aus Schanghai mit einem Bremer Koproduzenten unter finanzieller Unterstützung der nordmedia zustande gekommen, in der zwei Fernsehfilme für das chinesische Fernsehen in Bremen hergestellt wurden. Die Ausstrahlung beider Filme im chinesischen Fernsehen ist für den Sommer dieses Jahres vorgesehen. Aufgrund dieser Zusammenarbeit gab es Überlegungen, eine Serie für das chinesische Fernsehen in Bremen zu produzieren. Diese Serienproduktion hätte weniger die Medienwirtschaft im Land Bremen befördert als vielmehr den Bekanntheitsgrad Bremens in China gesteigert.
Daher wurde von der Senatskanzlei eine Vielzahl von Gesprächen mit Unternehmen aus dem Bereich der Logistik und auch dem Außenwirtschaftsausschuss der Handelskammer geführt, um einerseits das Projekt vorzustellen, andererseits ein finanzielles Engagement der privaten Wirtschaft einzuwerben. Für die Produktion wäre ein Fördermittelbedarf von insgesamt zirka 235 000 Euro erforderlich gewesen, von dem circa 135 000 Euro aus den Mitteln der nordmedia und weitere 100 000 Euro aus der privaten Wirtschaft hätten bereitgestellt werden sollen.
Die Wirtschaft hatte bei den genannten Gesprächen und auch aufgrund der Berichterstattung in der Presse zwar grundsätzliches Interesse an dem Projekt gezeigt, im Ergebnis gab es jedoch keine ausreichende Bereitschaft der Unternehmen, sich auch finanziell einzubringen.
Eine Vollfinanzierung des Projekts aus öffentlichen Mitteln wurde nicht in Betracht gezogen, weil dies einen erheblichen Teil der für nordmedia verfügbaren Mittel gebunden hätte und die Förderwürdigkeit des Projektes sich auch in der Bereitschaft Privater zu einem finanziellen Engagement zeigen sollte. Da die Produktionsfirma aus Schanghai für Ihre Planungen eine abschließende Entscheidung Ende Mai benötigte, wurde mitgeteilt, dass eine Finanzierung aus dem bremischen Anteil der nordmedia nicht erfolgen kann. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Staatsrat, wir sprechen ja hier letztendlich über die Differenz von 100 000 Euro. Gab es in Ihrem Hause einmal betriebswirtschaftliche Rechnungen, welchen Wert das Projekt gerade für den Tourismusstandort Bremen bei Einschaltquoten im chinesischen Fernsehen von 400 bis 500 Millionen bringen würde?
Herr Präsident, Herr Abgeordneter, solche Berechnungen sind, wie Sie sich denken können, nicht so ganz einfach anzustellen. Aber
es ist richtig, dass es ganz erhebliche Zuschauerzahlen bei diesen Sendungen in China gibt. Insofern ist zunächst natürlich, und deswegen haben wir uns ja auch engagiert, allgemein anzuerkennen, dass davon ein erheblicher Werbeeffekt ausgehen kann. Auf der anderen Seite muss man sagen, dass es dann nicht in erster Linie ein Projekt wäre, das die Medienwirtschaft in Bremen fördert, sondern unter dem Gesichtspunkt Außenwirtschaftsförderung, internationales Marketing zu sehen wäre.
Genau aus diesem Grund hatten wir den Gedanken entwickelt, zur einen Hälfte oder sogar mehr als die Hälfte aus Filmfördermitteln zur Verfügung zu stellen, aber zur anderen Hälfte muss sich dann dieses Interesse dann auch irgendwo zeigen. Wenn alle überzeugt sind, dass es so eine gute Sache ist, dann muss es sich in Geld und finanzieller Bereitschaft niederschlagen. Insofern haben wir auch mit denjenigen gesprochen, die für Marketing zuständig sind, und haben überall das gleiche Ergebnis erzielt, dass es zwar eine gute allgemeine Einschätzung dieses Projekts, aber eine geringe Bereitschaft, konkret anzutreten, gab. Das Projekt allein aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren, haben wir nicht für vertretbar gehalten. Sie wissen, wir verwenden bei nordmedia etwa 650 000 Euro pro Jahr für die Filmförderung effektiv in Projekten. 235 000 Euro für dieses Projekt zur Verfügung zu stellen, wäre hinsichtlich der Nachhaltigkeit in der Auswirkung auf die bremische Filmszene ein unverhältnismäßiger Aufwand und kein sinnvoller Einsatz dieser Mittel gewesen.
Herr Staatsrat, ich gebe Ihnen insoweit recht, als die Nachhaltigkeit nur für die Medienwirtschaft nicht dementsprechend gewesen wäre, aber für den Tourismusstandort Bremen, wenn man einmal gerade den Bereich Filmorttourismus betrachtet, in dem sich wirklich gerade aus dem Bereich China oder Asien gezielt Menschen die Drehorte in den Städten anschauen – Rheinland-Pfalz ist hier ein gutes Beispiel –, hätte es doch im Grunde genommen einen großen Nutzen für den Tourismusstandort Bremen gebracht. Wäre es nicht sinnvoll gewesen, über die Bremer Marketinggesellschaft, die für so etwas zuständig ist, diesen Betrag von 100 000 Euro aufzubringen? Wenn ich mir überlege, wie oft regionale Veranstaltungen finanziell unterstützt werden, wäre das nicht sinnvoll gewesen? Wurde es überhaupt überprüft?
