, wie zum Beispiel Holland, weiterhin ausgebaut werden muss. Das steht außer Frage. Dazu gehört aber auch gerade in Bremerhaven, dass schnellstens endlich eine schon längst umsetzbare Lösung im Bereich der Cherbourger Straße, sprich Zufahrt zum Hafen, umgesetzt werden muss. Wenn wir hier ganz leise sind in diesem Parlament, dann können wir nämlich das Lachen über diese dilettantische und unendliche Geschichte von unseren Konkurrenten aus Holland bis hierher hören.
Da ich mich ja nun nachweislich schon immer uneingeschränkt für die Nordumgehung eingesetzt habe im Gegensatz zur FDP, damals Herr Wedler, werde ich den Transportunternehmen bei jeder Gelegenheit deutlich hier und in der Stadtverordnetenversammlung erklären, dass der Umweg über die Nordumgehung sehr viel kürzer ist als der Umweg zum Beispiel über Rotterdam, falls sie dann überhaupt noch solche Logistikaufträge bekommen sollten, was ich noch sehr stark bezweifele. Auch das wichtige The
ma gehört zur Förderung der Seeschifffahrt, welches für Bremerhaven zukunftsorientiert sehr schnell gelöst und umgesetzt werden muss. Hier ist zulasten der Seeschifffahrt ein sehr wichtiges, großes politisches Problem Hafenzufahrt schon viel zu lange herumgeeiert und einfach verschlafen worden. Selbstverständlich werde ich Ihrer Forderung zur Förderung der Seeschifffahrt und des Reedereistandortes im Bundesland Bremen uneingeschränkt zustimmen. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn man die Mitteilung des Senats vom 26. August 2008 liest, könnte man sagen: Sie fuhren Achterleine los, Schiff in Fahrt, See klar voraus! So, meine Damen und Herren, stelle ich mir das eigentlich auch vor, dass man in relativ kurzen, klaren Antworten Anträge, Problemfelder, die ja im Land Bremen gar nicht so groß sind, benennt und letztendlich auch auf den Lösungsweg bringt, und da, Herr Kollege Bödeker, habe ich schon eine andere Sichtweise auf die Mitteilung des Senats.
Die Mitteilung betont und stellt noch einmal fest, dass die maritime Wirtschaft als wesentliches Standbein der bremischen Wirtschaft aufgestellt ist.
Das haben wir sicherlich schon gewusst, Herr Bödeker, dennoch finde ich diese Feststellung gleich zu Anfang sehr wichtig, weil sie nämlich noch einmal die Grundlage für die Mitteilung festlegt. Abzulesen ist dies an der Zunahme an Schiffen, die in Bremen inzwischen wieder bereedert werden, es ist auch abzulesen an der Zunahme von Arbeitsplätzen, die an Bord und damit eben auch an Land entstehen. Wir haben dadurch ebenso eine Zunahme bei den Schiffsfinanzierungen, bei den Versicherern, bei den Ausrüstern und allen an diesem Bereich Beteiligten. Dies, meine Damen und Herren, ist in toto wichtig für das Land Bremen, weil es zu höheren Steuereinnahmen führt und uns somit auch finanziell dort in Vorteil stellt. Bremen profitiert auch in dieser Mitteilung von einem Slogan, der gern auch weiter vermarktet werden sollte: Bremen als Standort der kurzen Wege.
Das Gleiche lässt sich auch auf die engen Kontakte zum Reederverein, zu den Amtsgerichten als Registergericht, der Finanzbehörde sowie auch auf die Ausbildungsstätten beziehen. Die Probleme, die es bei den Amtsgerichten als Registergericht gab, sind erkannt worden und haben zu einer Lösung geführt. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Selbst, wenn es auf Anregung des Reedervereins passiert ist, zeichnet es Bremen aus, weil Bremen hier den kurzen Weg gewählt und auch den kurzen Zugang zu den Interessengruppen hat. Ich freue mich, dass angesprochene Probleme hier auf kurzem Wege und direkt geklärt werden und auch weiter geklärt werden können.
Ich denke, die Bedingungen für die Reeder sind gut, das zeigt auch die Rückflaggungsquote. Dennoch möchte ich an dieser Stelle auch bei den derzeitigen Finanzdiskussionen die Reeder auffordern, an ihrer Strategie festzuhalten. Gleichzeitig möchte ich die Reeder auffordern, auch an ihrem Engagement in der Nachwuchsförderung festzuhalten und weiterhin die maritimen Ausbildungsstandorte in vorbildlicher Weise zu fördern.
Die Mitteilung des Senats zeigt auch, dass Seeschifffahrt ein Kern der maritimen Wirtschaft in Bremen und Bremerhaven ist und auch weiterhin bleiben wird, immerhin ist sie der zweitgrößte Wertschöpfungsfaktor in unserem Bundesland. Seeschifffahrt und die damit verbundenen Wirtschaftszweige sind eben auch steuerrelevant für unser Bundesland, und das ist auch gut so.
Bremen ist auch durch seine Institute, mit seinen Hochschulen, seinen Fachhochschulen mit wesentlicher Kompetenz für die weitere Förderung der Seeschifffahrt und der Reedereien ausgestattet. Wir werden dies sicherlich – und darauf bin ich gespannt – an anderer Stelle, wenn wir uns mit der CleanShipStrategie auseinandersetzen, noch einmal debattieren. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Navigare necesse est, vivere non est necesse. Für Herrn Tittmann noch einmal ganz speziell die Übersetzung: Schifffahrt ist notwendig, zu leben nicht! So steht es unter anderem am Haus Seefahrt. Natürlich ist die Aussage etwas übertrieben, sie steht aber doch symptomatisch für die Bedeutung der Schifffahrt in unserem Bundesland. Die Bedeutung für die Standorte Bremen und Bremerhaven ist unbestritten. Nach dem Niedergang großer Reedereien haben es Kaufleute aus unseren Städten geschafft, den Reederei
standort wieder zu beleben und den Aufschwung des Seehandels, den die Globalisierung mit sich bringt, zu nutzen. Die Schifffahrt mit all ihren Facetten ist eine enorm wichtige Branche für unser Land. Besonders wir in Bremen sind Profiteure des freien Welthandels, sind Profiteure der Globalisierung.