Herr Präsident, Herr Abgeordneter, ich glaube, man kann so eine Debatte immer schlecht an dem einzelnen Projekt führen und fra
gen, ob diese 100 000 Euro nicht sinnvoll eingesetzt gewesen wären, sondern man muss es immer im Verhältnis zu den Alternativen sehen. Wir haben finanziell begrenzte Ressourcen. Das heißt, wenn man sagt, bei der Filmförderung will man das ausgeben, dann muss man es anderswo einsparen. Wenn man sagt, beim Marketing will man es zusätzlich machen, dann muss man sagen, wo man es an einer anderen Stelle kürzen will.
Ich habe gestern in einer Bremer Lokalzeitung gelesen, dass wir gerade 15 000 Euro für ein Landesprojekt streichen mussten, weil das Geld im Rahmen der Marketingmittel nicht zur Verfügung steht. Insofern ist die Frage, 100 000 Euro zur Verfügung zu stellen, immer gleichzeitig die Frage, wo man dieses Geld dann wegnehmen will. Es reicht nicht, eine gute Idee zu haben, man muss sagen, wie man die gute Idee umsetzen kann! Da liegt an dieser Stelle die Schwierigkeit. Wir haben dieses Projekt im Verhältnis zu anderen Projekten nicht als vorrangig ansehen können.
Herr Präsident, Herr Staatsrat, können Sie vielleicht dem Hause mitteilen, seit wann es die Diskussion um den Sachverhalt eigentlich gibt? Ist sie jetzt gerade in diesen Tagen aufgetreten, oder ist es nicht so, dass wir schon länger über den Sachverhalt zumindest diskutieren und er schon in der letzten Regierungsverantwortung hätte gelöst werden können, wenn es der Wille der CDU gewesen wäre?
Der Sachverhalt ist schon sehr ausführlich diskutiert worden. Ich habe berichtet über die Gespräche, die zum Beispiel mit dem Außenwirtschaftsausschuss der Handelskammer und mit diversen Unternehmen geführt worden sind. Insofern ist das kein neues Thema, und ich glaube, dass sich die Notwendigkeiten der Abwägung und die finanzielle Mittelsituation in der neuen Legislaturperiode gegenüber der alten Legislaturperiode nicht verändert haben.
Meine Damen und Herren, für die Aktuelle Stunde ist von den Abgeordneten Dr. Buhlert, Woltemath und Fraktion der FDP folgendes Thema beantragt worden:
Keine weiteren Verzögerungen bei der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern – Unterrichtsausfall verringern.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir mussten der Zeitung entnehmen, dass die Bildungsbehörde bei der Einstellung von Lehrern und Lehrerinnen vier bis sechs Wochen im Verzug ist. Das ist eine Sache, die ist schade und schlimm, denn es geht doch darum, in Bremen die besten Lehrer für die Schüler und Schülerinnen zu gewinnen, denn wir haben in Bremen ein Problem im Bildungsbereich.
Es ist doch so, dass wir die Problematik des Unterrichtsausfalls haben, dass wir in Mangelfächern Lehrerstellen besetzen müssen und dass wir Altersabgänge in den Schulen haben, da Lehrer eben auch pensioniert werden. Das heißt doch, wir müssen hier einstellen. Wenn ich dann höre, dass dort ein solcher Verzug ist, muss man doch einfach sehen, dass wir als Bundesland nicht allein dastehen. Es gibt die Konkurrenz zu Niedersachsen und zu allen anderen Bundesländern, und die wollen auch Lehrer einstellen, und Lehrer werden in den nächsten Jahren nicht in dem Maße ausgebildet, wie sie benötigt werden. Insofern müssen wir die Frage stellen: Ist gewährleistet, dass sich so ein Desaster nicht noch einmal wiederholt?
Wir denken, hier ist der Senat gefordert. Sie haben sich viel vorgenommen, Frau Jürgens-Pieper, wie wir schon lesen können. Sie wollen dafür sorgen, dass weniger Kinder sitzen bleiben, man hört das bis dahin, dass Sie das Sitzenbleiben abschaffen wollen. Sie wollen die Qualität der Schulbildung verbessern und die Ganztagsschulen ausbauen. All das geht nicht ohne Lehrer. Wir werden uns sicherlich in den nächsten Jahren noch darüber unterhalten, was denn davon sinnvoll ist und was nicht. Aber eines ist klar: Schule ohne Lehrer und Lehrerinnen geht nicht!
den, wie sie denn gebraucht werden. Es ist doch so, dass derjenige, der nicht kommt zur rechten Zeit, eben die Lehrer nehmen muss, die übrig bleiben. Insofern ist das in dieser Konkurrenzsituation ein großes Problem. Wenn ich dann höre, Bremen und Bremerhaven seien doch attraktiv und die Lehrer würden sich dann noch umentscheiden, mag das ja im einen oder anderen Fall so sein, aber in der Menge ist und bleibt das eben ein Problem. Wenn ich dann den Koalitionsvertrag lese – –.
Da bin ich ganz anderer Meinung! Darin lese ich dann, dass Sie 200 Lehrer in Bremerhaven und 800 Lehrer in Bremen einstellen wollen, was meiner Meinung nach nicht reicht. Wenn ich das lese, frage ich mich, wie Sie das mit so einem Verfahren machen wollen! Wenn ich dann höre, dass die Behörde auch noch nicht so recht weiß, wie sie es denn schultern soll und sich erst noch beraten lassen will, ist das Ganze sehr nett, aber macht keinen so sicheren Eindruck, wie ich ihn gern hätte.
Eines ist doch klar, die Schüler und Schülerinnen haben nicht die Zeit zu warten, bis hier die Hausaufgaben gemacht sind. Die Schüler und Schülerinnen gehen nur einmal zur Schule und brauchen eben entsprechend gute Unterrichtsversorgung und weniger Unterrichtsausfall. Sie brauchen auch Lehrer, die da sind, eben nicht diesen Unterrichtsausfall, diese Verschiebung in der verlässlichen Grundschule, indem sie aufgeteilt werden, und dergleichen.
Es geht schlichtweg darum, dass ausreichend Lehrer zur richtigen Zeit in der Schule sind, und das ist momentan nicht gewährleistet. Deshalb bitte ich Sie, hier tätig zu werden, denn eines ist auch klar, wenn Bremen zukünftig immer zum Schluss einstellt oder noch auf den November vertröstet, weil dann ja die Referendare fertig werden, ist das eine qualitativ nicht so gute Unterrichtsversorgung, wie sie nötig ist. Ich erinnere nur daran, wie wir in den internationalen Vergleichstests abschneiden. Das ist eine Schande für Bremen, und das müssen wir abstellen. Hier muss etwas getan werden, und wie gesagt, ohne Lehrer geht das nicht.
Wir fordern mehr Lehrereinstellungen, dafür die entsprechenden Verfahren und dafür auch eben den Anspruch, dass Bremen als Erstes tätig wird, denn eines ist auch klar, das Sprichwort sagt, der frühe Vogel fängt den Wurm, und wer die besten Lehrer haben will, sollte dann auch als Erster auf diesem Arbeitsmarkt tätig werden und die entsprechenden Fachkräfte einstellen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bildungssenatorin Jürgens-Pieper, ich finde, Sie haben keinen leichten Start hier, weil Sie in den nächsten Wochen ja ein richtiges Dickschiff bewegen müssen. Wir sichern hier zu, Herr Buhlert hat das auch angesprochen, dass Sie hier als Bildungssenatorin bei der Besetzung neuer Lehrerstellen die volle Unterstützung des Hauses haben.
Herr Buhlert hat angesprochen, dass die Koalition sich geeinigt hat, frei werdende Lehrerstellen zu besetzen.
Ja, das wollen wir, 800 Stellen in der Stadt Bremen, 200 in der Stadt Bremerhaven! Das ist wichtig, um die Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Wenn die Opposition hier heute schon ankündigt, das sei zu wenig, und man wolle die Koalition vor sich hertreiben, um mehr Stellen für die Schulen zugänglich zu machen, seien Sie herzlich willkommen, wenn Sie uns hier dabei unterstützen, dass wir mehr Geld für Bildung freischaufeln! Es wird ein Kraftakt werden, in den nächsten Jahren diese 1000 Stellen hier in Bremen und Bremerhaven zu besetzen. Die Koalition wird diese Aufgabe annehmen, und wir werden diese Aufgabe auch lösen.
Man muss aber klar sagen, und daran gibt es auch nichts herumzudeuteln, Herr Buhlert, diese Einstellungspanne darf sich nicht wiederholen. Wir haben hier im Hause ausführlich darüber debattiert, Senator Lemke erinnert sich auch noch an die Debatte. Wir haben über Unterrichtsversorgung gesprochen, wir haben in Kleinen und Großen Anfragen darüber gesprochen, dass die Kollegien älter werden, dass mehr Lehrer verrentet werden oder eben aus gesundheitlichen Gründen ausscheiden und dass wir neue, junge, frische, motivierte Lehrerinnen und Lehrer brauchen. Es war Konsens hier im Haus, dass die Stellen auch besetzt werden müssen.
Die alten Koalitionsfraktionen, die Große Koalition hatte ja in den letzten Jahren die Lehrerversorgung abgesenkt, 15 Prozent der Lehrerstellen waren in den letzten Jahren reduziert worden, sprich, wir haben über 850 Lehrer in Bremen und Bremerhaven reduziert. Das merkt man natürlich bei der Unterrichtsversorgung, Herr Buhlert, es knackt und knirscht an allen Ecken und Enden, und auch deshalb werden wir die neuen jungen Lehrer brauchen. Die Senato